Netze

Störerhaftung: Handelsverband fordert offene Netze

Der Handelsverband Baden-Württemberg fordert die Bundesregierung in der Frage der Störerhaftung zum Umdenken auf. CC BY-SA 2.0, via flickr/César

Bei der Frage rund um die Verschlimmbesserung des Telemediengesetzes wischt die Bundesregierung Argumente von Rechtsanwälten, Akademikern oder Netzaktivisten bislang gern zur Seite, die die geplante Neuregelung der Gesetzeslage scharf kritisieren.


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Vielleicht finden nun Forderungen der Wirtschaft eher Gehör, denen die Wichtigkeit tatsächlich offener Netze bewusst ist. Wie die dpa berichtet (via Heise Online), fordert der Handelsverband Baden-Württemberg offene, einfach nutzbare und kostenlose WLANs. Geschäftsführerin Sabine Hagmann erklärt:

„Also müssen sich die Kunden im WLAN mit einem Code einwählen und sich registrieren – aber das macht kaum jemand, weil das aufwendig ist.“ Die Einzelhändler wollten kostenlos WLAN anbieten, damit der Kunde gern ins Geschäft komme und dort länger als üblich verweile.

„Wir wollen WLAN nutzerfreundlich offerieren, aber die Rechtslage erlaubt das nicht wegen der Störerhaftung.“ Für Menschen auf Shoppingtour werde der Zugriff auf digitale Datenströme immer wichtiger. „Jeder Kunde hat ein, zwei Smartphones, mit denen will er auch im täglichen Einkauf problemlos umgehen können, um Angebote vergleichen oder auch nur mit der Freundin kommunizieren zu können.“

34 Kommentare
  1. Nuja, für die Parteien ist es natürlich völlig inaktzeptabel wenn freie Kommunikation möglich ist, bedeutet dies doch einen Macht und Kontrollverlust für die herrschenden Bonzen. Kann man nur hoffen das sich da die interessen der freien Wirtschaft durchsetzen, gegen die Ansprüche der Staatsmacht.

    1. Aufs Podest würde ich die „freie Wirtschaft“ nun auch nicht heben, die natürlich ihre eigenen Interessen verfolgt. Ich kann mir beispielsweise gut vorstellen, dass sie ihre (potenzielle) Kundschaft gerne möglichst genau tracken und ihnen passgenau Werbung einblenden möchte.

      1. Und weiter? Als ob Du, netzpolitik.org oder sonstwer irgendetwas anderes als die eigene Agenda verfolgen würde …

        Letztendlich ist es in einer Demokratie völlig schnuppe, wer was warum weshalb — es geht um einen die Mehrheit befriedigenden Konsens.

  2. Zweischneidiges Schwert. Es gibt mittlerweile immer mehr Berichte darüber, wie Geschäfte ihre Kunden mit Hilfe von WLAN überwachen. Das geht vom einfachen „wie lange hat sich der Kunde im Geschäft aufgehalten“ bis zu „überwache seinen gesamten Traffic und schicke einen Verkäufer hin, der perfekt auf den Kunden zugeschnittene „Angebote“ machen kann“.

    1. Abgesehen davon, dass die Zeit der Verbindung zu einem WLAN nicht mit der Zeit überein stimmt, in der jemand in einem Geschäft ist, was ist schlecht daran, wenn der Inhaber eines Geschäfts weiß, wer wann in seinem Geschäft ist? Und was ist schlecht daran, dass ein Verkäufer kommt, der passende Angebote macht? Ich finde es schlecht, wenn kein Verkäufe käme oder einer käme, der mit nur unnützes Zeug verkaufen wöllte. Also einfach mal dem Aluhut absetzen.

      1. Hm? Wenn der Verkäufer dir unnützes Zeug verkaufen will, wird er das unabhängig von irgendwelchen WLAN Zugänge machen. Die Verkaufsstrategie ändert sich doch nicht. Der Unterschied ist nur, der Verkäufer hat sehr viel mehr Infos über dich, um dir das unnütze Zeug andrehen zu können.

