Tomas Rudl
Foto: Darja Preuss
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: EU-Regeln zu Netzneutralität und Roaming treten in Kraft
: EU-Regeln zu Netzneutralität und Roaming treten in Kraft Der im Oktober vom EU-Parlament abgesegnete Kompromiss zur Netzneutralität und zur Abschaffung der Roaming-Gebühren ist heute offiziell in Kraft getreten. Die allermeisten Regeln gelten jedoch erst ab dem 30. April 2016, wobei die Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union noch einige Ausnahmen und Übergangsfristen nennt. Wie berichtet sollen etwa die Roaming-Gebühren im Mobilfunk erst ein […]
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: Oettinger warnt vor Monopol im deutschen Telekommunikationsmarkt
Digitalkommissar Günther Oettinger fand auf der BREKO-Jahrestagung ein dankbares Publikum vor. Bildquelle: Netzpolitik.org : Oettinger warnt vor Monopol im deutschen Telekommunikationsmarkt Vor einer Entwicklung hin zu Monopolen, die niemand wolle, warnte der EU-Digitalkommissar Günther Oettinger auf der Jahrestagung des Bundesverbandes Breitbandkommunikation (BREKO). Das anwesende Publikum, praktisch alle Konkurrenten der Telekom Deutschland und einhellig gegen die Pläne der Bundesnetzagentur, dem Ex-Monopolisten weitgehend den Nahbereich rund um knapp 8.000 Hauptverteiler zu überlassen, bedachte die Aussage mit lautem Applaus. […]
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: Google soll Android-Geräte aus der Ferne entsperren können
Der Bezirksstaatsanwalt von Manhattan ließ mit der Behauptung aufhorchen, Google könne aus der Ferne Android-Geräte auslesen. : Google soll Android-Geräte aus der Ferne entsperren können Laut einem Bericht der Bezirksstaatsanwaltschaft Manhattan (PDF) kann Google die PIN-Sperre von Android-Geräten aushebeln und private Nutzerdaten auslesen. Physischer Zugriff auf das Gerät sei dazu nicht notwendig, da sich die Sperre auch aus der Ferne umgehen lasse. Einzig eine aktivierte Vollverschlüsselung des Gerätes biete Schutz, was jedoch nicht von allen Android-Versionen unterstützt werde. Forensic examiners […]
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: Breitbandausbau: Telekom-Vectoring rückt näher
Screenshot: "Infoblatt Vectoring" des <a href="http://www.breitbandbuero.de/fileadmin/user_upload/PDF/150918_BBB_Infoblatt_Vectoring_WEB.pdf"> Breitbandbüros.</a> : Breitbandausbau: Telekom-Vectoring rückt näher Die Auseinandersetzung, wie Deutschland seine Lücken in der Versorgung mit Breitbandanschlüssen schließen soll, geht in die nächste Runde. Heute hat die Bundesnetzagentur einen Entscheidungsentwurf vorgelegt, der der Telekom Deutschland beinahe exklusiv den Zugriff auf den Nahbereich rund um die Hauptverteiler gewährt. Das alleinige Ausbaurecht, wie von der Telekom gefordert, haben die Regulierer dem Ex-Monopolisten jedoch […]
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: Die vielen Gesichter von Zero Rating
Nutzer in Indien lassen sich ungern in den goldenen Zero-Rating-Käfig einsperren. <a href="https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/deed.en/">CC BY-SA 3.0 DE</a>, via wikimedia/<a href="https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Ulm_Frigo_063.jpg">Kamahele</a> : Die vielen Gesichter von Zero Rating Wir brauchen mehr Forschung, um die Rolle von Zero-Rating-Angeboten besser zu verstehen, forderten Cathleen Berger und Lea Gimpel auf der netzpolitik.org-Konferenz im vergangenen September. Als „Zero Rating“ bezeichnet man Angebote, die bestimmte Anwendungen, beispielsweise Streaming-Dienste wie Spotify, vom sonst limitierten Datentransfervolumen ausnehmen und die sich unbegrenzt nutzen lassen, solange man diesen goldenen Käfig nicht verlässt. […]
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: Digitaler Binnenmarkt: #NetCompetition will Wettbewerb erhalten
