Markus Reuter
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: Mannheim startet Videoüberwachung mit Verhaltensscannern
Jemand sitzt in Mannheim auf einem Poller. Wo beginnt verdächtiges Verhalten und welchen Druck übt es auf Menschen aus, wenn sie wissen, dass Kameras nach unnatürlichem Verhalten suchen? : Mannheim startet Videoüberwachung mit Verhaltensscannern Neben dem Pilotversuch am Berliner Südkreuz ist nun in der baden-württembergischen Stadt Mannheim ein Überwachungsprojekt gestartet, das auf die Erfassung von Bewegungsmustern abzielt. Mit 76 Kameras sollen zukünftig die Menschen auf zentralen Plätze und Straßen in der Innenstadt überwacht und ihr Verhalten gescannt werden. Der Versuch kostet insgesamt 1,6 Millionen Euro.
Die Stuttgarter Zeitung berichtet:
Auf einem großen Bildschirm im Führungs- und Lagezentrum der Mannheimer Polizei werden die beiden Personen plötzlich von einem roten Rechteck umrandet, denn eine Kamera mit neuer Software erkennt aufgrund ihrer eingepflegten Algorithmen, dass es sich um unnatürliche Bewegungen handelt. Der diensthabende Polizist prüft die Situation nun selbst und schickt eines der drei Interventionsteams los. In spätestens drei Minuten sollen sie am Tatort sein – und möglichst beide Männer noch antreffen.
So wie bei diesem Versuch soll künftig die intelligente Videoüberwachung in Mannheim funktionieren. Am Montag ging sie am Bahnhof in Betrieb, am Paradeplatz werden die Kameras noch im Dezember eingeschaltet; in der Breiten Straße folgen die Geräte im kommenden Jahr, am Alten Messplatz 2020. Am Ende könnten es bis zu 76 Kameras werden.
Der Einsatz von Verhaltensscannern, also Videoüberwachung mit Bewegungsmustererkennung, ist grundrechtlich bedenklich, weil er einen starken Konformitätsdruck ausübt und gleichzeitig viele Fehlalarme zu erwarten sind. Nicht transparent ist dabei auch, auf welche „unnatürlichen Bewegungen“ die Algorithmen eingestellt sind. So könnte auch nicht rechtswidriges Verhalten, wie längere Aufenthalte an einem Ort, als Verdachtsmomente in die Algorithmen einfließen.
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: Provokation gelungen: #SokoChemnitz nimmt Ermittlungen auf
Mit Fahndungsbildern sucht das ZPS nach Teilnehmern der Naziaufmärsche in Chemnitz. (Verfremdung des Gesichtes: netzpolitik.org) : Provokation gelungen: #SokoChemnitz nimmt Ermittlungen auf Der rechte Mob schäumt vor Wut und viele sprechen wieder über die rechtsradikalen Ausschreitungen von Chemnitz. Dabei setzt das Zentrum für politische Schönheit in seiner neuesten Aktion auf Methoden, die aus Perspektive des Datenschutzes fragwürdig sind. Darf das Kunst, um gesellschaftliche Defizite sichtbar zu machen? Ein Kommentar.
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: Zensurwelle: Chinas „Sina Weibo“ macht Rückzieher beim Blockieren von homosexuellen Bildern
同性恋 (gesprochen: tóngxìngliàn). Homosexuelle/Homosexualität auf Chinesisch : Zensurwelle: Chinas „Sina Weibo“ macht Rückzieher beim Blockieren von homosexuellen Bildern Drei Tage lang hielt sich die Ankündigung von dem chinesischen Kurznachrichtendienst „Sina Weibo“, Fotos und Videos von schwulen und lesbischen Pärchen zu blockieren. Nach massivem Protest im Netz machte das Unternehmen heute einen Rückzieher. Freiheitsrechtler feiern die Umkehrung der Zensurmaßnahme als Erfolg.
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: Zensurwelle: Chinas Führung befürchtet Kontrollverlust durch Empfehlungsalgorithmus
Dass Empfehlungsalgorithmen "Filterblasen" erschaffen, und sich Nutzerinnen und Nutzer somit der Parteidoktrin entziehen, missfällt der Kommunistischen Partei Chinas : Zensurwelle: Chinas Führung befürchtet Kontrollverlust durch Empfehlungsalgorithmus Dass der Empfehlungsalgorithmus der beliebten Medienplattform „Toutiao“ Nutzern mehr Unterhaltungs- als Parteiinhalte vorschlägt, missfällt der politischen Führung in China. Nach harter Zensur folgte nun die Entschuldigung des CEO – und die Ankündigung, das algorithmische System zu verändern. Parteistimmen sollen künftig prominenter Platz finden.
