Technologie
Künstliche Intelligenz, Drohnen, selbstfahrende Autos, Cyborgs, Roboter und IT-Sicherheit.
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: Vorratsdatenspeicherung in 6 EU-Staaten nicht umgesetzt
: Vorratsdatenspeicherung in 6 EU-Staaten nicht umgesetzt Der Glückwunsch des Monats geht an Österreich, das gerade vom Europäischen Gerichtshof verurteilt wurde, weil es die Vorratsdatenspeicherung noch nicht umgesetzt hat.
Bereits im Februar konnte man Schweden zu dem EuGH-Urteil gratulieren, 2009 schon Griechenland und Irland. Gegen Luxemburg wurde im Juni ein Verfahren eingeleitet. Die Lage sieht damit laut EU-Kommission so aus:
Zum gegenwärtigen Zeitpunkt haben sechs Mitgliedstaaten, Luxemburg eingeschlossen, die Richtlinie noch nicht umgesetzt. Ende 2009 und im Februar 2010 entschied der Europäische Gerichtshof, dass Irland und Griechenland einerseits und Schweden andererseits gegen das EU-Recht verstoßen haben. (…) In Rumänien wurde das einzelstaatliche Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie vom Verfassungsgericht für verfassungswidrig erklärt. In Deutschland wurde ein ähnliches Urteil verkündet; gegen Ungarn ist ebenfalls ein Verfahren anhängig.
Nicht so schlecht, sollte man meinen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Evaluierung der gesamten EU-Richtlinie, die im Herbst ansteht, objektiv verläuft und dort nicht nur die Sicherheitsbehörden Lobbyarbeit machen. Es gibt zwar immer wieder Einzelfälle, wo die Speicherung bei der Aufklärung von Straftaten geholfen hat, aber statistisch fällt das überhaupt nicht ins Gewicht.
Politischer Druck für mehr Datenschutz in der EU ist natürlich ebenfalls wichtig. Die Abschaffung der Vorratsdatenspeicherung ist daher eine der zentralen Forderungen der „Freiheit statt Angst“-Aktionen in ganz Europa am 11. September.
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: Always on dank E‑Postbrief!
: Always on dank E‑Postbrief! Sind Murmeltiere eigentlich gelb? Ich frage nur, weil hier eines täglich grüßt. Ok, Spaß bei Seite, so lustig ist es schließlich nicht, was Holger Koepke und die Stiftung Warentest alles im Kleingedruckten des „E‑Postbriefs“ gefunden haben. Meine ganz persönliche Lieblingspassage (Hervorhebung von mir):
6.3 Der Nutzer erkennt sein Nutzerkonto als seinen Machtbereich an, zu dem er Zugang hat und das für die Kommunikation mit anderen Nutzern oder Kommunikationspartnern bestimmt ist. Der Nutzer wird daher aufgefordert, mindestens einmal werktäglich den Eingang in seinem Nutzerkonto zu kontrollieren. Von einer regelmäßigen Kenntnisnahme eines E‑POSTBRIEFS mit elektronischer Zustellung durch den Privatkunden ist daher spätestens am Werktag nach Eingang im Nutzerkonto auszugehen. Beim Geschäftskunden ist von einer regelmäßigen Kenntnisnahme bei Eingang innerhalb der üblichen Geschäftszeiten am gleichen Werktag auszugehen, ansonsten mit Beginn der Geschäftszeiten am darauf folgenden Werktag.
Und ich kleines Dummerchen habe gestern noch Scherze wg. der dreitätigen Zustellfiktion bei De-Mail gemacht. Gott, was war ich naiv. Tja, Kinners, Urlaub ist für Inhaber eines E‑Postfachs dann wohl gestrichen. Es sei denn, ihr nehmt brav euer mobiles Internet mit. Aber Vorsicht, nicht, dass es euch am Ende wie dem anonymen Roamingopfer Kai D. geht ‚)
Weiter im Reizzentrum: E‑Post ist laut Kleingedrucktem unbenutzbar.