Andrus Ansip, EU-Kommissar für den digitalen Binnenmarkt <a href="https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/">CC BY 2.0</a>, via flickr/<a href="https://www.flickr.com/photos/baltic-development-forum/4681809223/">Algimantas Balezentis/BDF</a> : Digitaler Binnenmarkt: #NetCompetition will Wettbewerb erhalten Heute startete in Brüssel die Initiative #NetCompetition, die den Wettbewerb auf den europäischen Telekommunikationsmärkten erhalten will. Die breite Koalition besteht aus Verbraucherschutzorganisationen wie dem Europäischen Verbraucherverband BEUC, Netzbetreibern wie Cogent oder dem deutschen BREKO-Verband sowie Digital-Rights-Gruppen wie Access. Breitbandmärkte würden dazu neigen, oligopolistische und monopolistische Strukturen zu bilden, erklärte #NetCompetition in einer Aussendung. Deshalb müsse […]
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: Live-Blog aus dem Geheimdienst-Untersuchungsausschuss: „Dateianordnungen lagen in einigen Fällen nicht vor“
Europasaal vor der Sitzung : Live-Blog aus dem Geheimdienst-Untersuchungsausschuss: „Dateianordnungen lagen in einigen Fällen nicht vor“ Heute tagt wieder der Geheimdienst-Untersuchungsausschuss im Bundestag. Geladen sind diesmal Gabriele Löwnau, Dr. H. F. und Christina Polzin. Die Sitzung beginnt um 11:30, wir sitzen wie immer drin und bloggen live. Im Mittelpunkt der heutigen Sitzung steht das Thema Datenschutz. Gabriele Löwnau leitet das Referat V im Amt der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die […]
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: Netzneutralität: Vielfalt erhalten, Landesmedienanstalten einbinden
Bezahlte Überholspuren im Internet könnten eine Sackgasse für Vielfalt darstellen. : Netzneutralität: Vielfalt erhalten, Landesmedienanstalten einbinden Gegen die in den jüngst beschlossenen EU-Netzneutralitätsregeln ausdrücklich erlaubten Spezialdienste wettert Jürgen Brautmeier, Direktor der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen und Vorsitzender der Direktorenkonferenz der 14 deutschen Landesmedienanstalten. Es könne nicht sein, dass sich „finanzstarke Marktteilnehmer Überholspuren im Internet kaufen können, die zulasten kleinerer Anbieter gehen,“ schreibt Brautmeier in einem Gastbeitrag für die Süddeutsche Zeitung. Hier gehe […]
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: Gesetz gegen Routerzwang auf dem Weg in den Bundestag
Deutsche Internetnutzer können bald eigene Router einsetzen. <a href="https://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0/">CC BY-SA 2.0</a>, via flickr/<a href="https://www.flickr.com/photos/hades2k/9069179404/">Hades2k</a> : Gesetz gegen Routerzwang auf dem Weg in den Bundestag Die Bundesregierung wird den Gesetzentwurf, der dem Routerzwang ein Ende bereitet, inhaltlich unverändert dem Bundestagsplenum zur Abstimmung vorlegen. Zuletzt gab es noch Widerstand vonseiten des Bundesrats, dessen Prüfbitten jedoch zurückgewiesen wurden. Laut Heise Online ergänzte die Koalition den Entwurf bloß mit dem Hinweis, „die EU-Gremien ordnungsgemäß über das Vorhaben informiert und ihnen Gelegenheit zur Stellungnahme […]
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: Verbraucherschützer fordern „schnelles Internet“ für alle
Infografik: Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) : Verbraucherschützer fordern „schnelles Internet“ für alle Wenn der Internetanschluss langsamer ist als vom Anbieter versprochen, sollten betroffene Kunden entschädigt werden, fanden 80 Prozent der Verbraucher. Um ein Prozent höher lag die Zustimmungsrate auf die Frage, ob deutsche Bürger ein Recht auf einen schnellen Internetanschluss haben sollten. Das ergab eine repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts TNS Emnid im Auftrag des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv). […]
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: Komplettes Aus für Roaming-Gebühren? Mitnichten.
