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Kinderpornografie

„Kinderpornografie“ ist ein juristischer Begriff, der in vielen Gesetzestexten auftaucht. Fachleute und Betroffene lehnen diesen Begriff jedoch ab. Der Grund: Es handelt sich nicht um Pornografie, sondern um Aufnahmen sexualisierter Gewalt gegen Kinder. Die Schäden für die Betroffenen sind sowohl körperlich als auch seelisch. Ein geläufiger, alternativer Begriff ist „Missbrauch“. Auch an diesem Begriff gibt es allerdings Kritik. Er legt nahe, dass es auch einen „Gebrauch“ von Menschen geben könne, aber Menschen sind keine Gegenstände.

Mann im Anzug mit Klingel.

Die EU-Innenminister haben heute nicht über die Chatkontrolle abgestimmt. Zu viele Staaten lehnen auch den aktuellen Vorschlag ab. Damit ist Ungarn im ersten Anlauf gescheitert, eine Einigung zu organisieren. Wir veröffentlichen ein eingestuftes Verhandlungsprotokoll.

Viktor Orbán am Telefon.

Einige EU-Staaten wollen die verpflichtende Chatkontrolle erstmal auf bekannte Inhalte beschränken, damit das Gesetz endlich kommt. Andere Staaten lehnen es weiterhin ab, Inhalte Unverdächtiger zu kontrollieren und Verschlüsselung zu umgehen. Wir veröffentlichen ein eingestuftes Verhandlungsprotokoll.

Zwei Männer vor Flaggen schütteln Hände

Die verpflichtende Chatkontrolle soll erstmal nur bekannte Straftaten suchen, die Suche nach anderen Inhalten bleibt zunächst freiwillig. Das schlägt Ungarn vor, damit sich die EU-Staaten doch noch auf eine gemeinsame Position einigen. Der Rat will in den nächsten Wochen über den Vorschlag verhandeln.

Finger drückt auf einer Tastatur auf eine rote Taste mit Aufschrift "Delete" (Löschen)

So genannte kinderpornografische Inhalte werden nach einem Hinweis ans Bundeskriminalamt immer schneller gelöscht. Die Löschquoten bleiben im Inland und Ausland gegenüber dem Vorjahr etwa gleich.

Eine Lupe auf einer Reihe Zahlen.

Liest man die heutigen Schlagzeilen über den Anstieg von Sexualdelikten zum Nachteil von Kindern und Jugendlichen, kann einem angst und bange werden. Doch was sagen die Zahlen wirklich aus? Wir geben Kontext zu einer Debatte, bei der mal wieder mehr Überwachung gefordert wird.

Deutschland wird morgen gegen den aktuellen Vorschlag zur Chatkontrolle stimmen. Mehrere EU-Staaten lehnen die Chatkontrolle ab oder kritisieren sie. Die belgische Ratspräsidentschaft will morgen trotzdem genug Zustimmung finden, um eine politische Einigung zu verkünden. Wir veröffentlichen interne Dokumente.

Prompt: a smartphone with chat on screen, in the background a big surveillance eye and the flag of France, illustration, dark, --ar 16:9

Schien eine Einigung des Europäischen Rates bei der Chatkontrolle zuletzt noch in weiter Ferne, zeichnet sich nun ab, dass Frankreich, einst klar gegen Chatkontrolle, zunehmend zum Wackelkandidat wird. Der vorliegende belgische Kompromissvorschlag bedeutet weiterhin die Einführung einer neuen anlasslosen Massenüberwachung.

Macron mit Handy

Die EU-Staaten streiten weiter über wesentliche Elemente der geplanten Chatkontrolle. Juristen warnen vor dem Gesetz, aber die Kommission will rechtliche Risiken eingehen. Wir veröffentlichen den aktuellen Vorschlag und weitere Verhandlungsdokumente. Demnach könnte Frankreich entscheidend sein.

Belgische Innenministerin Annelies Verlinden.

Internetnutzer sollen einer Chatkontrolle zustimmen, sonst dürfen sie keine Bilder und Videos hochladen. Das schlägt die belgische Ratspräsidentschaft vor. Damit kommt neue Bewegung in die bisher festgefahrenen Verhandlungen der EU-Staaten. Wir veröffentlichen ein eingestuftes Verhandlungsprotokoll.

