2017
-
: Mattel bringt doch keine Assistenzwanze für Kinder heraus
: Mattel bringt doch keine Assistenzwanze für Kinder heraus Protest lohnt sich: Der Spielwarenhersteller Mattel wird den intelligenten Lautsprecher „Aristotle“ nicht auf den Markt bringen. Das Gerät sollte eine Mischung aus Überwachungskamera, Babyphone, Nachtlicht und Gesprächspartner für Kinder sein.
Laut einem Bericht der Washington Post zog Mattel das Spielzeug zurück, weil es nicht zur neuen Technologie-Strategie des Unternehmens passe. Hintergrund des Rückzugs dürfte aber vor allem die lauter werdende Kritik am Gerät gewesen sein. Etwa 15.000 Menschen hatten eine Petition gegen das Produkt unterzeichnet. Darüber hinaus äußerten Kritiker Bedenken hinsichtlich Datensicherheit und Datenschutz sowie an den nicht erforschten Auswirkungen eines solchen Gerätes auf die Entwicklung von Kindern. Zuletzt hatten Abgeordnete des US-Repräsentantenhauses und des Senats mehr Informationen von Mattel gefordert.
Der Spielzeug-Konzern steht nicht zum ersten Mal wegen eines smarten Produkts in der Kritik. Bereits bei der „Hello Barbie“, die Gespräche im Kinderzimmer aufzeichnet, gab es Gegenwind. Auch andere Hersteller haben Probleme mit ihren smarten Spielzeugen, so verbot die Bundesnetzagentur im Februar die Puppe „My Friend Cayla“, weil es eine verbotene Sendeanlage darstelle.
-
: „Pre-Crime“: Über Menschen, die ungewollt Teil von Datenexperimenten sind
: „Pre-Crime“: Über Menschen, die ungewollt Teil von Datenexperimenten sind Was bedeutet „Predictive Policing“, welche Technologien stecken dahinter, wie werden sie im Polizei-Alltag eingesetzt? Und welches mächtige Versprechen geben die Software-Anbieter? Diesen Fragen widmet sich der Dokumentarfilm „Pre-Crime“, der am 12. Oktober in Deutschland startet und den wir uns für Euch schon mal angesehen haben.
-
: Nach Zeigen der Regenbogenflagge: Social-Media-Ermittlungen bei Verhaftungswelle in Ägypten
: Nach Zeigen der Regenbogenflagge: Social-Media-Ermittlungen bei Verhaftungswelle in Ägypten Mindestens 34 Menschen sind in Ägypten festgenommen worden, nachdem einige Personen auf einem Konzert von Mashrou’ Leila am 22. September die Regenbogenfahne, das Symbol der LGBTIQ-Bewegung, gezeigt haben. Die Verhaftungen gehen auf Auswertungen der Behörden in sozialen Medien und in Dating-Apps zurück.
Wie die New York Times berichtet, eskalierte der bekannte Fernsehmoderator Ahmed Moussa die öffentliche Debatte und schuf damit die Stimmung für die Verhaftungswelle, die sich hauptsächlich gegen Schwule und Transgender richtet. Für die Ausforschung der später Verhafteten spielen soziale Medien eine wichtige Rolle, heißt es weiter im Artikel:
Die meisten der 34 Personen, die seit dem Konzert festgenommen wurden, wurden wegen sozialer Medien und Dating-Apps verhaftet, sagten die Staatsanwälte. Ägyptische Behörden nutzen soziale Medien schon lange, um schwule Leute zu verhaften, so auch während einer Repressionswelle im Jahr 2001. Das geht so: Ermittler locken jemanden zu einem Date, verhaften die Person und verwenden dann die Nachrichten ihrer Flirts als Beweis vor Gericht.
Ein Strafverfolgungsbeamter, der anonym bleiben wollte, weil er nicht berechtigt war, mit Reportern zu sprechen, sagte, dass die Existenz solcher Apps und Webseiten – und ihre verstärkte Verwendung in Ägypten in den letzten Jahren – Verhaftungen und Strafverfolgungen erleichtert hätten.
Ungeachtet solcher Menschenrechtsverletzungen arbeitet Deutschland eng mit den ägyptischen Sicherheitsbehörden zusammen. So führt die Bundespolizei beispielsweise Fortbildungen für die ägyptische Polizei durch und das BKA soll die ägyptische Staatssicherheitsbehörde NSS, einen Geheimdienst mit Polizeibefugnissen, in der Überwachung des Internets schulen.
