Berlin.de: Die wirre Geschichte einer Hauptstadt-Website

„Meine Stadt im Netz“. Seit Mitte der 90er kann man Berlin im Internet besuchen: auf berlin.de. Die Seite war anfangs nichts als ein kleines Gimmick. Alle begannen mit Websites und Berlin wollte auch dabei sein. Doch die Welt blieb nicht stehen. Das Internet wurde populärer, Berlin auch. Nur auf berlin.de änderte sich wenig.

Hin und wieder wurde das ganz alte Design durch ein mittel-altes ersetzt. Es gab mehr Werbung. Wer heute berlin.de aufruft, landet bei einer Mischung aus städtischen Veranstaltungen, bezahlten Touren, viel Lifestyle- und Shoppingnews. „Berliner Panda-Babys sind Jungs“ steht da neben einer Nachwuchskampagne der Feuerwehr und Rezepten für Sommerrollen mit Spitzkohl. Wer einen Termin beim Bürgeramt braucht, findet den irgendwo dazwischen. Wer wissen will, wie es zu dieser etwas wirren Mischung kam, muss über zwanzig Jahre zurückschauen.

Eine Website? Das soll jemand anderes machen!

Im Jahr 1995 schien dem Land klar zu werden, dass man das Internet nicht mehr ignorieren kann. Man hatte zwar eine rudimentäre Website aufgesetzt, aber viel passierte dort nicht. Die damalige Koalition aus CDU und SPD unter dem Regierenden Bürgermeister Eberhard Diepgen wollte eine richtige, umfassende Seite: ein „elektronisches Stadtinformationssystem“. Man wollte aber offenbar auch nicht zu viel Arbeit damit und schloss sich einem der größten damaligen Trends neben dem Internet an: dem Neoliberalismus. Die Regierung privatisierte berlin.de teilweise.

Der Berliner Senat entschied sich im März 1996 für eine öffentlich-private Partnerschaft (ÖPP). Für Bürger:innen und Interessierte sollte ein Vertragspartner „eine weltweit zugängliche Plattform für umfassende und qualitativ hochwertige Informationen und Dienste“ bereitstellen. So heißt es in der Präambel des Rahmenvertrages von 1998. Das heißt auch, dass die damalige Regierung die Seite kommerziell aufstellen wollte, denn Geld vom Senat gab und gibt es nicht.

Für berlin.de begann eine wilde Anfangszeit, denn mit der ÖPP war der Betrieb der Website auch dem freien Markt ausgesetzt. Und dort war berlin.de begehrt. Es schien, als wollte jeder die Seite mal besitzen und betreiben. Aber die Liebe verblasste immer wieder schnell.

Biete Domain, suche Website: der Vertrag

Den Zuschlag zur ÖPP bekam die Primus-Online GmbH Berlin-Brandenburg, eine Gründung der Metro AG, einem Groß- und Einzelhandelsunternehmen und der debis AG, einer (damaligen) Tochterfirma des Automobilkonzerns Daimler-Benz. Laut dem 21-jährigen Rahmenvertrag stellt das Land die Domain zur Verfügung und bekennt sich zur Mitwirkung, steuert also stadtpolitische Inhalte bei, die auf der Seite prominent platziert werden sollen. Primus-Online auf der anderen Seite, ist unter anderem dafür verantwortlich, die Seite technisch zu betreiben, also zu hosten, bis dato auf berlin.de vorhandene Inhalte zu spiegeln und einige Zusatzdienste zu schaffen, darunter beispielsweise ein Behördenführer. Weitere Projektbeteiligte war die Berliner Volksbank.

Dabei fließt aber kein Geld vom Land. Stattdessen erlaubt man Primus-Online, die Seite „zu einem umfasenden Komplettangebot auszubauen, das alle wichtigen Lebensbereiche abdeckt“ und die Seite dabei zu vermarkten – also Werbung zu schalten. Der Senat darf sich „nur aus wichtigen Gründen“ gegen eine solche Vermarktung aussprechen, aber er darf.

Was folgte war ein „vollkommener Fehlstart“, wie Spiegel Online damals titelte. „Berlin.de war als Königstiger gesprungen und als Schrotthaufen gelandet, die Blamage war perfekt“, hieß es in dem Artikel weiter. Schon beim öffentlichkeitswirksamen Starttermin stürzten die Server immer wieder ab. Und die technische Umsetzung stockte. Auch nach ein paar Monaten funktionierte manches gar nicht, anderes fehlte, zum Beispiel eine Suchfunktion oder der Behördenführer.

