Deutschland

  • : GEMA-Kunstaktion
    GEMA-Kunstaktion

    Heute fand bei der GEMA in Berlin die Kunstaktion von Johannes Kreidler statt, der Formulare für 70.200 Samples bei der GEMA ablieferte. Julia Seeliger war dabei und hat ein paar Fotos gemacht, u.a. dieses, und berichtet in ihrem Blog: (CC-BY Julia Seeliger) In der Taz erklärte Kreidler die Tage, worum es ihm bei der Kunstaktion […]

    12. September 2008
  • : Telekom-Gate betrifft mehr Journalisten
    Telekom-Gate betrifft mehr Journalisten

    Das Handelsblatt berichtet über Informationen aus Ermittlerkreisen, wonach die Telekom mehrere Journalisten bespitzelte. Bisher ging man noch von Einzelfällen aus, mittlerweile stehen mindestens 5–6 Fälle im Raum. „Wir wissen inzwischen, dass es kein Einzelfall war“, sagte Oberstaatsanwalt Friedrich Apostel dem Handelsblatt. „Telekom-Beschäftigte haben Telefonate von mehreren Journalisten und Telekom-Mitarbeitern auf der Arbeitsebene verglichen.“

    10. September 2008
  • : OLG Düsseldorf: Keine Haftung für Betreiber von eDonkey-Server
    OLG Düsseldorf: Keine Haftung für Betreiber von eDonkey-Server

    Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat in einem Berufungsverfahren den Betreiber eines eDonkey-Servers von der sogenannten Störerhaftung freigesprochen: OLG Düsseldorf: Betreiber eines eDonkey-Servers haftet nicht. Die Warner Music Group war gegen die Verbreitung von 17 Liedern eines Künstlers vorgegangen. Der eDonkey-Server-Betreiber hatte daraufhin die Songs gesperrt, aber ein anderes Album des Künstlers war noch zu finden. Während […]

    9. September 2008
  • : Tagung: Kreative Arbeit und Urheberrecht
    Tagung: Kreative Arbeit und Urheberrecht

    Vom 26.–28. September 2008 veranstaltet das Projekt „Arbeit 2.0 – Urheberrecht und kreatives Schaffen in der digitalen Welt“ in der PHOENIX Halle in Dortmund die Tagung „Kreative Arbeit und Urheberrecht“: Die Digitalisierung der Medienwelt verändert alles: die Arbeitsbedingungen der Kreativen, die Nutzungen durch die Empfänger und die Verwertungsketten auf dem Markt. Früher haben Künstler, Journalisten […]

    9. September 2008
  • : BVG plant mehr Überwachung am Kottbusser Tor
    BVG plant mehr Überwachung am Kottbusser Tor

    Der U‑Bahnhof Kottbusser Tor ist nicht nur architektonisch einer der hässlichsten Ecken in Berlin-Kreuzberg, er ist zugleich auch als mehr oder weniger offener Drogenumschlagsplatz bekannt. Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) planen nun, das zu ändern und einen „Musterbahnhof“ zu schaffen. Wie die Taz berichtet, sind dabei aber nicht architektonische Verschönerungsmassnahmen gemeint, sondern ein umfangreiches Kameraüberwachungssystem: BVG […]

    8. September 2008
  • : Nächsten Montag im Bundestag: Anhörung zum BKA-Gesetz
    Nächsten Montag im Bundestag: Anhörung zum BKA-Gesetz

    Nächste Woche Montag findet im Innenausschuss des Deutschen Bundestages eine „Öffentliche Anhörung von Sachverständigen“ zum Thema „Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus durch das Bundeskriminalamt“ statt. Konkret geht es um das BKA-Gesetz und damit auch um die Online-Durchsuchung. Die Stellungnahmen der Sachverständigen sind jetzt online zu finden: * Prof. Dr. Christoph Gusy, Universität Bielefeld – […]

    8. September 2008
  • : J!Cast 66: VW, die Denic und kurze Domains
    J!Cast 66: VW, die Denic und kurze Domains

    Der J!Cast Folge 66 behandelt diesmal „VW, die Denic und kurze Domains“: Das OLG Frankfurt hat entschieden: entgegen ihrer bisherigen Richtlinien muss die Denic die Domain vw.de registrieren, obwohl diese nur aus 2 Buchstaben vor dem .de besteht. Solange diese Entscheidung noch nicht rechtskräftig ist, will die Denic zunächst nichts tun – doch was passiert […]

