Deutschland

  • : BpB: Terrorabwehr und Datenschutz
    BpB: Terrorabwehr und Datenschutz

    Die Bundeszentrale für politische Bildung bietet in der Reihe „Themenblätter im Unterricht (Nr. 74)“ den Titel „Terrorabwehr und Datenschutz“. Davon gibt es auch ein PDF zum Download.
    „Der internationale Terrorismus“ bestimmt immer wieder die Schlagzeilen. Sich vor ihm zu schützen wird als eine wichtige Aufgabe für die westlichen Demokratien angesehen.

    , 15. September 2008 1
  • : BKA-Gesetz: Anhörung live ausm Bundestag
    BKA-Gesetz: Anhörung live ausm Bundestag

    Noch bis 16h kann man die öffentliche Anhörung des Innenausschuss zum neuem BKA-Gesetz auf der Website des Deutschen Bundestags als Live-Videostream verfolgen.

    , 15. September 2008 3
  • : GEMA-Kunstaktion
    GEMA-Kunstaktion

    Heute fand bei der GEMA in Berlin die Kunstaktion von Johannes Kreidler statt, der Formulare für 70.200 Samples bei der GEMA ablieferte. Julia Seeliger war dabei und hat ein paar Fotos gemacht, u.a. dieses, und berichtet in ihrem Blog:

    (CC-BY Julia Seeliger)
    In der Taz erklärte Kreidler die Tage, worum es ihm bei der Kunstaktion geht: „Kopiert wird dauernd“.

    , 12. September 2008 19
  • : Telekom-Gate betrifft mehr Journalisten
    Telekom-Gate betrifft mehr Journalisten

    Das Handelsblatt berichtet über Informationen aus Ermittlerkreisen, wonach die Telekom mehrere Journalisten bespitzelte. Bisher ging man noch von Einzelfällen aus, mittlerweile stehen mindestens 5–6 Fälle im Raum.
    „Wir wissen inzwischen, dass es kein Einzelfall war“, sagte Oberstaatsanwalt Friedrich Apostel dem Handelsblatt.

    , 10. September 2008 3
  • : OLG Düsseldorf: Keine Haftung für Betreiber von eDonkey-Server
    OLG Düsseldorf: Keine Haftung für Betreiber von eDonkey-Server

    Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat in einem Berufungsverfahren den Betreiber eines eDonkey-Servers von der sogenannten Störerhaftung freigesprochen: OLG Düsseldorf: Betreiber eines eDonkey-Servers haftet nicht.
    Die Warner Music Group war gegen die Verbreitung von 17 Liedern eines Künstlers vorgegangen.

    , 9. September 2008 5
  • : Tagung: Kreative Arbeit und Urheberrecht
    Tagung: Kreative Arbeit und Urheberrecht

    Vom 26.–28. September 2008 veranstaltet das Projekt „Arbeit 2.0 – Urheberrecht und kreatives Schaffen in der digitalen Welt“ in der PHOENIX Halle in Dortmund die Tagung „Kreative Arbeit und Urheberrecht“:
    Die Digitalisierung der Medienwelt verändert alles: die Arbeitsbedingungen der Kreativen, die Nutzungen durch die Empfänger und die Verwertungsketten auf dem Markt.

    , 9. September 2008 1
  • : BVG plant mehr Überwachung am Kottbusser Tor
    BVG plant mehr Überwachung am Kottbusser Tor

    Der U‑Bahnhof Kottbusser Tor ist nicht nur architektonisch einer der hässlichsten Ecken in Berlin-Kreuzberg, er ist zugleich auch als mehr oder weniger offener Drogenumschlagsplatz bekannt. Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) planen nun, das zu ändern und einen „Musterbahnhof“ zu schaffen. Wie die Taz berichtet, sind dabei aber nicht architektonische Verschönerungsmassnahmen gemeint, sondern ein umfangreiches Kameraüberwachungssystem: BVG lässt tief blicken, Datenschützer erbost.

