Datenschutz
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: Handyinfoticker
: Handyinfoticker Bei Indymedia gibt es ein Interview und etwas Hintergrund zum Thema „Handyinfoticker“. Das ist ein WAP-Service, der bei Demonstrationen und ähnlichem mittels der WAP-Technik aktuelle Berichte versendet. Klingt etwas veraltet, aber darauf geht Jens beim Bildschirmarbeitsplatz genauer ein: Dresden digital mobil.
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: Was bedeutet die BGH-Entscheidung gegen die Online-Durchsuchung?
: Was bedeutet die BGH-Entscheidung gegen die Online-Durchsuchung? Telepolis hat ein Interview mit Sönke Hilbrans, dem Vorsitzenden der Deutschen Gesellschaft für Datenschutz zur BGH-Entscheidung über Online-Durchsuchungen: Kein Erfolg für die Bürgerrechtsbewegung.
Viele Politiker, allen voran Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble, interpretieren das Urteil in erster Linie als Aufforderung, jetzt so schnell wie möglich die gesetzliche Grundlage für die heimliche Internetüberwachung zu schaffen. -
: Klassentreffen des Internet Governance Forum in Genf
: Klassentreffen des Internet Governance Forum in Genf In Genf findet gerade ein Nachfolgetreffen zum ersten Internet Governance Forum statt. Ralf ist vor Ort und ich hoffe, er findet noch Netz zum bloggen. Monika Ermert hat für Heise schon einen Übersichtsartikel verfasst: Widersprüchliche Konzepte für das Internet Governance Forum.
Die „Dynamic Coalition on Privacy“, unterstützt unter anderem von der französischen Regierung, Microsoft, Cisco und deutschen Datenschützern des Unabhängigen Landeszentrums für den Datenschutz (ULD), vereinbarte, Thesenpapiere zu den Themen Datenschutz und Identität, Datenschutz und Entwicklungspolitik sowie Datenschutz und Meinungsfreiheit zu verfassen. -
: Bayern2: Trojanisches Pferd auf dem Schreibtisch
: Bayern2: Trojanisches Pferd auf dem Schreibtisch Bei Bayern2 gab es ein „Tagesgespräch“ mit dem Bundesbeauftragten für den Datenschutz, Peter Schaar: Das Trojanische Pferd auf dem Schreibtisch: Trauen Sie Ihrem Computer? (MP3). Die Sendung wurde am 5.2. ausgestrahlt, ist ca. eine Stunde lang und der Wiefelpütz wird auch zugeschaltet. Weitergehende Infos finde ich jetzt nicht zur Sendung.
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: Rabenhorst im Interview
: Rabenhorst im Interview Bei Gulli gibt es den ersten Teil eines ausführlichen Interviews mit Kai Raven: Wenn du das Interview liest, wirst du nie wieder ruhig schlafen.
Der Rabenhorst ist seit Jahren eine Institution: Informationen und FAQs zum Thema Datenschutz, Privatsphäre, Überwachung und den notwendigen Handwerkszeugen, wenn man angesichts eines immer schnüffelfreudigeren Staats und einer ebensolchen Wirtschaft die Dinge selbst in die Hand nehmen will. -
: Der Fehlpass im Tagesspiegel
: Der Fehlpass im Tagesspiegel Dre Tagesspiegel berichtet über den ePass: Der Fehlpass.
Fälschungssicher, Missbrauch ausgeschlossen: die Worte des Staates bei der Einführung des elektronischen Ausweises. Er hat unrecht.
[…]
Für das Innenministerium nicht. Wenn ein Bürger dort anruft und nachfragt, bekommt er zum Beispiel Annette Ziesig an den Apparat. -
: Die trojanische Kriegserklärung
: Die trojanische Kriegserklärung Die Taz hat einen grossartigen Artikel zum Bundestrojaner. In elf Punkten wird erklärt, wie das technisch funktionieren könnte, wer betroffen ist und was man dagegen machen kann: Die trojanische Kriegserklärung.
5. Ich will den Spitzeln wenigstens das Leben schwer machen. Geht das?
Ja. Am besten Sie beseitigen auf Ihrem Computer schleunigst die Windows-Monokultur. -
: Taz-Interview mit Wolfgang Schäuble
: Taz-Interview mit Wolfgang Schäuble Die TAZ hat ein ausführliches Intervie wmit Wolfgang Schäuble zu allen möglichen Themen: „Terroristen sind auch klug“.
Soll es solche Onlinedurchsuchungen künftig fünfmal im Jahr geben oder 50.000-mal?
Das hängt davon ab, wie sich die Internet- und Computernutzung entwickelt. Wer hätte vor zehn Jahren gedacht, welche Bedeutung das Internet heute hat? Da will ich mich nicht festlegen. -
: UK: Datendiebe werden mit bis zu zwei Jahren Haft bestraft
: UK: Datendiebe werden mit bis zu zwei Jahren Haft bestraft Gerade bei The Register gefunden: UK to jail data thieves for two years:
The Information Commissioner Office has long pressed the government to lock people who buy and sell data away in prison. Currently, the toughest sanction is a fine.
The Department for Constitutional Affairs today said it planned to lock them up for up to two years, along with anyone else who might spread other people’s private business about for other reasons. -
: Vorratsdatenspeicherung: 10.000 wollen nach Karlsruhe ziehen
: Vorratsdatenspeicherung: 10.000 wollen nach Karlsruhe ziehen Kam schon gestern, hier die Pressemitteilung. Berichte: Spiegel Online, heise (auch über Widerstand im Rest Europas). Passend die Meldung von heute: Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung in den US-Kongress eingebracht.
