Andreas Scheuer
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Andreas Scheuer: Von diabolischen Kräften aus dem Stadtrat vertrieben
Ein Bild aus glücklichen Zeiten: Andreas Scheuer (links) in prominenter Runde. Andreas Scheuer: Von diabolischen Kräften aus dem Stadtrat vertrieben Wir alle haben ihn in guter Erinnerung als äußerst erfolgreichen Verkehrs- und Digitalminister. Unvergessen sein Einsatz gegen Funklöcher und für eine Pkw-Maut. Doch wie kam es dazu, dass der beliebte Politiker von „Steigbügelhaltern der Bösartigkeit“ zum Rücktritt aus dem Passauer Stadtrat gedrängt wurde? Eine Glosse.
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Digitales Scheitern: Funklochamt am Ende
Andreas Scheuer hatte das Funklochamt ins Leben gerufen. (Archivbild) Digitales Scheitern: Funklochamt am Ende Die Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft sollte 5000 Mobilfunkmasten errichten und den Funklöchern in Deutschland ein Ende bereiten. Vier Jahre später ist das Projekt selbst am Ende – und kein einziger Mast in Betrieb.
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Razzien gegen die "Letzte Generation": Wer radikalisiert sich hier?
"Letzte Generation" bei einer Straßenblockade in München Anfang Dezember Razzien gegen die "Letzte Generation": Wer radikalisiert sich hier? Gegen Mitglieder der Letzten Generation wird wegen „Bildung krimineller Vereinigungen“ ermittelt. Das ist ein neuer Höhepunkt der Eskalation beim Vorgehen gegen die Klimaaktivist*innen und ermöglicht den Behörden, die Gruppe verstärkt zu überwachen. Ein Kommentar.
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Funklochamt: Andi Scheuers letzter Skandal
Immer was zu lachen: Andi Scheuer. (Archivbild) Funklochamt: Andi Scheuers letzter Skandal Der scheidende CSU-Verkehrsminister Andreas Scheuer bleibt sich bis zum Schluss treu: Die ersten Mobilfunk-Fördergelder des „Funklochamtes“ gehen direkt in seinen Wahlkreis.
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ID Wallet: Kopfsprung mit Anlauf ins leere Becken
Stellten eine kaputte App vor: Minister Andreas Scheuer und Dorothee Bär von der CSU. (Archivbild) ID Wallet: Kopfsprung mit Anlauf ins leere Becken Vor möglichen Problemen der ID Wallet App warnten IT-Expert:innen des Bundes bereits vor Monaten. Verkehrsminister Scheuer und Kanzleramts-Staatsministerin Bär launchten die kaputte App dennoch. Ein Scheitern mit Ansage – wenige Tage vor der Bundestagswahl.
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Berichterstattung "torpediert": Dicke Rüge für Minister Scheuer wegen Intransparenz
Bundesverkehrsminister Scheuer gilt als angezählt Berichterstattung "torpediert": Dicke Rüge für Minister Scheuer wegen Intransparenz Das Bundesverkehrsministerium verweigert die Herausgabe eines E‑Mail-Wechsels, der zeigt, wie es den Spiegel in seiner Berichterstattung zu lähmen versuchte. Das hält der Bundesbeauftragte für Informationsfreiheit für einen glatten Gesetzesverstoß.
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Scheuers Funklochamt: Dreimal teurer als geplant
Die Steuergelder sitzen bei Andreas Scheuer locker. (Symbolbild). Scheuers Funklochamt: Dreimal teurer als geplant Obwohl noch kaum jemand in der Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft arbeitet, sind die Personalkosten für die Geschäftsführung mehr als dreimal so hoch als ursprünglich geplant. Das Unternehmen soll eigentlich Funklöcher schließen.
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Funklöcher: Unerträgliche Langsamkeit
Selfie machen geht auch im Funkloch. (Symbolbild) Funklöcher: Unerträgliche Langsamkeit Wenn es mit Andi Scheuers millionenschwerer Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft so schleppend weitergeht, dann wird es noch Jahre dauern, bis diese den ersten Mobilfunkmast in einem Funkloch aufstellt. Wie immer bei Projekten von Scheuer: Am Ende kann man nur entgeistert mit dem Kopf schütteln. Ein Kommentar.
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Funklöcher: EU-Kommission genehmigt staatliche Hilfe beim Mobilfunkausbau
Rund 5.000 neue Mobilfunkmasten sollen mit staatlicher Hilfe neu errichtet werden. Funklöcher: EU-Kommission genehmigt staatliche Hilfe beim Mobilfunkausbau Deutschland darf Netzbetreiber dabei unterstützen, Funklöcher zu schließen, beschied heute die EU-Kommission. Damit darf die politisch umstrittene Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft ihren Dienst aufnehmen.
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Breitbandausbau: EU-Kommission gibt grünes Licht für mehr staatliche Hilfe
Die EU-Kommission gibt grünes Licht für mehr staatliche Hilfe beim Breitbandausbau. Breitbandausbau: EU-Kommission gibt grünes Licht für mehr staatliche Hilfe Nach jahrelangem Tauziehen hat die EU-Kommission dem Plan der Bundesregierung zugestimmt, den Breitbandausbau künftig mehr zu fördern. Die privaten Netzbetreiber werden sich jetzt warm anziehen müssen.
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Urteil: Bundesinnenministerium muss auch Twitter-Direktnachrichten herausgeben
Das Bundesinnenministerium muss transparent machen, was in seinem Twitter-Postfach geschieht. Urteil: Bundesinnenministerium muss auch Twitter-Direktnachrichten herausgeben Das Bundesinnenministerium hatte sich geweigert, auf einen IFG-Antrag hin Direktnachrichten herauszugeben, die es auf Twitter verschickt und empfangen hat. Dagegen hat die Plattform FragDenStaat geklagt. Das Urteil des Berliner Verwaltungsgerichts könnte nun weitreichende Folgen haben.
