Heute ist wieder Welttag gegen Internetzensur. Und im Gegensatz zu den Vorjahren ist Deutschland diesmal auch betroffen. Wenngleich wir noch nicht im Jahresbericht von Reporter ohne Grenzen auftauchen, weil die Etablierung von Zensur-Infrastrukturen bei uns noch diskutiert wird. Un in anderen Staaten schon bittere Realität ist.
Bei der internationalen Sektion von Reporters sans Frontier gibt es eine Liste der 70 Cyber-Dissidenten, die derzeit in verschiedenen Ländern in Haft sitzen.
“The 12 ‘Enemies of the Internet’ – Burma, China, Cuba, Egypt, Iran, North Korea, Saudi Arabia, Syria, Tunisia, Turkmenistan, Uzbekistan and Vietnam – have all transformed their Internet into an Intranet in order to prevent their population from accessing ‘undesirable’ online information,” Reporters Without Borders said.
Hier ist das passende Kampagnen-Video zum Aktionstag:
Gegen die Massenproteste im Iran setzt die Regierung dieses Mal eine Komplettabschaltung der Kommunikation ein. Während früher Mobilfunk und Internet temporär und regional blockiert wurden, sind diesmal auch das Satelliteninternet Starlink und Festnetztelefon betroffen.
Die USA belegen Menschen mit Sanktionen, weil sie demokratisch legitimierte Gesetze gegen Tech-Konzerne verteidigen. Das erfordert eine klare Antwort aus Europa. Es geht um die Souveränität der EU, Gesetze selbst zu gestalten, und um die Freiheit der europäischen Zivilgesellschaft. Ein Kommentar.
Der in Berlin unter Polizeischutz stehende Chefredakteur des Nachrichtenportals und sein Mitarbeiter sind in Vietnam wegen staatsfeindlicher Propaganda angeklagt. Die Anklage richtet sich gegen einen Kritiker, der seit Jahren über politische Entwicklungen in Vietnam berichtet. Dem Mitarbeiter droht jahrelange Haft.
Mich würde es nicht wundern, wenn irgendwann auch noch Seiten wie seychellen-firma.com wegzensiert werden.