Als ich vor drei Wochen im Urlaub war und in meinem Hotelzimmer nur das ZDF rein bekam, wunderte ich mich über die fortlaufende Werbekampagne für die Vorratsdatenspeicherung in den heute-Nachrichten. Jeden Tag durfte ein anderer Innenpolitiker von SPD oder CDU/CSU diese fordern, man konnte von Glück reden, wenn wenigstens auch mal Leutheusser-Schnarrenberger dagegen halten konnte. Aber das scheint nicht nur ein ZDF-Problem zu sein. Patrick Breyer sammelt bei daten-speicherung.de TV-Berichte, wo in ZDF und ARD unausgewogen über die Vorratsdatenspeicherung berichtet wird. Das sind nicht wenige Fälle.
Von einer Öffentlich-Rechtlichen Kampagne würde ich nicht sprechen. Wahrscheinlich ist das denen gar nicht bewusst und ich kenne auch viele (meist jüngere) Journalisten, die das Thema sehr kritisch sehen. Etwas mehr Öffentlichkeit bringt aber hoffentlich wieder eine ausgewogenere Berichterstattung zum Thema.
Update: Aus irgendeinem Grund ist der Server von Patrick Breyer down. Hier ist ein Link zum Google-Cache.
Es IST eine Kampagne. Es ist auch sicher kein Zufall, dass plötzlich ach so schlimmer Rechtsextremismus aufgedeckt wurde, welcher natürlich ein „ganz klares“ Argument für die VDS ist….
Deutschland ist keine brave Demokratie. (Medien-) Manipulation ist täglich Brot. Ich merke das oft im Gespräch mit „analogen“ Menschen: Jeder, der sich zu Themen nicht unabhängig im Netz informiert, sondern TV/Zeitung konsumiert, lebt in einer komplett anderen Welt.
@Christian: Du glaubst also, die haben die Nazis aus der Tasche gezogen, weil sie jetzt unbedingt die Vorratsdatenspeicherung medial inszenieren wollen?
Halte ich auch für abwegig. Die Innenminister benutzen einfach alle unmöglichen Gelegenheiten als Argument für mehr Überwachung und Ermittler-Eingriffsbefugnisse. Deshalb werden solche Terror-Geschichten, nachdem sie aufgedeckt wurden natürlich an erster Stelle dafür instrumentalisiert.
Du weißt ja, bloß weil Du nicht glaubst, daß SIE hinter Dir her sind, heißt das noch lange nicht, daß SIE Dich nicht kriegen werden…
Irgendwas ist halt immer.
Erinnert sich – außer mir – noch IRGENDWER an die Eistee-Funde an Bahnstrecken … äh … diese ultragefährlichen Brandsätze? Was wurde nicht wild herumhysterisiert, gar eine neue RAF wollten manche im Aufbau befindlich sehen. Dann noch dieses, hüstel, Bekennerschreiben, was im rechtsfreien Raum Internet!!1! aufgetaucht ist.
Die Nazi-Geschichte ist so dicke, die wurde nicht eigens inszeniert, um die Vorratsdatenspeicherung voranzubringen. Jedenfalls nicht NUR. Das Prinzip der Strategie der Spannung geht bekanntlich allgemein darauf, FUD zu säen, um Beschneidung von Bürgerrechten zu ernten. Starker Staat und so. Wir erinnern uns: Dieses Land wird regiert von Sicherheitsbeamten.
Die Rufe zur Vorratsdatenspeicherung hat in der Tat etwas SEHR Kampagnenhaftes. Und immer wieder „Problemfall“ Leutheuser-Schnarrenberger. Die Uneinsichtige. Die sich Wehrende. Die Beihelferin! Dazu noch die entsprechenden „Experten“ geladen oder gleich auf die hauseigenen zurückgegriffen (etwa Kompetenzbolzen Theveßen, der praktischerweise auch gleich noch stellvertretender ZDF-Chefredakteur ist) … der MSM-hörige Pöbel wird’s schon schlucken. Da muß man doch was tun!!1 Und dann am besten auch gleich Daten auf Vorrat über die letzten zehn bis fünfzehn Jahre. Was hätte man da nichts alles aufdecken können im nachhinein? Daß offenbar großzügig „Amtshilfe“ geleistet wurde, welche jede Speicherung und vielleicht den ein oder anderen Mord überflüssig gemacht hätte … geschenkt.
