Markus Beckedahl
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: Von Zensursula über ACTA zu IPRED – Der Kampf ums freie Internet
: Von Zensursula über ACTA zu IPRED – Der Kampf ums freie Internet Auf der „Netz für alle“-Konferenz der Rosa Luxemburg Stiftung / Linken Bundestagsfraktion diskutierte das erste Panel über „Von Zensursula über ACTA zu IPRED – Der Kampf ums freie Internet“. Eva Kiltz vom VUT – Verband unabhängiger Musikunternehmen e.V., erklärte, dass für sie als Nicht-Juristin das große Problem an den Texten von ACTA und IPRED das […]
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: Empört Euch!
: Empört Euch! Das Buch „Empört Euch!“ von Stéphane Hessel war ein Überraschungshit und gilt als einer der Wurzeln der Occupy-Bewegung. Bei Arte findet sich eine Dokumentation über das Buch und seine Themen für die kommenden Tage in der Mediathek: Energie und Talent von Filmemacher Tony Gatlif tragen den Dokumentarfilm „Empört Euch!“, der Stéphane Hessels Pamphlet gekonnt dokumentiert. […]
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: Piratenpartei startet ePetiton gegen Leistungsschutzrecht
: Piratenpartei startet ePetiton gegen Leistungsschutzrecht Die Piratenpartei hat beim ePetitionssystem des Deutschen Bundestag eine Petition gegen das Leistungsschutzrecht eingereicht: Urheberrecht – Ablehnung des Leistungsschutzrechts für Presseverlage. Diese Petition kann bis zum 10. Oktober mitgezeichnet werden: Der Bundestag wird aufgefordert, ein Leistungsschutzrecht für Presseverlage grundsätzlich abzulehnen und insbesondere die geplante Ergänzung des Urheberrechtsgesetzes (UrhG) um die Paragraphen §87e, §87f, §87g und […]
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: Lobbyismus in Berlin: Die Einflüsterer
: Lobbyismus in Berlin: Die Einflüsterer Am Montag lief in der ARD die Monitor-Dokumentation „Die Einflüsterer“ über Lobbyismus in Berlin. Die 30 Minuten lange Sendung findet sich noch in der Mediathek und auf Youtube. Ein Energiekonzern beschickt Abgeordnete mit teuren Kunstkatalogen und Museums-Freikarten. Bei opulenten Festen zerfließen die Grenzen zwischen Politik und Wirtschaft und das Firmengeflecht einer Partei wird zur Quelle […]
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: Wolfgang Blau über Urheberrecht und Eisenbahnen
: Wolfgang Blau über Urheberrecht und Eisenbahnen Vor zehn Tagen haben die Grünen einen Kongress zur Diskussion über das Urheberrecht veranstaltet. Wolfgang Blau, der Chefredakteur von Zeit-Online, hat dort die interessanteste Rede gehalten. Ein knapp 20 Minuten langes Video der Rede über das Urheberrecht, Eisenbahnen und das Leistungsschutzrecht ist jetzt online: Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben […]
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: Interview im Freitag über Netzpolitik
: Interview im Freitag über Netzpolitik Der Freitag hat Falk Lüke und mich zu unserem Buch „Die digitale Gesellschaft“ und Netzpolitik generell interviewt. Natürlich ging es auch um die Piraten, wenngleich nebensächlich, und der Freitag hat daraus einen reisserischen Titel gemacht: „Keine gute Netzpolitik“. Wobei: Ich würde mir ja echt wünschen, wenn die Piraten endlich mal ihrem Anspruch entsprechend die progressivste […]
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: Danke für die Umfrageergebnisse
: Danke für die Umfrageergebnisse Zwölf Tage lang haben wir hier eine Umfrage zur Nutzung unseres Blogs durchgeführt und diese eben beendet. Von 2.284 Teilnehmern haben 1.869 (81,9%) bis zum Ende durchgehalten. Vielen Dank für die Zeitspende und das vielfältige Feedback. Jetzt wissen wir etwas mehr über Euch, bzw unsere Leserinnen und Leser, auch wenn nur ein Bruchteil an der […]
