In weniger als einem Jahr findet im Mai 2019 die nächste Europawahl statt. Davor steht in Brüssel noch einiges im Programm: Das Europaparlament entscheidet noch im September seine Position zur umstrittenen Urheberrechtsreform. Die Mitgliedsstaaten verschleppen indes die geplante ePrivacy-Reform, die eigentlich den Datenschutz für Nutzerinnen und Nutzer stärken könnte. Während die alte EU-Kommission von Jean-Claude Juncker ihren Abgang vorbereitet und der EU-Austritt von Großbritannien vor der Tür steht, befindet sich Europa inmitten wichtiger Debatten und Entscheidungen darüber, wie man die Marktmacht und den politischen Einfluss der großen Internetplattformen kontrollieren kann.
Wir rücken die EU-Politik in den kommenden Monaten stärker in den Fokus: Ab heute berichte ich für netzpolitik.org als Korrespondent aus Brüssel. Mein Ziel ist es, die EU-Politik zu unseren Kernthemen Datenschutz, Urheberrecht und digitale Freiheitsrechte in den Fokus zu rücken und dicht am Ereignis zu beschreiben. Der Kampf für digitale Rechte erhält bisher in der EU-Berichterstattung der meisten Medien wenig Platz. Wir wollen das ändern.
Vorbereitende Schritte setzten wir bereits im Frühjahr. Erst nach einigem Tauziehen akkreditierte mich die EU-Kommission als Korrespondenten. Die Begründung, warum mir die Akkreditierung zunächst verweigert wurde: netzpolitik.org sei keine Medienorganisation. Die Erfahrung macht deutlich, dass sich der Zugang zu den EU-Institutionen für kleine Medien mit Wurzeln in der Zivilgesellschaft wie uns oft gar nicht so einfach gestaltet – vieles passiert in Brüssel informell, in den engen Korridoren von Kommission, Rat und Parlament. Entscheidende Informationen lassen sich oft am besten recherchieren, wenn man vor Ort ist. Darum wage ich mich nun selbst in die Höhle des Löwen.
Wir bitten um Unterstützung
Fürs Erste ist mein Gang nach Brüssel ein Experiment. Wir finanzieren uns fast vollständig aus Spenden, in letzter Zeit haben wir allerdings ein Minus gemacht. Ob wir nur für kurze Zeit oder etwas dauerhafter aus Brüssel berichten können, hängt von unseren Leserinnen und Lesern ab. Jede Spende hilft uns, unsere Arbeit fortzusetzen.
In der Berichterstattung über den Themenkomplex Europa freuen wir uns über Ideen und Anregungen von unseren Leserinnen und Lesern. Welche Themen sind Euch wichtig? Worüber würdet Ihr gerne mehr lesen? Was wird bisher zu wenig berichtet? Schreibt mir eine E‑Mail an alex@netzpolitik.org oder postet einen Kommentar unter diesen Artikel.