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: E‑Post vs. De-Mail: Es lebe das Chaos! [Update]
: E‑Post vs. De-Mail: Es lebe das Chaos! [Update] Heute Nacht schrieb ich noch, dass wir noch viel Spaß mit „De-Mail“ und Konsorten haben werden. Here we go:
Ja, richtig gelesen. Man kann nun tatsächlich elektronische Postbriefe („E‑Postbrief“, umgangssprachlich auch „E‑Mail“) verschicken.* Also, bald zumindest. Erst muss man sich nämlich noch via PostIdent für eine „E‑Postbrief Adresse“ registrieren!
Verschicken kann man diese „E‑Postbriefe“ mit der guten alten Post. Die will sich mit diesem Angebot nicht weniger als erneuern. Und da so eine Erneuerung furchtbar viel Geld kostet, kostet ein E‑Postbrief 0,55 Euro Porto. Ein Schnäppchen, wie ihr sicher jubelnd bestätigen werdet, immerhin darf man für 0,55 Cent ganze 20MB verschicken! Einschreiben mit Einwurf und Einschreiben mit Empfangsbestästigung (online, wohlgemerkt!) kosten extra: Je 1,60 Euro.
Allein, mit „De-Mail“ hat das alles – wie man nun vorschnell vermuten könnte – nicht viel zu tun. Laut Heise Online handelt es sich beim „E‑Postbrief“ um ein Konkurrenzangebot zur bundesverbindlichen „De-Mail“ (im letzten Jahr wollte die Post übrigens noch bei „De-Mail“ mitspielen):
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: Definition von Open-Hardware
: Definition von Open-Hardware Wie definiert man Open-Hardware? Dazu wurde jetzt der Vorschlag für eine Version 0.3 der „Open Source Hardware (OSHW) Definition“ vorgelegt mit den folgenden Punkten:
The distribution terms of Open Source Hardware must comply with the following criteria:
1. Documentation
The hardware must be released with documentation including design files, and must allow modification and distribution of the design files. Where documentation is not furnished with the physical product, there must be a well-publicized means of obtaining this documentation for no more than a reasonable reproduction cost preferably, downloading via the Internet without charge. The documentation must include design files in the preferred form for which a hardware developer would modify the design. Deliberately obfuscated design files are not allowed. Intermediate forms analogous to compiled computer code – such as printer-ready copper artwork from a CAD program – are not allowed as substitutes.
2. Necessary Software
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: De-Mail: Astroturfing in der Wikipedia?
: De-Mail: Astroturfing in der Wikipedia? Nur kurz, aus dem Off: Drüben beim „mentalschnupfen“ gibt es ein lustiges Fundstück. Und zwar aus einem älteren Wikipedia-Eintrag über „De-Mail“, dem Leuchturmprojekt für rechtsverbindliche eMails, mit dem wir in den nächsten Jahre sicher noch viel Spaß haben werden.
Wesentliche Zielsetzung neben der integeren und vertraulichen Nachrichtenübermittlung ist die Nachvollziehbarkeit der elektronischen Kommunikation und die Authentizität der Nachrichten auf Basis bekannter und verständlicher Technik. Eine grundlegende Anforderung an De-Mail ist deshalb auch die Benutzerfreundlichkeit und einfache Bedienbarkeit.
Ach, ihr kennt den Text? Und ihr habt euch auch schon gefragt, ob der aus einer Werbebroschüre des Innenministeriums stammt? Nun, fast. Zumindest darf man annehmen, dass er von einem Berater aus dem IT-Stab im Bundesministerium des Innern verfasst wurde. Aber lest selbst.
(via Zivilschein@Twitter)
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: Petition: Soziale Verantwortung in der Beschaffung von Computern
: Petition: Soziale Verantwortung in der Beschaffung von Computern Die internationale „procure fair IT-Kampagne – Soziale Verantwortung in der Beschaffung von Computern“ hat eine Petition gestartet, um Universitäten auf ihre Verantwortung aufmerksam zu machen, bei der Beschaffung von neuer Informationstechnologie soziale Kriterien zu berücksichtigen. Diesen Petitionstext an die Rektoren von europäöischen Hochschulen kann man auf der Seite unterzeichnen:
Jeder fünfte Computer wird von öffentlichen Einrichtungen gekauft. Soziale Kriterien spielen jedoch kaum eine Rolle im Beschaffungsprozess. Die Arbeitsbedingungen in den Elektronikfirmen in den Herstellerländern wie China oder Malaysien sind Großteils menschenunwürdig. ArbeiterInnen sind Gesundheitsrisiken ausgesetzt und arbeiten bis zu 12 Stunden am Tag, sieben Tage die Woche. Regelmäßig werden sie um Teile ihres Lohnes und ihrer Sozialleistungen betrogen.
