Netzpolitik

Netzpolitik hauptsächlich in Deutschland, aber auch international. Kernthema dieses Blogs.

  • : Updates zum Telekom-Paket
    Updates zum Telekom-Paket

    Die Diskussion rund um das Telekom-Paket erreicht nun auch Mainstream-Medien. Die BBC berichtet heute: Europe votes on anti-piracy laws. Europeans suspected of putting movies and music on file-sharing networks could be thrown off the web under proposals before Brussels. Und auch Spiegel-Online ist die Debatte jetzt eine Nachricht wert: EU-Abgeordnete planen Internet-Kontrollpakt. Dort erklärt auch […]

    7. Juli 2008
  • : Telekom-Paket: FFII warnt vor sowjetischem Internet
    Telekom-Paket: FFII warnt vor sowjetischem Internet

    Heise berichtet wieder über das Telekom-Paket und eine weitere Pressemitteilung, diesmal vom Förderverein für eine Freie Informationelle Infrastruktur: Bürgerrechtler verschärfen Kritik an EU-Plänen zur Internetüberwachung. Der Förderverein für eine Freie Informationelle Infrastruktur (FFII) warnt davor, dass das EU-Parlament direkt auf ein „sowjetisches Internet“ zusteuere. Softwareproduzenten und Internetprovider würden darin gemeinsam die Verkehrsströme nach den Vorgaben […]

    6. Juli 2008
  • : Gleich live im BR2-Zündfunk: Die EU schnüffelt mein Internet!
    Gleich live im BR2-Zündfunk: Die EU schnüffelt mein Internet!

    Ab 19:05 Uhr berichtet der Zündfunk auf BR2 u.a. über „Die EU schnüffelt mein Internet!“. Großer Aufruhr in den Netzgazetten dieser Tage: Das Europäische Parlament berät ein Gesetzespaket, das möglicherweise unseren freien Umgang mit dem Internet gravierend einschränken wird. Hier ist der Link zum Live-Stream.

    4. Juli 2008
  • : Weitermachen: Kampagne gegen das Telekom-Paket
    Weitermachen: Kampagne gegen das Telekom-Paket

    Die Kampagne gegen Änderungsanträge beim Telekom-Paket läuft gut an. Ich bin echt beeindruckt, wie viele Blogs darüber berichten, wie schnell Wiki-Seiten ins deutsche übersetzt werden und wie viele sich direkt an ihre Abgeordneten wenden. Das hatte ich zwar erhofft, aber nicht wirklich damit gerechnet. Danke für die viele Mitarbeit, so macht das richtig Spass! Und […]

    4. Juli 2008
  • : Telekom-Paket: Im Netz der Lobbyisten
    Telekom-Paket: Im Netz der Lobbyisten

    Die Futurezone hat ein Interview mit der Kommunikationsforscherin und Politologin Monica Horten, die sich mit dem Telekom-Paket beschäftigt: Im Netz der Lobbyisten. ORF.at: Frau Horten, die von Ihnen und zahlreichen Bürgerrechtlern kritisierten Ergänzungsvorschläge, die von einigen der Medienindustrie nahestehenden Mitgliedern des EU-Parlaments eingebracht wurden, sind über mehrere Papiere des Telekompakets hinweg verstreut. Wie würden Sie […]

    4. Juli 2008
  • : Mitmachen: Europaweite Aktion gegen das Telekom-Paket
    Mitmachen: Europaweite Aktion gegen das Telekom-Paket

    Diese Pressemitteilung ist eine europäische Ko-Produktion zusammen mit La Quadrature du Net aus Frankreich und der Open Rights Group in Grossbritanien. Und es ist auch die erste Pressemitteilung, die wir als netzpolitik.org herausgeben. Worum gehts? Auf EU-Ebene wird seit Jahren das Telekom-Paket diskutiert. Dies soll einen vollkommen neuen Rahmen für die europäische Telekommunikationsrahmengesetzgebung schaffen. Wie […]

