Oettinger-Nachfolge: EU-Kommissionsvize Ansip übernimmt das Digitalressort komplett

Das EU-Parlament kann in zweiter Lesung die Regeln zur Netzneutralität absegnen – oder sie in letzter Minute verbessern. CC BY-NC-ND 2.0, via flickr/European External Action Service

Wie wir berichteten, wird EU-Kommissar Günther Oettinger seinen Aufgabenbereich wechseln und ab dem neuen Jahr für den Haushalt der Europäischen Union zuständig sein. Lange war über seine Nachfolge für den Bereich „Digitale Wirtschaft und Gesellschaft“ spekuliert worden. Seit gestern steht fest, dass der estnische Vizepräsident der EU-Kommission, Andrus Ansip, den Job macht.

Ansip ist als Vizepräsident ohnehin bereits für das Megaprojekt „Digitaler Binnenmarkt“ und damit für die großen Linien bei der digitalwirtschaftlichen Agenda der EU zuständig. Auch für den im September vorgestellten Kommissionsvorschlag einer europäischen Urheberrechtsreform ist Ansip mitverantwortlich.

[Nachtrag, 23.12.]: Derzeit ist noch unklar, ob Ansip die Aufgabe dauerhaft übernimmt oder lediglich vorrübergehend, bis eine andere Person für den Posten gefunden ist.

Mehr Zeit für kritische Berichterstattung

Ihr kennt es: Zum Jahresende stehen wir traditionell vor einer sehr großen Finanzierungslücke und auch wenn die Planung und Umsetzung unseres Spendenendspurts viel Spaß macht, bindet es doch sehr viele Ressourcen; Ressourcen, die an anderer Stelle für unsere wichtige Arbeit fehlen. Um Euch also weniger mit Spendenaufrufen auf die Nerven zu gehen und mehr Recherchen und Hintergründe bieten zu können, brauchen wir Eure regelmäßige Unterstützung.

Jährlich eine Stunde netzpolitik.org finanzieren

Das Jahr hat 8.760 Stunden. Das sind 8.760 Stunden freier Zugang zu kritischer Berichterstattung und wichtigen Fragestellungen rund um Internet, Gesellschaft und Politik bei netzpolitik.org.

Werde Teil unserer Unterstützungs-Community und finanziere jährlich eine von 8.760 Stunden netzpolitik.org oder eben fünf Minuten im Monat.

Jetzt spenden


Jetzt spenden

3 Ergänzungen

  1. Soweit ich das verstanden habe, macht Ansip das an Januar aber nur kommissarisch, bis die Nachfolge von Oettinger endgültig geklärt ist.

    1. …vermutlich haette man den tweet am besten einfach hier zitiert, ja.

      „In addition to #DigitalSingleMarket I will temporarily cover Digital Economy & Society portfolio from Jan.“

Wir freuen uns auf Deine Anmerkungen, Fragen, Korrekturen und inhaltlichen Ergänzungen zum Artikel. Bitte keine reinen Meinungsbeiträge! Unsere Regeln zur Veröffentlichung von Ergänzungen findest Du unter netzpolitik.org/kommentare. Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.