Anfang Mai fand eine Fachtagung zur bevorstehenden BND-Reform mit dem Titel „Grund- und menschenrechtliche Anforderungen an die Kommunikationsüberwachung des Bundesnachrichtendienstes“ statt.
Gastgeber war ein Bündnis aus sechs zivilgesellschaftlichen Organisationen, bestehend aus dem Deutschen Institut für Menschenrechte, Amnesty International, der Humanistischen Union, Reporter ohne Grenzen, der Internationalen Liga für Menschenrechte und dem Whistleblower-Netzwerk.
Wir haben bereits über die Veranstaltung berichtet, nun liegen auch Audo-Mitschnitte der Vorträge vor:
Begrüßung & Einführung
- Begrüßung: Eric Töpfer, Deutsches Institut für Menschenrechte [MP3]
- Vortrag: Einführung und Diskussion mit Georg Mascolo, Leiter des Rechercheverbunds von NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung [MP3]
Grund- und menschenrechtliche Fragen
- Vortrag: Prof. Dr. Matthias Bäcker, Leiter des Zentrums für Angewandte Rechtswissenschaft am Karlsruher Institut für Technologie [MP3]
- Vortrag: Prof. Dr. Christoph Gusy, Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Staatslehre und Verfassungsgeschichte der Universität Bielefeld [MP3]
- Vortrag: Prof. Dr. Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte [MP3]
Kontrollregime
- Einführung: Sven Lüders, Humanistische Union [MP3]
- Vortrag: Peter Schaar, Vorsitzender der Europäischen Akademie für Informationsfreiheit und Datenschutz und Bundesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit a.D. [MP3]
- Vortrag: Wolfgang Nešković, Richter am Bundesgerichtshof a.D. und ehemaliges Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums [MP3]
- Vortrag: Dr. Thorsten Wetzling, Leiter des Privacy Project der stiftung neue verantwortung [MP3]
- Diskussion [MP3]
Schlusswort
- Schlusswort von Christian Mihr, Reporter ohne Grenzen [MP3]
Zu den (noch) fehlerhaften Verweisen auf die zwei Vorträge der Herren Bäcker und Gusy:
Vortrag von Herrn Bäcker: http://www.institut-fuer-menschenrechte.de/fileadmin/user_upload/Audios/Audios_Sonstige/03a%20BND%2010_05_2016%20Matthias%20B%C3%A4cker%20-%20Vortrag%20und%20Diskussion.mp3
Vortrag von Herrn Gusy: http://www.institut-fuer-menschenrechte.de/fileadmin/user_upload/Audios/Audios_Sonstige/05a%20BND%2010_05_2016%20Christoph%20Gusy%20-%20Vortrag%20und%20Diskussion.mp3
Auf unsere Leser ist Verlass, danke Dir, ich hab die Links aktualisiert :)
http://www.institut-fuer-menschenrechte.de/v/341/
Vielen Dank für die Verlinkung auf netzpolitik.org
Die Vorträge sind sehr sehr empfehlenswert!