Ein Aktivist der Letzten Generation hat sich auf einer Straße in München festgeklebt.
Demokratie

KlimaprotesteIm Fadenkreuz der Verdrängungsgesellschaft

Die Verdrängungsgesellschaft fühlt sich gestört von Menschen, die unnachgiebig und mit Mitteln des zivilen Ungehorsams auf die drohende Klima-Katastrophe hinweisen. Sie baut bis in höchste Regierungskreise ein neues Feindbild auf – und attackiert Versammlungsfreiheit und Demokratie. Das ist gefährlich. Ein Kommentar.

Lesen Sie diesen Artikel: Im Fadenkreuz der Verdrängungsgesellschaft
Mensch mit Anonymous-Maske und Pyrotechnik in der Hand
Technologie

Hacktivism im KriegZwischen digitaler Sitzblockade und Cyberwar

Während in der Ukraine Panzer rollen und Raketen einschlagen, ist auch der „Cyberkrieg“ in aller Munde. Viele Aktionen davon sind aber eher symbolische Angriffe. Vor Attacken auf echte kritische Infrastruktur warnen nicht nur IT-Experten, sondern auch das Hackerkollektiv Anonymous selbst.

Lesen Sie diesen Artikel: Zwischen digitaler Sitzblockade und Cyberwar
Menschen sitzen auf einem Kohlebagger
Demokratie

Polizeigesetz NRWEine Woche ohne Anklage in Gewahrsam

Nach der Blockade eines Kohlebaggers sind mehrere Klimaaktivist*innen seit Tagen in Polizeigewahrsam. In den meisten Bundesländern wäre das nicht möglich. Doch die Laschet-Regierung in NRW verschärfte 2018 das Polizeigesetz – es enthält eine Regelung, die sich vor allem gegen Klimaproteste richtet.

Lesen Sie diesen Artikel: Eine Woche ohne Anklage in Gewahrsam
Demonstration in Nürnberg 2019
Demokratie

DemonstrationsrechtWieder Proteste gegen Laschets umstrittenes Versammlungsgesetz in NRW geplant

Bevor das neue Versammlungsgesetz im Innenausschuss und im Landtag behandelt wird, rufen die Gegner:innen des Gesetzes zum Protest auf die Straße. Sie befürchten eine massive Einschränkung der Demonstrationsfreiheit in Nordrhein-Westfalen.

Lesen Sie diesen Artikel: Wieder Proteste gegen Laschets umstrittenes Versammlungsgesetz in NRW geplant
Polizeikette vor Demonstrierenden
Demokratie

NRWLaschet-Regierung will Demonstrierende wie Kriminelle behandeln

Die schwarz-gelbe Landesregierung in NRW stellt sich gegen eine Grundsatzentscheidung des Bundesverfassungsgerichts und will das Demonstrationsrecht empfindlich einschränken. Sogar die weißen Overalls von Klimademonstrant:innen sollen künftig verboten sein: Der Gesetzentwurf nennt sie in einer Reihe mit Nazi-Uniformen von SA und SS.

Lesen Sie diesen Artikel: Laschet-Regierung will Demonstrierende wie Kriminelle behandeln
Demokratie

Tsunami DemocràticDie mysteriöse Protest-App aus Katalonien

„Tsunami Democràtic“ – unter diesem Namen ruft eine unbekannte Gruppe in Katalonien zu Protesten auf. Nun hat sie eine technisch anspruchsvolle App lanciert, mit der sich Protestwillige dezentral zusammenschließen können. Doch es gibt auch Kritik am Konzept – denn wer die Aktionen steuert, ist unklar.

Lesen Sie diesen Artikel: Die mysteriöse Protest-App aus Katalonien
Menschen tragen ein Transparent mit der Aufschrift "Extinction Rebellion"
Datenschutz

ProtestbewegungExtinction Rebellion nimmt umstrittenen Fragebogen vom Netz

Grobes Datenschutz-Foul der Klima-Aktivisten von Extinction Rebellion: In einem Online-Fragebogen stellte die Organisation sehr sensible Fragen, die exakte politische Zuordnungen und Radikalitätsabstufungen ermöglichten. Nach heftiger Kritik hat Extinction Rebellion nun reagiert.

Lesen Sie diesen Artikel: Extinction Rebellion nimmt umstrittenen Fragebogen vom Netz
Demokratie

Londoner Polizei geht mit Online-Pranger gegen Klimaproteste von Extinction Rebellion vor

Gegen Blockadeaktionen bei den Klimaprotesten in der britischen Hauptstadt zieht die Londoner Polizei die Daumenschrauben an: Sie nahm mehr als 1.000 Menschen in Gewahrsam und veröffentlichte vorübergehend eine Liste von Demonstrant:innen, die mutmaßlich gegen Gesetze verstoßen hätten – samt Geburtsdatum und Wohnort.

Lesen Sie diesen Artikel: Londoner Polizei geht mit Online-Pranger gegen Klimaproteste von Extinction Rebellion vor