-
: Was macht eigentlich Karl-Theodor zu Guttenbergs Firma?
Eindrücke von einer Demonstration gegen Guttenberg im Jahr 2011. : Was macht eigentlich Karl-Theodor zu Guttenbergs Firma? Was macht eigentlich Karl-Theodor zu Guttenberg, der gerade auch als möglicher Digitalminister der CSU gehandelt wird, weil er doch Startup-Investor sei? Die Berliner Morgenpost hat ihm deswegen hinterher recherchiert und dabei immer nur einen drohenden Anwalt gefunden, aber keine internationalen Büros oder Startups: Guttenbergs Firma ist weltweit präsent – aber kaum zu finden.
Lesenswertes Zitat:
Geschäftsführer Ulf Gartzke erzählte übrigens einmal dem „Spiegel“, woher der Name „Spitzberg Partners“ stammt. So heißt ein Berg in Guttenbergs einstigem Wahlkreis. Für die Amerikaner klinge der Name nach Tradition, nach alteingesessener Kanzlei. Dabei handele sich eher um ein „bewaldetes Häubchen“. Der Spitzberg sei eigentlich gar kein Berg. Nur sein Name erweckt den Anschein.
-
: Heiko Maas will Leistungsschutzrecht nicht mehr evaluieren
Noch-Bundesjustizminister Heiko Maas beim politischen Frühschoppen. : Heiko Maas will Leistungsschutzrecht nicht mehr evaluieren Die amtierende schwarz-rote Bundesregierung wird entgegen ihrem eigenen Koalitionsvertrag das Leistungsschutzrecht für Presseverleger nicht mehr evaluieren. Das umstrittene Gesetz hatte die schwarz-gelbe Vorgängerregierung nach einer erbitterten gesellschaftlichen Debatte gegen die Stimmen der SPD beschlossen.
Golem hat beim Bundesjustizministerium nachgefragt und berichtet:
Anders als im Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD vereinbart wird es in dieser Legislaturperiode keine Evaluierung des Leistungsschutzrechts für Presseverleger mehr geben. Das bestätigte ein Sprecher von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) auf Anfrage von Golem.de. Für eine Auswertung sei das derzeit anhängige Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) zum Leistungsschutzrecht von Bedeutung. Es sei daher davon auszugehen, dass in dieser Legislaturperiode kein Evaluierungsbericht mehr vorgelegt werde, sagte der Sprecher.
Der SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hatte sich im Wahlkampf für die Unterstützung von Verlagen gegen die Plattformen ausgesprochen. Das Leistungsschutzrecht wird unter anderem kritisiert, weil es von Aggregatoren und Suchmaschinen für das Anzeigen von Überschriften und Teasertexten Gebühren verlangt. Aggregatoren und Suchmaschinen schaffen für die Verlage aber erst den nötigen Traffic, der dort auch Werbeeinahmen generiert.
Lange Zeit hatte die Bundesregierung eine Prüfung in Aussicht gestellt, sich aber vorbehalten, den „dafür geeigneten Zeitpunkt zu bestimmen“. Vor knapp einem Jahr kündigte sie schließlich an, dass die Untersuchung im Gange ist. Eine Ergebnis der Evaluierung wäre schon allein deswegen spannend gewesen, da die derzeit laufende europäische Urheberrechtsreform ebenfalls ein Leistungsschutzrecht enthält.
-
: „Offenes Parlament“ bringt Transparenz in Bundestagsdebatten
OffenesParlament.de will Verbindungen zwischen Themen und Akteuren verständlicher machen. : „Offenes Parlament“ bringt Transparenz in Bundestagsdebatten Das Projekt OffenesParlament.de hat die Redeprotokolle der vergangenen Legislaturperiode des Bundestags bereinigt, aufbereitet und besser analysierbar gemacht. Aus den Daten lässt sich nun herauslesen, welche Themen und Redner herausgestochen haben.
