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Am Wochenende haben wir eine geheime Kampagnenstrategie der Verwerterlobby veröffentlicht. Darin wird beschrieben, wie man Richter, Beamte und Politiker in der Urheberrechtsdebatte beeinflussen will. Die VG Media entschuldigt sich jetzt für das Papier – und fühlt sich missverstanden. Wir klären gerne auf, was gemeint war.

Die Verwerterlobby plant eine große Kampagne, um für mehr Regulierung der Digitalkonzerne zu werben. Dazu werden Medienunternehmen aufgerufen, freie Werbeplätze zur Verfügung zu stellen. Ein von uns veröffentlichtes internes Schreiben zeigt, dass es vor allem darum geht, zukünftige Gerichtsentscheidungen zum Urheberrecht und weitere Gesetze im Sinne der Verwerter zu beeinflussen.

Im Koalitionsvertrag haben sich die Parteien auf die Evaluation geeinigt.

Nach langem Warten gab die Bundesregierung nun bekannt, das deutsche Leistungsschutzrecht zu evaluieren. Angekündigt hat sie das bereits 2013 im Koalitionsvertrag, konnte sich aber erst jetzt dazu durchringen, ihr Versprechen umzusetzen. Auf die Ergebnisse der Überprüfung müssen wir jedoch weiterhin warten.

Seit zweieinhalb Jahren gilt das Leistungsschutzrecht für Presseverleger. Es soll Presseverlagen die Möglichkeit geben, Lizenzgebühren für auf Suchmaschinen und Newsaggregatoren erscheinende Artikelauszüge zu verlangen. Genutzt wurde diese fragwürdige Lizenzierungsmöglichkeit bisher kaum, sinnvoll war sie noch nie. Die Bundesregierung versprach, das Gesetz „ergebnisoffen zu evaluieren“, doch das lässt auf sich warten und dürfte sich auch in naher […]

Die FAZ berichtet: Verleger blitzen beim Kartellamt ab Das Bundeskartellamt hat eine Beschwerde deutscher Verlage gegen Google in Sachen Leistungsschutzrecht scharf zurückgewiesen. „Die Anknüpfungspunkte für ein eventuell kartellrechtsrelevantes Verhalten von Google beruhen teilweise nur auf Mutmaßungen“, heißt es in einem Brief des Kartellamts, der FAZ.NET vorliegt. „Das eigentliche Beschwerdeziel bleibt unklar.“ Die Beschwerde der VG […]

Das seit letztem Jahr geltende Leistungsschutzrecht (LSR) ist wenig überzeugend, das zeigt eine Kleine Anfrage der Grünen im Bundestag. Vor etwa einem Jahr war ein neues Leistungsschutzrecht für Presseverleger wirksam geworden, das Presseverlagen die Möglichkeit einräumen soll, Lizenzgebühren für auf Suchmaschinen und Newsaggregatoren erscheinende Artikelauszüge zu verlangen – so wie auf Google News. Das Gesetz war von […]

Stefan Niggemeier hat sich die Informationsmaterialien der Verwertungsgesellschaft VG Media durchgelesen, die für Bundestagsabgeordnete gedacht waren. Die VG Media wurde zur Durchsetzung des Leistungsschutzrechts für Presseverlage geschaffen wurde. Niggemeier erkennt zum siebten Mal: Lügen fürs Leistungsschutzrecht. Noch einmal zum Mitdenken und Staunen: Auf Druck der Verlage hat der Bundestag im vergangenen Jahr ein Leistungsschutzrecht beschlossen, […]

vg media

Geleakte Lobbystrategie: VG Media fühlt sich missverstanden und entschuldigt sich

Exklusiv: Verwerter planen Lobby- und Medienkampagne gegen Digitalkonzerne

Funktioniert das deutsche Leistungsschutzrecht? Die Bundesregierung prüft

Gescheitertes Leistungsschutzrecht prüfen? Regierung behält sich vor, den „geeigneten Zeitpunkt zu bestimmen“

Leistungsschutzrecht: Bundeskartellamt weist Beschwerde der VG Media gegen Google zurück

Leistungsschutzrecht ist eine Luftnummer, auch die Bundesregierung sollte das endlich zugeben

Lügen fürs Leistungsschutzrecht