Generell

Morgen ist zweite Abstimmung zum Urheberrecht in Frankreich

Nach dem überraschenden Votum in der ersten Lesung zur Urheberrechtsmodernisierung in Frankreich steht morgen die zweite und entscheidende Abstimmung an. Erwartungsgemäss werden diesmal mehr als die 58 Abgeordneten beim ersten Wahlgang dabei sein. Bei der Futurezone gibt es einen AFP-Artikel zu den aktuellen Entwicklungen: Urheberrechtsdebatte vor dem Showdown. Auf Druck des französischen Premierministers Dominique de […]

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Generell

Studie: Wie ich blogge?!

Vor einiger Zeit wurde von der Forschungsstelle „Neue Kommunikationsmedien“ an der Universität Bamberg eine Umfrage durchgeführt. Erste Ergebnisse sind online. Auszüge: # An der Umfrage „Wie ich blogge?!“ nahmen 5.246 Personen teil, von denen ein Großteil nach dem Schneeballsystem durch Verweise in Weblogs auf die Befragung aufmerksam wurden. Die Ergebnisse können daher keinen Anspruch auf […]

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Generell

Gesetzgebung (auch) gegen digitale Kreativität

Etwas außerhalb der europäischen Aufmerksamkeit liegt die derzeit heiß diskutierte (und absurde) Sensenbrenner Bill H.R. 4569, auch „Digital Transition Content Security Act of 2005“ genannt (PDF, 35 Seiten). Was einstmals ein Slogan für die Broadcast Flag war, „plugging the analog hole“, bei dem einem das Lachen in Hals steckblieb, würde damit technische wie rechtliche Wirklichkeit, […]

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Generell

Zensur in China und DRM in der EU

Unsere EU-Kommissarin für die Informationsgesellschaft und Medien, Viviane Reding, war in China und beklagte laut dpa/Heise die Zensur dort. Dies ist ja erstmal ein erfreuliches Signal, dass die EU das Thema Zensur Ernst nimmt. Verwundert bin ich nur über die Zitate, die das Statement untermauern: „Sie schämen sich nicht für die Zensur.“ Während sich die […]

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Demokratie

Informationsfreiheitsgesetz in UK

Wie die Jungle World von gestern unter dem Titel „Zu viel Freiheit“ berichtet, haben britische Ministerien im letzten Jahr etwa 130.000 Anfragen nach behördlichen Informationen erhalten. Für das erste Jahr nach Inkrafttreten des Gesetzes ist das eine ganz ansehnliche Zahl. Von Preisen steht da nichts, das Gesetz sei aber „inflationär“ in Anspruch genommen worden, wird […]

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Öffentlichkeit

Übersetzung der RSF-Petition

Über die aktuelle Petition von Reporter ohne Grenzen habe ich heute Mittag schon geschrieben. Eine deutsche Übersetzung des Textes wäre noch sinnvoll, leider fehlt mir heute die Zeit dazu. Aber vielleicht hat ja jemand Lust und Zeit, den Text zu übersetzen? Update: Klasse Sache: Stefan T Saffert hat eine Übersetzung gemacht und sie mir geschickt. […]

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Öffentlichkeit

Petition von Reporter ohne Grenzen für mehr Meinungsfreiheit

Sehr unterstützenswert: Reporter ohne Grenzen haben heute eine Petition gestartet, um US-Unternehmen an ihre gesellschaftliche Verantwortung zu erinnern, ethische Leitlinien zu entwickeln und Meinungsfreiheit im Internet zu schützen. Die Pertition baut auf sechs Vorschläge von Reporter ohne Grenzen auf, die Internet-Unternehmen auffordern, keine Zensur zu unterstützen und die personenbezogenen Daten ihrer Kunden nicht an repressive […]

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Demokratie

Gutes Recht ist teuer

Jaja, das Informationsfreiheitsgesetz. Eigentlich eine prima Sache. Man kann denen da oben, bzw. denen da drüben in der Verwaltung auf die Finger und in die Akten schauen. Von wegen Transparenz und weil eine Behörde kein Selbstzweck ist, sondern … also wir sind jedenfalls das Volk. Der freie Zugang zu Informationen erhöht nicht nur die Nachvollziehbarkeit, […]

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Generell

Neuer Kabinettsentwurf zum Urheberrecht ist fertig

Heise berichtet, dass das Justizministerium einen Entwurf der Kabinettsvorlage für den „2. Korb der Urheberrechtsnovellierung“ verschickt hat: Bundesjustizministerium macht neuen Anlauf zur Urheberrechtsreform. Nach wie vor besonders umstritten sind die Regelungen zum Umgang mit Tauschbörsen-Nutzern, die Ausgestaltung von Vergütungspauschalen fürs private Kopieren sowie die Möglichkeiten von Bibliotheken zur Versorgung der Fachwelt und der Bevölkerung mit […]

