Demokratie

Digitale Demokratie, politische Kommunikation, e‑Government, Wahlen & Wahlkampf, Lobbyismus, Campaigning, soziale Bewegungen & Protest.

  • : US-Kampagne für Digitale Freiheiten
    US-Kampagne für Digitale Freiheiten

    In den USA hat heute eine breite Koalition aus verschiedenen Organisationen wie der Consumer Electronics Association, Electronic Frontier Foundation und Public Knowledge die „digital freedom“-Kampagne gestartet. Das Ziel ist, eine breite Koalition gegen die Einzelinteressen der Unterhaltungsindustrie im Copyfight zu schaffen und für digitale Freiheiten einzutreten „Digital technology enables literally anyone and everyone to be […]

    25. Oktober 2006
  • : Bericht der CCC-Wahlbeobachtergruppe von der Oberbürgermeisterwahl in Cottbus
    Bericht der CCC-Wahlbeobachtergruppe von der Oberbürgermeisterwahl in Cottbus

    Beim Chaos Computer Club gibt es jetzt den kompletten „Bericht der CCC-Wahlbeobachtergruppe von der Oberbürgermeisterwahl in Cottbus“. Es wurden von uns keine Vorkommnisse beobachtet, die auf eine Manipulation der Wahl hindeuten. Wie der Hergang zeigt, waren wir aber faktisch nicht in der Lage, eine etwaige Innenmanipulation festzustellen, selbst wenn sie stattgefunden hat, obwohl wir als […]

    25. Oktober 2006
  • : Bisher 10000 Unterstützer gegen Wahlcomputer
    Bisher 10000 Unterstützer gegen Wahlcomputer

    Letzte Woche hatte ich über die Petition gegen Wahlcomputer berichtet. In dem Artikel hatte ich 10000 Unterschriften prognostiziert. Diese Zahl wurde heute schon überschritten und können noch viel mehr werden.

    24. Oktober 2006
  • : Top 10, die die Welt des Internets und der Politik verändern
    Top 10, die die Welt des Internets und der Politik verändern

    Ich seh gerade, dass PoliticsOnline und das World E- Gov Forum die Liste der „Top 10 Who are Changing the World of Internet and Politics“ veröffentlicht hat und netzpolitik.org dabei ist. Das freut mich, danke für die Stimmen. Vorausgegangen war die Nominierung von 20 Projekten, Organisationen und Einzelpersonen weltweit, die zur Wahl gestellt wurden. Diese […]

    24. Oktober 2006
  • : 300 demonstrierten in Bielefeld gegen Überwachung
    300 demonstrierten in Bielefeld gegen Überwachung

    Die Demo gegen Überwachung und Sicherheitswahn in Bielefeld ist vor zwei Stunden zuende gegangen. Diesmal waren 300 Leute da, die aus ganz Deutschland angereist sind – eine gute Steigerung im Vergleich zur letzten Demo in Berlin im Juni, wo es ca. 250 waren, und recht beachtlich für ein so kleines Städtchen wie Bielefeld. Jetzt sitzen […]

    20. Oktober 2006
  • : Europäischer Urheberverbände starten Culture First – Kampagne
    Europäischer Urheberverbände starten Culture First – Kampagne

    Die Urheberverbände schlagen gegen die DRM-Lobby auf europäischer Ebene zurück und haben eine Kampagne für den Erhalt und Schutz von Urhebererchtsabgaben auf Unterhaltungselektronik gestartet: „Culture First“ Mit dabei ist der europäische Autorenverband GESAC, der internationale Autorenverband CISAC, der internationale Verband der darstellenden Künstler GIART, der internationalen Verband der Musikverleger ICMP/CIEM, der Indie-Musik-Label-Verband Impala und der […]

