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Heute bei WDR5: Feature über menschenrechte in Tunesien

Heute Abend läuft von 20.05 – 21.00 Uhr bei WDR5 das Feature „Tausendundeine Macht – Tunesien und die deutsche Außenpolitik„. Auch dem Autor des Features schwebte dieses Bild vor – bis er in Tunis seine Recherche über das politische System begann. Verschwundene Gesprächspartner, abgehörte Telefonate, Polizeibeschattung rund um die Uhr, Anwälte die über systematische Folter […]

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WSIS: Tunesische Repression

Die Repression der tunesischen Sicherheitsbehörden wird immer sichtbarer. Für heute morgen war im deutschen Goethe-Institut in Tunis ein Treffen mit kritischen tunesischen NGOs geplant. Dies wurde verhindert, indem das Goethe-Institut weiträumig abgesperrt wurde. Durch die Polizeikontrollen kam niemand von der tunesischen Opposition durch. Dabei kam es auch noch zu Übergriffen durch die Polizei. Hier ist […]

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SonyBMG – Das wars dann wohl?

Die Einführungswoche von SonyBMGs Rootkit ist vorbei – mit vollem Erfolg. Jetzt hat sich wohl auch noch der Chef vom Homeland Security beschwert und es wurde ein Auslieferungsstop verkündet. Wir sollten uns trotzdem bei SonyBMG bedanken, eine so grandiose DRM-Einführung hätte ich nicht erwartet. Auch dachte ich eigentlich, ein so grosses Unternehmen hätte etwas Gespür […]

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WSIS: Zensur in Action – Heise geblockt?

Zensurtechnologien sind mysteriös. Vor wenigen Stunden konnte ich noch ohne Probleme von Tunesien aus auf Heise zugreifen, und jetzt scheint es gefiltert. Auf andere Seiten kann ich gerade problemlos zugreifen, z.B. Spiegel Online. Mal schauen, ob es morgen wieder da ist. Auch wird WSISBlogs.org geblockt, wo viele Blogs derzeit aggregiert werden. Reporter ohne Grenzen sind […]

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DLF: Tunesien: Der Traum von Meinungsfreiheit

Heute Nachmittag lief folgender Beitrag auf dem Deutschlandfunk: Tunesien: Der Traum von Meinungsfreiheit. Hier mal ein paar Notizen, die ich zugeschickt bekam: große Polizeipräsenz in Tunis dieser Tage, Überwachung der Oppositionellen, der sich ausweitende Hungerstreik der Menschenrechtsorganisationen Die Geheimpolizei schwärmt aus und terrorisiert Menschenrechtler – die Nerven liegen blank Zitat eines regimetreuen Journalisten: „Wir denken, […]

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Kleiner Vorgeschmack auf Tunis

Kleiner Vorgeschmack auf Tunis: Die Heinrich Böll Stiftung wollte zusammen mit der „Association Tunisienne des Femmes Democrates“ eine gemeinsame Veranstaltung am 14. November in Tunis machen, wo ich u.a. zu „Weblogs und Meinungsfreiheit“ sprechen sollte. Das ganze war als geschlossene Veranstaltung geplant, d.h. Zutritt nur mit Einladung. Das fest gebuchte Hotel hat nun wohl den […]

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Interview mit Lawrence Lessig zum WSIS

Die Zeitschrift Foreign Policy hat ein Interview mit Lawrence Lessig zum WSIS geführt: Battling for Control of the Internet. Themen sind u.a. Internet Governance, Zensurtechnologien und die politische Regulation des Internets. Interessant ist ein Punkt, wo Lessig darauf verweist, dass ihm bei einer WSIS-Vorbereitungskonferenz untersagt wurde, über eine notwendige Balance im Urheberrecht zu sprechen. Das […]

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Drogen, Pornos, Waffen, Funkgeräte?