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Generell

Pläne der österreichischen EU-Präsidentschaft

Österreich hat die EU-Präsidentschaft fürs nächste halbe Jahr übernommen und kündigt als Schwerpunkt eine Evaluierung verschiedener Richtlinien rund um elektronische Kommunikation an: Neue EU-Ratspräsidentschaft: Überprüfung des TK-Rechtsrahmens und Spam. Das wichtigste gesetzgeberische Projekt für die kommenden Monate ist allerdings die Überprüfung des Rechtsrahmens für elektronische Kommunikation. Dieser umfasst neben der Rahmenrichtlinie (2002/21/EC, PDF-Datei) die Genehmigungsrichtlinie […]

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Generell

Verbraucherzentrale Bundesverband kritisiert Urheberrechts-Reform

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat gestern eine lange und sehr kritische Pressemitteilung zum Urheberrecht veröffentlicht, welche ich sehr sympathisch finde: „Schulen und Wissenschaft werden von digitalem Wissen abgeschnitten„. Hier gibt es ein paar Auszüge: Der vzbv kritisiert, dass die geplante Urheberrechtsnovelle das Recht, digitale Kopien zu privaten Zwecken anzufertigen, nahezu vollständig aushöhlt. „Der Käufer einer […]

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Generell

Microsoft bestätigt Blogger-Zensur in China

Über die Anschuldigungen, dass Microsoft den chinesischen Blogger Zhao Jing, aka Michael Anti zensiert haben soll, hatte ich schon am Dienstag berichtet. Jetzt bestätigte Microsoft den Fall, wie aus einem Artikel der „Information Week“ hervorgeht: Microsoft said in a statement that the decision to unplug Zhao was inline with its practice of „ensuring that products […]

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Generell

Die Schnelligkeit von Online-Medien

Manchmal wundere ich mich etwas über die Schnelligkeit von Online-Medien. Über das Creative Archive der BBC hatte ich am 15. Dezember schonmal geschrieben: BBC: Zeitgeschichte remixen. Gestern gab es nochmal eine Erinnerungs-Story auf BBC-Online, die es dann über Slashdot heute auch in deutsche Medien geschafft hat. Nun gibts die News auch bei Golem und Heise. […]

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Generell

Zweimal Michael Geist zum Copyright

Zweimal Michael Geist: Der kanadische Urheberrechtsprofessor beschreibt ausführlich bei der BBC den aktuellen Schlichtungsvorschlag beim Sony Rootkit und geht auf zukünftige Gerichtsfälle rund um das Thema TCPA und Verbraucherschutz ein: Legal fallout from Sony’s CD woes. Countries worldwide are awakening to the need for consumer protections against TPM misuse. While the Sony settlement does not […]

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Generell

MSN Spaces zensiert chinesischen Cyber-Dissidenten

Wie Rebecca MacKinnon in ihrem Blog RConversation berichtet, hat der Microsoft Blogging-Service MSN Spaces das Blog des chinesischen Cyber-Dissidenten Zhao Jing, aka Michael Anti einfach gelöscht, bzw. zensiert. Wer der chinesischen Sprache mächtig ist, findet im Google-Cache noch Beiträge bis zum 22. Dezember. Update: Die Story zieht mittlerweile weite Kreise. Peter Schink schreibt in der […]

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Generell

Chaosradio-Interview mit Joi Ito

Beim Chaosradio-Express gibt es ein Interview mit Joi Ito, welches Tim Pritlove auf dem 22c3 mit ihm gemacht hat. Die MP3-Datei ist 57MB gross. Chaosradio Express episode 11 is an interview with 22C3’s keynote speaker Joi Ito. The interview touches various topics including Chicago’s club scene and Joi’s affiliation with it, the early Internet days […]

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Datenschutz

Sony Rootkit: Erster Schlichtungsvorschlag

Heise berichtet über den ersten Schlichtungsvorschlag für eine Sammelklage gegen Sony BMG. SonyBMG einigt sich darin mit den Klägern (PDF): In den Hauptpunkten zielt der Schlichtungsvorschlag darauf ab, dass die Käufer der betroffenen CDs entschädigt werden und dass Sony BMG keine CDs mit diesen Kopiersperren mehr herstellt. Als Entschädigung erhalten die Kläger entweder 7,50 US-Dollar […]

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