Dagegen schweigen sich die Qualitätsmedien über den Staatstrojaner sowas von aus. Offenbar reichen die Ressourcen nicht, um neben Guttenberg und Wulff auch noch dieses Randthema zu verfolgen.
der herr in ungarn zeigt doch deutlich genug, wo die reise hingeht. demokratie…gins…..man bracuht doch nur das intendanten-postengeschachere nachverfolgen……qualitätsmedien..kotz.
mal gespannt wann sie panorama und fakt zensieren
Als Gedankenexperiment versuche man einfach mal sich vorzustellen, was denn, aus der Perspektive von so jemandem wie Herrn Friedrich, ein Grund sein könnte, um weniger Volksbespitzelung zu brauchen.
Das müsste im Prinzip Fahndungserfolge sein, bei denen man in kürzester Folge dem Rechtsextremismus, Linksextremismus und vieleicht noch dem radikalen Islam empfindliche Niederlagen beibringt und sie somit de-facto aus der Welt schafft. Jenseits solcher Löwe-liegt-bei-den-Schafen Szenarien, wird aber auch jede zu erwartende Bedrohung mehr Zensur- und Bespitzelungsforderungen nach sich ziehen, einfach aus der Tatsache, dass die CDU-Seniorenwählern große Angst vor dem Internet haben.
diese fahndungserfolge würden garantiert NIE publik werden, und schon gar nicht in ARD und ZDF in dennachrichten verbreitet.
In dieser Hinsicht immer wieder zur Lektüre empfohlen:
Wie man eine falsche Terrorwarnung wieder zurücknimmt
Der Bundesinnenminister de Maiziere führte am Dienstag die damit verbundenen rhetorischen Übungen vor
http://www.heise.de/tp/artikel/34/34125/1.html
@Sven: Um so empfindlicher die Niederlage, um so größer die RACHE derer, die sich jetzt erst recht RADIKALISIEREN. Vorzugsweise im Internet – also dort, wo ihre früheren Taten bereits geboren wurden.
Ha! Das ist doch nur ein großer Plan von denen um der Depublizierung von eigenen Inhalten ein Schnippchen zu schlagen… Die denken das dann das ganze Zeuch von denen für immer auf Vorrat gespeichert wird ohne das die sich selber kümmern müssen! Ganz schön clever ARD & ZDF! Hut ab!! Chapeau!!
YMMD! :D
Mich wundert das nicht wirklich: Als vor einigen Monaten die Petition gegen die VDS anlief, bot ich mich dem WDR als Ansprechpartner zu dem Thema an und hatte sie gebeten, die Petition als Aufhänger für entsprechende Berichterstattung gebeten. Traurigerweise habe ich zu diesem Thema genau NICHTS gehört.
Ich wusste schon, warum ich bei dem Interview im MoMa von Werner Sonne mit der Bundesjustizministerin nach der Anmoderation und den ersten paar Sätzen dann doch lieber duschen gegangen bin. Hab es eben dann doch noch mal geschaut. Es war wie befürchtet ein einseitig und stumpf geführtes Interview mit einer allerdings gut parierenden Leutheusser-Schnarrenberger.
Sie hätte noch zwei weitere, an ihrer Seite stehende „Mitstreiter“ erwähnen können: Das Grundgesetz und das Bundesverfassungsgericht, welches die VDS für verfassungswidrig erklärt hat.
diese aussage ist schlicht falsch. die VDS ist eben nicht verfassungswidrig, sondern nur in der form wie sie praktiziert wurde. man achte doch bitte auf die feinheiten.
Stimmt. Deshalb kann man in einem weiteren Satz hinzufügen, dass es deshalb nicht reicht, wenn man nur die Speicherfrist der alten Form der VDS um 2-3 Monate verkürzt und dies dann wieder einführt. Sondern dass eine solche Form der VDS genau so verfassungswidrig wäre.