Das Ende überteuerter Roaming-Gebühren liegt vielleicht nicht so nah, wie es die Kommission darstellt. <a href="https://creativecommons.org/licenses/by-nc-nd/2.0/">CC BY-NC-ND 2.0</a>, via flickr/<a href="https://www.flickr.com/photos/european_parliament/13246574253/">© European Union 2014 - European Parliament</a> : Komplettes Aus für Roaming-Gebühren? Mitnichten. Teil der heute verabschiedeten EU-Verordnung zur Netzneutralität war die Neuregelung von Roaming-Gebühren im Mobilfunk, die ab dem 15. Juni 2017 abgeschafft werden sollen. Doch ganz so glasklar, wie das die Kommission oder etwa die spanische EU-Parlamentarierin und Berichterstatterin Pilar del Castillo (EPP) darstellen, ist die Sache nicht. Denn ähnlich wie bei den Regeln zur Netzneutralität […]
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: EU-Parlament beschließt umstrittene Netzneutralitätsregeln
: EU-Parlament beschließt umstrittene Netzneutralitätsregeln Die letzten Mobilisierungsversuche haben nicht gefruchtet: Heute hat das EU-Parlament in zweiter Lesung den Trilog-Kompromiss zur Netzneutralität gebilligt. Nach zwei Jahren der Debatte erhält die EU zwar das erste Mal gemeinsame Regeln. Die enthalten jedoch große Schlupflöcher und überlassen es letztlich den 28 nationalen Regulierungsbehörden, der EU-Behörde für Regulierungsfragen im Telekommunikationssektor, BEREC, sowie Gerichten, die […]
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: Operation Eikonal: „Aus hiesiger Sicht in Einklang mit geltendem Recht.“
: Operation Eikonal: „Aus hiesiger Sicht in Einklang mit geltendem Recht.“ Neue Dokumente sollen im Detail nachzeichnen, wie die Zusammenarbeit zwischen dem Bundesnachrichtendienst (BND) und der National Security Agency (NSA) im Rahmen der umstrittenen Operation „Eikonal“ abgelaufen ist. Bei der Aktion klinkte sich der BND zwischen 2004 und 2008 in einen Internetknoten der Deutschen Telekom AG (DTAG) in Frankfurt am Main ein und leitete die abgefangenen […]
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: Vor entscheidender Abstimmung: IT-Branche für strenge Regeln zur Netzneutralität
Das Europäische Parlament hat die Datenschutzverordnung beschlossen <a href="https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/">CC BY 2.0</a>, via Wikimedia/<a href="https://en.wikipedia.org/wiki/Universal_suffrage#/media/File:Hemicycle_of_Louise_Weiss_building_of_the_European_Parliament,_Strasbourg.jpg">jeffowenphotos</a> : Vor entscheidender Abstimmung: IT-Branche für strenge Regeln zur Netzneutralität In einem letzten Appell vor der entscheidenden Abstimmung im EU-Parlament zur Netzneutralität haben sich mehr als 30 IT-Unternehmen, Start-Ups und Investoren an die EU-Abgeordneten gewandt, um für strenge Netzneutralitätsregeln zu werben. In einem offenen Brief forderten die Unterstützer die Parlamentarier auf, für die Änderungsanträge 2–24 zu stimmen, um die vorhandenen Mängel des Kompromisstextes zu beseitigen. […]
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: Netzneutralität retten: Jetzt handeln!
