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Nach Zeigen der Regenbogenflagge: Social-Media-Ermittlungen bei Verhaftungswelle in Ägypten

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Mindestens 34 Menschen sind in Ägypten festgenommen worden, nachdem einige Personen auf einem Konzert von Mashrou’ Leila am 22. September die Regenbogenfahne, das Symbol der LGBTIQ-Bewegung, gezeigt haben. Die Verhaftungen gehen auf Auswertungen der Behörden in sozialen Medien und in Dating-Apps zurück.

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Wie die New York Times berichtet, eskalierte der bekannte Fernsehmoderator Ahmed Moussa die öffentliche Debatte und schuf damit die Stimmung für die Verhaftungswelle, die sich hauptsächlich gegen Schwule und Transgender richtet. Für die Ausforschung der später Verhafteten spielen soziale Medien eine wichtige Rolle, heißt es weiter im Artikel:

Die meisten der 34 Personen, die seit dem Konzert festgenommen wurden, wurden wegen sozialer Medien und Dating-Apps verhaftet, sagten die Staatsanwälte. Ägyptische Behörden nutzen soziale Medien schon lange, um schwule Leute zu verhaften, so auch während einer Repressionswelle im Jahr 2001. Das geht so: Ermittler locken jemanden zu einem Date, verhaften die Person und verwenden dann die Nachrichten ihrer Flirts als Beweis vor Gericht.

Ein Strafverfolgungsbeamter, der anonym bleiben wollte, weil er nicht berechtigt war, mit Reportern zu sprechen, sagte, dass die Existenz solcher Apps und Webseiten – und ihre verstärkte Verwendung in Ägypten in den letzten Jahren – Verhaftungen und Strafverfolgungen erleichtert hätten.

Ungeachtet solcher Menschenrechtsverletzungen arbeitet Deutschland eng mit den ägyptischen Sicherheitsbehörden zusammen. So führt die Bundespolizei beispielsweise Fortbildungen für die ägyptische Polizei durch und das BKA soll die ägyptische Staatssicherheitsbehörde NSS, einen Geheimdienst mit Polizeibefugnissen, in der Überwachung des Internets schulen.

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