Man muss schon wirklich auf die Feinheiten achten, um die kleinen Unterschiede der jetzigen Vorschläge zur damaligen Form zu erkennen.
man kann es drehen und wenden wie man will, wenn in regensburg ein sack hopfen heute nacht umfällt, schreit die schwarze pest sofort nach VDS. und sie wird sie bekommen, und mit peterchen müller in karlsruhe wird sie auch durchgegehen.
Bei der Abendschau im RBB (Berlin) habe ich auch manchmal das Gefühl, dass alles schön nach der Pfeife des Senats tanzt. Von Kritik oft keine Spur.. Man könnte sich ja auch die Interviewpartner vergraulen!
Wenn das keine Kampagne ist, was denn sonst. Laeuft doch schon Ewigkeiten: http://www.youtube.com/watch?v=gor16H4PUqQ
Nur scheint die tagesschau zweigeteilt zu sein. Dort liest man auch schonmal kritische Berichte ueber VDS.
diesen vollspacken kann man ja nur nicht ernst nehmen. und die pfeife wird auch noch von den GEZ-gebühren bezahlt. der kommentar ist RTL2-würdig, am besten mit vorkommentar von frau reichsgraf von bescheisshausen und lügenberg….
Rainald Becker spielt in einer Liga mit Elmar Theveßen, der als Erster vor der Kamera ist und mit allen Fingern auf den islamistischen Terrorismus zeigt. Übrigens wurde der gute Elmar vom Bund deutscher Kriminalbeamter für dessen ausgezeichnete Arbeit im bereich Terrorismus dieses Jahr ausgezeichnet http://www.bdk.de/der-bdk/aktuelles/pressemitteilungen/10-jahre-nach-9-11-eine-bestandsaufnahme und da sagt noch einer Polizei und Presse arbeiten nicht Hand in Hand.
der kann von mir aus das bundesverdienstkreuz kriegen, ändert nichts an meiner meinung über diese „gutmenschen und ich habe doch nichts zu verbergen“-spacken
„Im Kontext der Anschläge in Norwegen 2011 geriet Becker in die öffentliche Kritik. Im Rahmen der Berichterstattung trat er für die These eines islamistischen Angriffs ein, obwohl die Faktenlage eine andere war. Die norwegische Polizei hatte Anders Behring Breivik zu diesem Zeitpunkt bereits als Tatverdächtigen festgenommen und dies auch kommuniziert.“
http://de.wikipedia.org/wiki/Rainald_Becker
„Im ZDF wird Theveßen auch als Experte für Terrorismus, organisierte Kriminalität und Wirtschaftskriminalität bezeichnet. In Bezug auf erstgenannte Expertenbezeichnung geriet Theveßen im Kontext der Anschläge in Norwegen 2011 in die öffentliche Kritik, da er fernab der Tatsachenlage einen islamistischen Terroranschlag vermutete“
http://de.wikipedia.org/wiki/Theve%C3%9Fen
Auch unbedingt zur Lektüre empfohlen:
Elmar Theveßen und der „saubere Journalismus“ der Terrorismusexperten
http://193.227.146.30/blogs/fernsehblog/archive/2011/07/25/elmar-thevessen-und-der-saubere-journalismus-der-terrorismusexperten.aspx
Diese Überwachungsstaat-Fanatiker und Hetzer sind beide jeweils „Terrorismus“-„Experten“ und stellvertretende Chefredakteure und VERSUCHEN nicht einmal, etwaige Interessenskonflikte zu verbergen. Offenbar gibt es – aus ihrer Sicht – auch keinen.
Um noch einen nachzureichen:
Merkel: Null Toleranz bei innerer Sicherheit
http://www.youtube.com/watch?v=wcVRlzP6SQA
VORSICHT! Das ist GANZ harter Tobak.
Und ich weiß nicht, was ich bedenklicher finden sollte: die Rednerin oder die offenbare Zustimmung, die sie mit ihren Äußerungen erfährt.