    19. Oktober 2006
  • : Großbritannien will mehr e‑Voting
    Großbritannien will mehr e‑Voting

    In Großbritannien gibt es neue Bestrebungen, auf E‑Voting zu setzen: Trotz negativer Erfahrungen lässt die britische Regierung ihre E‑Voting-Pläne wieder aufleben. Das Department for Constitutional Affairs (DCA) hat jetzt eine noch bis zum 17. November laufende Ausschreibung gestartet, in der sie „zur Modernisierung der Demokratie und zur Wiedereinbindung der Bürger“ die Kommunalverwaltungen zur Durchführung von […]

    19. Oktober 2006
  • : Petition gegen Wahlcomputer
    Petition gegen Wahlcomputer

    Auf der ePetitionsplattform des Deutschen Bundestages wurde jetzt eine Petition gegen Wahlcomputer eingestellt. Diese ist unterstützenswert und fordert „die ersatzlose Streichung des § 35 Bundeswahlgesetz (Stimmabgabe mit Wählgeräten)“. Macht da mit und verbreitet die Petition. Mehr als 10.000 Unterschriften sollten da auf jeden Fall klappen. (Im übrigen bin ich immer noch darüber verwundert, dass es […]

    19. Oktober 2006
  • : Das Parlament über Online-Wahlen und Wahlcomputer
    Das Parlament über Online-Wahlen und Wahlcomputer

    In der Publikation „Das Parlament“ gab es im April diesen Jahres einige Artikel zu Wahlmaschinen und Wahlcomputer. Die ganze Ausgabe ging irgendwie an mir vorüber. Christiane Schulzki-Haddouti schrieb damals über Wahlcomputer: „Rechtliche Probleme sind vorhanden“. Die rechtlich entscheidende Frage ist derzeit, ob das nun zugelassene elektronische Verfahren tatsächlich dem Grundsatz der öffentlichen Stimmauszählung entspricht. Das […]

    18. Oktober 2006
  • : Rettet Linda
    Rettet Linda

    Von der beliebten Kartoffelsorte Linda ist der Sortenschutz abgelaufen, eine Firma hat als Vertreter des Sortenschutzinhabers kurz vor Ablauf der Frist die Notbremse gezogen und die Zulassung beim Bundessortenamt löschen lassen. Klingt ein wenig bizarr und merkwürdig, ist aber bittere Realität. Seit mehr als einem Jahr kämpfen Bauern um die freie Nutzung der Kartoffelsorte im […]

    16. Oktober 2006
  • : Physikalisch-Technische Bundesanstalt verteidigt Wahlcomputer
    Physikalisch-Technische Bundesanstalt verteidigt Wahlcomputer

    Die Physikalisch-Technische Bundesanstalt (PTB), welche die Wahlcomputer hier in Deutschland überprüft, hat eine Pressemitteilung zum Wahlcomputer-Hack herausgegeben: Wahlgeräte in der Kritik. Tenor ist ähnlich wie bei der Firma NEDAP: Keine Gefahr…! Denn bei „den in Deutschland eingesetzten Geräten handelt es sich allerdings um einen anderen Typ, als der dem Bericht zugrunde liegt.“ Das scheint im […]

    9. Oktober 2006
  • : Greenpeace erklärt die Apple-Kampagne
    Greenpeace erklärt die Apple-Kampagne

    Technology Review hat ein Interview mit Zeina Alhajj, die Managerin der Apple-Kampagne von Greenpeace International: „Wir brauchen eine grüne Elektronik“ TR: Elektronische Geräte müssen aber offenbar immer auch Materialien enthalten, die nicht gänzlich umweltfreundlich sind. Ist „grüne“ Hightech wirklich möglich? Alhajj: Nun, vor einigen Jahren hieß es ja auch noch, man könnte das Blei in […]

    8. Oktober 2006
  • : USA, Google und Meinung&Wahrheit in der Politik
    USA, Google und Meinung&Wahrheit in der Politik