    , 8. September 2008 11
  • : Nächsten Montag im Bundestag: Anhörung zum BKA-Gesetz
    Nächsten Montag im Bundestag: Anhörung zum BKA-Gesetz

    Nächste Woche Montag findet im Innenausschuss des Deutschen Bundestages eine „Öffentliche Anhörung von Sachverständigen“ zum Thema „Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus durch das Bundeskriminalamt“ statt. Konkret geht es um das BKA-Gesetz und damit auch um die Online-Durchsuchung.
    Die Stellungnahmen der Sachverständigen sind jetzt online zu finden:
    * Prof.

    , 8. September 2008 3
  • : J!Cast 66: VW, die Denic und kurze Domains
    J!Cast 66: VW, die Denic und kurze Domains

    Der J!Cast Folge 66 behandelt diesmal „VW, die Denic und kurze Domains“:
    Das OLG Frankfurt hat entschieden: entgegen ihrer bisherigen Richtlinien muss die Denic die Domain vw.de registrieren, obwohl diese nur aus 2 Buchstaben vor dem .de besteht. Solange diese Entscheidung noch nicht rechtskräftig ist, will die Denic zunächst nichts tun – doch was passiert dann? Wird die Schlacht auf die wenigen 2‑Buchstaben-Domains eröffnet? Wird es eine Sunrise Period geben oder gar eine lohnende Versteigerung?
    Laura Dierking nutzte die Gelegenheit, um mit Dr.

    , 8. September 2008 3
  • : BDK: „Der Gipfel war sein Geld nicht wert“
    BDK: „Der Gipfel war sein Geld nicht wert“

    Der Datenschutz-Gipfel von Innenminister Schäuble ist vorbei und viele Datenschützer sind zufrieden mit den erreichten Ergebnissen.
    Konkrete inhaltliche Kritik kommt nun ausgerechtet vom Bund Deutscher Kriminalbeamter. So erklärt dessen Bundesvorsitzender Klaus Jansen:
    Die Ergebnisse des gestrigen Gipfels helfen dem Bürger in der konkreten Situation nicht.

    , 7. September 2008 6
  • : rottenneighbor.com: Unbefriedigende Erklärung vom CEO
    rottenneighbor.com: Unbefriedigende Erklärung vom CEO

    Bei „Der Westen“, dem Online-Portal der WAZ-Gruppe, gibt es ein Update zur schlechten Erreichbarkeit von rottenneighbor.com. Nach Angaben von Brant Walker, dem 27-jährigen CEO der Seite, wurde das Portal in den letzten Wochen von deutschen Usern förmlich überrannt, man habe „am Server“ geschraubt:

    , 6. September 2008 8
  • : SPD fordert Nachdenken über „Umgang mit Daten“
    SPD fordert Nachdenken über „Umgang mit Daten“

    Sehr geehrter Michael Bürsch, Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion zum Datenschutzgipfel,
    was wollen Sie uns mit diesen Sätzen sagen?
    Kaum jemand hat sich bis jetzt ausreichend mit prinzipiellen Fragen des Umgangs mit Daten beschäftigt: Wie verändert sich unsere Gesellschaft durch das Internet? Wie ueberwinden wir die digitale Spaltung zwischen Nutzern und Nichtnutzern des Internets, zwischen Älteren und Jüngeren mit ihren sehr unterschiedlichen Zugaengen zu dem Medium? Wie weit kann oder muss der Schutz des Privatheit für den Einzelnen gehen? Und wie verhält sich die Nutzung des Internets zur gesellschaftspolitischen Entwicklung in unserem Lande, insbesondere zur Demokratie?
    Es mag ja sein, dass sich in der SPD niemand bisher damit beschäftigt hat oder Ihnen das einfach entgangen ist, aber da draußen im Land außerhalb des Bundestages gibt es sehr viele Leute, die sich darüber seit Jahren Gedanken machen.

    , 5. September 2008 5
  • : Netzpolitik-Podcast 066: Peter Schaar über den Datengipfel
    Netzpolitik-Podcast 066: Peter Schaar über den Datengipfel

    Der Netzpolitik-Podcast Folge 066 ist ein rund zehn minuten langes Interview mit dem Bundesdatenschutzbeauftragten Peter Schaar über den Datengipfel.
    In dem Gespräch zieht Schaar ein Resumee des gestrigen Treffens von Datenschützern mit Mitgliedern der Bundesregierung. Er beschreibt die Einigungen und welche Punkte noch strittig sind.