Lesenswert ist auch noch diese Analyse des „Bericht aus Berlin“.
http://devianzen.de/2011/11/21/gehaltvolle-berichterstattung/
Es ist schon mehr als fragwürdig wie einseitig hier argumentiert und dargestellt wird. Kritiker kommen nur sehr kurz oder garnicht zu Wort.
Ob es bei ARD und ZDF nun eine Agenda pro Vorratsdatenspeicherung?
Vervollständigung: Ob es bei ARD und ZDF nun eine Agenda pro Vorratsdatenspeicherung gibt? Wenn man sich die letzten Beiträge so anschaut macht es den Anschein als wäre dies so.
Da gibt es so mehrere Agenden, etwa auch den aufs äußerste getriebenen Alarmismus in Sachen Klima. Hier tut sich vor allem Chef-Apokalyptiker und Angst-Einpeitscher Kleber vor.
Siehe beispielsweise:
http://fernsehkritik.tv/folge-81/Start/#jump:1-877
Ach komm geh mir weg mit FKtv, dieser Heuchler.
Der Klimawandel ist real und zum Teil menschengemacht, dies stellt der Macher dieser Sendung in frage, liefert aber keine Beweise für seine Aussage und ignoriert jede wissenschaftliche Arbeit zu diesem Thema.
Es ist eher schrecklich, dass dank solchen Wiederholungen in den Köpfe der Jugendlichen der Klimawandel als Witz verankert wird, denn zum Glück sind die Auswirkungen nunmal auf der Südhalbkugel am spürbarsten und nicht bei uns, von den vielen Toten bekommen die Kids gar nichts mit, interessiert sie ja auch nicht, sie bekommen 2 mal im Monat ihre Dosis Trash-TV während dem Daddeln und fühlen sich informiert.
Dass wir den Karren an die Wand fahren wird schlicht ignoriert.
FKTV ist das UBoot einer cleveren Kampagne, dass kann man schon im Forum gut verfolgen, in denen grenzwärtige Statements beibehalten werden dürfen, Kritik an der Sendung/Staat, die ins Detail geht, aber gelöscht wird.
Man kann hier glaube ich nicht mal von Gut gemeint, schlecht gemacht reden.
Sondern schlecht gemeint aber verdammt gut gemacht.
War klar, dass mindestens solch ein Kommentar kommen muß – und wohl auch bei anderen Quellen gekommen wäre. Es ist halt doch mehr Religion als Wissenschaft.
Climategate ist sicher auch nur ein riesiger Bluff der Öllobby trotz Bestätigung der Echtheit der E-Mails etwa durch Michael Mann. Oh, diese LEUGNER! §130 anpassen, jetzt!
Warum hat Netzpolitik eigentlich nie über das Whistleblowing Climategate berichtet? Zu heiß? Na ja, bei heise/Telepolis sieht man ja, zu welch bitteren Kämpfen das führt. Und sie ist doch eine Scheibe.
Bleib schön weiter in deinem Weltbild kleben und informiere dich auf gar keinen Fall selbst.
http://klimafakten.de/behauptungen/gehackte-e-mails-von-klimaforschern-belegen-dass-sie-luegen-und-betruegen
Schonmal die E-Mails selbst gelesen und nicht nur die rausgepickten ?
Bleib stur und fang nur nicht an zu denken.
Unglaublich.
Anmerkung:
rausgepickt ist das falsche Wort, beschnitten würde sogar besser passen, denn wenn E-Mails in Sätzen abgebrochen werden um in ein Schema zu passen ist es mehr als rausgepickt… es ist eine riesige verarsche!
Aber das passt ja nicht in dein Weltbild.
Und es ist nur Zufall, dass der Macher deiner Traumsendung das Wort „Tierschutz“ nicht aussprechen kann, denn es ist ihm scheiss egal, obwohl er so manchen Bericht gebracht hat.
Es gibt nur Studien (die werden gesichtet, überprüft und dann erst zugelassen, nichts mit Religion) die nahe liegen dass unser CO2 Ausstoß dafür verantwortlich ist, um von anderen Umweltschäden gar nicht erst zu sprechen.
