SPD-Fraktion
-
: SPD-Fachgespräch: „Man kommt sich vergackeiert vor“
: SPD-Fachgespräch: „Man kommt sich vergackeiert vor“ Die SPD-Bundestagsfraktion hatte heute ein Fachgespräch zu “Zivile Sicherheitsforschung und IT-Sicherheit. Heise berichtet darüber: Forscher fühlen sich in IT-Sicherheitsfragen vom Parlament „vergackeiert“. Ich bekomme ja irgendwie nur von den Oppositionsfraktionen ständig Einladungen und Pressemitteilungen geschickt.
-
: Fragenkatalog der SPD-Fraktion zur Online-Durchsuchung
: Fragenkatalog der SPD-Fraktion zur Online-Durchsuchung Die SPD-Fraktion hat wohl einen Katalog mit 45 Fragen ans Innenministerium geschickt. Zumindest findet man diesen online als PDF in einem Blog, wo die SPD-Fraktion diesen anscheinend hin lanciert hat. Ich bin mal auf die Antworten gespannt.
Am 27. August soll es im Innenministerium eine Anhörung zu dem Thema geben. -
: SPD und Online-Durchsuchung: Ja? Nein? Doch? Später?
: SPD und Online-Durchsuchung: Ja? Nein? Doch? Später? Diese Woche schwenkt die SPD-Fraktion mal wieder in die Richtung, bei der Online-Durchsuchung erstmal das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzgesetz abzuwarten: SPD blockiert Online-Durchsuchung durch das BKA. Das soll im März 2008 vorgelegt werden. Mal schauen, wie nächste Woche die aktuelle Stimmung ist.
-
: SPD-Verbraucherschützer gegen Kriminalisierung und für Privatkopie?
: SPD-Verbraucherschützer gegen Kriminalisierung und für Privatkopie? Die Verbraucherschützer der SPD-Fraktion wachen gerade in der Urheberrechtsdebatte etwas auf. Bevor sie letztendlich vermutlich doch für das derzeit diskutierte Gesetz stimmen, wollen sie wenigstens nochmal Kritik geäussert haben. Das klingt dann so:
Urheberecht funktioniert nicht ohne Nutzungsrechte. -
: SPD-Fraktion antwortet auf Urheberrecht-Protestschreiben
: SPD-Fraktion antwortet auf Urheberrecht-Protestschreiben Die SPD-Fraktion, bzw. das Bundesjustizministerium hat ein kleines Argumentationsproblem, wenn die Abgeordneten auf Briefe von besorgten Bürgern wegen der Urheberrechtsreform antworten. Der ehemalige Juso-Vorsitzende Nils Annen (Warum hat der eigentlich keine eigene Internetseite?) hat seine Mitarbeiter/Praktikanten beauftragt, dem Dockblog eine Antwort auf das Protestschreiben der Verbraucherzentralen geschickt.