    8. September 2008
  • : BDK: „Der Gipfel war sein Geld nicht wert“
    BDK: „Der Gipfel war sein Geld nicht wert“

    Der Datenschutz-Gipfel von Innenminister Schäuble ist vorbei und viele Datenschützer sind zufrieden mit den erreichten Ergebnissen. Konkrete inhaltliche Kritik kommt nun ausgerechtet vom Bund Deutscher Kriminalbeamter. So erklärt dessen Bundesvorsitzender Klaus Jansen: Die Ergebnisse des gestrigen Gipfels helfen dem Bürger in der konkreten Situation nicht. Seine Daten sind im Zweifelsfall schon im Umlauf, können national […]

    7. September 2008
  • : rottenneighbor.com: Unbefriedigende Erklärung vom CEO
    rottenneighbor.com: Unbefriedigende Erklärung vom CEO

    Bei „Der Westen“, dem Online-Portal der WAZ-Gruppe, gibt es ein Update zur schlechten Erreichbarkeit von rottenneighbor.com. Nach Angaben von Brant Walker, dem 27-jährigen CEO der Seite, wurde das Portal in den letzten Wochen von deutschen Usern förmlich überrannt, man habe „am Server“ geschraubt:

    6. September 2008
  • : SPD fordert Nachdenken über „Umgang mit Daten“
    SPD fordert Nachdenken über „Umgang mit Daten“

    Sehr geehrter Michael Bürsch, Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion zum Datenschutzgipfel, was wollen Sie uns mit diesen Sätzen sagen? Kaum jemand hat sich bis jetzt ausreichend mit prinzipiellen Fragen des Umgangs mit Daten beschäftigt: Wie verändert sich unsere Gesellschaft durch das Internet? Wie ueberwinden wir die digitale Spaltung zwischen Nutzern und Nichtnutzern des Internets, zwischen Älteren und […]

    5. September 2008
  • : Netzpolitik-Podcast 066: Peter Schaar über den Datengipfel
    Netzpolitik-Podcast 066: Peter Schaar über den Datengipfel

    Der Netzpolitik-Podcast Folge 066 ist ein rund zehn minuten langes Interview mit dem Bundesdatenschutzbeauftragten Peter Schaar über den Datengipfel. In dem Gespräch zieht Schaar ein Resumee des gestrigen Treffens von Datenschützern mit Mitgliedern der Bundesregierung. Er beschreibt die Einigungen und welche Punkte noch strittig sind. Zum Schluss geht es um die Frage, ob Datenschutz jetzt […]

    5. September 2008
  • : Berliner Manifest: Öffentliche Dienste 2.0
    Berliner Manifest: Öffentliche Dienste 2.0

    Gestern und heute fand in Berlin die ver.di-Konferenz „Öffentliche Dienste 2.0“ statt. Ich war u.a. als Teilnehmer eines Panels aktiv vor Ort. (Ich blog später nochmal mehr dazu.) Als eines der Ergebnisse der Konferenz gibt es das „Berliner Manifest: Öffentliche Dienste 2.0 – Die Daseinsvorsorge in der Informationsgesellschaft stärken!“, wo ich im Vorfeld etwas Input […]

    5. September 2008
  • : NetzpolitikTV 051: Constanze Kurz über den Datengipfel
    NetzpolitikTV 051: Constanze Kurz über den Datengipfel

    In der NetzpolitikTV Folge 051 kommentiert Constanze Kurz, Sprecherin des Chaos Computer Club, den gestrigen Datenschutz-Gipfel der Bundesregierung: Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an YouTube. Wir verhindern mit dem WordPress-Plugin „Embed Privacy“ einen Datenabfluss an YouTube solange, bis ein aktiver Klick auf […]

    5. September 2008
  • : Heute: Creative Commons Party in Siegen
    Heute: Creative Commons Party in Siegen

    Heute Abend findet im 7inch in Siegen (Alte Poststraße 26, in der Oberstadt) die erste Creative Commons-Party statt. Der Kölner Netlabelaktivist psyCodEd wird einen deepdubambientminimalgrooveelectronics-livemix bieten. Die gespielte Musik kann direkt und kostenlos auf mitgebrachte USB-Sticks kopiert werden. Wer nicht zur Party kommt, kann sich hier live reinschalten. Dieser Streaming-Server wurde eigens für die Creative […]