Ein Ritt auf der Dotcom-Blase

Schon ein Jahr nach dem Start wurden die Rechte von berlin.de weitergereicht. Debitel übernahm die Anteile von Primus Online, gab sie aber bereits ein Jahr später wieder ab. Und so stand die Berliner Volksbank, der schon vorher Anteile an berlin.de gehörte, zwei Jahre nach dem Start des Projektes ganz alleine da. Sie schuf die „Berlin.de New Media“ zum Betrieb der Seite und konnte einen neuen Gesellschafter gewinnen – der nach einem halben Jahr ebenfalls wieder ausstieg.

Daraufhin kam man in Gespräche mit dem Verlag Gruner+Jahr. Der Verlag betrieb mit BerlinOnline.de eine der Konkurrenzseiten. Man schaffte es, sich zu einigen und die beiden Websiten zusammenzulegen. Dazu stieg die Berliner Volksbank 2002 als Gesellschafter bei der BerlinOnline GmbH ein und brachte im Gegenzug die Rechte am Betrieb von berlin.de ein. Der Senat gab dazu sein Ok. Beide Seiten wurden einander angenähert, verlinkten sich von nun an gegenseitig – aber blieben immernoch zwei veschiedene Portale. Erst 2017 wurde BerlinOnline.de zugunsten von berlin.de aufgegeben.

Doch das Besitzspiel war damit noch nicht beendet. Nachdem die Volksbank eingestiegen war blieb es zwar relativ still. Doch 2006 verkaufte Gruner+Jahr seine Anteile wieder, nun tritt die „BV Deutsche Zeitungsholding“ auf die Bühne. Die Firma wurde 2005 vom britischen Investor David Montgomery gegründet, der damit den Berliner Verlag kaufte. Und 2006 eben bei BerlinOnline einstieg.

Die BV Zeitungsholding stockte dann 2011 ihre Beteiligung deutlich auf. Die Volksbank und weitere Gesellschafter verkauften ihre Anteile an die Zeitungsholding. Die Investitionsbank Berlin stieg ein, allerdings nur mit einer geringen Beteiligung. Von hier an hält die BV Deutsche Zeitungsholding – oder eben: der Berliner Verlag – knapp drei Viertel der BerlinOnline Stadtportal GmbH & Co. KG.

Es kehrte Ruhe ein, berlin.de wurde in dieser Zeit besser. Der Behördenführer schaffte es irgendwann online, es gab einige Redesigns, meist nach dem Motto „besser spät als nie“. Dem mittelblauen Hintergrund wich ein kontrastfreundlicheres, neutrales weiß.

Aber es entstand dennoch eine Seite, die nicht so richtig zu wissen scheint, was sie eigentlich will. Wenn man so will, entstand eine Art Web.de mit Berlin-Fokus. Boulevardnachrichten der dpa, Pressemitteilungen der Verwaltung, Ratgeber und Themenseiten – „Auto & Verkehr“, „Liebe & Dating“ oder „Shopping“ – mischen sich mit dem Angebot einer berlin.de-Mailadresse und kommerziellen Tourismus- und Ticketangeboten. Eingebettet in noch mehr Werbung. Eine Website, die irgendwie alles machen will und dafür nichts richtig hinbekommt. Aber sie läuft und niemand redete mehr von ihr.

Aufruhr dank Silke und Holger

Erst im November dieses Jahres blickte die Hauptstadt wieder stirnrunzelnd auf berlin.de.

Denn es gab neue Eigentümer. Im Oktober kaufte das Ehepaar Silke und Holger Friedrich die BV Deutsche Zeitungsholding samt Berliner Verlag und BerlinOnline. Das sorgte aus verschiedenen Gründen für hitzige Diskussionen.

Der Neuen Züricher Zeitung aus der Schweiz gab das Unternehmerpaar ein Interview, indem sie freudig über den Kauf der Seite sprachen:

Da können wir prinzipiell jede Dienstleistung ausspielen.

