Autor:in

Daniel Leisegang

Foto: Darja Preuss

Daniel ist Politikwissenschaftler und Co-Chefredakteur bei netzpolitik.org. Zu seinen Schwerpunkten zählen die Gesundheitsdigitalisierung, Digital Public Infrastructure und die sogenannte Künstliche Intelligenz. Daniel war einst Redakteur bei den »Blättern für deutsche und internationale Politik«. 2014 erschien von ihm das Buch »Amazon – Das Buch als Beute«; 2016 erhielt er den Alternativen Medienpreis in der Rubrik »Medienkritik«. Er gehört dem Board of Trustees von Eurozine an.

Kontakt: E-Mail (OpenPGP), Mastodon, Bluesky, Threema ENU3SC7K, Telefon: +49-‭30-5771482-28‬ (Montag bis Freitag, jeweils 8 bis 18 Uhr).

Alle Artikel von Daniel Leisegang

Die 32. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 7 neue Texte mit insgesamt 36.610 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

Trump-Befürworter stürmen das US-Kapitolgebäude am 6. Januar 2021

Die Empfehlungsalgorithmen sozialer Plattformen sind mitverantwortlich für die Verbreitung von Falschinformationen und die gesellschaftliche Polarisierung, heißt es gemeinhin. Aber stimmt das tatsächlich? Vier aktuelle Studien kommen zu einem gemischten Ergebnis.

Daten, die durch einen Flaschenhals fließen

Der Bundestag hat heute eine Modernisierung des Passwesens beschlossen. Zwei besonders umstrittene Vorhaben, die im ersten Entwurf des Bundesinnenministeriums vorgesehen waren, sind vom Tisch. Dennoch gibt es weiterhin Kritik an der Reform.

Eine Shopping-Mall gefüllt mit Kund:innen und Datenströmen

Schon bald sollen alle EU-Bürger:innen über eine digitale Brieftasche verfügen, mit der sie sich on- wie offline ausweisen können. Ein Konsultationsprozess des Bundesinnenministeriums zeigt nun, welche Interessen die Wirtschaft dabei verfolgt. Und wie diese im Widerspruch zu Datenschutz und Privatsphäre stehen.

Karl Lauterbach plant eine umfassende Digitalisierung des Gesundheitswesens. Zwei Vorhaben sollen dafür den Weg ebnen: das Digitalgesetz und das Gesundheitsdatennutzungsgesetz. Wir veröffentlichen die Referentenentwürfe. Sie zeigen, dass die Reformen zulasten der Versicherten und des Datenschutzes gehen sollen.

Eine Illustration zeigt einen Kunden, dessen Barcode beim Einkaufen gescannt wird

Bürgerrechtsorganisationen, Wissenschaftler:innen und Forschungseinrichtungen kritisieren die geplante ID-Wallet, die derzeit auf EU-Ebene diskutiert wird. Sie fordern den Rat der Europäischen Union, das EU-Parlament und die Kommission zu grundlegenden Korrekturen bei Datenschutz und Privatsphäre auf.

Der Umriss Europas vor einem blau-gelben Strichcode

Die Bundesregierung will offenbar aus Fehlern lernen und Interessengruppen an der Entwicklung einer digitalen Brieftasche beteiligen. Bereits im November soll das Konzept dafür stehen. Wer sich einbringen will, muss sich bis zum 30. Juni bewerben.

Der Kompromiss des Europäischen Parlaments zur KI-Regulierung ist offenbar hinfällig. Grund ist der Streit um die biometrische Massenüberwachung. Damit ist offen, wie die Plenarabstimmung am Mittwoch ausgeht.

Die 23. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 21 neue Texte mit insgesamt 267.690 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

Ein großer Spielzeugroboter irrt durch ein Labyrinth

Die Bundesregierung strebt „einen umfassenden digitalen Aufbruch“ für Deutschland an. Unterstützen soll sie dabei ein 19-köpfiger Beirat. Dessen Mitglieder zeigen sich jedoch überaus frustriert. Sie mahnen eine einheitliche Strategie, klare Zuständigkeiten und ministerielle Führung an.

Die Staatsanwaltschaft Karlsruhe hat Beschwerde gegen einen Beschluss des Landgerichts Karlsruhe eingelegt. Das Gericht hatte vor wenigen Tagen die Anklage gegen einen Journalisten des freien Senders „Radio Dreyeckland“ nicht zugelassen. Der Radiosender sieht in dem Vorgehen der Staatsanwaltschaft eine „Gefahr für die Grundrechte“.

Marco Buschmann hält die Hände vor sich zusammen.

Zusammen mit vier Amtskolleg:innen aus Liechtenstein, Luxemburg, Österreich und Schweiz hat Bundesjustizminister Marco Buschmann einen Brief an die Justizminister:innen der EU-Länder geschrieben. Sie sollen sich gegen die Chatkontrolle in die Diskussion einbringen – auch wenn die Innenministerien die Verhandlung führen. Wir veröffentlichen den Brief im Volltext.