Der Widerstand gegen die von der Bundesregierung geplante sechsmonatige Speicherung aller Telefon‑, Handy- und E‑Mail-Kontakte geht weiter. -
: Safer Internet Day 2007
: Safer Internet Day 2007 Heute ist wieder der „Safer Internet Day“, ausgerichtet von der Europäischen Union.
Tagesschau.de: „Viele verhalten sich noch unsicher“.
Jugendschützer Friedemann Schindler sieht die größten Risiken für Kinder derzeit in Chats. Wie im Straßenverkehr müssten Kinder auch beim Surfen erst die Regeln kennenlernen, um sich sicher zu bewegen. -
: BGH: Heimliche Online-Durchsuchungen sind unzulässig
: BGH: Heimliche Online-Durchsuchungen sind unzulässig Der Bundesgerichtshof hat entschieden: Heimliche Online-Durchsuchungen sind unzulässig
Der 3. Strafsenat des BGH hielt nun ebenfalls fest, dass die verdeckte Online-Durchsuchung insbesondere nicht durch § 102 Strafprozessordnung (StPO) gedeckt sei, weil die Durchsuchung in der Strafprozessordnung als eine offen durchzuführende Ermittlungsmaßnahme geregelt sei. -
: EZB hat bei SWIFT ihre Aufsichtspflichten verletzt
: EZB hat bei SWIFT ihre Aufsichtspflichten verletzt Der Europäische Datenschutzbeauftragte Peter Hustinx hat die Europäische Zentralbank im Fall SWIFT wieder kritisiert. Die EZB habe ihre Aufsichtspflichten verletzt und der Zugriff durch Behörden von Drittländern auf Bankdaten europäischer Bürger dürfe nicht toleriert werden.
Die EZB, so Hustinx, habe als Aufsichtsbehörde, Nutzer und Gestalter von Rahmenbedingungen die Pflicht, SWIFT auf Einhaltung der EU-Datenschutzregelungen zu drängen. -
: Heute Abend Chaosradio: Ziviler Ungehorsam (für Anfänger)
: Heute Abend Chaosradio: Ziviler Ungehorsam (für Anfänger) Heuet Abend läuft auf Fritz-Radio wieder das Chaosradio. Thema diesmal ist „Ziviler Ungehorsam (für Anfänger) – Was derzeit auf dem Tisch liegt und was man dagegen tun kann“.
Der Überwachungsgürtel um uns Bürger wird immer enger geschnallt. Videoüberwachung, biometrische Pässe, Vollüberwachung der Telekommunikation oder die heimliche Inspektion des heimischen PCs lassen den Begriff „Rechtsstaat“ langsam verblassen. -
: Datenkraken für die BigBrotherAwards 2007 nominieren
: Datenkraken für die BigBrotherAwards 2007 nominieren Ein halbes Jahr bleibt Zeit, Datenkraken für die diesjährigen BigBrotherAwards zu nominieren:
Nominieren Sie hier bis zum 15. Juli 2007. Organisationen, Institutionen, Verbände oder Personen, die Ihres Erachtens für die Verleihung eines BigBrotherAwards in Frage kommen -
: Gesetzentwurf für Fingerabdrücke im Pass
: Gesetzentwurf für Fingerabdrücke im Pass Heute im Bundestag verkündet einen Gesetzentwurf der Bundesregierung mit dem Ziel, zukünftig Fingerabdrücke im Pass zu speichern.
Berlin: (hib/SUK) Künftig sollen Pässe und Reisedokumente neben Fotos auch Fingerabdrücke enthalten. Die Bundesregierung hat einen entsprechenden Gesetzentwurf zur Änderung des Passgesetzes (16/4138) vorgelegt. -
: Datenschutz, Dorkbot und Share
: Datenschutz, Dorkbot und Share Gestern Abend war mal wieder ereignisreich, zumindest in Berlin. Los ging es mit dem „Europäischen Datenschutztag“, der in der Landesvertretung Sachsen-Anhalt stattfand. Die Eröffnungsrede von Wolfgang Schäuble hab ich leider verpasst, weil ich noch Meetings hatte. Sonst war der Event eher staatstragend und die Hälfte der Anwesenden hatte schon graue Haare.
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: Diskussionspapier „Leitbild grüner Datenschutz-Politik“
: Diskussionspapier „Leitbild grüner Datenschutz-Politik“ Die Innenpolitsiche Sprecherin der Grünen-Fraktion, Silke Stokar, hat ein interessantes Positionspapier zum Thema Datenschutz vorgestellt: „Datenschutz als Fundament der Informationsgesellschaft“. Nach einem Überfliegen kann ich den meisten Punkten nur zustimmen. Gefordert wird u.a., dass der Datenschutz im Grundgesetz aufgenommen wird.
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: UK: Öffentliche Unterstützung für Grundrechte sinkt?
: UK: Öffentliche Unterstützung für Grundrechte sinkt? Patrick beschäftigt sich mit einer aktuellen britischen Studie, die folgendes herausgefunden haben will: Öffentliche Unterstützung für Grundrechte sinkt.
# Eine überwältigende Mehrheit der Menschen ist bereit, weitere Freiheiten im Kampf gegen den Terrorismus aufzugeben. Die Bereitschaft, Freiheiten zu opfern, steigt, wenn die Meinungsfrage das Wort “Terrorismus” enthält.