    1. Juli 2008
  • : Hintergrund: Das EU-Telekom-Paket
    Hintergrund: Das EU-Telekom-Paket

    Eines der gefährlichsten Gesetzespakete für ein offenes Internet wird gerade in Brüssel diskutiert: „The Telecom-Package / Das Telekom-Paket“. Hier gibt es in der aktuellen Diskussion viele Passagen, wie man das europäische Telekommunikationsrecht dafür einsetzt, Internetsperrungen durchzusetzen und Inhalte zu überwachen. Das Hauptproblem ist, dass man Provider zu legislativen Playern erhebt, ohne dass Gerichte entscheiden. Das […]

    1. Juli 2008
  • : Die Internet-Agenda der französischen EU-Präsidentschaft
    Die Internet-Agenda der französischen EU-Präsidentschaft

    Der französische Staatsminister Eric Besson hat auf dem ICANN-Treffen in Paris einen kleinen Ausblick auf die französische EU-Ratspräsidentschaft gegeben, die am 1. Juli startet: Französische EU-Präsidentschaft setzt Zukunft des Internet auf die Agenda. In seiner Begrüßungsrede nannte Besson den Übergang zu IPv6, die Erweiterung des Namensraumes im Netz und insbesondere die Einführung nicht-lateinischer Top Level […]

    23. Juni 2008
  • : OECD: NGOs fordern mehr Menschenrechte und Meinungsfreiheit
    OECD: NGOs fordern mehr Menschenrechte und Meinungsfreiheit

    In Seoul findet gerade das OECD-Meeting über die „Zukunft der Internetökonomie“ statt. Eine grosse Koalition aus zivilgesellschaftlichen Organisationen ist auch vor Ort und hat eine gemeinsame Erklärung (PDF) vorbereitet. Darin werden die Regierungen aufgerufen, Menschenrechte und Meinungsfreiheit in der digitalen Welt zu sichern. Monika Ermert hat für Heise eine gute Zusammenfassung der Forderungen geschrieben: Bürgerrechtler […]

    17. Juni 2008
  • : Digitale Gesellschaft
    Digitale Gesellschaft

    Meine „10 Forderungen für eine zeitgemäße Netzpolitik“ werden in der de-bug Ausgabe 123 so abgedruckt: 1. Transparenz Informationsfreiheit muss ein Grundprinzip jeder demokratischen Praxis werden. Offene Schnittstellen sind dabei notwendige Vorausetzung für demokratische Teilhabe. 2. Recht auf Zugang Kommunen müssen jedem Bürger einen Basiszugang zum Internet ermöglichen. Offline zu sein, bedeutet den Ausschluss aus weiten […]

    11. Juni 2008
  • : Nachrichtenüberblick vom 06.06.2008
    Nachrichtenüberblick vom 06.06.2008

    Mal wieder soviel passiert, dass ich nicht mit dem bloggen hinterher komme. Daher kurz vor dem Wochenende hier nur ein kurzer Nachrichtenüberblick mit den übrig gebliebenen offenen Tabs der letzten beiden Tagen. Futurezone: Virgin verwarnt Tauschbörsennutzer. Tagesschau.de: Neonazis werben im Internet um Jugendliche – Scheinbar harmlos, tatsächlich rechtsextrem. Inquirer: US-Forscher: Jeder kann Opfer des P2P-Kriegs […]

    6. Juni 2008
  • : Netzneutralität: Prinzipien für Netzwerk-Management
    Netzneutralität: Prinzipien für Netzwerk-Management

    Ein weiterer Vorschlag zur Debatte rund um Netzneutralität in den USA kommt vom Center For Democracy and Technology (CDT). Sie fordern „Principles for Network Management“: In its comments to the FCC, CDT suggested several principles that should guide network operators and policymakers as they consider questions relating to network management: * First, network management practices […]

    21. Mai 2008
  • : Presidential Technology Policy: Priorities for the Next Executive
    Presidential Technology Policy: Priorities for the Next Executive

    Ich blog hier mal live mit und übersetze dabei on-the-fly vom englischen ins deutsche. Daher können Rechtschreibfehler passieren. Direkt am Anfang ist eines der spannensten Veranstaltungen der Computers, Freedom and Privacy Conference laut Programm: Presidential Technology Policy: Priorities for the Next Executive. Moderiert von Ari Schwartz, Vice President, Center for Democracy and Technology, und Susan […]