    Zwei interessante Nachrichten, die man wohl zusammen lesen / denken sollte. Zum einen meldet die New York Times, dass ein Konsortium von US-Universitäten an einer „Sentiment Analysis“-Software arbeitet, die automatisch erkennen soll, wenn sich in den Massenmedien weltweit schlechte Stimmung über die USA breit macht. Finanziert wird das Projekt vom Heimatschutz-Ministerium. Es soll helfen, heraufziehende […]

    5. Oktober 2006
  • : Wahlcomputer sind unsicher und gehören verboten
    Wahlcomputer sind unsicher und gehören verboten

    Die niederländische Initiative „Wir vertrauen Wahlcomputern nicht“ hat heute die Ergebnisse ihrer in enger Kooperation mit dem Chaos Computer Club durchgeführten Analyse von Nedap-Wahlcomputern publiziert. Nedap-Wahlcomputer, nahezu baugleich zu den niederländischen Geräten, sind auch in Deutschland zugelassen und im Einsatz. Die Bauartzulassung der Nedap-Wahlcomputer in Deutschland beruht auf einem Gutachten der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt (PTB). Die […]

    5. Oktober 2006
  • : Salon.com über den Kampf um Netzneutralität
    Salon.com über den Kampf um Netzneutralität

    Sehr ausführlich berichtet der Salon.com Artikel „The telecom slayers“ über den politischen Kampf in den USA um Netzneutralität: In the Capitol Hill battle over Net neutrality, a ragtag army of grass-roots Internet groups, armed with low-budget videos, music parodies and petitions, have the corporate telecoms, and their allies in Congress, on the run.

    4. Oktober 2006
  • : drm.info
    drm.info

    drm.info ist eine neue Informationsplattform zum Thema „Digital Restriction Management“, die soeben federführend von der Free Software Foundation Europe sowie weiteren Organisationen gelauncht worden, wozu auch dieses Blog zählt. Die Plattform ist ein Beitrag zur globalen Debatte rund um DRM und Kopierschutzsysteme. In mehreren Sprachen soll zukünftig ausführlich über das Thema informiert und von zivilgesellschaftlicher […]

    3. Oktober 2006
  • : Digital Rights Management
    Digital Rights Management

    Heute findet der erste internationale “Tag gegen Kopierschutz (Day against DRM)” statt. Organisiert wird er von der Defective by Design – Kampagne und bisher gibt es mehr als 200 Aktionen, die heute offline wie online in zahlreichen Städten, Ländern und Kontinenten durchgeführt werden. Unser Beitrag zu diesem Tag ist neben diesem Blog-Eintrag die internationale Plattform […]

    3. Oktober 2006
  • : Vorlauf zum „Tag gegen Kopierschutz“
    Vorlauf zum „Tag gegen Kopierschutz“

    Morgen ist der „Day against DRM“. Dieser Tag wurde von der Defective by Deisgn Kampagne ausgewählt, um weltweit den Protest und die Kritik an DRM/Kopierschutz zu bündeln. Leider an einem Tag, wo wir hier in Deutschland nicht mit Apple-Stores rumspielen dürfen. Aber vielleicht gibts ja doch noch was… Heute berichtet aber schon die Futurezone: Vorlauf […]

    2. Oktober 2006
  • : Chaosradio 117 zu Wahlcomputer online
    Chaosradio 117 zu Wahlcomputer online

    Die gestrige Chaosradio-Show Nr. 117 zum Thema „Wahlcomputer“ ist mittlerweile online zum Download verfügbar. Die Sendung ist drei Stunden lang und die MP3-Datei ist 162 MB gross.

    28. September 2006
  • : Freedom of Information Around the World 2006 Report
    Freedom of Information Around the World 2006 Report

    Privacy International hat einen „Freedom of Information Around the World 2006 Report“ veröffentlicht. Privacy International released the Freedom of Information Around the World 2006 Global Survey of Access to Government Information Laws on 20 September 2006. The Survey provides a comprehensive review of Freedom of Information Laws and practices in nearly 70 countries around the […]

    28. September 2006