Für Süddeutsche.de ist Thorsten Denkler unsere Bundesdatenschutzbeauftragte suchen gegangen und hat sie in Bonn gefunden. Dort plant sie was Grundsätzliches zu Big Data und anderen Themen und erklärt ihr Verschwinden in der Öffentlichkeit damit, dass sie zu wenig Personal habe. Nun ja, wenn das mal der Grund wäre…: Agenda einer Unsichtbaren.
Sie kommt auf ihr Kernthema zu sprechen: Die „Funktionsfähigkeit“ ihrer Behörde. Diese Funktionsfähigkeit nämlich sei derzeit nicht gegeben. Ihre Aufgabe sieht sie darin, sie wiederherzustellen. „Funktionsfähigkeit“ ist das Wort, dass sie häufiger als jedes andere ausspricht in diesen eineinhalb Stunden. Sie hat das Gespräch damit eingeleitet, damit beendet und kommt zwischendurch immer wieder darauf zu sprechen.
„Sie kommt auf ihr Kernthema zu sprechen: Die “Funktionsfähigkeit” ihrer Behörde.“
Über ihr eigentliches Fachgebiet kann sie nicht sprechen, da sie die dafür notwendigen Kenntnisse nicht besitzt. Also wird über Organisation lamentiert. Sie war schliesslich schon einmal Büroleiterin.
Eine reine Fehlbesetzung. War aber wohl auch politisch so gewollt. Immerhin hat sie es geschafft, ein Jahr lang durch Nichtpräsenz zu glänzen. Noch ein Jahr und der Begriff „Bundesdatenschutzbeauftragte“ taucht bei Google nicht mehr auf.
Ich vermute es langsam auch. In den vergangenen Jahren haben Verfassungsrichter, Bundesdatenschutzbeauftragter und Justizministerin den demokratischen Rechtsstaat gerade so zusammengehalten. Für diverse Machtpolitiker und Lobbyisten waren diese Personalien aber immer nur lästige Blockierer, was man oft genug in den Nachrichten lesen konnte. Die aktuellen Besetzungen verhalten sich leider auffällig widerstandslos und „angenehm“.
Trotzdem gebe ich meine Hoffnung nicht auf – ihre Forderungen sind ja richtig.