-
: Wohlwollendes Wünsch-dir-was bei Anhörung der Geheimdienstchefs
Bruno Kahl (BND), Hans-Georg Maaßen (BfV) und Christof Gramm (MAD) (v.l.n.r.) : Wohlwollendes Wünsch-dir-was bei Anhörung der Geheimdienstchefs Erstmals gab es eine öffentliche Anhörung der deutschen Geheimdienstpräsidenten vor dem Parlamentarischen Kontrollgremium. Die drei Befragten sprachen über ihre Wünsche und Bedürfnisse, die meisten Abgeordneten spielten bereitwillig mit.
-
: Umfrage: 76 Prozent gegen Gesichtserkennung im Supermarkt
Das Gesicht desjenigen, der den Einkaufswagen schiebt, wollen Supermärkte auswerten. Doch die Verbraucher sind dagegen. : Umfrage: 76 Prozent gegen Gesichtserkennung im Supermarkt Die Aufzeichnung und Auswertung von Gesichtern führt weiterhin zu starker Ablehnung bei den Menschen. Ganz besonders hoch ist diese, wenn es dabei um kommerzielle Überwachung durch Unternehmen geht.
-
: Diskreditierte G20-Fotografen machen Ausstellung in Berlin
: Diskreditierte G20-Fotografen machen Ausstellung in Berlin Vom 10. Oktober – 12. Dezember 2017 stellen elf der 32 Journalisten, denen beim G20-Gipfel die Akkreditierung entzogen wurde, Fotos ihrer Arbeit in Berlin aus. Die Ausstellung beginnt am 10. Oktober um 19:30 Uhr mit einer Podiumsdiskussion.
In der Einladung zur Ausstellung heißt es:
32 Journalisten gerieten auf die schwarze Liste des BKA und ihre Akkreditierung für den G20-Gipfel in Hamburg wurde kurzerhand wieder entzogen. Laut ARD-Recherchen beruhten die Entscheidungen auf einem toxischen Gebräu aus falschen und rechtswidrig gespeicherten Daten. 11 der betroffenen Fotojournalisten stellen vom 10.10. – 10.12. im Marmite aus.
Auftaktveranstaltung für die Fotoausstellung mit
- Arnd Henze (ARD-Hauptstadtstudio)
- Martin Kaul (taz)
- Björn Kietzmann (Fotograf)
- Frank Bründel (Fotograf)
Zur Anmeldung bitte eine Mail an bistro@la-marmite.de schicken.
Der Skandal um die Akkreditierungen und die unhaltbaren polizeilichen Datenbankeinträge der Journalisten machte sichtbar, dass in Deutschland offenbar zehntausende Menschen in polizeilichen Datenbanken gespeichert werden, obwohl sie niemals von einem Gericht verurteilt wurden.
In der Affäre um die Journalisten entwickelt sich nun der nächste Skandal: Landeskriminalämter haben begonnen, die umstrittenen Datenbankeinträge zu löschen, so dass die Betroffenen nicht mehr überprüfen können, was ihnen dort zu Last gelegt wurde. „Wenn Daten gelöscht werden, um zu verhindern, dass die Rechtmäßigkeit ihrer Speicherung überprüft wird, handelt es sich um die Unterdrückung von Beweismitteln“, kritisiert der frühere Bundesdatenschutzbeauftragte, Peter Schaar, gegenüber tagesschau.de.
-
: Wir stellen ein: Redakteur/in
Auf der GIZ-Konferenz soll erörtert werden, wie es um die digitalen Grundrechte im globalen Maßstab steht. : Wir stellen ein: Redakteur/in Wir schreiben eine Vollzeitstelle in unserer Redaktion aus, weil zwei unserer Team-Mitglieder nacheinander ein Sabbatical machen. Die Stelle ist zunächst auf ein Jahr befristet. Wenn es unsere Leserfinanzierung ermöglicht, kann die befristete Stelle auch verlängert oder entfristet werden.
-
: Nichts gefunden: Auch der Generalbundesanwalt hat NSA-Affäre beendet (Update)
Bislang sind alle Anzeigen und Ermittlungen zur NSA-Affäre in einer Sackgasse gelandet. : Nichts gefunden: Auch der Generalbundesanwalt hat NSA-Affäre beendet (Update) Es gebe keinen Anfangsverdacht für Massenüberwachung durch britische und US-Geheimdienste in Deutschland. Mit dieser Aussage hat auch der Generalbundesanwalt die NSA-Affäre für sich als beendet erklärt. Er hat sich damit reichlich Zeit gelassen: Über vier Jahre sind seit den ersten Anzeigen vergangen.
