Eindrücke vom WGIG-Treffen

Vittorio Bertola berichtet in seinem Weblog „Hacking the United Nations“ über seine Eindrücke vom „Working Group of Internet Governance“-Treffen, welches die letzten beiden Tage in Genf hinter verschlossenen Türen stattfand. Die WGIG wurde beim WSIS eingerichtet, um in einem Multistakeholder-Prozess hauptsächlich die Frage „ITU oder ICANN“ als Organisationsform der DNS-Verwaltung zu debattieren.

Andere Vertreter der Zivilgesellschaft, die ein Drittel der Sitze haben berichteten Abends von den Treffen. Dort sitzen zu einem weiteren Drittel Regierungsvertreter (u.a. aus dem Iran, Kuba und Saudi Arabien) und das letzte Drittel stellen die Vertreter der Wirtschaft. Die Diskussionen sollen konstruktiv gewesen sein, der Prozess hinter verschlossenen soll sich positiv auf das Diskussionsklima ausgewirkt haben. Vor allem bei den Regierungsvertretern, die so nicht mehr unter Aufsicht und Beobachtung von ihren eigenen Regierungen gestanden hätten.

Deutschland ist gleich zweimal vertreten: Einmal Wolfgang Kleinwächter für die Zivilgesellschaft, der auch in Telepolis regelmässig über den WSIS-Prozess schreibt und als Vertreter der Privatwirtschaft jemand von Siemens.

Aber bizarr war es wohl des Öfteren:

i won’t comment again on how weird it is for someone to be a member of a group which should decide over the future of the internet, and yet not use it regularly; i’ll just say that at the end of the meeting, when we all posed for the mandatory group photo, one member shouted out loud „smile, this could be the photo of the first government of the internet“; and inside many of us a whole set of red lights started to flash.

Nächste Woche gibts dann wohl den Abschlussbericht, der debattiert wurde.

Mittlerweile gibt es auf Telepolis auch einen Artikel von Wolfgang Kleinwächter zum Thema:

…Dabei wurde aber immerhin herausgearbeitet, dass der etwas mysteriöse Begriff „Ïnternet Governance“ weit mehr umfasst als das Management der sogenannten Kernressourcen des Internet (Root Server, Domain Namen, IP-Adressen und Internet-Protokolle), also auch Spam, Cybercrime, VOIP, Informationsfreiheit, ja selbst geistiges Eigentum und Schutz der Privatsphäre mit einschließt. Daraus lässt sich zumindest schon einmal ableiten, dass eine Verengung der „Internet Governance“-Diskussion auf die viel gescholtene ICANN zu kurz greift. Da geht es auch um die IETF, um IAB, um ITU, WIPO, WTO etc.

Weiterhin kam die WGIG zu dem Schluss, dass der Begriff „Governance“ nicht mit „Government“ verwechselt werden dürfe, sondern eben mehr umfasse als nur den Regierungsaspekt. In der Tat sind in das Management des Internet sehr unterschiedliche Akteure mit unterschiedlichem Rechtsstatus involviert. Daraus folgt der zweite Schluss, dass eine reine intergouvermentalen Lösung dem Thema ebenfalls nicht gerecht werde….