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: Netzpolitik-Konferenz-Marathon in Berlin
: Netzpolitik-Konferenz-Marathon in Berlin In den kommenden zwei Wochen gibt es zahlreiche Netzpolitik-relevante Veranstaltungen in Berlin. Den Anfang macht die CDU mit einem „Diskussionsforum Netzpolitik“ am kommenden Mittwoch, den 12. September ab 16 Uhr im Konrad-Adenauer-Haus. Dort diskutiert man in drei Workshops die folgenden Themen: Kreativität und Innovation zum Nulltarif? Droht der gläserne Bürger? Digitalisierung – Schöne neue Welt? […]
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: Jetzt neu: ePetitionen beim Bundestag mit Pseudonym
: Jetzt neu: ePetitionen beim Bundestag mit Pseudonym Der Deutsche Bundestag hat gestern offiziell sein ePetitionssystem neu gelauncht. Größte Revolution: Die Nutzung eines Pseudonyms ist endlich möglich und der eigene Name steht nicht für Ewigkeiten bei Suchmaschinen auffindbar unter jeder mitgezeichneten Petition. Sonst erklärt bundestag.de die weiteren Neuerungen, die eher kosmetischen Charakter haben: Neu hingegen ist die Umstellung der Forenlogik – weg von […]
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: Geheimakte AGB
: Geheimakte AGB Die Sendung Breitband auf Deutschlandradio Kultur hat am Samstag u.a. über „Geheimakte AGB – Wie „Allgemeine Geschäftsbedingungen“ das Netz formen“ berichtet: Ein neuer Dienst “Terms of Service; Didn’t Read” soll Licht ins Dunkel bringen, ähnlich wie Lost in Small Print. Patrick Wellinski stellt ToS’DR vor. Die Macher der Verbraucherschutzinitiative analysieren die AGB diverser Internetseiten und […]
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: Bettina Wulff vs Google
: Bettina Wulff vs Google Bettina Wulff, die Ehefrau unseres ehemaligen Bundespräsidenten Christian Wulff, geht gegen Berichte in Medien und im Netz vor, die ihr eine Vergangenheit als Prostituierte andichten. Das berichtet heute ganz groß die Süddeutsche Zeitung in ihrer Printausgabe, die uns vorliegt, die wir aber (technisch) nicht verlinken können. Laut der SZ ist Wulff in den vergangenen Monaten […]
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: Wo war der GEMAdialog während der Proteste?
: Wo war der GEMAdialog während der Proteste? Am Dienstag berichteten wir über eine Mitglieder-Mail der GEMA, die für den gestrigen Protest-Tag ein Backup-Team zum Dialog in sozialen Netzwerken versprach: Die Dynamik in den Social-Media-Kanälen verfolgen wir mit einem erweiterten Backup-Team, das hier schnell und schlagkräftig posts und tweets kommentiert und die Diskussion rund um die Demo sachlich steuert. Allerdings fragen wir uns […]
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: BpB-Sammelband zu Datenschutz
: BpB-Sammelband zu Datenschutz In der Bundeszentrale für politische Bildung ist ein Sammelband zum Thema “Datenschutz” erschienen. Jan Schmidt und Thilo Weichert sind die Herausgeber. Er enthält insgesamt 44 Beiträge, zudem ein umfangreiches Glossar und einen “Serviceteil” mit einschlägigen URLs und Verzeichnissen der Datenschutzbehörden und ‑organisationen. Ein kürzerer Beitrag zu den Protesten gegen die Vorratsdatenspeicherung in Deutschland ist von […]
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: Bundesratsinitiative für mehr Rechtssicherheit für WLAN-Betreiber