Es gibt NICHT EINE Studie, die diesen wiederspricht, denn kein seriöser Wissenschaftler spricht sich gegen diese These aus, da nur nicht denkende Menschen dies immer noch nicht akzeptieren.
Aber was will man machen wenn der Staat fast 3/4 des Benzinpreises als Steuern einnimmt und eine der größten Industrien die Autoindustrie ist.
Glaub an deine Eisbären und ignoriere die Toten.
http://www.skepticalscience.com/translation.php?lang=6
Noch eine riesige Liste mit deinen Argumente und deren Entkräftung direkt dahinter, aber das passt wohl leider auch nicht in dein Weltbild, sorry aber ich stufe dich hiermit als Nazi ein, denn schaue das folgende Video dann weißt du warum.
http://www.youtube.com/watch?v=ElI-XVGHCHs
Es ist Physik und Chemie aber leider scheinst du in der Schule beim kritischen Denken nicht aufgepasst zu haben und nimmst dass was dir am wenigsten Kopfschmerzen bereitet.
http://www.youtube.com/user/greenman3610
Glaub nur deinem Gott der Fernsehkritik, denn sonst müsstest du Fakten akzeptieren.
Tja, dass nun nichts mehr kommt war mir klar, denn ein Nazi setzt sich nicht mit den Argumenten der Gegenseite auseinander, gerade dann nicht wenn sein Argument (E-mails) entkräftet wird.
Holger ist ja einer der größten Flachpfeifen der euch eintrichtet es gäbe keinen wissenschaftlichen Konsens, dabei sind 97% der Wissenschaftler sicher, dass dieser Klimawandel menschengemacht ist.
http://www.gwup.org/images/stories/videos/PatrickPricken.mov
Falls du dem englischen nicht mächtig bist, was ich bei deinen Vorkenntnissen für wahrscheinlich halte, hier ein 2h Vortrag auf deutsch.
Aber ich halte es auch für wahrscheinlich, dass dich Fakten gar nicht interessieren, denn es sind ja alles VTler, die deinen Wohlstand beschneiden wollen.
Viel Spaß in Orwell du hast ja nichts zu verbergen und findest es gut, dass Menschen verhungern.
„Jeder Mensch hat ein Recht auf seine eigene Meinung, aber nicht auf seine eigenen Fakten.“ (Daniel Patrick Moynihan) from http://klimafakten.de
PS: Leider habe ich noch keine Quelle für dieses hervorragende Zitat gefunden, daher wäre ich für jede Information dankbar.
Grüße an die Cent-Schreiber.
Naja, 97 % der Wissenschaftler, die regelmässig im TV quatschen sind sicher, dass es den menschengemachten Klimwandel gibt. Blöderweise sind da immer die gleichen Fachleute zu sehen, was bei mir das dringende Bedürfnis auslöst, mal nachzuhorchen, wie die so Ihr Geld verdienen.
Eine echte Diskussion oder eine Auseinandersetzung mit Argumenten hab ich bisher noch nicht gesichtet. Solche Momente, wo mal mit den Lügen über Eisbären oder den angeblich sinkenden Südsee Inseln aufgeräumt werden, finden sich gelegentlich bei Arte im Nachtprogramm. Auch wenn ich selbst zu dem Thema keine echte fundierte Meinung habe, ist das Beleg genug für mich, dass man dort mal nachfragen sollte.
Übrigens laut fundierter Expertenmeinung ist im Jahr 2000 der letzte Baum in Deutschland am „Waldsterben“ verendet. Im gleichen Jahr ist auch der letzte Afrikaner an AIDS gestorben und letztes Jahr erst hat es die halbe Weltbevölkerung an Schweinegrippe dahin gerafft. Blöderweise hab ich jedes Weltuntergangsevent verpasst, aber vielleicht krieg ich ja was vom Klimawandel mit. Bisher werden unsere Heizkosten nur jedes Jahr höher, obwohl wir quasi monatlich neue Temperaturrekorde erreichen (und das bei minimaler Inflation, wie die Experten meiner Bundesregierung regelmässig beweisen).
och Oliver lass mich mit deinem VT-gelaber in Ruhe.
