Es sollte eine PR-Fahrt wie aus dem Bilderbuch werden. Einen ganzen Bus voller Journalisten karrte Infrastrukturminister Andreas Scheuer (CSU) in einer eineinhalbstündigen Fahrt nach Kleßen-Görne in Brandenburg, um dort öffentlichkeitswirksam eines der zahllosen Funklöcher in Deutschland zu schließen. Selbst der Bürgermeister Joachim Tessenow (CDU) kann sich kaum ein Kopfschütteln verkneifen, wenn er erzählt, wie er zu seinem Glück gekommen ist.
Vor rund einem halben Jahr berichtete ein dänischer Fernsehsender über etwas Kurioses: Viele deutsche Gemeinden, darunter Kleßen-Görne, verfügten über keine Mobilfunkabdeckung. Nur rund 70 Kilometer von Berlin entfernt, der Hauptstadt der Wirtschaftsnation Europas, warten die rund 350 Einwohner seit Ewigkeiten darauf, zum Rest der Welt aufzuschließen. Mit dem Handy telefonieren? Bis gestern: Fehlanzeige. Von mobilem Internet ganz zu schweigen.
Ein japanischer Sender griff die Geschichte auf. Wie kann es sein, fragten sich die japanischen Fernsehmacher, dass Deutschland in einigen Statistiken zur Netzabdeckung hinter Kasachstan liegt? Als sie das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) um eine Stellungnahme baten, wurde der deutschen Politik klar: Das ist peinlich. Wir müssen etwas tun. Schnell.
Ein Fototermin löst nichts
Mit der Telekom Deutschland fand sich schließlich ein Netzbetreiber, der mit Zuckerbrot und Peitsche gelockt wurde, zwei provisorische Masten aufzustellen. Wirtschaftlich dürfte die Versorgung mit Mobilfunk, die ursprünglich für 2020 angepeilt war, auch heute nicht sein. Aber immerhin lässt sich ein Fototermin des Vorstands Technik der Telekom Deutschland, Walter Goldenits, mit dem Infrastrukturminister Scheuer und dem lachenden Bürgermeister Tessenow abstauben. Win-win-win.
Für ein nachhaltiges Ausbaukonzept hält das der ehrenamtliche Ortschef freilich nicht. „Das ist schon eine richtige [PR-]Aktion“, sagt Tessenow. „Aber es hat sich gelohnt, ne?“ Jetzt könnten die Kinder im Ort endlich WhatsApp-Nachrichten verschicken, wie es anderswo selbstverständlich ist.
Kleßen-Görne ist ein Beispiel für die digitale Spaltung Deutschlands. In dem Ort ist noch längst nicht alles gut, trotz der neuen Funkmasten. Im Festnetz biete hier die Telekom doppelte ISDN-Geschwindigkeit an, sagt Tessenow. „Das sind 128 Kilobit in der Sekunde! Was will man denn damit?“ Für Unternehmer wie ihn sei dies zu wenig. Anträge auf Bundesförderung habe die Gemeinde bereits gestellt, sagt Tessenow. Doch noch warte sie auf die Genehmigung, um das ächzende Netz aufmöbeln zu können.
Erlaubnis fehlt bisher auch für die neu aufgestellten Antennen. Denn beide sind bloß mobile Übergangslösungen, bis sie fest verbaut werden dürfen. Neben der Unwirtschaftlichkeit dünn besiedelter Gebiete seien lange Genehmigungsverfahren eine der Hauptursachen für Funklöcher, sagt Goldenits von der Telekom. Er spielt den Schwarzen Peter den Kommunen zu. Und Bürgerinitiativen, die zwar Mobilfunk im Ort haben wollen, aber keine hässlichen Masten in der Landschaft.
Zu viel für die Industrie
Die letzten fünf Prozent an Orten ohne Netz könnten nur schwer versorgt werden, sagt Telekom-Vertreter Goldenits. „Das wird die Industrie nicht alleine schaffen.“ Einspringen müsse wohl der Staat und rasch „beihilferechtliche Fragen“ klären. Von den im Koalitionsvertrag festgehaltenen Ansätzen wie nationalem Roaming hält Goldenits nicht viel. Das würde Anbieter von Investitionen abhalten und letztlich zu einem schlechteren Ausbau führen, sagt der Konzernvertreter.
Der Ball liegt nun bei Bundesminister Scheuer. Beim heutigen Mobilfunkgipfel will er gemeinsam mit den Anbietern und den Ländern „neue Modelle“ finden, um bis 2021 wirklich alle Funklöcher zu schließen. Dass der bayrische Politiker PR-Aktionen über die Bühne bringen kann, hat er hinlänglich bewiesen. Jetzt muss er die Ansagen auch gegenüber der Wirtschaft durchsetzen.