    , 5. September 2008 3
  • : Berliner Manifest: Öffentliche Dienste 2.0
    Berliner Manifest: Öffentliche Dienste 2.0

    Gestern und heute fand in Berlin die ver.di-Konferenz „Öffentliche Dienste 2.0“ statt. Ich war u.a. als Teilnehmer eines Panels aktiv vor Ort. (Ich blog später nochmal mehr dazu.) Als eines der Ergebnisse der Konferenz gibt es das „Berliner Manifest: Öffentliche Dienste 2.0 – Die Daseinsvorsorge in der Informationsgesellschaft stärken!“, wo ich im Vorfeld etwas Input gegeben habe und jetzt in einer Liste von ErstunterzeichnerInnen auftauche.

    , 5. September 2008 4
  • : NetzpolitikTV 051: Constanze Kurz über den Datengipfel
    NetzpolitikTV 051: Constanze Kurz über den Datengipfel

    In der NetzpolitikTV Folge 051 kommentiert Constanze Kurz, Sprecherin des Chaos Computer Club, den gestrigen Datenschutz-Gipfel der Bundesregierung:
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    , 5. September 2008 5
  • : Heute: Creative Commons Party in Siegen
    Heute: Creative Commons Party in Siegen

    Heute Abend findet im 7inch in Siegen (Alte Poststraße 26, in der Oberstadt) die erste Creative Commons-Party statt. Der Kölner Netlabelaktivist psyCodEd wird einen deepdubambientminimalgrooveelectronics-livemix bieten. Die gespielte Musik kann direkt und kostenlos auf mitgebrachte USB-Sticks kopiert werden.

    , 5. September 2008 4
  • : NetzpolitikTV 050: padeluun über den Datengipfel
    NetzpolitikTV 050: padeluun über den Datengipfel

    In NetzpolitikTV 050 kommentiert padeluun vom Foebud den Datengipfel der Bundesregierung in Berlin und fordert mehr „Datenhöflichkeit“.
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    , 5. September 2008 9
  • : Kommentierte Linksammlung zu Datenschutz und Datensicherheit
    Kommentierte Linksammlung zu Datenschutz und Datensicherheit

    Tagesschau.de bietet eine umfassende kommentierte Linksammlung zu Datenschutz und Datensicherheit: Gesetze, Akteure und Schutzmaßnahmen.
    Der Datenschutz für Bürger wird von mehreren Institutionen überwacht und geregelt. Die kommentierte Linkliste von tagesschau.de- bietet einen Überblick, zeigt, von welchen Faktoren Datensicherheit abhängt, wer am Datensammeln verdient und wer dagegen protestiert.

    , 4. September 2008 1
  • : Datenschutz-Gipfel: Ergebnisse und Versäumnisse
    Protest zum Datenschutzgipfel, Foto von Lotar Küppers (CC-lizensiert)
    Datenschutz-Gipfel: Ergebnisse und Versäumnisse

    Beim heutigen Datenschutzgipfel wurde eine Überarbeitung des Bundesdatenschutzgesetzes beschlossen. Die wichtigste Änderung ist, dass Verbraucher zukünftig explizit einwilligen müssen, dass Ihre Daten für Werbezwecke verwendet und weiter gegeben werden können. Dieser Schritt vom Opt-Out zum Opt-In wurde lange gefordert.

    , 4. September 2008 17
  • : Schattenmeldeämter: Alle Fragen, alle Antworten
    Schattenmeldeämter: Alle Fragen, alle Antworten

    Die taz hatte vor kurzem über die Schattenmeldeämter in Deutschland berichtet: Adress-Unternehmen richteten mit Melderegisterinformationen eigene Datenbanken ein, deren Rechtmäßigkeit mehr als zweifelhaft war. Dazu hat die Redaktion nun die Antworten auf eine Mail-Umfrage bei den Innenministerien der Länder als PDF veröffentlicht.

    , 3. September 2008 1