Siehst du eine fundierte Auseinandersetzung mit dem Thema Korruption in der Politik oder mit der Einstellung Guttenbergs in der EU ?
NEIN.
Daher bitte nimm dir die komplett offenen Klimadaten zur Hand und zeig den Wissenschaftlern an welcher Stelle die Modelle den Haken haben, dies hat bis jetzt kein Skeptiker geschafft.
Es ist schon komisch das ein Modell aus dem Jahre 1981 den wirklichen Daten so nahe liegt (30 Jahre).
Alle Modelle die sich mit dem Klima (nicht Wetter) beschäftigten sind komischerweise so präzise wenn sie den Faktor CO2 beinhalten.
Was die Skeptiker nicht akzeptieren ist so einfach zuverstehen, dass es schnell ignoriert wird.
Es gibt nicht eine Kritik die sich an die Modelle richtet, obwohl diese frei verfügbar sind und auf Allgemeinwissen berufen, denn es geht hier um Physik und Chemie, die Wissenschaft die dir deine Kommunikation gerade ermöglichen.
Alle verwendete Daten sind frei verfügbar doch leider richtet jeder Kritiker seine Meinung an die Allgemeinheit, statt an einen genauen Punkt der Thematik, daher bist du für mich ein lächerlicher Nazi-Troll der sich der Wahrheit nicht öffnen möchte.
Bitte veranstalte selbst eine Umfrage unter Wissenschaftler in diesem Fach, bevor du behauptest, dass diese gekauft wären.
Ich kann dir eh soviele Links geben wie ich will, du würdest es niemals akzeptieren.
http://meta.metaebene.me/media/raumzeit/rz013-die-atmosphaere.mp3
Viel Spaß mit deiner Bundesregierung, die dieses Europa spaltet und die wirkliche Thematik hinter den Exporten, sich bis heute nicht eingestehen möchte.
Warum gibt es eine Erwärmung in der Nacht?
Weshalb kannst du eigentlich gerade hier diese Nachricht lesen ?
(PS: Weil wir die Physik und Chemie verdammt gut verstehen, doch wenn es um eine Veränderung geht, kann diese natürlich nur falsch sein. Natürlich…..)
@pah:
Ich sage, ich habe dazu keine fundierte Meinung und Du kommst mir mit VT-Gelaber, weil ich nicht alles glaube, was im TV erzählt wird. Vielleicht solltest Du Dich weniger mit Physik und Chemie beschäftigen und mal wieder unter Menschen gehen, um gewisse Umgangsformen zu lernen. Übrigens Sarkasmus („meine Bundesregierung“)? Kennst Du es?
Das Diskutieren lohnt mit Dir nicht und daher halte ich es auch mit Alf: Wenn man jemandem nichts Nettes mehr sagen kann, sag am besten gar nichts. :-)
hey markus!
danke für diesen beitrag! so entsteht vielleicht etwas mehr aufmerksamkeit und öffentlicher druck auf die ARD.
Ich fänds sehr toll, wenn ihr alle mal bei der ARD eine Beschwerde abladet und die zu ner Stellungnahme auffordert.
Je mehr Leute das machen, desto besser.
Also los Jungs und Mädels! Schreibt dem ARD-Hauptstadtstudio! Sagt denen eure Meinung! Brecht deren Schweigen!
Danke.
das ist nicht nötig. die ganzen pro-VDS-spacken schauen hier sehr genau zu, um ihre „argumente“ anzupassen…….
Ich fänds sehr toll, wenn ihr alle mal der ARD ne Beschwerde schickt und die zu ner Stellungnahme auffordert.
Je mehr das machen, desto besser!
Also Leute los! Schreibt dem ARD-Hauptstadtstudio! Beschwert euch! Sagt denen eure Meinung! Brecht deren Schweigen!