-
: Österreich: Handy-Ortungen haben 2016 zugenommen
Handy-Ortung (Symbolbild) : Österreich: Handy-Ortungen haben 2016 zugenommen Die Zahl der Handyortungen hat in Österreich zugenommen, in 16 Fällen nutzte die Polizei sogar IMSI-Catcher.
Im Bericht bei Futurezone.at heißt es:
Insgesamt 1259 Handyortungen führten die Behörden im vergangenen Jahr in Österreich durch. Das geht aus der Antwort einer parlamentarischen Anfrage hervor, die der grüne Abgeordnete Albert Steinhauser initiiert hatte. Im Jahr zuvor waren es noch 1183 derartiger Abfragen.
-
: „Digital Democracy“: Durchsuchbare Datenbank von US-Parlamentssitzungen gestartet
Das Abgeordnetenhaus des Bundesstaats New York in Albany. : „Digital Democracy“: Durchsuchbare Datenbank von US-Parlamentssitzungen gestartet So etwas würden wir uns auch für Deutschland und die EU wünschen: Das US-Projekt „Digital Democracy“ stellt eine durchsuchbare Datenbank aller Parlamentssitzungen einzelner US-Bundesstaaten bereit. Damit lassen sich Aussagen sämtlicher Redner in Text und Bild abrufen sowie der erweiterte Kontext einsehen – etwa, welcher Gesetzentwurf gerade beraten wurde oder welche Abgeordneten sich noch zu Wort gemeldet haben.
Derzeit umfasst die Datenbank Inhalte aus New York und Kalifornien, Florida und Texas sollen bald folgen. Betrieben wird das Projekt vom Institute for Advanced Technology and Public Policy der kalifornischen Polytechnic State University. Aus der Ankündigung (unsere Übersetzung):
Als erste Plattform dieser Art stellt Digital Democracy ein durchsuchbares Archiv aller Aussagen zur Verfügung, die in Parlamentssitzungen von US-Bundesstaaten gefallen sind. Jetzt kann jeder Aussagen von Politikern, Lobbyisten und Aktivisten durchsuchen, ansehen und teilen, wenn sie Gesetzentwürfe debattieren, erarbeiten und darüber abstimmen.
Mit „OffenesParlament“ haben kürzlich die Open Knowledge Foundation und das Portal Abgeordnetenwatch.de ein ähnliches Projekt gestartet. Dort lassen sich alle 245 Plenarprotokolle der letzten vier Jahre nach Themen oder Schlagwörtern durchsuchen sowie nach einzelnen Abgeordneten filtern.
-
: Affäre wegen Landesverrats: Geheimdienstchef wünscht Korrektur
: Affäre wegen Landesverrats: Geheimdienstchef wünscht Korrektur Der Chef des Inlandsgeheimdienstes, Hans-Georg Maaßen, mag es gern korrekt. Wegen eines Gastbeitrages vom April, den Holger Schmidt verfasst hat, ließ er nun durch ein anwaltliches Schreiben Korrekturen anmahnen. Es geht darum, gegen wen genau der Geheimdienstmann damals die Strafanzeigen lostrat, die in den Landesverrat-Skandal mündeten. Die Anwaltskanzlei teilte Gastautor Schmidt mit, dass der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz seine Strafanzeigen nicht etwa gegen bestimmte Personen, sondern nur gegen „Unbekannt“ gestellt hätte. Man möge das doch bitte korrigieren.
Maaßen wünscht die Korrektur nicht nur für Schmidts Buch, aus dem sein Gastbeitrag bei uns Auszüge brachte, sondern explizit auch mit Hinweis auf netzpolitik.org. Tatsächlich steht in Schmidts Text, Maaßen hätte seine schriftliche Strafanzeige „gegen die beiden Blogger und gegen ‚Unbekannt‘“ gestellt. Holger Schmidt sagt dazu:
Tatsächlich ist das so, dass die Anzeigen formal gegen Unbekannt gestellt worden sind. Durch die Sachverhaltsschilderung in den Anzeigen entsteht trotzdem – zumindest für mich – ein deutlicher Eindruck, an wen der Präsident dabei gedacht hat“.