        „Und was ist schlecht daran…“
        Dass du als Kunde wenig/keine Kontrolle darüber hast, welche deiner Daten erhoben, wie sie verarbeitet, wie sie genutzt und letzendlich, ob und wie sie weitergegeben werden. Du gehst davon aus, dass die Daten wirklich immer(!) nur(!) zu deinem Besten genutzt werden? Jaaaa, dann viel Spaß ;-) Die Betonung liegt auf „gesamten Traffic“. Also wenn ich es mir in einem Geschäft gemütlich mache (während meine Freundin dort shoppen geht z.B) können meine Verbindungsdaten von dem Geschäft irgendwie genutzt werden. In einem Cafe werde ich auch eher weniger auf Webseiten über Kaffeepreise unterwegs sein.

        Ich sage nicht, dass die Geschäfte mit den Daten nur schlechtes tuen. Ich halte es aber für sehr naiv zu glauben, sie tuen damit (für den Kunden) nur gutes. Die Realität liegt vermutlich irgendwo dazwischen. Das Grundproblem bleibt: Du als Kunde hast nur sehr wenig Einfluss darauf.

      2. Dass Einzelhändler die Kundendaten an Adresshändler und Auskunfteien verkaufen, ist nun wahrlich nichts neues, die Aussagekraft der Daten allerdings schon.

  3. Wir leben in einem Rechtsstaat und das ist auch gut so.

    Obige Forderung geht in Richtung rechtsfreier Raum.

    Im Bewusstsein vieler, vom Privatmann bis zu Konzernen, kann im Internet eh schon alles ungestraft gesagt und getan werden. Das kann nicht Ziel unseres Zusammenlebens sein.

    Abgesehen davon verstehe ich gerade von lokalen Geschäften diese Forderung nicht, da der Preiskampf mit dem Internet und einer Kistenschieberfirma wohl kaum positiv ausgehen wird.

    1. Rechtsfreier Raum? Genau diese Unwissenheit ist es, die die Regierung mit ihren Plänen durchkommen lässt. Online gelten die gleichen Gesetze wie auch offline. Der einzige Unterschied ist, dass man hier schlimmstenfalls zwei oder mehr Rechtsprechungen entsprechen muss, da man sehr einfach über Landesgrenzen hinaus agieren kann. Rechtsfrei ist das Internet keinesfalls.
      Die sog. Störerhaftung verhindert so einiges, was unser aller Leben angenehmer machen könnte. Letztendlich wird hier der Infrastrukturanbieter in die Haftung genommen. Dabei sollte man sich die Frage stellen: Haftet die Deutsche Bahn, wenn im Zug jemandem die Geldbörse entwendet wird?

      1. Nein, nein, Stefan. BigR hat da schon ziemlich Recht. Das Problem ist doch, dass man über das Internet (neben vielen sehr nützlichen und legalen Dingen) hervorragend Straftaten begehen kann (CP; rechte, linke und islamistische Propaganda; illegales Filesharing, usw, usw). Und während in der physischen Welt stets die Möglichkeit besteht aufgrund verschiedener Indizien (fehlendes Alibi, Motiv, Gelegenheit, Fingerabdrücke, Augenzeugen, usw.) zu ermitteln, ist im Netz halt in der Regel die IP der einzige Ansatzpunkt. Bei einem anonymen, offenen WLAN ist die Möglichkeit auch nicht mehr gegeben. Damit wird das Netz eben faktisch zum rechtsfreien Raum. Denn was nützen Regeln und Gesetze, wenn ggf. keine Strafverfolgung möglich ist?
        Deine Analogie mit Bahn hinkt etwas. Richtiger wäre hier wohl Dienst zur Gebäudereinigung, der sich auch über größere Blutlachen nicht beschwert…

      2. Weder AndyL noch BigR noch SockpuppetX hat recht …
        was für ein dummes Zeug. Von wegen „rechtsfreier Raum“. Ich könnte das hier noch weiter ausführen, dass eine Straftat „im Internet“ sehr wohl verfolgt werden kann und dass Störerhaftung schon mal gar nichts mit Strafrecht, sondern mit Zivilrecht zu tun hat usw. usf.
        Vielleicht schreibt ja mal jemand ’ne FAQ, warum anonyme Kommunikation nicht böse ist.

