Schlagwort: Rechtsextremismus
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Verfassungsschutzbericht: Immer mehr Rechtsextreme in Sicherheitsbehörden
Die Sicherheitsbehörden haben ein Rechtsextremismusproblem Verfassungsschutzbericht: Immer mehr Rechtsextreme in Sicherheitsbehörden Der Verfassungsschutz hat Zahlen zu Fällen von rechten Verfassungsfeinden in deutschen Sicherheitsbehörden veröffentlicht. Viele in den Fokus geratene Beamte waren Mitglied in entsprechenden Chatgruppen.
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Chronik rechter Gewalt: „Die neuen rechten Strukturen sind diffuser und heterogener“
Demonstrant:innen gegen die Coronamaßnahmen Chronik rechter Gewalt: „Die neuen rechten Strukturen sind diffuser und heterogener“ Das Team von chronik.LE dokumentiert rassistische und diskriminierende Ereignisse in der Leipziger Region. Über 4.700 Einträge haben sie seit der Gründung 2008 in ihrer Datenbank erfasst. Wir haben mit Steven Hummel gesprochen, der seit einigen Jahren für die Dokumentation und Öffentlichkeitsarbeit mitverantwortlich ist.
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Recht gegen Rechts: Rechte Polizei-Chats haben selten Konsequenzen
Was passiert, wenn rechte Polizeichats auffliegen? (Symbolbild) Recht gegen Rechts: Rechte Polizei-Chats haben selten Konsequenzen Immer wieder standen rechte Polizei-Chats in den Schlagzeilen, von „Einzelfällen“ kann längst keine Rede mehr sein. Doch hat sich im Umgang mit auffällig gewordenen Polizist*innen etwas verändert? Ein Fall aus Düsseldorf und mangelnde Transparenz werfen Zweifel auf.
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Leak: 4.000 Einträge in Facebooks geheimer Terror- und Gewaltliste
Die größte Gruppe in Facebooks Terrorliste machen bewaffnete islamistische Organisationen aus. Im Bild: Afghanische Taliban.(Symbolbild) Leak: 4.000 Einträge in Facebooks geheimer Terror- und Gewaltliste Facebook führt eine Liste mit Organisationen und Personen, die das Soziale Netzwerk als gefährlich ansieht. The Intercept hat die Liste erstmals veröffentlicht. Auf ihr stehen neben islamistischen Gruppen und US-Milizen auch zahlreiche deutsche rechtsradikale Organisationen und Bands.
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Bundesverfassungsgericht: Nazi-Partei will Facebookseite entsperren lassen – und scheitert
Müssen weiterhin ohne Facebook-Seite trommeln: Die Nazis vom Dritten Weg. Bundesverfassungsgericht: Nazi-Partei will Facebookseite entsperren lassen – und scheitert Auf seiner Facebookseite postet der Dritte Weg immer wieder menschenverachtende Aussagen. Facebook sperrte die Seite, die Rechtsradikalen wehrten sich gerichtlich. Das Bundesverfassungsgericht gab dem Unternehmen nun Recht.
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Ausscheidender EU-Berater: Gilles de Kerchove erfindet „linksterroristische“ Gefahr
In Hanau sind neun Menschen durch einen rechten Terroranschlag gestorben. Die EU soll aber verstärkt "Linksterrorismus" verfolgen. Ausscheidender EU-Berater: Gilles de Kerchove erfindet „linksterroristische“ Gefahr Eine Handvoll Sachschäden in Italien könnten dazu führen, dass linker Aktivismus in der gesamten EU stärker von Polizei und Geheimdiensten verfolgt wird. Die Initiative trägt die Handschrift des deutschen Verfassungsschutzes. Ein Maßnahmenpaket gegen „gewalttätigen Rechtsextremismus und ‑terrorismus“ ist indes versandet.
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Desinformation: Youtube löscht Kanal von Stuttgarter Querdenkern
Michael Ballwegs Reichweite ist in Zukunft vor allem auf Demonstrationsbühnen beschränkt. Desinformation: Youtube löscht Kanal von Stuttgarter Querdenkern Die Erfinder der Querdenker-Bewegung haben mit Youtube einen wichtigen Verbreitungsweg verloren. Das Unternehmen löschte den Kanal nach einer Verwarnung.