Eigentlich hatte ich die Idee, zum WSIS nach Tunesien vier Funkgeräte mitzunehmen, welche wir für grössere Veranstaltungen im Büro rumliegen haben. Würde einiges an Koordinierungkosten senken, da Internetzugang nicht wirklich gewährleistet ist und Handy-Roamingkosten nicht besonders günstig sind. Nun stelle ich nur ganz verwundert fest, dass eben diese explizt nicht eingeführt werden dürfen: Strengstens verboten […]

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Internet Governance: US-Senator warnt vor „digitalem München“

Die Debatte rund um „Internet Governance“ verschärft sich gerade in den USA. Ein Senator ist sich nicht zu schade, gleich vor einem „digitalen München“ zu warnen. Zuerst dachte ich ja, der meint die Entscheidung Münchens, auf Linux zu setzen. Aber tatsächlich kommt die Nazi-Keule raus und er meint den Nicht-Angriffspakt von 1938. Florian Rötzer fasst […]

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Reporter ohne Grenzen präsentieren Wirtschafts-Bündnis gegen Zensur

Reporter ohne Grenzen haben heute in New York eine Pressekonferenz veranstaltet, wo ein „Joint Statement on Freedom of Expression and the internet“ (PDF) von 25 Investmentfonds, Forschungsinstitute und Stiftungen mit insgesamt 21 Mrd Dollar Investitionsvermögen vorgestellt wurde. Hier ist ein Auszug aus der Pressemitteilung: Investment funds and analysts to monitor what Internet firms do in […]

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WSIS wieder ohne Netz?

Als vor zwei Jahren in Genf der erste World Summit on the Information Society (WSIS) stattfand, waren wir vor Ort ziemlich geschockt: Es gab kein freies Netz. Und das, wo doch mit diesem Gipfel erstmalig die Verringerung der digitalen Spaltung weltweit thematisiert wurde. Im Vorfeld hatte niemand wirklich damit gerechnet, da bei allen UN-Vorbereitungskonferenzen (Sogenannten […]

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Reporter ohne Grenzen kündigen Bündnis gegen Zensur an

Reporter ohne Grenzen haben für den kommenden Montag eine Pressekonferenz in New York angekündigt. In dieser soll ein Bündnis von 25 Investmentfonds, Forschungsinstitute und Stiftungen mit insgesamt 21 Mrd Dollar Investitionsvermögen eine Absichtserklärung vorstellen, zukünftige Investitionen in Technologieprojekte darauf zu überprüfen, ob diese Zenurtechnologien fördern. Diese berichtet die Pressefreiheitsorganisation auf ihrer Homepage und auch die […]

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Meinungsfreiheit in China: Blog gesperrt

Das Weblog von Wang Yi, welches in der Kategorie Meinungsfreiheit bei den „Best of the Blogs“ der Deutschen Welle nominiert wurde, ist kurz nach der Nominierung durch eine staatliche Intervention aus dem Netz genommen worden. Reporter ohne Grenzen gab dies heute in einer Pressemitteilung bekannt und kritisierte die Intervention: Chinese blog shut down just days […]

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Medienberichte über Cicero-Durchsuchung

Heute ist Otto Schily in den Innenausschuss des Bundestages eingeladen. Thema ist dievon ihm gebilligte Durchsuchungsaktion bei Cicero. Einige Medien berichten darüber mit Interviews: Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Dieter Wiefelspütz, wurde von der Zeit befragt: „Der Journalist ist kein Rechtsbrecher“. Der Innenexperte der Grünen, Volker Beck, gab der Netzeitung ein Interview: «Schily ist auf […]

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Saudi Arabien zensiert blogger.com

Wie Reporter ohne Grenzen berichtet, wird in Saudi Arabien seit dem 3. Oktober der Zugang zum Weblog-Hoster blogger.com zensiert: “Saudi Arabia is one of the countries that censors the Internet the most, but blog services had not until now been affected by the ISU’s filters,” the press freedom organisation said. “The complete blocking of blogger.com, […]

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Nur die Gedanken sind frei? – Die Grenzen der Meinungsfreiheit im Internet

Im Rahmen der Frankfurter Buchmesse vom 19.-23. Oktober bietet die Deutsche Welle drei Veranstaltungen an. Eine davon ist besonders spannend und diese findet am Sonntag, den 23. Oktober 2005 von 11.30 – 12.30 Uhr in Halle 6.1 E 913 statt: Nur die Gedanken sind frei? – Die Grenzen der Meinungsfreiheit im Internet. Weblogs sind mehr […]

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