Danke sagt:
die Jana
Kein wunder in den Rundfunkräten sitzen ja selber die Politiker. Es ist doch wohl klar das die eigene Interessen durchsetzen wollen. 2013 sind die Bundestagswahlen. In diesem Jahr werden bestimmt die rechten Parteien deutlich % an Zuwachs bekommen. Und 2014 haben wir alle dann wahscheinlich die GEZ Erhöhung zum wohle des Volkes.
rundfunkrat…..wenn ich das schon höre. von tuten und blasen keine ahnung, lobbyabhängig bis in die haarspitzen aber beraten wollen….kotz
Die öffentlich rechtlichen Anstalten geniessen nach wie vor einen hervorragenden Ruf – bei den Menschen, die nichts anderes kennen als das, was ihnen serviert wird. Wer will den ÖR widersprechen, das sind doch die Guten, die Richtigen und die Braven.
Eine große Mehrheit der Bevölkerung nickt diese Kampagnen als normal ab, ohne sich Gedanken zu machen, wie sie manipuliert und gewaschen werden. Schon heftig das.
Die Entwicklung wird immer dramatischer, Parallelen zum 3. Reich oder zu Orwell’s 1984 werden immer offensichtlicher. Vielleicht waren auch die letzten Wahlen die letzten Wahlen?
Ich habe mal bei der ARD nachgefragt, ob sie mir Berichte nennen können, bei denen VDS kritisch beäugt worden ist. Hier die Antwort:
Bericht aus Berlin vom 11. Dezember:
Wackeliger Koalitionspartner: FDP
Noch bis zum nächsten Donnerstag läuft die FDP-Mitgliederbefragung zum Thema Euro-Rettung, sollten sich die Euro-Skeptiker um Frank Schäffler mit ihrer ablehnenden Haltung gegenüber den Rettungsinstrumenten durchsetzen, sei das das Ende der Koalition, erklärte FDP-Gesundheitsminister Daniel Bahr. Seine Partei- und Kabinettskollegin, Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, steht wegen ihrer ablehnenden Haltung bei der Vorratsdatenspeicherung im Konflikt mit Unionsministern, die auch vor dem Hintergrund rechtsterroristischer Aktivitäten mehr Datenkontrolle fordern.
Bericht aus Berlin vom 20. November:
Der Kampf gegen den rechtsextremen Terror: Kommt jetzt die Vorratsdatenspeicherung?
Nachdem das Ausmaß der Verbrechen der Zwickauer Terrorzelle bekannt geworden ist, fordern Polizei und Staatsanwälte, die Vorratsdatenspeicherung endlich einzuführen, um organisierten Verbrechern schneller das Handwerk zu legen. Hätte es die Vorratsdatenspeicherung gegeben, hätte man wissen können, mit wem die drei Zwickauer Neonazis in den letzten Monaten kommuniziert hatten. So hätte man rekonstruieren können, ob sie Einzeltäter oder womöglich doch Mitglieder eines größeren Terrornetzwerkes waren – so die Argumente der Befürworter einer umfangreichen Datensammlung. Lange schon fordern Polizei und Sicherheitsbehörden die Vorratsdatenspeicherung.
Doch es gibt auch Gegner, allen voran die Bundesjustizministerin.
Im Streit zwischen Justizministerin und Innenminister geht es vor allem darum, wie lange die Daten gespeichert werden dürfen. Kritiker fürchten einen Überwachungsstaat. Am Montag wird der Bundestags-Innenausschuss in einer Sondersitzung über den Kampf gegen den Rechtsextremismus beraten.
Monitor vom 7. Januar 2010:
Wissen ist Macht: Die Datenkrake ELENA
ELENA – klingt charmant, ist es aber nicht. ELENA wird eine gigantische – die größte, jemals in Deutschland angelegte Datensammlung. Seit dem 01.01. diesen Jahres werden sensible Daten von über 40 Mio. Arbeitnehmern gespeichert – darunter auch das monatliche Gehalt, Fehlzeiten, Kündigungen und Abmahnungen. All das muss der Arbeitgeber jeden Monat an den Staat weiterleiten, der die Daten für mindestens zwei Jahre auf Vorrat speichert und für den Fall sammelt, dass ein Arbeitnehmer staatliche Leistungen beantragt. Die meisten der gesammelten Daten werden nie gebraucht. Datenschützer warnen vor einer neuen Dimension der staatlichen Vorratsdatenspeicherung, die zu Missbrauch geradezu einlade.