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: Neue „Super-Überwachungsbehörde“ in China: Keine Dorflehrerin darf gegen Xi sein
Das System der doppelten Strafverfolgung, eine interne für Parteikader und eine reguläre für Bürger, heißt auf Chinesisch "shuanggui" ( 雙規), übersetzt doppelte Regulierung : Neue „Super-Überwachungsbehörde“ in China: Keine Dorflehrerin darf gegen Xi sein In Zukunft können alle Staatsangestellten in Festland-China von der Kommunistischen Partei ausgespäht und inhaftiert werden. Damit beendet Präsident Xi selbst die formelle Trennung zwischen Staat und Partei bei der Strafverfolgung.
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: Der elektrische Türknauf und die Molotowcocktails: Falschmeldungen der Polizei auf Twitter
: Der elektrische Türknauf und die Molotowcocktails: Falschmeldungen der Polizei auf Twitter Immer wieder verbreiteten offizielle Polizeikonten falsche Informationen. Mit ihrer Berichterstattung in Echtzeit nützt die Polizei die Möglichkeit zur politischen Einflussnahme auf das Geschehen, ihre Tweets landen als Fakten in den Medien. Spätere Richtigstellungen verschwinden im Nachrichtenstrudel.
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: Influencer in Uniform: Wenn die Exekutive viral geht
: Influencer in Uniform: Wenn die Exekutive viral geht In Deutschland sind heute mehr als 100 Polizeien rund um die Uhr auf Twitter aktiv. Eine Datenanalyse von Netzpolitik.org und dem Medienwissenschaftler Luca Hammer nimmt die digitale Behördenarbeit unter die Lupe. In unserer Serie zeigen wir, wie sich die Polizei in dem sozialen Netzwerk eine neue Form der Öffentlichkeit schafft.
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: Messenger Signal bekommt 50 Millionen Dollar und eine Stiftung
Die Desktop-App von Signal macht eine Nutzung auch auf dem Rechner möglich. : Messenger Signal bekommt 50 Millionen Dollar und eine Stiftung Der Instant Messenger Signal bekommt eine eigene Stiftung und eine Anschubfinanzierung von 50 Millionen Dollar. Das verkündete der Signal-Entwickler Moxie Marlinspike im Blog des Messengers. Es sei für Signal nie eine Option gewesen, Venture-Kapital anzunehmen und einen einen kommerziellen Dienst anzubieten, weswegen der Weg einer nicht-kommerziellen Stiftung gewählt worden sei.
Möglich wurde die Gründung der Stiftung durch eine Finanzierung des WhatsApp-Mitgründers Brian Acton in Höhe von 50 Millionen Dollar. Acton war im vergangenen Jahr bei WhatsApp und Facebook ausgestiegen. Mit der Stiftung will Signal die Anzahl der Entwickler steigern und den Dienst langfristig ermöglichen. Bisher seien durchschnittlich nur 2,3 Vollzeitstellen für den Messenger, der Millionen Nutzerinnen und Nutzer hat, eingeplant gewesen.
Moxie Marlinspike wird als Geschäftsführer der Stiftung, Brian Acton als Vorsitzender tätig sein. Die Stiftung will in Zukunft finanziell auf eigenen Beinen stehen. Genauere Angaben über Finanzierungsmodelle gibt es bislang nicht. Ziel der Stiftung sei die Entwicklung von sicherer Kommunikation zum Schutz der Meinungsfreiheit auf Basis von Open Source.
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: Amnesty Jahresreport kritisiert „Versicherheitlichung“ in Deutschland und Europa
Weltweit eine Rhetorik der Ausgrenzung auf Kosten der Menschenrechte. Im Bild: Grenzmauer an der Grenze von USA und Mexiko bei Tijuana. : Amnesty Jahresreport kritisiert „Versicherheitlichung“ in Deutschland und Europa Der Jahresreport der Menschenrechtsorganisation kritisiert den Ausbau staatlicher Eingriffsmöglichkeiten in Europa auf Kosten der Menschenrechte. Auch Deutschland steht wegen des Staatstrojaners und der Überwachung von Geflüchteten in der Kritik. Weltweit stellt Amnesty eine spaltende Rhetorik der Ausgrenzung fest, die in Europa von Rechtspopulisten betrieben werde.