      3. @co
        Also: Erleuchte uns Unwissende. Wie soll denn realistischerweise eine Online-Straftat (oder von mir aus auch nur ein Zivildelikt) verfolgt werden, wenn der Täter über ein anonymes WLAN agiert? Bitcoins tracken? Facebook-Account zurückverfolgen, weil die sich bestimmt alle mit ihrem echten Namen anmelden?

        Dass Störerhaftung nur Zivilrecht betrifft ist und war mir durchaus bekannt. Allerdings geht es ja um die weitaus umfassendere Frage der offenen, anonymen WLANs, die wir ja Alle ganz, ganz unbedingt brauchen. Sonst bricht mämlich in Deutschland die Wirtschaft zusammen und S-Bahn-Fahrgäste müssten vielleicht am Ende sogar wieder aus dem Fenster gucken?!?!!!

      4. Also. Rechtsfreier Raum entsteht nicht, da wie bereits gesagt worden ist, dass Recht und Gesetzt online wie offline gelten. Die Störerhaftung ist lediglich der Contentindustrie-Lobby geschuldet, so dass diese Ihre Forderungen ohne große Recherche geltend machen können. Finden sie den tatsächlichen Täter nicht, holen sie sich es einfach vom Anschluss-Inhaber.
        Wer kriminell im Internet unterwegs ist oder kriminelle Handlungen durchführen will, braucht keine offenen WLANs. Des weiteren könnten die offenen WLANs weitestgehend eingeschränkt werden, so dass nicht alles möglich ist, was es heute schon gibt und gemacht wird.
        Die Störerhaftung ist ein Alleinstellungsmerkmal von Deutschland in der Welt. Deutschland ist das einzige Land mit so einem (mit Verlaub) bescheuerten Gesetz, welches das digitale Wachstum nicht nur hemmt, sondern auch bremst. Unsere Regierung brauch sich also nicht zu wundern, dass Deutschland mittlerweile ins digitale Abseits gerät. Auch unser europäischer Digitalminister ohne Kompetenz ist dazu ein prima Aushängeschild.
        Leider sind unsere Mitbürger da sehr bequem und in Ihrer „ich habe nichts zu verbergen“ Mentalität gefangen. Warum wohl sind diese Themen nicht im allgemeinen Fokus, obwohl sehr präsent in den Medien.

      5. Das ist aber schon weit hergeholt.
        Als wenn offene WLANs den technischen Fortschritt verbessern würden.

        Dabei ist es wohl eher so, dass die ständige Verfügbarkeit und das pausenlose Beschäftigen mit dem Smartphone Innovation, konzentriertes Arbeiten und Fortschritt stören.
        Zumindest wenn man Innovation an der Patentstatistik misst.
        Abgesehen davon, dass es bei vielen Menschen eindeutige Suchtzeichen zeigt.
        Nicht umsonst wird in vielen Firman das Benutzen der Smartphones während der Arbeitszeit untersagt.
        Desweiteren hemmen diese WLANs den flächendeckenden Ausbau der LTE und UMTS Netze.

        In Bezug auf rechtsfreier Raum: Natürlich gelten die Gesetze auch im Internet. Das hat auch niemand abgestritten. Wenn aber der Täter, durch offene WLANs nicht mehr verfolgt werden kann, oder die Verfolgung nur sehr erschwert möglich ist, dann bringen diese Gesetze nichts.

