Marija Gabriel: EU-Parlament macht Weg frei für Oettinger-Nachfolge

Am Ende war es nur eine Formsache: Marija Gabriel ist heute als Nachfolgerin von Günther Oettinger als EU-Kommissarin für digitale Wirtschaft und Gesellschaft vom EU-Parlament bestätigt worden. Mit breiter Mehrheit (517 Für-, 77 Gegenstimmen, bei 89 Enthaltungen) stimmte die Vollversammlung für die 38-jährige Bulgarin. Die noch ausstehende Bestätigung durch den Rat dürfte ähnlich überwältigend ausfallen.

Bei ihrer Anhörung vor zwei Wochen zeigte sich die ehemalige EU-Abgeordnete Gabriel, die mit netzpolitischen Themen bislang wenig zu tun hatte, gut vorbereitet, betonte aber, überwiegend die bereits von ihrem Vorgänger Oettinger und dem für den Digitalen Binnenmarkt zuständigen Andrus Ansip vorgezeichneten Schwerpunkte verfolgen zu wollen. Darunter fallen etwa die heiß umkämpfte Urheberrechtsreform oder die Überarbeitung der europäischen Telekommunikationsmärkte.

Mehr Augenmerk wolle sie auf IT-Sicherheit legen, sagte die Mitte-Rechts-Politikerin bei ihrer Anhörung, sprach sich jedoch nicht klar gegen Hintertüren bei verschlüsselter Kommunikation aus. Mit Ausnahme dieses Patzers präsentierte sie sich aber als ein unbeschriebenes Blatt und vertrat durchgehend die Linie der EU-Kommission. Wie ihre eigene Handschrift aussehen und wie sehr sie sich von ihrem Vorgänger Oettinger absetzen wird, der nach etwas mehr als zwei durchwachsenen Jahren als Digitalkommissar zum Kommissar für Finanzen hochbefördert wurde, muss sich erst zeigen.

Update, 7. Juli: Wie erwartet hat der EU-Rat Marija Gabriel als Digitalkommissarin bestätigt. Sie tritt ihr Amt mit sofortiger Wirkung an. Die Amtsperiode der aktuellen Kommission endet am 31. Oktober 2019.