Öffentliche Einrichtungen, wie z.B. ihre Universität, müssen soziale Kritierien im Beschaffungsprozess berücksichtigen. Dies wäre ein wichtiger Schritt zur Armutsminderung und menschenwürdigen Arbeitsbedingungen in den Herstellungsländern.
Es ist daher Zeit soziale Kriterien bei der Beschaffung einzubeziehen!
Deshalb unterstütze ich die Forderungen der Procure IT fair Kampagne und bitte Sie:
* bei den zentralen Beschaffungsstellen die Berücksichtigung von sozialen Kriterien beim Computereinkauf einzufordern und
* einen Beschluss zur sozial verantwortlichen Beschaffung von Computern an Ihrer Universität/Fachhochschule durchzusetzen.In Deutschland koordiniert PC-Global die Kampagne. Dort habe ich auch diesen Kampagnenclip gefunden, der demnächst wohl auch auf deutsch erscheinen soll:
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: Maizière: Die Zeit des Staunens ist vorbei
Foto: <a href="https://twitter.com/giereow">@gierow</a>, Lizenz: <a href="http://creativecommons.org/licenses/by/3.0/deed.de">CC BY</a> : Maizière: Die Zeit des Staunens ist vorbei Innenminister Dr. Thomas de Maizière hat heute seine Grundsatzrede Für eine gemeinsame Netzpolitik der Zukunft gehalten. Statt das Netz immer nur themenbezogen und punktuell zu betrachten, präsentierte er einen Entwurf für ein Verhältnis von Staat und Netz. Nach ignorieren, unterschätzen, überschätzen und staunen über das Netz ist der Staat nun im Netz angekommen.
Bisherige Auseinandersetzungen mit der Staatlichkeit des Netzes waren entweder politikwissenschaftlich-akademisch oder sehr amerikanisch. Den Ausführungen Maizières merkte man seinen Hintergrund als Jurist deutlich an, ebenso dass er zu den Gesprächsrunden exponierte Sprecher der netzpolitischen Szene einlud. Daher finden sich einige unerwartet positive Punkte. Trotzdem schillert auch seine Parteizugehörigkeit deutlich durch und es gibt Raum für Kritik.
Positiv hervorzuheben sind seine Bekenntnisse zur Netzneutralität, zum Datenbrief, offenen Standards und zur Verfügungsgewalt über die eigenen Daten. Enttäuschend sind das Festhalten an der Vorratsdatenspeicherung, die nicht komplette Abkehr von Internet-Sperren und eine kritische Einstellung zur anonymen Nutzung von Netzinhalten.
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: Interview zum ePerso: „Kaufe nie die Version 1.0“
: Interview zum ePerso: „Kaufe nie die Version 1.0“ Das Bundesinnenministerium hat heute die Preise für den neuen elektronischen Personalausweis bekannt gegeben. Dieser wird ab dem 1. November zum Preis von 28,80 Euro ausgegeben. Wir haben dazu Frank Rosengart, Sprecher des Chaos Computer Club, interviewt.
netzpolitik.org: Das Bundesinnenministerium bewirbt den neuen ePerso, der im November den alten ablösen wird. Brauchen wir eigentlich einen neuen Personalausweis?
Frank Rosengart: Das massive Lobbying der Branchenverbände wie Bitkom zur Einführung des ePerso lassen darauf schließen, dass mit dem neuen Personalausweis vor allem Wirtschaftsinteressen befriedigt werden. Dabei spielt sicher auch die Bundesdruckerei als Hersteller der Karte eine entscheidende Rolle. Böse Zungen sprechen von einem Lex-ebay-Projekt, weil gerade die elektronische ID den Anbietern zugute kommt, deren Geschäftsmodell auf eine gewisse Verbindlichkeit der Nutzer untereinander aufbaut. Ein Sicherheitsgewinn ist genau wie beim elektronischen Reisepass nicht gegeben, da die deutschen Ausweisdokumente auch ohne elektronische Merkmale als fälschungssicher gelten.
netzpolitik.org: Was soll denn mit dem neuen ePerso alles möglich sein?
