Schlagwort: Föderalismus

Artikel 5 des Grundgesetzes auf einer gläsernen Tafel

Das Grundgesetz wird 75 Jahre alt. Auch wenn es unter Druck steht, ist das Anlass zu feiern. Und Gelegenheit für ein Gedankenexperiment: Wo wären wir eigentlich ohne diese Verfassung?

Vor kurzem fand die erste Digitalministerkonferenz statt. Aber was machen die Beteiligten eigentlich thematisch? Eine Textanalyse mit vielen Digitalisierungs-Bläschen. Eine davon: natürlich KI.

Eine neue Software zur Nachverfolgung von Corona-Fällen sollte in den Gesundheitsämtern alles besser machen: SORMAS. Doch stattdessen findet man immer noch einen Flickenteppich an Lösungen. Woran liegt das? Ein Reise entlang des Meldeweges einer Corona-Infektion mit ziemlich vielen Umsteigepunkten.

Was die Träger bestimmter Nachnamen im Internet erwartet, zu welchen schmutzigen Tricks Facebook greift, wie ein Franzose billig an eine Playstation gelangt ist, wie NSA-Mitarbeiter und Emirati Menschenrechtsaktivisten überwachen, automatisierte Entscheidungen Menschen gängeln und der Föderalismus den Digitalpakt verhindert. Die interessantesten Reste des Tages.

Heiner Busch schaut sich in einem Artikel beim Grundrechtekomitee an, wie schon der damalige Innenminister Otto Schily im Jahr 2004 versuchte, den Föderalismus der Sicherheitsarchitektur der Bundesrepublik zu zerschlagen: De Maizière ist nicht der erste Bundesinnenminister, der in einem grossen Aufwasch auch die kläglichen Reste des Föderalismus über Bord werfen möchte. Im Juni 2004, drei […]

Föderalismus

Gedankenexperiment: Ein Land ohne Grundgesetz

Degitalisierung: Blowing Bubbles

NPP 230 zu Digitalisierung in den Gesundheitsämtern: Anschluss verpasst

Was vom Tage übrig blieb: Arme Ficker, diskriminierende Automaten und eine Playstation auf der Gemüsewaage

Der Abschied vom Föderalismus und die Zentralisierung der Sicherheitsbehörden