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Interview über Rassismus und Rechtsextremismus in der Polizei: Rassisten können sich innerhalb der Strukturen der Polizei sicher fühlen
Autor Kempen schreibt in seinem Buch über strukturellen Rassismus in der Polizei. Interview über Rassismus und Rechtsextremismus in der Polizei: Rassisten können sich innerhalb der Strukturen der Polizei sicher fühlen In einem Interview spricht Buchautor Aiko Kempen über strukturellen Rassismus in der Polizei und über rechtsextreme Polizisten, deren Treiben auch anhand von Chat-Protokollen belegt ist. Viele Fälle hat Kempen in seinem neuen Buch zusammengetragen und dokumentiert. Er kommt auch auf die Rolle der Polizeigewerkschaften zu sprechen.
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Rassismus in der Polizei: Sensibilisierungskampagne mit Holzhammer
Die Polizei Baden-Württemberg will braune Umtriebe zerschlagen. Rassismus in der Polizei: Sensibilisierungskampagne mit Holzhammer Eine Kampagne der Polizei Baden-Württemberg soll deutlich machen, dass Rechtsextremismus und Diskriminierung in den eigenen Reihen keinen Platz hat. Ein strukturelles Problem gebe es aber nicht, beteuert das Landesinnenministerium.
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Rechter Opfermythos: Die Geschichte einer Razzia
Schwarze Jacke, Digitalkamera, Deutschland-Anstecker: Torsten Donnerstein nach einer Demonstration in Hamburg Rechter Opfermythos: Die Geschichte einer Razzia Jahrelang kämpft ein tapferer Videoblogger gegen Zensur, bis an einem Morgen im Februar das Bundeskriminalamt vor seiner Tür steht – so lautet die Erzählung über den Rechtsradikalen Torsten Donnerstein. Der Haken daran: Sie ist erfunden.
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Feindeslisten: Ein Gesetzentwurf gegen Nazis gefährdet antifaschistische Recherche
Wer schützt wen gegen was? Feindeslisten: Ein Gesetzentwurf gegen Nazis gefährdet antifaschistische Recherche Vor allem Neonazis sammeln auf Feindeslisten Informationen über politische Gegner, das bringt Betroffene in Gefahr. Das Justizministerium will das Problem mit einem neuen Gesetz angehen, das könnte aber genau das Gegenteil bewirken und antifaschistische Recherche und Journalismus erschweren.
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Hasskriminalität: Fällt Telegram wirklich nicht unter das NetzDG?
Hass auf Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble Hasskriminalität: Fällt Telegram wirklich nicht unter das NetzDG? Telegram tut kaum etwas gegen strafbare Inhalte in öffentlichen Gruppen und Kanälen. Weil der Dienst einst als Messenger begann, ist er vom NetzDG bislang befreit. Dabei hat er sich längst zu einem sozialen Netzwerk entwickelt.
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Holocaust-Verharmlosung: Wie Twitter dabei scheiterte, bei Antisemitismus durchzugreifen
Die Nationalsozialisten hatten Gaskammern, wie hier im KZ Dachau, als Duschen getarnt. Holocaust-Verharmlosung: Wie Twitter dabei scheiterte, bei Antisemitismus durchzugreifen Eine deutsche Influencerin vergleicht angebliche Corona-Maßnahmen mit dem Dritten Reich und impliziert, es gebe Gaskammern für Andersdenkende. Twitter reagiert erst gar nicht und dann nur halbherzig.
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Bilanz des deutschen EU-Vorsitzes: Grenzüberschreitende Verfolgung rechter Umtriebe verschlafen
Einen Tag vor dem Anschlag in Halle hatten die EU-InnenministerInnen weitreichende Maßnahmen gegen rechts beschlossen. Das war es dann auch. Bilanz des deutschen EU-Vorsitzes: Grenzüberschreitende Verfolgung rechter Umtriebe verschlafen Mit dem Beschluss von vier Aktionsbereichen hatte der EU-Ministerrat vor über einem Jahr auf mehr Verfolgung des gewaltbereiten Rechtsextremismus und ‑terrorismus gedrungen. Trotz der tödlichen Anschläge in Halle und Hanau hat die Bundesregierung im Rahmen ihres Ratsvorsitzes kaum etwas davon umgesetzt.
