Schlagwort: Leistungsschutzrecht

Wir haben ein neues Podcast-Format. Zusammen mit Till Kreutzer von iRights werde ich mich jetzt regelmäßig einmal im Monat über die aktuellen netzpolitischen Themen und Ereignisse unterhalten, und diese aus juristischer Sicht und dabei allgemeinverständlich Revue passieren lassen. In der ersten Ausgabe des Netzpolitik-iRights-Podcast mit dem derzeitigen Titel „Netzrecht im Gespräch“ unterhalten wir uns über […]

Am Montag fand in Berlin die nicht-öffentliche Anhörung der Bundesregierung zum Leistungsschutzrecht statt. Wir haben von dort gebloggt und aus dem Raum heraus die Debatte mitgeschnitten. Das Bootleg ist jetzt in drei Dateien online: Teil 1 (80 Minuten), Teil 2 (70 Minuten), Teil 3 (70 Minuten). Wie man erwarten kann, ist die Qualität jetzt nicht […]

Heute macht die Bundesregierung in Form des Bundesjustizministeriums eines Anhörung zum Leistungsschutzrecht. Ich bin jetzt vor Ort und blog etwas mit. Die erste halbe Stunde hab ich wegen anderer Verpflichtungen leider verpasst, da ich noch andere Verpflichtungen hatte. Da gab es aber wohl vor allem Einleitung und Frage und Antwort-Runde, worum es überhaupt geht. In […]

Aus einer anonymen Quelle sind uns aktuelle Papiere aus dem Verlegerumfeld zugeschickt worden, wo die nächsten Schritte bezüglich einer gemeinsamen Strategie bei der Diskussion um ein Leistungsschutzrecht aufgeführt sind. In dem Rundschreiben von BDZV (Bundesverband der Zeitungsverleger) und VDZ (Verband deutscher Zeitschriftenverleger) an die „Mitglieder des Arbeitskreis Leistungsschutzrecht“, das auf den 16.6. datiert ist, begrüßen […]

Mir fehlen die Worte. Andererseits, die Vorfall spricht wohl für sich selbst: Dietmar Wolff, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands Deutscher Zeitungsverleger (BDZV), hat gegen unser Portal den Vorwurf erhoben, wir hätten das Urheberrecht verletzt. Wolff bezieht sich dabei auf unsere Veröffentlichung des bislang geheim gehaltenen Entwurfs für ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger, erstellt von den Verlegern und kommentiert […]

Die Deutschlandradio Kultur Sendung Breitband hat gestern ein Interview mit Matthias Spielkamp von iRights.info zum Leistungsschutzrecht gemacht: “Nie da gewesene Rechtsverwirrung” Hier ist die MP3 dazu. Die beste Überschrift des Wochenendes hat Philipp Otto bei iRights geschrieben: Leistungsschutzrecht: Marshallplan für alte Träume. Die eigentliche Frage ist aber nicht, wie ein solches Recht aussehen soll, sondern […]

iRights.info hat den Gesetzentwurf für das Leistungsschutzrecht für Presseverleger erhalten und veröffentlicht (PDF). Schon seit einiger Zeit war darüber spekuliert worden, dass die Verlage einen Gesetzesentwurf vorbereiten; aus dem Bundesjustizministerium (BMJ) war zu hören, dass man wünsche, dass Verlage und Journalistenvertreter sich auf eine Position einigen, bevor sich das Ministerium der Sache annehme. Hier muss […]

Ich bin heute teilweise auf dem „Internet – (k)ein rechtsfreier Raum?“ – Kongress von Eco und MMR im Bundesjustizministerium. Teilweise deshalb, weil später noch die zweite Runde der vom Bundesinnenministerium initierten Dialogrunde „Perspektiven deutscher Netzpolitik“ in Potsdam stattfinden wird. In einem Übersichtsreferat, was gerade alles so im Urheberrechtsbereich passiert, gab Dr. Irene Pakuscher, Leiterin des […]

Freischreiber e.V., der Berufsverband freier Journalistinnen und Journalisten, kritisiert in einer Stellungnahme das angedrohte Leistungsschutzrecht: Eine Zwangsabgabe beantwortet die Frage nach der Finanzierung von Qualitätsjournalismus nicht. Freischreiber hält ein Leistungsschutzrecht deshalb für nicht zukunftsweisend: Eine Pflichtabgabe für Verlagsprodukte unterdrückt eine offene gesellschaftliche Debatte darüber, welche Rolle Journalismus in Zukunft spielen soll, welchen Wert die Gesellschaft […]

Das ominöse Leistungsschutzrecht schaffte es ohne jegliche Konkretisierung in den Koalitionsvertrag von Schwarz-Gelb. Monatelang fragten nicht nur wir uns, was denn so genau dahinter stecken kann und was die Politik darüber weiß, was der Öffentlichkeit vorenthalten wird. Die Lobbyisten der Verlagsbranche, vor allem der laute und omnipräsente Springer-Lobbyist Christoph Keese, gaben nur Nebelkerzen ab. Auf […]

Bei einer Diskussionsveranstaltung am 25. Februar auf Einladung des Providerverbandes Eco mit Vertretern von Google, Axel Springer und 1&1 in der Britischen Botschaft in Berlin äußerte sich der Vorsitzende des Rechtsausschusses im Bundestag Siegfried Kauder: ein Leistungsschutzrecht sei offenbar nicht notwendig. Er sehe zwar die Probleme der Verlage im Netz, aber: „Sind wir aufgerufen, da […]

