Wer am Projekt „Alternativentwurf TMG“ interessiert ist, sollte sich bei der Mailingliste anmelden. Wir suchen, wie gesagt, nicht nur Juristen, sondern auch Leute, die sich mit der praktischen oder politischen Seite auskennen. Hilfreich sind auch Leute, die uns bei der Administration oder eventuell Neugestaltung des Systems helfen können.

Am 18. September hat in Berlin das dritte interdisziplinäre politische Salongespräch “Zeit für Allmende” der Heinrich-Böll-Stiftung stattgefunden. Das Thema der Veranstaltung: “Auf dem Weg in die commonsgerechte Gesellschaft: Prinzipien für den Umgang mit Gemeinschaftsgütern” Es war die dritte von insgesamt sechs Fachgesprächen, die sich mit verschiedenen Facetten des Allmendebegriffs (der Commons) auseinandersetzen.

Auch wenn in Deutschland viel über Netzneutralität diskutiert wird – in der Politik ist das Thema bisher kaum angekommen. Dabei ist es eigentlich eine Frage, die nur per Gesetz geregelt werden kann, also von der Politik. Wollen wir das Internet so „neutral“ behalten, wie es bisher war? Oder wollen wir zulassen, dass die Netzbetreiber bestimmte Daten priorisieren, verlangsamen oder sogar gar nicht weiterleiten?
Wenn ein Gesetz kommen würde, das die Netzneutralität festschreibt, dann würde das wahrscheinlich aus dem „EU-Kommissariat für Informationsgesellschaft und Medien“ kommen.