        Ich denke eher, dass die Forderung nach kostenfreien und anonymen WLANs der persönlichen Bequemlichkeit und persönlichen Vorteilen geschuldet ist.

  4. Im Zeitalter von LTE- und UMTS-Flatrates ist der Ruf nach freiem WLAN für die meisten Verbraucher irrelevant geworden.
    Mit dem voraussichtlichen Wegfall der Roaminggebühren Mitte 2017 endet dann auch im Ausland für die Suche nach einem freien WLAN. Bis dahin tut es bei längeren Aufenthalten eine Daten-Prepaidkarte.
    Kurz: Der Zug ist nahezu abgefahren und der Einzelhandel wird wohl diese Quelle für’s Datamining nicht so einfach erschließen können. Aber das ist kein Grund zum Verzweifeln. Solange in den Apps der Ketten (z.B. in der EDEKA App V. 4.1.0) Max Musteruser dem Abrufen seiner IMEI, IMSI etc. zustimmt, kann man als Einzelhandel noch hoffen, daß der bisherige Regulierungswahn ohne nachhaltige Folgen für das Durchleuchten der geneigten Kundschaft bleibt und man Schritt für Schritt auf Umwegen doch an Bewegungsprofile und Identifikationsmerkmale kommt. Der reale Nutzen für den Verbraucher wird allenfalls „übersichtlich“ bleiben.

    P.S. Wenn in diesem Land wirklich jemand nahezu ungehinderten WLAN-Zugang für Jedermann haben wollen würde, lohnt sich vielleicht ein Blick auf „eduroam“ mit einer geshareten RADIUS-Authentifizierung, wobei man dann sogar den Nutzer bei strafrelevanten Aktionen im Netz zurückverfolgen könnte. Aber eine solche, in >70 Ländern funktionierende, Lösung wäre sicher zu einfach und damit Deutschland völlig unwürdig ;) … und Berlin hat sofort wieder die Mobilfunkprovider im Genick, die doch Mitte 2015 erst wieder 5,08Mrd€ für LTE-Lizenzen auf den Tisch des Hauses gelegt haben.

  5. Desweiteren bin ich bestimmt nicht so blöd, dass ich meinem Handy erlaube über ein öffentliches WLAN zu kommunizieren. Dann könnte ich ja gleich mit aktiviertem Bluetooth durch die Gegend laufen…

  6. RADIUS-Authentifizierung in Regierungshand:
    Unbegrenzter Zugriff für unsere Exekutive auf Wegeprofile und Zugangsdaten.
    Willkürliche Möglichkeiten der Sperrung.
    Ohne jeglichen Verdacht oder richterlichen Beschluss.

    Ich persönlich habe kein Interesse daran.

    Es ist mir schon zuwider, dass private Firmen wie Mobilfunkprovider, Facebook, Google etc diese Daten speichern, auswerten und daraus ein Geschäftsmodell gemacht haben.

    Wer es möchte, bitte.
    Ich möchte allerdings nicht überall erreichbar, bestrahlt, ausspioniert und verkauft zu werden.
    Und erbitte mir das Recht, dies selbst entscheiden zu können !

  7. Man kann das Internet gut mit dem Straßenverkehr vergleichen. Anonymes Surfen entspräche dem Fahren ohne Nummernschild. Erschwerend käme hinzu, dass alle Teilnehmer identische Fahrzeuge benutzen.

    Datenschutz hat nicht mit anonymen Surfen zu tun. Beim Auto klebe ich mir doch auch nicht meinen Wohnort und jede besuchte Adresse auf die Heckscheibe.

