Microsoft’s approach to give away some of its core software to universities, schools and governments often creates the appearance that just like Open Source software,„Microsoft is also free in Africa“. This statement is often heard, meant both sarcastically and seriously. Software donations and aggressive lobbying are common in many African countries but have not always […]

Nach dem medialen Erfolg der ePetition gegen die Sperr-Pläne der Bundesregierung mit derzeit knapp 80.000 Unterstützern, wollen jetzt die Freunde der Kinderporno-Sperre zurückschlagen. Nachdem die Deutsche Kinderhilfe eine Unterschriftenaktion angekündigt hat, will vermutlich morgen ein Bündnis aus mehreren Organisationen an die Öffentlichkeit gehen und nach unseren Informationen u.a. zwei neue Forderungen stellen: Einerseits sollen irgendwie […]

Der Deutschlandfunk hat heute in der Sendung „Kultur heute“ über die Diskussion innerhalb der Wikipedia-Community berichtet, ob man von der Free Documentation Licence auf die Creative Commons BY-SA-Lizenz umsteigen soll: „Freie Enzyklopädie? Warum Wikipedia-Autoren um ihre Rechte kämpfen.“ Dabei ist es leider zu Missverständnissen gekommen. Nach einer längeren Einleitung geht es los: Vor anderthalb Jahren […]

Es ist natürlich etwas blöd, wenn man sich auf internationaler Ebene von Vertretern der chinesischen Regierung vorhalten muss, dass das Thema Netzzensur ein heikles Thema sei, weil das ja viele gerade tun, bzw. planen würden: China: Viele Regierungen filtern das Netz Bei einem Vorbereitungstreffen in Genf erklärte der Vertreter mit Blick auf das IGF-Programm, das […]

Hanno Zulla hat die „Erklärung von Eltern aus IT-Berufen zu Internetsperren“ organisiert, die bisher von 420 Menschen unterstützt wird. Heute wurde diese Erklärung offiziell veröffentlicht: „Die Bundesregierung forciert derzeit die Einführung von so genannten Internetsperren als vermeintlich effektive Maßnahme gegen Kinderpornographie. Als Internet-Experten widersprechen wir diesem Plan und erklären hierzu: * Wir fordern eine sachliche […]

Das Bundesinnenministerium hat eine Satire-Seite zu Netzsperren sperren lassen. Der Betreiber der Webseite Pantoffelpunk-Blog berichtet, dass seine Satire-Seite aus dem Netz genommen wurde. Noch ist relativ unklar, was genau die Argumentation des Bundesinnenministeriums oder des Hosters sein könnte, denn es ist unklar, wer dahinter steckt. Vermutet wird die Verwendung des BMI-Logos/CI. Wie das ganze rechtlich […]

Am Samstag veröffentlichte das Hasso-Plattner-Institut eine Pressemitteilung zu den Netz-Sperrungs-Plänen der Bundesregierung. Der Direktor des Hasso-Plattner-Instituts (HPI), Prof. Christoph Meinel, immerhin als „Internetwissenschaftler“ bezeichnet, erklärte sich darin solidarisch mit der Bundesregierung und forderte mit einer leicht merkwürdigen Argumentation eine „Versachlichung in der Diskussion“: „Interessanterweise hat bei gedruckten Medien die Öffentlichkeit längst akzeptiert, dass Strafbares dort […]

Unserer Politikerüberzeugungsinitiative beim Bundesdatenschutzgesetz zeigt Wirkung. Am Montag hatten wir aufgerufen, bei Wolfgang Bosbach, stv. Fraktionsvorsitzender von der CDU/CSU anzurufen und am Dienstag Dr. Michael Bürsch von der SPD. Beide Politiker sind selbstverständlich immer noch telefonisch erreichbar und freuen sich sicherlich über mehr Bürger-Feedback zur Diskussion über die Abschaffung des sog. Listenprivilegs. Unerwartete Rückendeckung bekamen […]

Vom 22. – 24. Mai 2009 findet die erste SIGINT im KOMED in Köln statt. Die SIGINT wird vom Chaos Computer Club veranstaltet und ist eine Konferenz zu den Diskursen im digitalen Zeitalter. Aus der Selbstbeschreibung: „Bei der SIGINT geht es um Mitwirkung und Veränderungen, um gesellschaftspolitische Forderungen und Utopien, um Hacktivismus, kreative Normverletzungen und […]

Auf einen interessanten Kommentar von Prof. Dr. Thomas Hoeren im Beck-Blog verweist Telemedicus: Sperrungspflichten und Transparenzrichtlinie – Die Bundesregierung verstößt gegen Europarecht. Hoeren geht davon aus, dass der Plan gegen die Vorgaben der EU-Transparenzrichtlinie verstösst. Das sind rein formale Gründe, die er hier beschreibt: Die Notifizierungspflicht der Richtlinie betrifft nicht schlechthin alle nationalen Regelungen, die […]

Bei einem erneuten Versuch klappte die Mobilisierung der konservativen Abgeordneten: Die französische Nationalversammlung hat mit 296 zu 233 für die Einführung von Internetsperrungen bei Urheberrechtsdelikten im Rahmen des Loi HADOPI – Gesetzes gestimmt. Damit drohen nun bis zu einem Jahr Internetentzug bei weiter laufenden Vertragsgebühren. Kurz vor Ostern fehlten der konservativen Regierungspartei UMP bei einem […]