In der Abstimmung am kommenden Dienstag kann das EU-Parlament die Netzneutralität in Europa retten. <a href="https://creativecommons.org/licenses/by-nc-nd/2.0/">CC BY-NC-ND 2.0</a>, via flickr/<a href="https://www.flickr.com/photos/european_parliament/9014051025/">© European Union 2013 - European Parliament</a> : Netzneutralität retten: Jetzt handeln! Der europäische Kampf um Netzneutralität geht in die letzte Runde. Am kommenden Dienstag, den 27. Oktober, stimmt das Plenum des europäischen Parlaments über den Trilog-Kompromiss ab, der im vergangenen Sommer ausgehandelt wurde. Der Text weist jedoch an entscheidenden Stellen gravierende Schwächen auf, die spürbare Folgen für alle haben: Spezialdienste durch die Hintertür. Bezahlte Überholspuren werden […]
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: Telekommunikationsmarkt 2015: Datenvolumen steigt deutlich
: Telekommunikationsmarkt 2015: Datenvolumen steigt deutlich Der Gesamtumsatz im deutschen Telekommunikationsmarkt ist 2015 leicht gesunken und verdankt diese Entwicklung vor allem dem vermehrten Einsatz von Diensten wie WhatsApp, iMessage oder Skype. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Studie zum deutschen Telekommunikationsmarkt 2015, die der Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten e. V. (VATM) gemeinsam mit Dialog Consult erstellt hat. Die […]
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: Breitbandausbau: Förderprogramm beschlossen, offene Fragen bleiben
Die Dauerbaustelle Breitbandausbau. <a https://creativecommons.org/licenses/by-nc/2.0/">CC BY-NC 2.0</a>, via flickr/<a href="https://www.flickr.com/photos/chelli/3027268842/">Thomas Schmidt</a> : Breitbandausbau: Förderprogramm beschlossen, offene Fragen bleiben Ende August hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) das „Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau“ vorgestellt, gestern hat das Bundeskabinett die Initiative abgesegnet. Damit sollen bislang unterversorgte Gebiete mit mindestens 50 MBit/s an das Internet angeschlossen werden und die „weißen Flecken auf der Landkarte“ verschwinden. Das Förderprogramm läuft die kommenden zwei Jahre und soll […]
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: Landtag von Sachsen-Anhalt will mehr offene WLANs
Freifunk-Initiativen könnten es in Sachsen-Anhalt künftig einfacher haben. Bild: Freifunk-Logo : Landtag von Sachsen-Anhalt will mehr offene WLANs Sachsen-Anhalt soll mehr freie WLANs erhalten. Das hat gestern der Landtag von Sachsen-Anhalt einstimmig beschlossen. Ausdrücklich und positiv erwähnt der Antrag Freifunk-Initiativen, die ihren „gesellschaftlichen Beitrag zur Internetgrundversorgung leisten.“ Dieser Beitrag soll nun ausgeweitet werden, indem die Landesregierung die Hürden für die Bereitstellung digitaler Infrastrukturen senkt. Ehrenamtliche Aktivitäten beim Ausbau der Infrastruktur „öffentlicher Bildungs- und […]
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: The Drone Papers: Wie der geheime Drohnenkrieg funktioniert
: The Drone Papers: Wie der geheime Drohnenkrieg funktioniert Passend zur heutigen Befragung des US-Drohnenpiloten Brandon Bryant im NSA-Untersuchungsausschuss hat The Intercept ein ausführliches Dossier zum US-Drohnenkrieg veröffentlicht. Die Artikelreihe basiert auf geheimen Militärdokumenten aus dem Jahr 2013, die ein Whistleblower der Plattform zugespielt hat. Sie dienten dazu, den Drohnenkrieg in Jemen und Somalia zwischen 2011 und 2012 zu evaluieren. From his first days […]
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: Massenüberwachung: EU-Abgeordnete fordern Kommission zum Handeln auf
Der LIBE-Ausschussvorsitzende Claude Moraes drängt die EU-Kommission, sich mit den Forderungen des Parlaments zu beschäftigen. <a href="https://creativecommons.org/licenses/by-nc-nd/2.0/">CC BY-NC-ND 2.0</a>, via flickr/<a href="https://www.flickr.com/photos/european_parliament/10723482033/">European Union 2013 - European Parliament</a> : Massenüberwachung: EU-Abgeordnete fordern Kommission zum Handeln auf Der Innenausschuss des EU-Parlaments (LIBE) droht der Kommission mit Konsequenzen, sollte diese weiterhin keine konkreten Schritte gegen Massenüberwachung setzen. Die Kommission habe bislang „höchst inadäquat“ auf die Empfehlungen des Parlaments reagiert, die Teil des Untersuchungsberichts zu den Snowden-Enthüllungen waren und seit März 2014 vorliegen. „Der Bericht hat nicht nur dazu aufgerufen, die wahllose Massenüberwachung durch […]