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: Wegen Premium-Modell: Bewertungsportal Jameda muss Ärzteprofil löschen
: Wegen Premium-Modell: Bewertungsportal Jameda muss Ärzteprofil löschen Das Bewertungsportal Jameda muss das Profil einer Hautärztin aus Köln löschen. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH). Das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung der Ärztin wiege höher als das Recht auf Medien- und Meinungsfreiheit heißt es in der Pressemitteilung des BGH. Dies sei aber nur der Fall, weil Jameda eine Premium-Funktion anbiete, mit der sich Ärzte, die sich bei kostenpflichtig registriert haben, erkaufen können, dass keine Konkurrenten auf deren Profil angezeigt werden. Mit dieser Praxis verlasse die Jameda seine Stellung als „neutraler“ Informationsmittler.
Grundsätzlich müssen Ärzte auch in Zukunft damit leben, dass sie gegen ihren Willen auf Bewertungsportalen gelistet werden. Das hatte der der BGH schon im Jahr 2014 entschieden. Jameda reagierte auf das aktuelle Urteil mit einer Änderung seiner Geschäftspraxis: In Zukunft wird auf den unfreiwilligen Ärzte-Profilen keine Werbung anderer Ärzte mehr angezeigt.
Das Urteil wird auch Auswirkungen auf andere Bewertungsportale haben, die Premium-Modelle anbieten und so gegen Geld eine nicht neutrale Darstellung ermöglichen.
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: Rechtsstreit um Domain: 50.000 Euro Spenden für AfD-kritischen Blogger
Die AfD ging gegen den Blogger Nathan Mattes vor. Doch der wehrt sich und bekommt Riesenunterstützung aus dem Netz. : Rechtsstreit um Domain: 50.000 Euro Spenden für AfD-kritischen Blogger Eine Welle der Solidarität ermöglicht dem Betreiber der Seite wir-sind-afd.de, gegen das umstrittene Urteil des Landgerichts Köln in Berufung zu gehen. Das Gericht war der Ansicht der AfD gefolgt, es handele sich bei der Domain um eine Namensverletzung.
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: Deniz Yücel ist frei. Viele andere Journalisten sitzen noch im Knast.
: Deniz Yücel ist frei. Viele andere Journalisten sitzen noch im Knast. Nach mehr als einem Jahr Haft in einem türkischen Gefängnis ist Deniz Yücel endlich frei. Wir wollen noch mehr Freilassungen. Ein Kommentar.
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: Wirtschaftsverbände werben mit Petition für Digitalministerium
Digitalverbände wollen, dass ein Minister den Hut für die Digitalisierung auf hat. Dafür werben sie mit einer Petition. : Wirtschaftsverbände werben mit Petition für Digitalministerium Ein Bündnis vornehmlich aus Startup- und Wirtschaftsverbänden fordert in einer Petition, dass Union und SPD für die mögliche zukünftige Regierungszeit einen Digitalminister ernennen.
Im Petitionstext heißt es:
Aufgrund der schlechten Erfahrung mit über zahlreiche Ministerien verteilten Zuständigkeiten ohne echte Koordinierung haben CDU und CSU in ihrem gemeinsamen Regierungsprogramm die Schaffung eines Digitalstaatsministers im Bundeskanzleramt versprochen. Auch in der SPD war dies Konsens, während sich führende Vertreter dieser Parteien sogar für ein eigenständiges Digitalministerium ausgesprochen haben. Es ist unverständlich, wie die Koalitionsparteien hinter diesen Konsens zurückfallen konnten.
Dem Bündnis gehören neben dem Bundesverband deutscher Startups, Bitkom und eco unter anderem auch die parteinahen Digitalvereine D64, cnetz und Load an.