Eine Montage aus mehreren Bildern. Links Gesichter mit farblich hervorgehobenen biometrischen Merkmalen. In der Mitte oben ein Grenzzaun mit Wachturm. In der Mitte unten die Röntgen-Aufnahme eines Knies. Rechts die Darstellung eines Lebenslaufs. Die Collage stellt somit verschiedene Bereiche dar, die vom AI Act betroffen sind.

Seit dem Hype um ChatGPT richten sich viele Blicke auf den geplanten AI Act. Die EU-Verordnung zu „Künstlicher Intelligenz“ ist seit Jahren in der Mache und soll morgen im Parlament eine nächste Hürde überwinden. An mindestens sechs Stellen lauern Probleme.

3-D-Druck eines Menschen am Computer, links im Bild eine Faust

Seit mehr als einhundert Jahren ist der 1. Mai in Deutschland ein Feiertag. Click- und Plattformarbeit sind längst nicht so alt. Doch gerade die Kämpfe der digitalen Arbeiter:innen müssen wir in den Blick nehmen – vor allem im globalen Süden.

Volker Wissing, Bundesminister für Digitales und Verkehr

Auf ihrem Parteitag präsentierte sich die FDP als die treibende Kraft einer „Bundesdigitalrepublik Deutschland“. Tatsächlich aber zeigen die politischen Beschlüsse des vergangenen Wochenendes vor allem eines: Dass die Liberalen dringend einen Realitäts-Check brauchen.

Ein gläserner Mensch, der abwehrend die Hand hebt, im Hintergrund eine verschwommene EU-Fahne

Der Europäische Gesundheitsdatenraum soll die medizinischen Daten von Millionen EU-Bürger:innen zusammenführen. Ein Offener Brief fordert nun deutlich mehr Schutz- und Mitspracherechte für Patient:innen.

Der neue Personalausweis. mit eingeblendetem Hologramm.

Die Bundesregierung hat einen Gesetzesentwurf verabschiedet, der das Passwesen modernisieren soll. Tatsächlich aber ebnet der Entwurf der Altersverifikation im Netz und der biometrischen Identifizierung bei Videoüberwachungssystemen den Weg.

Die 13. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 16 neue Texte mit insgesamt 219.615 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

Ein Mann sitzt inmitten von Ruinen, umzingelt von Kriegsrobotern

Zahlreiche KI-Expert:innen fordern eine Entwicklungspause für neue KI-Modelle. Es brauche zunächst Sicherheitsstandards – auch um die Menschheit vor dem Schlimmsten zu bewahren. Das ist in mehrfacher Hinsicht „Bullshit“.

zwei weiße Männer im Anzug an einem Pult, der eine hebt die Hände beim Sprechen

Ab Ende 2024 sollen alle Kassenpatient:innen eine elektronische Akte bekommen, außer sie widersprechen ausdrücklich. So plant es der Bundesgesundheitsminister. Was aber kann die digitale Patientenakte? Welche Vorteile bringt sie? Und wann kann der Zugriff auf die gesamte Krankengeschichte zum Problem werden?

Daniel Leisegang

Alle Artikel von Daniel Leisegang

KW 32: Die Woche, als wir keine Kängurus jagten

Studien zu Facebook und Instagram: Algorithmen rütteln kaum an politischen Einstellungen

Modernisierung des Passwesens: Weiterhin Kritik am abgespeckten Gesetz

eIDAS-Konsultation: Wirtschaft will an die Wallets

Gesundheitsdaten: Opt-Out-Digitalisierung ohne Rücksicht auf Versicherte

eIDAS-Reform: Digitale Brieftasche birgt „beispielloses Risiko“ für die Privatsphäre

Digitale Identitäten: Bundesinnenministerium startet Konsultationsprozess zur ID-Wallet

KI-Verordnung: Kompromiss zu biometrischer Massenüberwachung gescheitert

KW 23: Die Woche, in der es zu wenig gecrasht hat

Digitalstrategie: Beirat fordert strategische Führung von Minister Wissing

Pressefreiheit: Staatsanwaltschaft geht weiter gegen Radio Dreyeckland vor

Chatkontrolle: Justizminister Buschmann mobilisiert EU-Kolleg:innen

"Künstliche Intelligenz": Die sechs größten Probleme im AI Act

1. Mai: Plattform- und Clickarbeiter:innen aller Länder!

FDP-Parteitag: Digitalpolitische Realitätsverzerrung

Europäischer Gesundheitsdatenraum: Opt-out ist keine Option

Biometrische Ausweisbilder: Bundesregierung plant schnelleren Zugriff für Sicherheitsbehörden

KW 13: Die Woche, in der Joe Biden Staatstrojaner ins Visier nimmt

Offener Brief zu KI : Opfer des Hypes

FAQ zur Elektronischen Patientenakte: Was Lauterbachs Pläne für Ärzt:innen und Versicherte bedeuten