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: Verbraucher-Studie zu Intelligenten Stromzähler
: Verbraucher-Studie zu Intelligenten Stromzähler Der Verbraucherzentrale Bundesverband hat eine forsa-Studie zum Thema Smart-Metering in Auftrag gegeben und heute die Ergebnisse publiziert: Intelligente Stromzähler: Kosten-Nutzen-Verhältnis überzeugt Verbraucher nicht.
Im Moment wollen nur vier Prozent der Befragten Geld für Smart-Metering-Technik ausgeben. Das lässt hoffen, dass die Technik nicht so schnell flächendeckend eingesetzt wird und man sich noch Gedanken machen kann, wie man die Technik Datenschutzfreundlich ausgestaltet. Denn das ist dringend notwendig.
Mögliche Zugangsbarrieren sind übrigens laut Studie „der gläserne Stromkunde“ und „wir wissen ja nicht, was mit den Daten so passiert“.
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: Zwölf nach Elf: Recht, Politik, Facebook, Pac-Man & die FDP
: Zwölf nach Elf: Recht, Politik, Facebook, Pac-Man & die FDP Bei der Debatte über den Richtlinienentwurf der EU-Komission zur Bekämpfung der Kinderpornographie gestern im Bundestag (Netzpolitik.org berichtete) ging es hoch her. Stefan Krempel hat für Heise Online noch einmal die Positionen der Parteien zusammengefasst.
# Zusammenfassung der Debatte über den Richtlinienentwurf der EU-Komission zur Bekämpfung der Kinderpornographie im Bundestag (Stefan Krempel, Heise Online)
Bereits am Montag hat sich Stefan Engeln mit dem von den deutschen Verlegern geforderten Leistungsschutzrecht für Presseerzeugnisse auseinandergesetzt. Und zwar mit einem erstaunlichen Ergebnis: Nach Ansicht der Gewerkschaften seien Blogger keine Presseverleger im Sinne des Leistungsschutzrechts. Den meisten Bloggern dürfte das herzlich egal sein, freiberuflich bloggende Journalisten hingegen wissen nun, was sie von ihren Vertretern zu erwarten haben. Schönen Dank auch!
# Leistungsschutzrecht: Kein Herz für Blogger (Stefan Engeln)
Wer wissen möchte, wie der Stand der Dinge im Verfahren gegen Jörg Tauss ist, bleibt bei der „Mitmachzeitung für Bruchsal“ auf dem Laufenden. Dort berichtet Rainer Kaufmann vom zweiten Prozesstag:
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: 10 nach 22 Uhr: Abmahnungen, Grundrechte, Pornos!
: 10 nach 22 Uhr: Abmahnungen, Grundrechte, Pornos! Ha, heute habe ich gleich zwei Aufregerthemen für unsere kleine Nachrichtensammlung! Einmal einen bösen Verbund von lokalen Radiosendern, der ein armes Uni-Radio abmahnt. Und dann noch den WDR, der sein gebührenfinanziertes Internet löschen muss!
Die Geschichte mit den Lokalradios eskalierte gestern im Blog von Herrn Fiene. Abgemahnt wurde das Logo des Campusradios Radio Q aus Münster, das den Betreibern einer Lokalradiokette hier in NRW doch ein wenig zu ähnlich zu ihrem eigenen Logo war. Herr Knüwer hat den Vorfall in seinem Blog heute noch einmal artgerecht skandalisiert (Der Vollständigkeit halber sei erwähnt, dass Fiene und Knüwer ehemalige RadioQ-Mitarbeiter sind).
Zwischenzeitlich soll es dann zu einer Einigung gekommen sein. Behauptet der Geschäftsführer der abmahnenden Lokalradiokette in einem heute beim Herrn Fiene veröffentlichten Statement. Man verzichte auf „Schadenersatzforderungen und Mahnkosten“ und wolle ausserdem bei der Erstellung eines neuen Logos für das Campusradio behilflich sein. Klingt nett, oder? Nun, es ist, zumindest wenn man einem Kommentar bei Herrn Fiene glauben mag, wohl nur die halbe Wahrheit.
