Folge 041 von NetzpolitikTV dreht sich um die Multimedia-Strategie der Deutschen Welle. Auf der re:publica‘ 08 befragte Andrea Goetzke dazu Benedikt Metzen und Björn Rosenthal, wie der Öffentlich-Rechtliche Auslandssender dsa Internet nutzt.
Die EU-Staaten können sich weiterhin nicht auf eine gemeinsame Position zur Chatkontrolle einigen. Kompromissvorschläge aus Polen finden ebenfalls keine Mehrheit. Die Zukunft des EU-Gesetzes entscheidet sich möglicherweise in Deutschland. Wir veröffentlichen das eingestufte Verhandlungsprotokoll.
Die polnische Ratspräsidentschaft schlägt vor, die Chatkontrolle freiwillig zu erlauben statt verpflichtend zu machen. 16 von 27 EU-Staaten lehnen das ab, teilweise mit drastischen Worten. Damit ist weiterhin keine Einigung in Sicht. Wir veröffentlichen das eingestufte Verhandlungsprotokoll.
Erneut gab es keine Mehrheit für den Chatkontrolle-Vorschlag der ungarischen Ratspräsidentschaft. In der kommenden Woche könnten sich aber die Minister:innen einigen – wenn nicht weiterhin genug Länder gegen die anlasslose Überwachung sind.
[Nochmal im besseren Deutsch]
Dass in Afrika der Handymarkt klein sein soll, wie die Gäste sagen, kann ich widerlegen:
http://www.teltarif.de/arch/2007/kw04/s24681.html
Nur so als FYI :) .