    21. Mai 2008
  • : Publius Project
    Publius Project

    Das „Publius Project“ sammelt Essays und „Gespräche über konstitutionelle Momente des Internets“ und wird vom Berkman Center herausgegeben. Sind schon einige spannende Texte zur Netzpolitik drin. Publius brings together a distinguished collection of Internet observers, scholars, innovators, entrepreneurs, activists, technologists, and still other experts to write short essays, foster a public dialogue, and create a […]

    20. Mai 2008
  • : New York Times plädiert für Netzneutralität
    New York Times plädiert für Netzneutralität

    Die New York Times hat ein starkes Editorial zur Netzneutralitäts-Debatte: Democracy and the Web. Das Fazit kann man auch auf Deutschland übertragen und man sollte in vielen Netzpolitik-Debatten die Politik genau daran erinnern: Cable and telecommunications companies are fighting net neutrality with lobbyists and campaign contributions, but these special interests should not be allowed to […]

    20. Mai 2008
  • : Nachrichtenüberblick vom 15.05.2008
    Nachrichtenüberblick vom 15.05.2008

    Spiegel: EU-Datenschützer rügt Schäubles Sammelwut. Futurezone: Hustinx kritisiert Umgang mit Polizeidaten. Spiegel: Musik-Fans, bezahlt mich! Heise: Kein Einspruch gegen Gesetz zur besseren Durchsetzung geistigen Eigentums. Arbeit 2.0: EU-Parlament: Fußballspiele sind kein “geistiges Eigentum”. Heise: Neue Debatten um Internationalisierung der Internet-Verwaltung. Heise: Mozilla will Nutzungsdaten sammeln. ars technica: Flunking file-swappers: inside the RIAA’s anti-P2P machine. Heise: […]

    15. Mai 2008
  • : 9.5 Thesen für eine Technologie-Politik
    9.5 Thesen für eine Technologie-Politik

    Das Yale Information Society Project hat 9.5 Thesen für eine Technologie-Politik des nächsten US-Präsidenten formuliert: The 9.5 Theses for Technology Policy in the Next Administration: 1. Privacy. Protect human dignity, autonomy, and privacy by providing individuals with control over the collection, use, and distribution of their personal information and medical information. 2. Access. Promote high-speed […]

    15. Mai 2008
  • : Netzpolitik auf Tour
    Netzpolitik auf Tour

    Die nächsten zwei Wochen wird es eventuell etwas ruhiger hier, da ich unterwegs bin. Am Freitag gehts erstmal nach Zürich, wo ich am Samstag auf diesem Creative Commons Event sprechen werde. Sonntag geht es dann direkt weiter nach New Haven in den USA, um die Computers, Freedoms and Privacy (CFP) – Conference an der Yale […]

    14. Mai 2008
  • : Nominierung für den Grimme Online Award Information
    Nominierung für den Grimme Online Award Information

    Wir fühlen uns sehr geehrt, dass dieses Blog zum ersten Mal für einen „Grimme Online Award“ in der Kategorie „Information“ nominiert worden ist. Der Grimme Online Award Information zeichnet herausragende Beiträge des Online-Journalismus und der Informationsvermittlung aus, die demonstrieren, wie das Internet für aktuelle Formen der Information, für vertiefende Analysen und Reportagen, aber auch für […]

    8. Mai 2008
  • : Forderungen für eine zeitgemässe Netzpolitik 2.0
    Forderungen für eine zeitgemässe Netzpolitik 2.0

    Da ein Medium meine Forderungen für eine zeitgemässe Netzpolitik gerne in einem schönen Layout ausdrucken würde, hab ich den Text etwas überarbeitet und etwas mehr in eine Manifest-Version gebracht. Man kann das jetzt schon Beta nennen, wenngleich sicherlich immer noch genug wichtige Punkte fehlen und ergänzt werden könnten. Aber der Druckschluss ist bald und ich […]

    5. Mai 2008