Bei einem erneuten Versuch klappte die Mobilisierung der konservativen Abgeordneten: Die französische Nationalversammlung hat mit 296 zu 233 für die Einführung von Internetsperrungen bei Urheberrechtsdelikten im Rahmen des Loi HADOPI – Gesetzes gestimmt. Damit drohen nun bis zu einem Jahr Internetentzug bei weiter laufenden Vertragsgebühren. Kurz vor Ostern fehlten der konservativen Regierungspartei UMP bei einem ersten Abstimmungsversuch eine Menge Abgeordnete und überraschenderweise fiel das Gesetz durch.
Die Futurezone berichtet: F: Nationalversammlung stimmt für HADOPI.
Das Gesetz zur Installation der Internet-Sperrbehörde kommt voraussichtlich noch am Donnerstag in den Senat, wo es voraussichtlich endgültig angenommen wird. Eine Hürde für HADOPI ist allerdings die Prüfung des Gesetzes durch den Obersten Gerichtshof auf seine Verfassungskonformität.
Passend zum Thema ist der Netzpolitik-Podcast 076, wo ich kurz vor dem ersten Abstimmungsversuch mit Jeremie Zimmermann von La Quadrature du Net über das Gesetz, die Folgen und den Widerstand dagegen sprach: 3‑Strikes in Frankreich .