Der Anfang der Woche an dieser Stelle angekündigte „digitale Ausnahmezustand“ an deutschen Hochschulen ab 1.1.2017 könnte zumindest hinsichtlich der Lehre ausbleiben. Die fast durchgängige Ablehnung des umstrittenen Rahmenvertrags zwischen Kultusministerkonferenz und VG Wort durch Universitäten und Hochschulen, der eine Einzelerfassung von digital bereitgestellten Lernunterlagen vorschreiben wollte, hat die handelnden Personen zurück an den Verhandlungstisch gebracht.
Wie abgestimmte Presseerklärungen von Kultusministerkonferenz (KMK), Hochschulrektorenkonferenz (HRK) und VG Wort (PDF) heute verkündet haben, wurde eine gemeinsame und mit führenden Vertretern der drei Organisationen besetzte Arbeitsgruppe damit beauftragt, eine einvernehmliche Lösung für die Handhabung des Urheberrechts im Kontext der Lehre an Hochschulen zu entwickeln:
Die Arbeitsgruppe wird rechtzeitig vor dem Jahresende 2016 einvernehmlich einen Lösungsvorschlag vorlegen. Die Partner wollen eine bruchlose weitere Nutzung der digitalen Semesterapparate an den deutschen Hochschulen über die Jahreswende hinaus gewährleisten.
Weiters soll bis zum 30. September 2017 eine praktikable Lösung an den deutschen Hochschulen „unter Berücksichtigung der BGH-Entscheidung vom 20. März 2013“ gefunden werden. Diese Formulierung deutet darauf hin, dass die Einzelerfassung von hochgeladenen Texten damit nicht völlig vom Tisch ist. Die Kampfbereitschaft der Hochschulen und die glaubhafte Ankündigung, im Zweifel lieber vorerst auf digitale Bereitstellung von Lernunterlagen zu verzichten, hat aber die Verhandlungsposition der Universitäten klar gestärkt.
[Update, 15.12.2016, 17:45 Uhr] Vereinzelt berichten Universitäts- und Bibliothekswebseiten bereits über eine Einigung der Arbeitsgruppe, die eine Fortführung der pauschalen Vergütung bis September 2017, also den Beginn des Wintersemesters vorsehen dürfte. Auf Rückfrage konnte die Pressestelle der Hochschulrektorenkonferenz diese Einigung auf Ebene der Arbeitsgruppe zwar bestätigen, verwies allerdings darauf, dass von Seiten der VG Wort noch eine offizielle Bestätigung durch die dortigen Gremien ausständig sei. Es deutet demnach aber alles darauf hin, dass bis September 2017 erstmal weiterverhandelt wird. [/Update]