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: Pläne in Koalitionsvertrag gefährden Betreiber von Foren und Tor-Knoten
Union und SPD wollen das Betreiben krimineller Infrastrukturen bestrafen. Die Frage ist: Was ist damit gemeint? (Symbolbild) : Pläne in Koalitionsvertrag gefährden Betreiber von Foren und Tor-Knoten Union und SPD wollen „das Betreiben krimineller Infrastrukturen“ strafbar machen. Hinter der Formulierung könnte sich ein neuer Straftatbestand verbergen, der Betreiber ganz anderer Infrastrukturen in den Fokus bringt oder aber die Aufwärmung des umstrittenen Projektes des „digitalen Hausfriedensbruchs“.
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: Große Koalition: In der Netzpolitik spricht man jetzt bayerisch
Die Netzpolitik der Großen Koalition wird wohl nicht so schön werden, wie das bayerische Holzhausen. : Große Koalition: In der Netzpolitik spricht man jetzt bayerisch Es ist nicht alles schlecht am Koalitionsvertrag. Doch dass bei der Gestaltung des digitalen Wandels künftig ausgerechnet die CSU den Ton angeben soll, ist eine Katastrophe. In Sachen Freiheitsrechte, Datenschutz und Transparenz verheißen die Einigungen nichts Gutes. Ein Kommentar.
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: CSU will Polizei in Bayern zum Geheimdienst aufrüsten
Wird als zukünftiger Bundesinnenminister gehandelt: Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer : CSU will Polizei in Bayern zum Geheimdienst aufrüsten In der Heimat des designierten Bundesinnenministers Horst Seehofer wird die Polizei fast unbemerkt mit bislang ungekannter Machtfülle ausgestattet. Neben der Durchsuchung von Inhalten in der „Cloud“ soll die Polizei Gesichtserkennung auf Demonstrationen einsetzen dürfen. Und das sind nur zwei der vielen neuen Befugnisse.
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: China rüstet Polizei mit Gesichtserkennungsbrillen aus
Ein chinesischer Polizist - mit Zigarette und ohne Überwachungsbrille. : China rüstet Polizei mit Gesichtserkennungsbrillen aus Der neue Überwachungsweltmeister China rüstet derzeit Polizisten mit Brillen aus, die zur mobilen Videoüberwachung und Gesichtserkennung genutzt werden können.
Unter Berufung auf einen Artikel des Wall Street Journals berichtet Standard.at:
Pünktlich zum chinesischen Neujahrsfest [Anm.: am 16. Februar] hat die chinesische Polizei begonnen, Brillen zu nutzen, die kleine Kameras mit Gesichtserkennungsfunktion besitzen. Wie Wall Street Journal berichtet, sollen sie einerseits genutzt werden, um Ausweiskontrollen auf diese Weise effizienter und schneller durchzuführen, andererseits soll es so aber auch möglich sein, Orte zu überwachen, die eine stehende Kamera nicht aufnehmen kann.
China rüstet derzeit seine Überwachungssysteme in rasender Geschwindigkeit aus: die DNA- und Biometriedaten ganzer Bevölkerungsgruppen werden erfasst, ein Social-Scoring-System ausgebaut, die Kommunikation über den Messenger WeChat kontrolliert sowie eine allgegenwärtige Videoüberwachung mit Gesichtserkennung bis zum Jahr 2020 aufgebaut.
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: Innere Sicherheit im Koalitionsvertrag: Mehr Polizei, mehr Überwachung, mehr Datenaustausch
Aktivisten protestieren mit einer Performance am Überwachungsbahnhof Südkreuz in Berlin. : Innere Sicherheit im Koalitionsvertrag: Mehr Polizei, mehr Überwachung, mehr Datenaustausch Wenn Union und SPD Innenpolitik machen, dann ächzt es erfahrungsgemäß im Gebälk des Grundgesetzes. Wir haben uns den Koalitionsvertrag angesehen im Hinblick auf Polizeien, Geheimdienste und Überwachung.
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: Getarnt als Gamer: Einblicke in eine rechtsradikale Troll-Armee
Die Plattform Reconquista Germanica liefert Munition im Kampf um die Meinungshoheit in sozialen Netzwerken. : Getarnt als Gamer: Einblicke in eine rechtsradikale Troll-Armee Die Teilnehmer des rechtsextremen Netzwerks Reconquista Germanica kapern Hashtags auf Twitter, teilen massenhaft Inhalte rechtsextremer Populisten und kommentieren Videos auf YouTube. Nun wurde ihr Server gelöscht, doch ein neuer hat sich bereits formiert und will zum „Sturmangriff“ übergehen.