    1. Anonymes Surfen entspricht dem Spaziergang auf der Straße: Da läuft auch niemand mit einem Namensschild herum, und der ein oder andere Taschendieb und Einbrecher oder gar Bankräuber könnte da schon dabei sein. Es ist ein Irrglaube, dass anonymes Surfen Straftaten vorschub leistet, denn auch beim registrierten Surfen werden mögliche Täter wohl kaum ihren Klarnamen bekannt geben und unter weglassen jeglicher technischer Verschleierung agieren. Das einzige, das sich ändert ist, dass der unbescholtene Bürger einmal mehr überwacht und unter Generalverdacht gestellt wird. Willkommen im Jahr 1984.

      1. Der Vergleich hinkt. Mal davon abgesehen, dass man einen Ausweis bei sich führen muss, gibt es doch bei jedem Menschen deutliche Unterscheidungsmerkmale.
        Außerdem gibt es in Deutschland ein Vermummungsverbot. Es ist doch nicht vorstellbar, dass mehrere vermummte Personen eine Bank betreten.
        Was wäre denn Ihr Mittel gegen Onlinekriminalität? Oder sollte man Verstöße generell nicht verfolgen?

      2. Die Vorschläge liegen alle auf dem Tisch. In Stichworten: z. B. wäre eine anlassbezogene Speicherung, die Unternehmen selber bei den Providern veranlassen können, denkbar. Eine Bank lässt bei den Providern Namen und Adressen von IPs, die sich in den Onlinebankingbereich eingeloggt haben, speichern, mit Verfallsdatum. Auf der Seite der Bank wird deutlich darauf hingewiesen. Der Staat darf diese Daten nur mit Zustimmung des Kontoinhabers verwenden. Etwas ähnliches könnte man sich für Einloggseiten zu Kinderpornografieseiten vorstellen, wobei hier der „Auftraggeber“ an die Provider der Staat ist, und der Kontoinhaber natürlich nicht zustimmen, aber der Inhaber der IP informiert werden muss. Vorher bräuchte man allerdings eine Datenschutzgrundverordung, die das Verhältnis Bürger vs. Staat regelt mit entsprechenden Sanktionen. Leider ist das nicht gewollt, am Ende wird es weder VDS noch verfassungsgemäße Lösungen geben, und damit gehen Straftäter halt straffrei aus und Opfer bleiben auf ihrem Schaden sitzen, so ist das halt.

      1. Glaubst Du! Dann müsste man sich ja mit Argumenten auseinander setzen, die nicht das eigene, verschrobene Weltbild stützen. Das geht nun wirklich nicht.

    2. Natürlich kann man das miteinander vergleichen, was gibt’s nicht im freien Westen? Allerdings ist dieser Vergleich mehr als dumm, komplett substanzlos und zeugt ganz konkret von einem überaus schlichten Gemüt.

      Weder gibt es für die Teilnahme im ‚weltweiten‘ Straßenverkehr aka Weltwebe einen einheitlichen Führerschein, noch einheitliche Schilder, keine gültigen TÜV nebst ASU, Gutpflicht, Kopfstütze, Warnweste pro Mitfahrer, et cetera, et cetera. Du ahnst womöglich, wo genau Dein ‚Denk’fehler liegt?

      Nee? Verstehe. Witzig allerdings, daß sich ein so selbst freiwillig geouteter Diederich Hessling erster Güte daraufhin erlaubt, Ara des Vergleichshinkens zu zeihen; das hat schon was.

  8. es ist kein Irrglaube, dass Anonymität die Kriminalität fördert, sondern Fakt.

    Allein schon im Kleinen die ständigen Beleidungen, üble Nachreden, Verleumdungen die manche Menschen in den Foren und Blogkommentare über sich ergehen lassen müssen bezeugen dies und sind strafrechtlich relevant. Im trügerischen Schein der Anonymität.
    Es wird wohl hoffentlich niemand abstreiten wollen, dass die Kriminalität im Internet, z.B. in den div Kaufplattformen, steigt.
    Und genau hier sehe ich schon eine grössere Hürde, wenn man sich aktiv anmelden muss und damit bewusst wird, dass man nicht mehr anonym ist.

