Öffentlichkeit

China: Viele Regierungen filtern das Netz

Es ist natürlich etwas blöd, wenn man sich auf internationaler Ebene von Vertretern der chinesischen Regierung vorhalten muss, dass das Thema Netzzensur ein heikles Thema sei, weil das ja viele gerade tun, bzw. planen würden: China: Viele Regierungen filtern das Netz


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Bei einem Vorbereitungstreffen in Genf erklärte der Vertreter mit Blick auf das IGF-Programm, das Blockieren von URLs sei ein sehr sensibles Thema, von dem die UN besser die Finger lassen solle. „Im Kampf gegen den Terrorismus und andere kriminelle Akte haben alle Staaten das Recht, zur Wahrung der Sicherheit des Staates und der Interessen seiner Bürger Inhalte bestimmter Internetseiten zu filtern. Und ich denke, alle Länder sind im Begriff, eben das zu tun“, sagte der chinesische Diplomat. Ganz offenbar sieht man sich in China in bester Gesellschaft, etwa mit Regierungen in Europa. Die Vereinten Nationen hätten angesichts solcher nationaler Politik Zurückhaltung zu üben, was das Thema Internetfilter anbelange, warnte der chinesische Diplomat. Denn eine Behandlung des Themas beim IGF könne den Eindruck erwecken, dass die Vereinten Nationen Filtermaßnahmen ablehnten. „Da müssen wir sehr vorsichtig sein.“

Besser wäre, wenn man erhobenen Hauptes für Informationsfreiheit national und international auftreten würde und mit gutem Beispiel voran geht.

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8 Kommentare
  1. Deutschland bei Internetzensur auf Platz 10!

    Suche: Deutschland Platz 10

    oder

    elektronischer Polizeistaat

    Deutschland bei Internetzensur auf Platz 10!

    Suche: Deutschland Platz 10

    oder

    elektronischer Polizeistaat

  2. Hm, irgendwie war das ca. 2007 für Pessimisten voraussehbar.. allerdings für Länder weit weg von Westeuropa. Jetzt sind wir sogar weiter fortgeschritten und zugleich hilfloser, weil wir ohne ordentliche Kontrolle o.ä. die eigentliche Filterarbeit aus der Öffentlichkeit heraushalten. Wir übertreffen sogar die üblen Staaten, weil wir an der Wurzel nichts tun, sondern nur (ineffizient) herumdoktern.

    Bittere Medizin für uns EU-Bürger. (Und dann wundert sich der freundliche Interviewer, der mich neulich zur Europawahl befragt hat, darüber dass „nicht die richtigen Fragen dabei“ waren.)

  3. Unter der URL :
    http://www.zensurprovider.de

    erkennt man die großen Deutschen Provider und ihre Machenschaften mit dem BKA, was Zensur in Deutschland anbetrifft!
    Die Provider werden sicher versuchen, das Ganze leise durch die Hintertür einzuführen, ohne groß die Kunden auf geänderte AGB zu informieren..

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