Justizminister Buschmann spricht im Bundestag

Wer sogenannte kinderpornografische Inhalte besitzt oder verbreitet, muss künftig nicht mehr angeklagt werden. Das ermöglicht ein niedrigeres Strafmaß. Dabei es geht nicht um die Verharmlosung sexualisierter Gewalt, sondern um diejenigen, die sich ohne kriminelle Absichten strafbar gemacht haben.

Belgische Innenministerin Annelies Verlinden

Die EU-Staaten diskutieren, ob sie die Chatkontrolle auf Bilder und Videos beschränken wollen. Das hat die belgische Ratspräsidentschaft vorgeschlagen. Einige Staaten lehnen das jedoch ab. Die Verhandlungen sind seit Wochen festgefahren.

EU-Kommissarin Ylva Johansson und belgische Innenministerin Annelies Verlinden

Den EU-Staaten gelingt es weiterhin nicht, sich auf eine gemeinsame Position zur Chatkontrolle zu einigen. Das geht aus einem internen Verhandlungs-Protokoll hervor, das wir veröffentlichen. Einige Staaten bezweifeln bereits, ob die belgische Ratspräsidentschaft überhaupt noch eine Einigung herbeiführen kann.

Illustration im Bauhaus-Stil, ein Kind mit Smartphone auf einem Stuhl

Nicht nur per Chatkontrolle möchte die EU sexuellen Missbrauch von Kindern bekämpfen. Mit einer neuen Richtlinie will die Kommission Betroffene stärken und technologischen Entwicklungen gerecht werden – inklusive „Künstlicher Intelligenz“ und Deepfakes. Der Überblick.

Fußballfans vom 1. FC Union zeigen ein Spruchband mit der Aufschrift "Chatkontrolle verhindern!"

Die EU-Kommission glaubt offenbar nicht mehr daran, dass die umstrittene Chatkontrolle so schnell kommen wird wie geplant. Sie schlägt vor, die bisher geltende Interimsregelung des freiwilligen Scannens um zwei Jahre zu verlängern.

Marco Buschmann und Christine Lambrecht

Die Verfahren stapelten sich; oft gerieten Eltern ins Visier, die nur helfen wollten. Das im Jahr 2021 erhöhte Strafmaß für sogenannte Kinderpornografie hat nach Meinung von Fachleuten Probleme geschaffen, ohne Betroffenen zu helfen. Nun will das Justizministerium die Reform wieder zurückdrehen.

Wie sich eine KI ein Sexting-Bild vorstellt (Ausschnitt, Diffusion Bee)

Bei „Kinderpornografie“ denken die wenigsten Menschen an zwei Teenager, die sich über ihre Smartphones Nacktfotos voneinander senden. Im Interview spricht Thomas-Gabriel Rüdiger über solche Fallkonstellationen minderjähriger Tatverdächtiger und erklärt, warum automatisierte Scans die Gefahr erhöhen, dass noch mehr Jugendliche unter „Kinderpornografie“-Verdacht geraten.

Server

Eine Studie aus den Niederlanden legt nahe, dass Hostingprovider für das Thema sexualisierte Gewalt gegen Kinder sensibilisiert werden müssen. Nur so reagieren sie schneller auf Löschanfragen.

Martina Link

Das Bundeskriminalamt macht mal wieder Stimmung für die Vorratsdatenspeicherung. Das geht aus Folien einer Präsentation hervor, die wir veröffentlichen. Sie enthält Ungereimtheiten und verschleiert Zusammenhänge.

Tastatur mit Aufschrift Delete

Inhalte mit Darstellungen von sexualisierter Gewalt gegen Kinder und sogenannte Kinderpornografie werden in Deutschland immer schneller und effektiver aus dem Netz gelöscht. Das geht aus einem Jahresbericht hervor, der gerade veröffentlicht wurde.

Ein Vorhängeschloss hängt an rostigen Drähten.

Der „Stop CSAM Act“ sieht Klagemöglichkeiten gegen Messenger wegen der Verbreitung von sexualisierten Missbrauchsdarstellungen vor. Bürgerrechtler warnen vor einer Klageflut gegen verschlüsselte Dienste.