Wir möchten natürlich keinen unserer Leser mit Ungenauigkeiten verschrecken, schon gar nicht unsere Leser aus den Geheimdienstkreisen, daher haben wir die gewünschte Korrektur in Schmidts Artikel eingebaut, ohne allerdings die ursprüngliche Darstellung zu verzerren.
Wer nicht mehr alle Details der für den Geheimdienstchef nicht gerade rühmlichen Landesverrats-Affäre parat hat, kann hier über die Inszenierung der Strafanzeigen lesen.
-
: NSA-Überwachung: Europäischer Gerichtshof muss Weitergabe privater Daten an USA prüfen
Der österreichische Jurist und Datenschützer Max Schrems. : NSA-Überwachung: Europäischer Gerichtshof muss Weitergabe privater Daten an USA prüfen Der Europäische Gerichtshof muss sich erneut mit dem Transfer personenbezogener Daten in die USA befassen. Das entschied gestern das irische Höchstgericht im Fall Max Schrems vs. Facebook.
-
: Kurze Geschichten über Verwundbarkeiten
: Kurze Geschichten über Verwundbarkeiten Lust auf Kurzgeschichten? Bei Wired erschien unter dem Titel „The Confessions“ (Bekenntnisse) erstmalig ein lesenswertes und anregendes Werk von Joshua Cohen. Ohne zu viel zu verraten: Es dreht sich um einen akuten Fall von „Datenreichtum“, bei dem unzählige Menschen privat und beruflich betroffen sind: Denn jemand richtet durch das Veröffentlichen geklauter Informationen einen großen Schaden an. Cohen schreibt über die Reaktion von Betroffenen, über das entstehende Chaos und die Versuche von Schadensbegrenzung.
Wer danach Lust auf mehr hat, kann zwar aus der Reihe „The Great Tech Panic of 2017“ unten am Artikel weitere Verweise auf Wired-Reportagen finden. Allerdings sind das keine fiktionalen Geschichten, sondern sehr reale. Wer lieber mehr von Cohen lesen will, der kann es mit seinem Roman Book of Numbers versuchen. :}
-
: „Allzu restriktiv“: OSZE warnt vor Netzwerkdurchsetzungsgesetz
Harlem Désir (rechts, Archivbild von 2013) : „Allzu restriktiv“: OSZE warnt vor Netzwerkdurchsetzungsgesetz Pünktlich zum Inkrafttreten kritisiert mit der OSZE eine internationale Organisation das Netzwerkdurchsetzungsgesetz scharf. Die OSZE warnt vor Overblocking und mahnt eine vorsichtige Umsetzung sowie eine Überprüfung des Gesetzes an.
-
: Spanien: Bericht kritisiert „digitale Repression“ gegen Referendum
Feuerwehrleute auf einer Demonstration gegen Polizeigewalt am 3. Oktober. : Spanien: Bericht kritisiert „digitale Repression“ gegen Referendum Bürgerrechtler aus Katalonien kritisieren in einem Bericht Beschlagnahmungen, Razzien, Websperren und lokale Abschaltungen des Internets anlässlich des Unabhängigkeitsreferendums. Sie beklagen massive Einschränkungen ihrer Grundrechte.
-
: Schwarz-grün in Hessen will Staatstrojaner für Verfassungsschutz
Einmal da, werden die Begehrlichkeiten geweckt: Verfassungsschutz in Hessen soll Staatstrojaner bekommen. : Schwarz-grün in Hessen will Staatstrojaner für Verfassungsschutz Der Entwurf für ein neues Verfassungsschutzgesetz in Hessen sieht Staatstrojaner für den Landesverfassungsschutz vor. Die Geheimdienstler sollen in Zukunft Kommunikation abfangen können, bevor sie verschlüsselt wird. Auch eine Onlinedurchsuchung soll in Gefahrenfällen durchgeführt werden. Möglich macht das die schwarz-grüne Landesregierung.
-
: #np13 – Was sind Smart Cities?
Leon Kaiser bei seinem Vortrag auf der „Das ist Netzpolitik!“-Konferenz. : #np13 – Was sind Smart Cities? Leon Kaiser hat auf der „Das ist Netzpolitik!“-Konferenz über Smart Cities gesprochen. Dass darunter vieles verstanden wird, sollte uns nicht davon abhalten, genau auf die Hoffnungen, Interessen und Prozesse zu schauen, unter denen Technologie in Städten eingesetzt wird. Und es gibt Wege, sich einzubringen.