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: London soll flächendeckend WLAN bekommen
: London soll flächendeckend WLAN bekommen London soll bis zu den Olympischen Spielen 2012 flächendeckend WLAN bekommen. Das verkündete der Londoner Bürgermeister: London to Get Full Wi-fi Coverage by 2012 Olympics. Die Gründe dafür sind u.a., dass er gerne London zur Technologie-Hauptstadt machen würde.
Mayor of London, Boris Johnson has promised that „every lampost and every bus stop will one day very soon, and before the 2012 Olympics, be wi-fi enabled.“ Speaking at a Google Zeitgeist event held in Hertfordshire, Johnson added London could soon be the technology capital of the world. „Tim Berners-Lee, who invented the internet, was born in London, so we claim paternity of the internet,“ the Mayor said. „London is the home of technological innovation. We in City Hall are doing our best to keep up, and one of our most important projects is called Wi-fi London.“
Die WLAN-Antennen sollen wohl an Bushaltestellen und Straßenlaternen angebracht werden. Moment, das kommt uns doch bekannt vor: Die Berliner Politik hatte auch mal große Träume. Die sind aber mittlerweile beerdigt worden, weil WLAN-Antennen an Straßenlaternen u.a. das Straßenbild verunschönern würden.
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: Semantic Web
: Semantic Web In diesem Video wird in 15 Minuten das semantische Netz erklärt (Im Volksmund auch bekannt als „Web 3.0“):
Web 3.0 from Kate Ray on Vimeo.
(danke an @pascal)
Wer es schneller verstehen will, kann sich auch beim W3C ein paar Grafiken anschauen, die aus einem Vortrag von Tim Berners-Lee stammen, wie er sich 1994 das semantische Netz vorgestellt hat.
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: 9 vor 12: Zukunftsvisionen, JMStV‑E, Urheberrecht …
: 9 vor 12: Zukunftsvisionen, JMStV‑E, Urheberrecht … Im ersten Link des Tages, der eigentlich ein Link des Vortages ist, geht es um amerikanische Jugendliche, die „nein“ sagen. In diesem Fall mal nicht zu Sex vor der Ehe, sondern zu Facebook. Naja, so ungefähr zumindest. Ein paar Tipps zum „Nein-Sagen“ gibt es aus Schweiz. In der Baseler Zeitung erklärt Roger Zedi, wie man sein Profil bei Facebook etwas datenschutzfreundlicher einstellt. Das scheint ziemlich kompliziert zu sein. Meinen zumindest Jürgen Stüber und Manuel Bewarder bei Welt Online:
# Tell-All Generation Learns to Keep Things Offline (Laura M. Holson, New York Times)
# Tipps für mehr Privatsphäre in Facebook (Roger Zedi, Basler Zeitung)
# Facebook vergrault Nutzer mit Datenchaos (J. Stüber/M. Bewarder, Welt Online)Bei Zeit Online interviewt Kai Biermann den niederländischen Medienwissenschaftler Geert Lovink. Lovink würde gerne das Internet verbessern. Im Prinzip genau wie ich, allerdings hat Lovink vermutlich
die besseren Ideenmehr Geduld und Kai Biermann leider nicht meine Telefonnummer.# Geert Lovink: Fortschritt durch Kritik (Zeit Online)
Oh, und natürlich gibt es auch Neuigkeiten vom JMStV‑E („E“ für Entwurf). In einem Beschluss des Gesprächskreises Netzpolitik der SPD von gestern findet sich ein bemerkenswerter Satz:
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: Great Firewall of Taiwan?
: Great Firewall of Taiwan? Die Pressefreiheit in Taiwan hat laut verschiedenen Berichten abgenommen. Die Nachrichten von heute sind aber konkret beunruhigend. Wie Apple Daily berichtet ist offenbar ein Gesetz unterwegs, das erlaubt, unliebsame Inhalte zu sperren und so nach politischen Kriterien Informationen auszusperren.
Scheint als nimmt die regierende KMT die Annäherung an China viel zu ernst. Wenn da etwas dran wird die Aussage bitter, dass der Staat Taiwan (die Republik China auf Taiwan) eine Demokratie mit ganz normalen inneren Problemen ist. Leider habe ich gerade keine Zeit um eine sorgfältige Übersetzung zu erstellen. Anyone in the audience for a quick translation to English or German? Will be much appreciated. Please comment.
(Update: Hab mal die chinesischen Schriftzeichen entfernt, weil die den RSS-Feed stören.)