Die Debatte um ein Leistungsschutzrecht für Verlage wird immer absurder. Nun gab es gestern ein Treffen von Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) mit Vertretern der Presseverbände, worüber Carta berichtet. Dabei kam u.a. folgende Konkretisierung heraus: 2. Ausnahme-Regel für die Branche: Journalisten und Verlage sollen offenbar selbst von Leistungsschutzrechts-Abgaben ausgenommen werden. Neumann erklärte: “Eine gesetzliche Regelung darf […]

Gestern hatte die Heinrich-Böll-Stiftung zu einer Veranstaltung unter dem Titel „Gottes Werk und Googles Beitrag“ geladen. Um den „Teufel“ Google ging es bei der Diskussion um Leistungsschutzrechte für Verlage allerdings nur selten. Christoph Keese, der oberste Öffentlichkeitsarbeiter beim Axel-Springer-Verlag, hatte sichtlich Mühe zu erklären, was sich die Verlage unter einem Leistungsschutzrecht vorstellen. Und das, obwohl […]

1. Verglichen mit den meisten Wirtschaftszweigen geht es den Medienhäusern in der sog. Wirtschaftskrise gut – nicht zuletzt Springer, die besonders laut tönen – 13% Rendite lt. 3. Quartalsbericht sind kein Grund zum Weinen. Auf diesem Niveau zu jammern, ist eher unverschämt. 2. Es gibt für Internetnutzer keinen Grund, eine Zeitung zu kaufen, die zu […]

Die Deutschlandradio-Sendung Breitband berichtet über „Verwirrung ums Leistungsschutzrecht“ und hat zwei Interviews dazu online gestellt: Das gesamte Interview mit Matthias Spielkamp hier als MP3. Spielkamp antwortet zuerst auf die Frage, was gegen ein Leistungsschutzrecht spricht. Das gesamte Interview mit Christoph Keese hier als MP3. Keese antwortet zuerst auf die Frage, warum wir ein Leistungsschutzrecht brauchen. […]

Das Institut für Medien- und Kommunikationspolitik hat mich gestern zu einer Podiumsdiskussion über das geplante Leistungsschutzrecht für Verlage eingeladen. Mit mir diskutierten unter der Moderation von Lutz Hachmeister vom lfM noch Matthias Spielkamp von iRights.info und Christoph Keese, der Konzerngeschäftsführer „Public Affairs“ bei Axel Springer. Die Diskussion wurde von Carta.info aufgezeichnet und kann hier angeschaut […]

Die Debatte rund um ein Leistungsschutzrecht zur Rettung der Zeitungsverleger ist derzeit wieder voll entbrannt. Aktuell läuft der VDZ Zeitschriftentag der Zeitungsverleger, wo alle Teilnehmer wieder von der Politik fordern, dass man zur Rettung der Demokratie ein Leistungsschutzrecht benötige. iRights.info hat erfreulicherweise ein Bundestag-Gutachten zum Leistungsschutzrecht veröffentlicht, was der Bundestag leider noch nicht gemacht hat: […]

Die New York Times berichtet über die deutsche Debatte rund um ein Leistungsschutzrecht und hat dazu u.a. mich im Vorfeld befragt: Germany Looks at Ways to Protect Online Journalism. But the plan is raising hackles on the Internet, where opponents say an extension of copyright law runs counter to the spirit of openness that characterizes […]

Matthias Spielkamp hat für für Zeitschrift Message einen Hintergrund-Artikel über die Lobby-Strategien der deutschen Verleger geschrieben, die ein Leistungsschutzrecht fordern: Die Lobbyisten der Unfreiheit. »Das wäre in etwa das, was Herr Burda ein erweitertes Nutzungsrecht nennt. Damit soll offenbar ein Urheberrecht eingeführt werden, das es in dieser Form noch nicht gibt: der Schutz von Überschriften […]

Till Kreutzer erläutert ausführlich bei iRights.nifo, was denn genau das Leistungsschutzrecht ist, was viele fordern und wem das überhaupt etwas bringen soll: Faszination des Mystischen. Er hat hierbei die Aufgabe, die Belange der Urheber, der Werkmittler und der Allgemeinheit in einen angemessenen Ausgleich zu bringen. Bei der Frage, ob es ein Leistungsschutzrecht für Verleger geben […]

Leistungsschutzrecht

Der Netzpolitik-iRights-Podcast: Netzrecht im Gespräch 001

Das Bootleg zur Leistungsschutzrechts-Anhörung

Live: Anhörung zum Leistungsschutzrecht

Verleger: Leistungsschutzrecht soll Sprache monopolisieren

Zeitungsverleger werfen iRights.info Urheberrechtsverletzung vor

Leistungsschutzrecht: Marshallplan für alte Träume.

Geleakt: Gesetzentwurf für das Leistungsschutzrecht für Presseverleger

Internet – (k)ein rechtsfreier Raum?

Freischreiber gegen Leistungsschutzrecht

Leistungsschutzrecht wird konkretisiert

Leistungsschutzrecht politisch bereits halbtot

Neues vom Leistungsschutzrecht

„Gottes Werk und Googles Beitrag“: Diskussion über Leistungsschutzrechte

Warum die Verleger zum Internet einfach schweigen sollten

Verwirrung ums Leistungsschutzrecht

Wozu brauchen wir ein Leistungschutzrecht?

Bundestag-Gutachten zum Leistungsschutzrecht

Germany Looks at Ways to Protect Online Journalism

Leistungsschutzrecht – Angriff auf das Grundrecht der Informationsfreiheit.

Leistungsschutzrecht: Faszination des Mystischen