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Facebook und Parteien: Bei Hass-Kommentaren liegt die AfD vorn
Demonstration unter dem Motto „AfD Wegbassen“ 2018 in Berlin. Facebook und Parteien: Bei Hass-Kommentaren liegt die AfD vorn Eine wissenschaftliche Untersuchung auf der Basis von mehr als vier Millionen Facebook-Kommentaren zeigt, wo sich der Hass entlädt und wen er trifft: Auf den Seiten der AfD wird mit Abstand am meisten gehasst, gegen Linke, Frauen und alles Fremde. Dass Konservative und Rechte ebenso heftig von Hassnachrichten betroffen wären wie Linke oder Grüne, trifft indes nicht zu.
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Pandemie-Leugner: Die Spur des Geldes
Dennis Haberschuss, Geschäftsführer von Medical Research Systems, der Firma hinter „Das Volk gegen Corona“ Pandemie-Leugner: Die Spur des Geldes Eine Initiative sammelt Spenden, um gegen Corona-Maßnahmen zu klagen. netzpolitik.org und das ZDF-Format Frontal_ sind ihrer Spur zu einer Briefkastenfirma in den Niederlanden und einem mutmaßlichen Reichsbürger im Odenwald gefolgt. Ein „Querdenken“-Anwalt spielt dabei eine undurchsichtige Rolle.
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Johannes Huber: AfD-Bundestagsabgeordneter mobilisierte in verfassungsfeindlicher Telegram-Gruppe
Johannes Huber war über Monate hinweg in einer Telegram-Gruppe aktiv, in der nach Einschätzung des Berliner Verfassungsschutzes reichsbürgertypische, rechtsextremistische und antisemitische Inhalte verbreitet werden. Johannes Huber: AfD-Bundestagsabgeordneter mobilisierte in verfassungsfeindlicher Telegram-Gruppe In der Telegram-Gruppe von Attila Hildmann rief der AfD-Politiker Johannes Huber seit Juni wiederholt dazu auf, politische Gegner:innen zu kontaktieren, um diesen „Druck“ zu machen. Sicherheitsbehörden bezeichnen das Umfeld, in dem er mobilisierte, als verfassungsfeindlich. Im Bundestag droht Huber zudem Ärger, weil er Gespräche mit Mitarbeitern anderer Abgeordneter filmen ließ.
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Interview zu Fake News: Diese ganze negative Energie in etwas Positives verwandeln
Der Irrsinn ist überall. Interview zu Fake News: Diese ganze negative Energie in etwas Positives verwandeln Er hat die Telegram-Kanäle im Blick, die Corona-Fake-News verbreiten, und liest rechtsextreme Postings aus beruflichen Gründen: Beim „Volksverpetzer“ schreibt Thomas Laschyk mit Humor gegen Falschnachrichten und Halbwahrheiten an. Wir sprechen mit der „Chefpetze“ über Faktenchecks, griffige Titel und seine Motivation.
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Rassismus-Studie bei der Polizei: Nichts als Blendgranaten
So sieht der Innenminister die Polizei. (Symbolbild) Rassismus-Studie bei der Polizei: Nichts als Blendgranaten Horst Seehofer verhindert eine Untersuchung von Rassismus und Rechtsextremismus in der Polizei. Er begründet das damit, dass „über 99 Prozent“ der Polizist:innen verfassungstreu seien. Belegen kann er das nicht – denn es gibt ja keine Studien. Ein Kommentar.
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Verschwörungsmythos: Facebook verbietet QAnon
Seinen Ursprung hat QAnon in den dunkelsten Ecken des Internets – verbreitet wurden die kruden Botschaften jedoch in den sozialen Medien wie Facebook und Instagram. (Symbolbild) Verschwörungsmythos: Facebook verbietet QAnon Facebook und Instagram sollen künftig sämtliche Seiten und Gruppen löschen, die in Verbindung stehen mit der QAnon-Bewegung. Vieles spricht dafür, dass der Konzern die Verbreitung dieses Verschwörungsglaubens maßgeblich begünstigt hatte. Nun zieht er die Notbremse.