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: 5 vor 2 (2 zur Enquete)
: 5 vor 2 (2 zur Enquete) Nein, ich schreibe nicht, dass die 3 Star-Wars-Filme in 2 Minuten, die es bei Nerdcore zu sehen gibt, interessanter waren, als der Start der Internet-Enquete in Berlin. Wäre ja auch Unsinn.
Andererseits, was soll man zu einer konstituierenden Sitzung einer solchen Kommission auch schreiben, was Markus nicht schon geschrieben und verlinkt hat? Gut, es wurde aussergewöhnlich viel getwittert. Mit Martin Dörmann von der SPD wurde ein erfahrener Netzpolitiker zweiter Vorsitzender der Enquete. Oh, und Lars Klingbeil hatte mit seinem Antrag, jedes Mal, wenn in der Enquete die Rede vom „Internet als rechtsfreien Raum“ die Rede sei, seien 5 Euro ins Phrasenschwein fällig, die Lacher auf seiner Seite. Auch ohne Twitterwall im Sitzungsraum.
Ansonsten werden sich die Sachverständigen nun erst einmal in die Materie einlesen,* die eigentliche Arbeit beginnt wohl mit der zweiten Sitzung. Zwei Links hätte ich trotzdem noch:
# Webseite der Internet-Enquete: Video der 1. Sitzung (Bundestag)
# Mein schönstes Netzerlebnis: Enquete-Mitglieder antworten (Ole Reißmann, SpOn)Und sonst?
# Wahlprüfsteine zur Landtagswahl NRW 2010 (Wikimedia)
# EU-Parlament kritisiert geplantes SWIFT-Abkommen (Tagesschau.de)
# BKA-Lobbying für Vorratsdatenspeicherung substanzlos (AK Vorrat)
# EG-Richtlinie verpflichtet Deutschland nicht zu Wiedereinführung der VDS (Patrick Breyer)
# Teil II der Serie „Abmahnrepublik“. (Wolfgang Michael, carta)Ach, der muss wohl auch noch:
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: 5 vor 12 (und dann noch zwei)
: 5 vor 12 (und dann noch zwei) Erstmal ist da die Sache mit den vielen Internets. Und dann hätte ich noch 7 Links. Ja nur sieben heute, und zwar aus Gründen. Es gibt nämlich viel zu lesen heute. Da möchte ich niemanden mit einer langen Einleitung aufhalten.
Der Artikel hinter dem ersten Link ist noch vergleichsweise übersichtlich. Ich musste den einfach mit aufnehmen, allein schon wg. des „Und die Justizministerin fand das auch nicht ok“-Faktors.* Schön wäre übrigens auch, wenn sich die Justizministerin noch etwas intensiver mit dem Thema Abmahnungen beschäftigten würde. Bei Stefan Niggemeier gibt es da einiges zu lesen (inkl. aktuellem Beispiel). Schließlich ist nicht nur ELENA schlecht.
Weiter geht’s bei Carta, wo Christian Heller unter anderem über Trolle und den artgerechten Umgang mit ihnen schreibt. Prof. Dr. Heckmann schreibt einen Link weiter über Regulierung. Und darüber, wer wen wofür schützen sollte, unter anderem im Web 2.0. Anschließend erklärt Kathrin Passig das mit den Internets und Twitter nochmal in gut 19.000 Zeichen (Keine Sorge, liebe Twitterati, das sind auch nur ~140 Tweets). Deutlich kompakter – aber nicht minder lesenswert – ist Niels Nagels Zusammenfassung der Entwicklung rund um den „Like“-Button bei Facebook. Dito Torsten Kleinz’ Stück zur Auskunftsunwilligkeit von Behörden bei Anfragen nach dem Informationsfreiheitsgesetz.
# SchülerVZ: Datenklauber alarmiert Justizministerin (C. Stöcker und K. Lischka, SpOn)
# Über Abmahnungen (Stefan Niggemeier)
# Die Ressource Ignoranz (Christian Heller, carta)
# Das Recht der Schwächeren im Internet (Dirk Heckmann, Legal Tribune)
# Abschied vom Besten (Kathrin Passig, Merkur)# Facebooks „nutzerbetriebene Rasterfahndung“ (Niels Nagel, tagesschau.de)
# Informationsfreiheit: Was der Bürger (nicht) wissen darf (Torsten Kleinz, Focus Online)*Die Leute im normalen Leben fragen ja manchmal, warum wir Dinge ins Internet schreiben.
