KW 16Die Woche, als Europas „digitales Grundgesetz“ vor der Tür stand

Die 16. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 11 neue Texte mit insgesamt 96.786 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

Fraktal, generiert mit MandelBrowser von Tomasz Śmigielski

Liebe Freund:innen von netzpolitik.org!

Schön, dass ihr da seid. Hier hat sich ein bisschen was verändert. Ab dieser Woche beginnt der netzpolitische Wochenrückblick mit dem persönlichen Editorial eines Mitglieds aus der Redaktion. Heute bin ich das. Hallo! Als zweites gibt es eine Übersicht mit den Artikeln der Woche.

Während ich diesen Newsletter an einem bewölkten Freitagnachmittag in Berlin schreibe, verhandeln in Brüssel Vertreter:innen von EU-Staaten und EU-Parlament. Es geht um die letzten Details eines wohl historischen Gesetzes. Das Digitale-Dienste-Gesetz, kurz: DSA, kann unseren digitalen Alltag maßgeblich prägen. Nachrichtenmedien und einige Politiker:innen nennen es auch „digitales Grundgesetz“.

Einen weniger spektakulären Eindruck macht die typische Bebilderung für Berichte über den DSA. Immer wieder sehe ich Handy-Touchscreens oder Finger auf der Tastatur. Mit Eingabegeräten hat das Gesetz aber herzlich wenig zu tun. Was ich beim DSA vor Augen habe, sind Menschen. Zum Beispiel Leute, die nachts nicht einschlafen können, weil sie das Ziel organisierter Hasswellen sind. Hassrede ist eines der Themen, die der DSA angehen will.

Ich denke an marginalisierte Gruppen, für die Schutz vor Online-Überwachung auch Schutz vor Gewalt und Verfolgung bedeutet. Hoffnungen auf ein umfassendes Verbot von Dark Patterns und Überwachungswerbung durch den DSA werden voraussichtlich nicht erfüllt.

Ich denke auch an Menschen, deren Nacktaufnahmen gegen ihren Willen im Netz kursieren, und die sich jeden Tag fragen, ob irgendjemand auf der Straße sie vielleicht wiedererkennt. Ein weiteres Thema, das der DSA anpacken könnte – die teils problematische Regulierung von Pornoseiten stand bis zuletzt auf der Kippe.

Heute habe ich mit meinem Kollegen Alexander Fanta gespannt verfolgt, ob wir die erwartete Einigung noch vor Feierabend vermelden können, oder ob sich die Verhandlungen länger ziehen. Stellt sich heraus: Sie ziehen sich. Das Wichtigste zum DSA gibt es also ab nächster Woche bei netzpolitik.org.

Ich wünsche ein schönes Wochenende und alles Gute
Sebastian

PS: Habt ihr Feedback zum neuen Wochenrückblick? Wie gut ist er in euren E-Mail-Clients lesbar? Schreibt gern eine E-Mail mit Beobachtungen und gegebenenfalls einem Screenshot an newsletter-feedback@netzpolitik.org. Meine lieben Kolleg:innen Jocca und Ole schauen sich das dann an. Vielen Dank!


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