Schlagwort: Digitalkommissar

Kämpfe auf dem Feld der Demokratie bestimmten die vergangene Woche. Wir erklären, warum die Einschränkung von Grundrechten wie der Versammlungsfreiheit mit Netzpolitik zu tun hat. Gängige Netzpolitik kam dennoch nicht zu kurz – wenn auch die Brise der Sommerpause den Bundestag durchlüftet.

Das EU-Parlament hat Marija Gabriel als EU-Digitalkommissarin abgesegnet und damit die Nachfolge von Günther Oettinger geregelt. Zwei Jahre hat die Bulgarin nun Zeit, die Digitalstrategie der EU-Kommission weiterzuführen – und vielleicht auch eigene Akzente zu setzen.

Günther Oettingers rassistische und homophobe Äußerungen lassen Twitter-Nutzer nicht unkommentiert.

Viele Twitter-Nutzer haben mit #ZeugnisfürOettinger kreative Kritik an der Leistung unseres EU-Digitalkommissars Günther Oettinger geäußert. Wir dokumentieren die lustigsten Tweets.

Im Koalitionsvertrag haben sich die Parteien auf die Evaluation geeinigt.

Nach langem Warten gab die Bundesregierung nun bekannt, das deutsche Leistungsschutzrecht zu evaluieren. Angekündigt hat sie das bereits 2013 im Koalitionsvertrag, konnte sich aber erst jetzt dazu durchringen, ihr Versprechen umzusetzen. Auf die Ergebnisse der Überprüfung müssen wir jedoch weiterhin warten.

Günther Oettinger veranstaltet seit fünf Jahren jedes Jahr sein eigenes Mini-Davos. Es heißt „Europa Forum Lech“ und findet dieses Jahr vom 13.-15. April statt, berichtet Politico.eu. Das Treffen wird nicht von der europäischen Kommission finanziert, sondern von den lokalen Veranstaltern. Die Gäste zahlen Anfahrt und Unterkunft selbst. Doch die Spesen dürften sich lohnen, bietet das […]

Der preisgekrönte MC mit der beleidigenden Rhetorik hat uns in diesem Jahr viel Spaß bereitet. Als Günther Oettinger in seinen neuen Job (Ressort Digitale Wirtschaft und Gesellschaft) startete, wurden viele gute Dinge von ihm erwartet. Kommissionspräsident Juncker schrieb im Missionsbrief (pdf), Oettinger solle die „Nutzer zum Zentrum seiner Aktivitäten zu machen“, er solle die Justizministerin […]

Digitalkommissar

Netzpolitischer Wochenrückblick KW 27: Ein Ringen um Demokratie

Marija Gabriel: EU-Parlament macht Weg frei für Oettinger-Nachfolge

Twitter-Community stellt Zeugnisse für Oettinger aus

Funktioniert das deutsche Leistungsschutzrecht? Die Bundesregierung prüft

Oettingers Exklusivkonferenz mit den Telko-Bossen

#netzrückblick: Oettinger 2015, das wandelnde PR-Desaster