Und, auf die Frage nach eGovernment und der Zukunft von berlin.de:

Ganz einfach: Man lädt sich die App der Stadt herunter, scannt seinen Ausweis ein, dann wird in wenigen Sekunden verifiziert, ob das Dokument valide ist oder irgendetwas juristisch vorliegt. Als Nächstes wird die Steueridentifikationsnummer abgeglichen, auch die Rückmeldung erfolgt binnen Sekunden. Fertig. Wir freuen uns, Sie als Bürgerin oder Bürger in Berlin begrüssen zu dürfen.

Der Senat brachte daraufhin schnell eine Pressemitteilung heraus. Dort heißt es:

Um in Zukunft unabhängiger agieren zu können, hat der Berliner Senat den Vertrag bereits 2018 gekündigt – schon bevor die neuen Eigentümer den Verlag übernommen haben. Die Zusammenarbeit endet im Dezember 2021.

Was die beiden Friedrichs zur Aussage in der NZZ brachte, bleibt offen für Spekulationen. Gegenüber netzpolitik.org wollte sich Holger Friedrich nicht öffentlich äußern. Aber in der Berliner Politik stehen alle Zeichen auf Rückkauf und Re-Kommunalisierung. Ob großspurig geäußerte Pläne der Verlagseigentümer dafür sorgen, dass das Land von diesem Plan abrückt, ist fraglich. Tatsächlich arbeiten Senat und Abgeordnetenhaus bereits an einem Plan für die Zukunft von berlin.de.

Das neue berlin.de

Es gibt einen breiten Konsens unter den Parteien im Abgeordnetenhaus, dass das Portal inhaltlich vom Land verantwortet werden soll. Man möchte es kommunalisieren. Da man mit der technischen Arbeit der BerlinOnline GmbH in den letzten Jahren durchaus zufrieden zu sein scheint, wird auch ein mehrheitlicher oder vollständiger Ankauf der GmbH diskutiert. Viele inhaltliche Fragen sind noch offen, das zeigte sich auch in einer Sitzung des Medienausschusses im November. Sollen weiterhin Boulevardnachrichten und Werbung für kommerzielle Veranstaltungen im Vordergrund stehen sollen? Soll auf umfangreiches Tracking verzichtet werden? Dazu berate man sich in Arbeitsgruppen.

Netzpolitik.org hat deshalb auch die demokratischen Parteien im Abgeordnetenhaus nach ihren Plänen zur Zukunft der Seite angefragt. Geantwortet haben Linke, Grüne und SPD:

• Die Linke steht zur Kommunalisierung des Portals und möchte die Zukunft gemeinsam mit der Zivilgesellschaft entwickeln. Dazu schlägt man einen partizipativen Prozess vor, der sich zum Beispiel am CityLab Berlin orientieren könne. eGovernment und OpenData-Angebote will die Partei ausbauen und mehr Platz für lokale Kultur- und Wissenschaftsangebote schaffen. Auf Werbung und Tracker wolle man verzichten.
• Die Grünen sorgen sich um den aktuellen Datenschutz und halten eine Kommunalisierung deshalb für folgerichtig. Alles weitere solle im Rahmen der Neukonzeption entschieden werden. Aktionismus halte man nicht für angebracht und BerlinOnline könne man soweit auch keinen Vorwurf machen.
• Auch die SPD steht zur Kommunalisierung. Das Land brauche vollständigen Zugriff und Einfluss auf das Portal. Berlin.de müsse einen größeren Fokus auf kulturelle Einrichtungen der Stadt legen und mehr Dienstleistungen für die Bürger:innen bereitstellen. Bei der Finanzierung zeigt man sich offen und eine Zusammenarbeit mit Dritten schließt die Partei nicht aus – sofern datenschutzrechtliche Vorgaben eingehalten werden.

Vorbilder für ein neues berlin.de

Der Grundsatz, den Betrieb des Portals zu kommunalisieren, erscheint folgerichtig. Eine Auswertung der Websites der größten deutschen Städte zeigt, dass sie zum größten Teil in öffentlicher Hand betrieben werden.

• hamburg.de wird von der hamburg.de GmbH betrieben, die bis 2017 mehrheitlich dem Axel Springer Verlag gehörte. Mittlerweile ist die Stadt der Hauptgesellschafter, kleinere Anteile hat die lokale Sparkasse.
• muenchen.de wird von der Portal München Betriebs-GmbH betrieben, einem Tochterunternehmen der Stadtwerke.
• koeln.de wird vom kommunalen Telekommunikationsanbieter NetCologne betrieben.
• frankfurt.de, stuttgart.de, duesseldorf.de, dortmund.de, essen.de und leipzig.de werden direkt von der jeweiligen Stadt betrieben.

