Vor zwei Wochen fand in Berlin die elfte re:publica unter dem Motto „Love Out Loud!“ statt. Am ersten Tag der re:publica habe ich eine Stunde lang über viele aktuelle Entwicklungen in der Netzpolitik gesprochen.
Der Talk mit dem Titel „Lol, rights?!“ ist jetzt bei Youtube zu finden.
Und das war die Ankündigung:
Günther Oettinger ist nicht mehr Digitalkommissar, aber sein Vermächtnis lebt in Form des Leistungsschutzrechtes und der Urheberrechtsreform weiter. Heiko Maas präsentierte das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, was sicher gut gemeint, aber leider nicht so gut gemacht wurde. Das Datenschutzanpassungs- und Umsetzungsgesetz huldigt den Datenreichtum und sägt am eigentlichen Thema und auch der dritte Reformversuch der Störerhaftung löst das Problem nicht ohne Nebenwirkungen. Die Bundeswehr verteidigt unsere Freiheit jetzt auch auf fremden Servern und mit dem BND-Gesetz wurde die Massenüberwachung legalisiert. Die Bundesregierung ruft bereits die Gigabyte-Gesellschaft aus, während Teile der Bevölkerung immer noch auf das seit Ewigkeiten versprochene Breitband-Internet mit DSL warten. Irgendwo müssen sich auch noch die Social Bots verstecken, vor denen soviel gewarnt wurde. Und dann gibt es auf einmal Donald Trump auf allen Kanälen, während Edward Snowden immer noch Moskau festsitzt.
Es ist viel passiert in der Netzpolitik. Es ist wieder Zeit für einen Rück- und Ausblick über die vielen netzpolitischen Debatten von gestern, heute und morgen. Hoffentlich das letzte Mal mit Günther Oettinger.
Demnächst wird es auch noch sämtliche Talks und Diskussionen zum datenschutzfreundlichen Download geben.
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