PS: Mein ganz persönlicher Held des Tages ist selbstverständlich Jens Best mit seiner trotzig infantilen „Pro Google Street View“-Kampage. Früher musste man für 15 Minuten Ruhm noch nackt über eine Autobahn torkeln, heute reicht ein Tweet.
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: Will Steve Jobs Theora angreifen?
: Will Steve Jobs Theora angreifen? Gestern hat Steve Jobs einen Artikel über Flash veröffentlicht. Das hat mein Kollege Hugo Roy zum Anlass genommen, ihm heute Mittag einen offenen Brief zu schreiben.
Hugo weißt in dem offenen Brief Herrn Jobs auf Offene Standards hin und fragt warum Apple H.264 statt des Offenen Standards Theora umsetzen will:
May I remind you that H.264 is not an open standard? This video codec is covered by patents, and „vendors and commercial users of products which make use of H.264/AVC are expected to pay patent licensing royalties for the patented technology“ (ref). This is why Mozilla Firefox and Opera have not adopted this video codec for their HTML5 implementation, and decided to chose Theora as a sustainable and open alternative.
Steve Jobs Antwort per E‑Mail lautet wie folgt (zumindest legen die E‑Mail-Header der Nachricht nahe, dass die E‑Mail von ihm ist):
All video codecs are covered by patents. A patent pool is being assembled to go after Theora and other „open source“ codecs now. Unfortunately, just because something is open source, it doesn’t mean or guarantee that it doesn’t infringe on others patents. An open standard is different from being royalty free or open source.
Dass Freie Software nicht vor dem Unsinn von Softwarepatenten geschützt ist wissen wir. Deshalb arbeitet die FSFE mit dem FFII und anderen Organisationen dafür, dass Softwarepatente weiterhin in Europa verhindert werden.
Aber weiß jemand von euch etwas von dem Patentpool, der sich formiert um Theora und andernen Freien-Software-Codecs den Garaus zu machen?
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: #Censilia-Debatte im EP heute
: #Censilia-Debatte im EP heute Jörg-Olaf hatte ja gestern schon drauf hingewiesen: Der Innenausschuss des Europäischen Parlaments hat sich heute Vormittag erstmals mit dem Richtlinienentwurf der Innenkomissarin Cecilia Malmström zum Schutz von Kindern vor sexueller Ausbeutung befasst. Der Entwurf schlägt ja seit einigen Wochen Wellen wegen der dort auch vorgesehenen Internetsperren für nicht-europäische Webseiten und hat Frau Malmström ja schon den Spitznamen „Censilia“ eingebrockt. Darüber hinaus ist er u.a. problematisch, weil er als „Kind“ alle Personen unter 18 definieren will und auch Jugendanscheinspornografie (Darsteller sind volljährig, aber als Teenager geschminkt und gekleidet) oder Mangas (Comics) kriminalisieren will, bei denen es gar keine realen Opfer gibt. MOGIS hat heute morgen eine ausführliche Pressemitteilung dazu veröffentlicht.
Zum Thema Zensur („Internetsperren“) ist der Ausschuss derzeit offenbar gespalten. Die konservative Berichterstatterin Roberta Angelilli ist für die Sperren, ebenso wie ein paar weitere Konservative. Der deutsche CDU-Abgeordnete Axel Voss hat allerdings schon Rückzugsmöglichkeiten signalisiert. Ihm sei es mittlerweile egal, ob gelöscht oder gesperrt werde – Hauptsache, es werde ein „Signal“ gesetzt. Dahinter steckt eventuell auch die kürzlich bekannt gewordene Linie der Berliner Regierung, das Zugangserschwerungsgesetz nun doch aufheben zu wollen. Die Fraktionen der Linken, Grünen, Liberalen und Sozialdemokraten scheinen überwiegend gegen die Internetsperren zu sein.