Telepolis berichtet über ein Ranking der elektronischen Polizeistaaten: Auf dem Weg zum „Elektronischen Polizeistaat“. In einem ersten Versuch, die Dimensionen des „Elektronischen Polizeistaats“ auszumachen und 52 Länder entsprechend in einem Ranking zu bewerten, verwundert nicht, dass an erster Stelle China und Nordkorea, gefolgt von Weißrussland und Russland stehen. Dann aber wird bereits Großbritannien aufgelistet, gefolgt […]

Gestern hatten wir über die Aktion von T-Home berichtet, die den Artikel „Datenschutz“ kostenfrei angeboten haben. Anscheinend hat das zu einer großen Nachfrage geführt: Datenschutz ist jetzt leider ausverkauft und bei T-Home „zur Zeit nicht mehr verfügbar“ . Schade.

Die Deutsche Kinderhilfe hat sich zu Wort gemeldet und möchte mit einer Unterschriftenaktion die Netzzensur-Pläne der Bundesregierung gegen Kinderpornographie unterstützen. Die Aktion richtet sich explizit gegen die ePetition, die mittlerweile von 75.000 Mitzeichnern unterstützt wird. Aufgrund des Namens „Deutsche Kinderhilfe“ dürfte das jetzt etwas mediale Aufmerksamkeit bringen. In einer Pressemitteilung (Oder sowas ähnlichem) wird manipulativ […]

Die Heinrich Böll Stiftung hat Glück gehabt, Lawrence Lessig auf der Berliner Durchfahrt zu einer Abendveranstaltung zu gewinnen. Am kommenden Freitag gibt es im Rahmen der „Spielstand“-Veranstaltungsreihe ein Spezial zu „Copyright Wars – Vergnügen und Unbehagen an der digitalen Kultur.“ Ein Vortrag und Diskussion mit Prof. Lawrence Lessig. Die Veranstaltung findet von 19-21h in den […]

Nach einem guten Auftakt unserer Bemühungen für mehr politisches Verständnis mit Wolfgang Bosbach* möchten wir heute dazu aufrufen, auch die andere Seite zu würdigen: Dr. Michael Bürsch ist von der SPD und verhandelt in den nächsten Tagen auch über das Bundesdatenschutzgesetz. Ihn bitten wir anzurufen und ihm mitzuteilen, dass es um die Grundfrage geht: dürfen […]

Am kommenden Freitag lädt die Linksfraktion im Bundestag in Berlin zu einer Konferenz über „Wem gehört Wissen? Wissen und Eigentum im digitalen Kapitalismus“ ein. Die Konferenz findet von 11:00 Uhr – 18:30 Uhr in der Deutschen Kinemathek – Museum für Film und Fernsehen in der Potsdamer Straße 2. Der Eintritt müsste frei sein, anmelden kann […]

Am 12. und 13. Juni 2009 findet in Köln die erste „Cologne Commons – Konferenz und Festival für freie Musik“ statt. Die Cologne Commons versteht sich als Plattform für freie Musik, Netlabels und Künstler. Während die Konferenz in Workshops und Diskussionen Wissen an Künstler vermittelt, stellt der Konzertteil junge, engagierte und im Internet erfolgreiche Musiker […]

Gestern fand im Bundestag eine öffentliche Anhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Sicherheit in der Informationstechnik des Bundes (BSI-Gesetz) statt. In dem Gesetz sollen unter anderem die Zuständigkeiten und Kompetenzen des Bundesamtes für die Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) neu geregelt werden. Laut Heute im Bundestag war die Mehrheit der Sachverständigen der Meinung, […]

Fotos von diesem Plakat geisterten gestern schon etwas durch Blogs. Freundlicherweise wurde uns nun die Originalvorlage in hoher Qualität zugeschickt: Hier ist eine DIN A3-Vorlage als JPG zum ausdrucken und selber aufhängen.

Misconceptions and Failed Attempts – Microsoft’s Strategy for Africa

Freunde der Kinderporno-Sperren schlagen zurück

Ein Missverständnis: Creative Commons und Wikipedia

China: Viele Regierungen filtern das Netz

Eltern aus IT-Berufen gegen Internetsperren

BMI lässt Satire-Webseite sperren? (Update)

Netz-Sperren: Replik auf Prof. Christoph Meinel

Update zur Bundestag-Telefon-Aktion

Nächste Woche: SIGINT09 in Köln

Verstossen Netzzensur-Pläne gegen Europarecht?

Frankreich bekommt Internetsperrungen

Ranking der elektronischen Polizeistaaten

T-Home: Datenschutz ist ausverkauft

Deutsche Kinderhilfe für Zensursula

Freitag: Lawrence Lessig über Copyright Wars

Datenschutz: Ruf doch mal im Bundestag an

Wem gehört Wissen? Wissen und Eigentum im digitalen Kapitalismus

Cologne Commons – Konferenz und Festival für freie Musik

Anhörung zum BSI-Gesetz im Bundestag

Plakataktion gegen Netzzensur