    Während dem Spazierengehen kann ich dies nur sehr selten beobachten.

    Technisch sind LDAP Server oder auch Socks Server mit Single Sign-On auch kaskadierbar und somit mehr von unerwünschter Verfolgung geschützt. Wäre eventuell ein Lösungsansatz und Kompromiss. D.h. man müsste sich nur nocheinmal anmelden (mit dem gleichen Account), wenn man den Wirkkreis des LDAP Server verlässt.

    1. Ahhhh.

      es ist kein Irrglaube, dass Anonymität die Kriminalität fördert, sondern Fakt.

      Nein, anders rum: Wer kriminell sein will, findet natürlich Anonymität praktisch, aber der Vorsatz war zuerst da.

      1. Ich sehe den Widerspruch nicht.
        Sonst hätte ich geschrieben, dass Anonymität die Kriminalität hervorruft.
        Im Gegensatz zu fördern im Sinne von erleichtern, unterstützen.

      2. Aber Gelegenheit macht bekanntlich Diebe. Und was meinst Du, warum so viele illegale Handelsplattformen als TOR-Service aufgesetzt sind, statt einfach in Frankfurt auf ’nem „normalen“ Server zu liegen? Ganz einfach: Weil Anonymität Kriminalität fördert! Selbst wenn sie diese vielleicht nicht (immer) auslöst.

    2. Nur zum technischen Grundverständs: Weder LDAP noch SOCKS haben per se etwas mit Nutzerauthentifizierung zu tun. Ersteres ist ein Verzeichnisdienst, der zwar gerne mal in SSO-Umgebungen als Datenquelle für Nutzerinformationen verwendet wird, aber selbst nicht authentifiziert und SOCKS ist ein unspezifischer application layer proxy.

      1. siehe LDAP Server:
        https://de.wikipedia.org/wiki/Lightweight_Directory_Access_Protocol
        „Autorisierung und Authentifizierung: Das LDAP-Protokoll und LDAP-Server sind auf Authentifizierung (Passwortprüfung), Autorisierung (Rechteprüfung) und Adressbuch-Suchen optimiert. Der schnelle Verbindungsauf- und -abbau, das einfach strukturierte Protokoll und die knappe Abfragesprache sorgen für eine schnelle Verarbeitung.“

        siehe Socks Server:
        https://de.wikipedia.org/wiki/SOCKS
        „Die aktuelle Version 5 des Protokolls, wie beschrieben in RFC 1928, erweitert die vorherigen Versionen um Unterstützung für UDP, Authentifizierung, Namensauflösung am SOCKS-Server und IPv6.“
        und
        „Dieser Proxyserver überprüft die Berechtigung des Clients, den externen Server zu kontaktieren, und leitet die Anfrage an den Server weiter.“

        Daher stimmt die Behauptung, dass LDAP und Socks per se nichts mit Nutzerauthentisierung zu tun haben nicht ! Die Verwendung der Begriffe „technisches Grundverständnis“ ist daher wohl ein Eigentor.
        Der eigentliche Authorisierungsprozess kann natürlich nicht im LDAP Server abgebildet werden, im Socks Server allerdings sehr wohl. Hierfür gibt es auch viele andere Möglichkeiten.
        Eine weitere Diskussion über eine entsprechende IT-Architektur ist in diesem Medium sicher fehl am Platz. Genauso wie Wortklauberei.

  9. @Jörg „Mal davon abgesehen, dass man einen Ausweis bei sich führen muss“

    Nein. Eben nochmal nachgesehen, weil ich mir auch nicht 100% sicher war.
    Du musst einen gültigen Ausweis besitzen. Aber es besteht in Deutschland (und wohl auch den meisten anderen Ländern) keine Pflicht, diesen ständig dabei zu haben (Ausnahmen und andere Länder siehe Wikieintrag).

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