    5. September 2008
  • : NetzpolitikTV 050: padeluun über den Datengipfel
    NetzpolitikTV 050: padeluun über den Datengipfel

    In NetzpolitikTV 050 kommentiert padeluun vom Foebud den Datengipfel der Bundesregierung in Berlin und fordert mehr „Datenhöflichkeit“. Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an YouTube. Wir verhindern mit dem WordPress-Plugin „Embed Privacy“ einen Datenabfluss an YouTube solange, bis ein aktiver Klick auf diesen […]

    5. September 2008
  • : Kommentierte Linksammlung zu Datenschutz und Datensicherheit
    Kommentierte Linksammlung zu Datenschutz und Datensicherheit

    Tagesschau.de bietet eine umfassende kommentierte Linksammlung zu Datenschutz und Datensicherheit: Gesetze, Akteure und Schutzmaßnahmen. Der Datenschutz für Bürger wird von mehreren Institutionen überwacht und geregelt. Die kommentierte Linkliste von tagesschau.de- bietet einen Überblick, zeigt, von welchen Faktoren Datensicherheit abhängt, wer am Datensammeln verdient und wer dagegen protestiert. Schön gemacht und informativ. Dort wird auch auf […]

    4. September 2008
  • : Datenschutz-Gipfel: Ergebnisse und Versäumnisse
    Protest zum Datenschutzgipfel, Foto von Lotar Küppers (CC-lizensiert)
    Datenschutz-Gipfel: Ergebnisse und Versäumnisse

    Beim heutigen Datenschutzgipfel wurde eine Überarbeitung des Bundesdatenschutzgesetzes beschlossen. Die wichtigste Änderung ist, dass Verbraucher zukünftig explizit einwilligen müssen, dass Ihre Daten für Werbezwecke verwendet und weiter gegeben werden können. Dieser Schritt vom Opt-Out zum Opt-In wurde lange gefordert. Ergebnisse Am Gipfel von Innenminister Schäuble nahmen Justizministerin Zypries, Wirtschaftsminister Glos, Verbraucherschutzminister Seehofer, der Vorsitzende der […]

    4. September 2008
  • : Schattenmeldeämter: Alle Fragen, alle Antworten
    Schattenmeldeämter: Alle Fragen, alle Antworten

    Die taz hatte vor kurzem über die Schattenmeldeämter in Deutschland berichtet: Adress-Unternehmen richteten mit Melderegisterinformationen eigene Datenbanken ein, deren Rechtmäßigkeit mehr als zweifelhaft war. Dazu hat die Redaktion nun die Antworten auf eine Mail-Umfrage bei den Innenministerien der Länder als PDF veröffentlicht.

    3. September 2008
  • : Zum morgigen Datengipfel
    Zum morgigen Datengipfel

    Die TAZ hat ein Interview mit Johann Bizer, dem Mitherausgeber der Zeitschrift „Datenschutz und Datensicherheit“ und bis Februar war er stellvertretender Datenschutz-Beauftragter in Schleswig Holstein, zum morgigen Datenschutz-Gipfel: „Adresshandel seit Jahren bekannt“. taz: Herr Bizer, am Donnerstag lädt Innenminister Schäuble (CDU) zum Datenschutzgipfel nach Berlin. Endlich finden alle, dass Datenschutz wichtig ist. Freuen Sie sich? […]

    3. September 2008
  • : CDU-Sichtweise zum Telekom-Paket
    CDU-Sichtweise zum Telekom-Paket

    Die CDU-Europaabgeordnete Christa Klaß, u.a. zuständig für „Umweltfragen, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit“, äussert sich bei Abgeordnetenwatch zum Thema Telekom-Paket: Diese Vorschläge werden zur Zeit im Europäischen Parlament beraten. Dabei haben sich bereits viele Missverständnisse in die Diskussion eingeschlichen. Beim EU-Telekompaket geht es nicht um eine Änderung der geltenden Vorschriften zum Fernmeldegeheimnis, sondern um die schwierigen Fragen […]

    3. September 2008