Es gibt also noch Chancen, dass der europaweite Aufbau einer Zensurinfrastruktur noch verhindert werden kann. Das heisst nun aber nicht, dass wir die Hände in den Schoß legen können – im Gegenteil. Bisher haben die deutschen Abgeordneten halbwegs die Probleme mit den Sperren verstanden, weil wir hier die Debatte ja letztes Jahr breit geführt haben. In anderen Ländern sieht das noch ganz anders aus. Wenn ihr also Freunde oder Kollegen in anderen EU-Staaten habt, schlagt denen gerne vor, dass sie mal ihre Abgeordneten im Innenausschuss anrufen. Hier ist die Liste der Ausschussmitglieder.
Update: Weitere Berichte gibt es bei heise und unwatched.org.
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: Aufruf: Was sagen eigentlich die Provider zum JMStV?
: Aufruf: Was sagen eigentlich die Provider zum JMStV? Man lernt nie aus. Bisher dachte ich, dass an einem Staatsvertrag, sobald er auf der Konferenz der Ministerpräsidenten der Länder abgenickt wurde, nichts mehr verändert wird. Beim Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) erfolgte der entsprechende Beschluss am 25. März. Heise Online schrieb damals:
Bei ihrer heutigen Sitzung in Berlin haben die Ministerpräsidenten der Länder grünes Licht für die Neufassung des Jugendmedienschutzstaatsvertrags (JMStV) gegeben. Änderungswünsche von Seiten der Ministerpräsidenten gab es nach Angaben der für die Novelle des JMStV federführenden rheinland-pfälzischen Staatskanzlei nicht mehr. Zusammen mit der Begründung erhalten als nächstes die Landtage den Entwurf, bevor am 10. Juni die Ministerpräsidenten ihn unterzeichnen.
Bei Telemedicus lese ich nun, dass es durchaus noch zu Änderungen in der letzten Minute kommen kann. Auch Alvar Freude vermutet in einem aktuellen Blogeintrag, „die letzte Arbeit am Text solle nun endgültig in den Hinterzimmern und Amtsstuben ohne Öffentlichkeit durchgeboxt werden.“ – Nunja. Fakt ist, dass aus den Länderparlamenten durchaus das ein oder andere Grummeln zu vernehmen ist. Siehe dazu auch „Berliner Abgeordnetenhaus hat Bedenken gegen Jugendmedienschutz-Novelle“ bei Heise Online.
Eine durchaus relevante Rolle spielen im aktuellen Fall auch einmal mehr die maßgeblich betroffenen Internet-Provider. Wir erinnern uns, auch beim Zugangserschwerungsersetz hat es Ursula von der Leyen zunächst auf dem kleinen Dienstweg versucht und Verträge mit 5 großen Providern geschlossen. Im weiteren Verlauf der Debatte wurden diese Verträge mehrfach instrumentalisiert, um ein Gesetz für Internetsperren zu etablieren.
Die Staatskanzlei RLP plant nun offenbar einen ähnlichen Scoop. Wie zu hören ist, ist für den 30. April eine öffentlichkeitswirksame Präsentation des JMStV geplant. Im Rahmen eines „Runden Tisches für Jugendmedienschutz“ sollen dann auch die großen deutschen Provider ihre Zustimmung zum JMStV bekunden.
Man darf annehmen, dass ein harmonisches Schaulaufen auch den ein oder anderen besorgten Parlamentatierer in den Landesparlamenten beruhigen soll. Kann ja alles nicht so schlimm sein, wenn die Internetwirtschaft mit dem JMStV leben kann, oder?
Unklar ist zur Zeit noch, ob und welche Provider am 30. März mitspielen werden. Der AK Zensur schlägt in diesem Zusammenhang vor, als Kunde einfach mal nachzufragen:
Aufruf: Provider fragen!
Daher unser Aufruf: Fragt Eure Provider, wie sie zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag stehen! Hier Vorschläge für entsprechende Fragen:
Potentielle Fragen an Access-Provider:
- Wie ist Ihre Position zu dem aktuellen Entwurf zur Novellierung des Jugendmedien-Staatsvertrages?
- Im neuen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag sind im Zusammenhang mit dem Rundfunkstaatsvertrag weiter Netzsperren vorgesehen, die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) hat solche bereits angekündigt. Wie stehen Sie dazu?
- Werden Sie sich im aktuellen Gesetzgebungsverfahren dafür stark machen, dass die Möglichkeit für solche Sperrverfügungen gestrichen wird?
Potentielle Fragen an Hosting-Provider:
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