Die meisten dieser Seiten machen einen deutlich anderen Eindruck als berlin.de. Beispielsweise die Stadt Leipzig: Die Seite macht einen guten optischen Eindruck und präsentiert aktuelle Nachrichten aus der Lokalpolitik und Informationen, die in diesem Kontext stehen. Es gibt keine dpa-Tickermeldungen zu diversen Themen, sondern dezidiert Informationen von Politik und Verwaltung. Werbung gibt es allerdings, aber immerhin nicht bei jedem Aufruf.

Zudem hat die Stadt Dortmund im November ein Gerichtsverfahren gegen ein regionales Medienhaus verloren. Die mittlerweile deutlich aktualisierte Website kam damals zu medienähnlich daher. Städte, so das Urteil des Dortmunder Landgerichts, dürfen in ihren Publikationen zwar ihre Politik darstellen und erklären, sie dürfen aber nicht über das unpolitische Drumherum berichten. Also: Nicht über die Meisterfeier eines Vereins aber über lokalpolitische Hintergründe, zum Beispiel ehrenamtliche Beteiligungen oder Stromversorgung und Parksituation der Feier.

Tracking statt Datenschutz

Auch abseits von Design und Inhalten gibt es auf berlin.de Probleme. Eine Analyse mit dem Webdienst webbkoll zeigt, dass ein einziger Aufruf von berlin.de etwa 80 Cookies setzt, bis zu 70 davon externe, und zwischen 180 und 200 Verbindungen zu externen Servern aufbaut. Das hat auch die Berliner Datenschutzbeauftragte Maja Smoltczyk im Ausschuss für Datenschutz des Berliner Abgeordnetenhauses kritisiert. Sie berichtete dort sogar von mehr als 400 laufenden Tracking-Diensten. Diese Praxis von BerlinOnline bezeichnete die Datenschützerin als „rufschädigend“ für das Land Berlin und „absolut inakzeptabel“, weshalb sie an einer Prüfung der Datensammelpraxis auf berlin.de arbeite.

Wer berlin.de aufruft wird also umfassend getrackt, nicht nur von BerlinOnline, sondern auch von Dritten. Rufen also interessierte Bürger:innen das „offizielle Hauptstadtportal auf“, verbreiten sie erstmal ihre Daten in alle Welt. Immerhin gibt es auf den Service-Seiten selbst keine Werbung und kein kommerzielles Tracking. Diese Seiten sind seit 2013 unter „service.berlin.de“ erreichbar und grenzen die Inhalte von Politik und Verwaltung vom kommerziellen Portal ab. BerlinOnline hat für diese Seiten keine inhaltliche Verantwortung, sondern macht ausschließlich die technische Umsetzung.

Andere Städte wie Leipzig, Frankfurt oder Paris setzen nur wenige und keine externen Cookies ein und verzichten teilweise komplett auf Verbindungen zu externen Servern. Sie sind ein gutes Beispiel dafür, wie es besser geht. Und definitiv ein besseres Beispiel als Hamburg und München, auf deren Seiten Nutzende ähnlich viel Tracking ausgesetzt sind.

Doch nicht nur deutsche Städte, auch internationale Hauptstädte bieten eine gute Vorlage dafür, wie sich eine Hauptstadt im Internet präsentieren kann. Ob Brüssel, London, Amsterdam, Helsinki, Paris oder New York – die Seiten sind eine klare Anlaufstelle für lokale Politik, Verwaltungsinformationen und eGovernment. Werbung gibt es auf keiner der Seiten.

Es bleibt zu hoffen, dass die Stadt sich bei der Neustrukturierung hiervon inspirieren lässt. Dann kann es vielleicht bald wieder heißen: „Meine Stadt im Netz“ – und Berliner:innen könnten sich davon dann auch angesprochen fühlen.

Update 11.12.2019: In einer früheren Version haben wir behauptet leipzig.de käme ganz ohne Werbung aus. Das ist nicht der Fall. Wir bitten den Fehler zu entschuldigen.