: Bundesratsinitiative für mehr Rechtssicherheit für WLAN-Betreiber Der Senat Berlin verkündet heute: Berlin und Hamburg starten Bundesratsinitiative für mehr Rechtssicherheit für WLAN-Betreiber. Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit erklärte zu der Bundesratsinitiative: „Wir wollen mit der Initiative zu einer möglichst umfassenden Verfügbarkeit des Internets beitragen. Ein höheres Maß an Rechtssicherheit ist auch wichtig zur Unterstützung des Ausbaus der digitalen Infrastruktur Berlins. Verlässliche Rahmenbedingungen […]
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: Clubsterben: GEMA versucht die Offensive
: Clubsterben: GEMA versucht die Offensive Zum Thema Tariferhöhung für Diskotheken und Clubs (In Berlin aufgrund der lokalen Brisanz auch als „Clubsterben“ bekannt geworden) geht die GEMA jetzt in die Offensive. Im Vorfeld eines deutschlandweiten Aktionstages wurde wohl ein Schreiben per eMail an die Mitglieder verschickt, die eine Mailadresse haben. Unserem Einsender nach war das das erste Mal, dass die GEMA […]
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: Morgen: 7. netzpolitischer Abend in der c‑base
: Morgen: 7. netzpolitischer Abend in der c‑base Morgen gibt es wieder einen netzpolitischen Abend des Digitale Gesellschaft e.V. in der c‑base in Berlin. Aus der Ankündigung: Am kommenden Dienstag, den 4. September 2012 findet in der c‑base in Berlin unser siebter netzpolitischer Abend statt. Zu den geplanten Themen gehören u.a. das Problem der Störerhaftung und unser Lösungsansatz dafür, das jüngste BGH-Urteil zur […]
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: Umfrage: Hilf uns, netzpolitik.org besser zu machen
Bild: tup wanders. Lizenz: Creative Commons BY 2.0. : Umfrage: Hilf uns, netzpolitik.org besser zu machen Wir sind im Moment am überlegen, wie wir dieses Blog unabhängig weiter entwickeln können. Also sowohl weiterentwickeln im Sinne von neuen Formaten und mehr Inhalten, aber auch in die Richtung, wie wir das finanzieren könnten. Seit acht Jahren gibt es netzpolitik.org, und sehr viele Menschen lesen dieses Blog jeden Monat. Leider wissen wir nur von […]
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: Für IFA-Besucher: Broschüre zur Digitalen Rechte-Minderung (DRM)
: Für IFA-Besucher: Broschüre zur Digitalen Rechte-Minderung (DRM) „Würden Sie legal erworbene Filme gerne von einem Gerät auf das andere kopieren, eine Sicherungskopie ihrer DVDs machen oder ein E‑Book an eine Freundin verleihen? Systeme zur Digitalen Rechte-Minderung beschränken Ihr Recht, all diese Dinge zu tun.“ Anlässlich der heute beginnenden internationalen Funkausstellung (iFa) haben der Digitale Gesellschaft e.V. und die Free Software Foundation Europe […]
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: Barack Obama auf Reddit
: Barack Obama auf Reddit US-Präsident Barack Obama nutzt gerade Reddit für eine halbe Stunde „AMA – Ask me anything“. Hi, I’m Barack Obama, President of the United States. Ask me anything. I’ll be taking your questions for half an hour starting at about 4:30 ET. Proof it’s me: https://twitter.com/BarackObama/status/240903767350968320 We’re running early and will get started soon. UPDATE: Hey […]
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: Das Leistungsschutzrecht erklärt (Updates)
: Das Leistungsschutzrecht erklärt (Updates) Unsere Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger erklärt für die Bundesregierung: Wir haben im Koalitionsvertrag vereinbart, das Urheberrecht entschlossen weiter zu entwickeln. Presseverleger sollen im Internet besser geschützt werden. Deswegen erhalten sie jetzt für ihre Online-Angebote ein eigenes Leistungsschutzrecht. Dieses gewährt Presseverlegern eine angemessene Teilhabe an den Gewinnen, die Suchmaschinenbetreiber und Anbieter von mit Suchmaschinen vergleichbaren Diensten erzielen, […]