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Intransparenz: Regierungsmitglieder dürfen ihre privaten E‑Mail-Konten offiziell nutzen
Es gibt keine rechtlichen Einschränkungen zur Nutzung privater E-Mails zu Dienstzwecken bei Minister:innen. Intransparenz: Regierungsmitglieder dürfen ihre privaten E‑Mail-Konten offiziell nutzen Die Arbeit von Abgeordneten und Minister:innen soll nachvollziehbar sein. Doch es gibt keine rechtliche Regelung, die ihnen vorschreibt, auf welchem Wege sie dienstliche Kommunikation verschicken dürfen.
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Funklöcher: Eine Milliarde Zuschuss für boomende Mobilfunkbranche
Weil auf dem Land oft noch Funklöcher klaffen, greift der Staat den florierenden Mobilfunkkonzernen unter die Arme. (Symbolbild) Funklöcher: Eine Milliarde Zuschuss für boomende Mobilfunkbranche Staatlich subventionierte Mobilfunkmasten, verkürzte Genehmigungsverfahren und eine koordinierende Rolle des Bundes: Mit einem Bündel an Maßnahmen will die Bundesregierung endlich die vielen Funklöcher in Deutschland schließen. Das wäre auch anders gegangen.
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Drohnenabwehr: 420 Millionen Euro für den Luftkampf
Mit Fangnetzen wollen die Minister Scheuer und Seehofer kleine Drohnen an Flughäfen unschädlich machen. Drohnenabwehr: 420 Millionen Euro für den Luftkampf Die Bundespolizei will 14 zivile Flughäfen mit Anlagen zur Bekämpfung unerwünschter Drohnen ausrüsten. Die Kosten für ein einzelnes System veranschlagt die Bundesregierung mit 30 Millionen Euro. Ein Prototyp wird derzeit von einem Rüstungskonzern und der Bundeswehr in Hamburg erprobt.
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Breitbandausbau: Viele Kommunen warten noch auf den Spatenstich
Die Fördertöpfe sind gut gefüllt, die Spaten stehen bereit. Viele Kommunen müssen aber immer noch auf schnelles Internet warten. Breitbandausbau: Viele Kommunen warten noch auf den Spatenstich Vor fünf Jahren vorgestellt, zeigt das Förderprogramm für den Breitbandausbau langsam Wirkung. Im Vorjahr flossen erstmals nennenswerte Summen an Ausbauprojekte. Aber immer noch handelt es sich um einen Bruchteil der Mittel, die das Verkehrsministerium bereithält.
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Subventionen für Breitbandausbau: Wieviel Staat darf’s sein?
Staatlicher Hilfe beim Breitbandausbau sind enge Grenzen gesetzt, die das Verkehrsministerium lockern möchte. Subventionen für Breitbandausbau: Wieviel Staat darf’s sein? Nur langsam modernisiert Deutschland bislang seine digitale Infrastruktur. Nun will die Bundesregierung in Brüssel einen Plan absegnen lassen, von dem sie sich mehr Tempo verspricht. Die Branche fürchtet um den freien Markt. Andere warnen davor, Netzbetreiber mit Subventionen zuzuschütten.
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Grüne Gesetzesinitiative: Ausweg aus dem Funkloch
Im Kampf gegen Funklöcher stricken die Grünen an einem Gesetzesvorschlag. Grüne Gesetzesinitiative: Ausweg aus dem Funkloch Mobilfunk soll zu einem „Pflichtdienst“ werden, fordern die Grünen im Bundestag. Mit einer Gesetzesinitiative wollen sie die Netzbetreiber dazu zwingen, flächendeckend auszubauen. Lokales Roaming soll dabei kurzfristig helfen.
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Digitalreport 2020: Bevölkerung traut der Bundesregierung bei der Digitalisierung kaum etwas zu
Kanzleramtschef Helge Braun und Markus Beckedahl bei einem Gespräch über die Netzpolitik der Bundesregierung. Digitalreport 2020: Bevölkerung traut der Bundesregierung bei der Digitalisierung kaum etwas zu Trotz unzähliger Digitalisierungsstrategien, Arbeitskreise und Kommissionen sieht die überwältigende Mehrheit der Deutschen die Bundesregierung als digital inkompetent an. Dabei ist ein erfolgreicher Digitalisierungskurs sehr wichtig, um konkurrenzfähig zu bleiben, sagen Spitzenkräfte aus Wirtschaft und Politik. Allerdings überzeugt uns die Studie in einigen Punkten nicht.
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Mobilfunkstrategie: Mit Absichtserklärungen gegen Funklöcher
Irgendwann sollen in Deutschland endlich die vielen Funklöcher verschwinden, wünscht sich die Bundesregierung. Mobilfunkstrategie: Mit Absichtserklärungen gegen Funklöcher Mit einer Mobilfunkstrategie will die Bundesregierung endlich Schwung bringen in den schleppenden Mobilfunkausbau. Die meisten heute vorgestellten Punkte sind jedoch bloße Absichtserklärungen. Bis zur wirklich flächendeckenden Mobilfunkversorgung wird noch einige Zeit ins Land ziehen – von 5G ganz zu schweigen.
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Digitalgipfel: Schornsteine zu Cloudspeichern
Das Ruhrgebiet war das industrielle Herz Deutschlands. Jetzt verkündet dort die Bundesregierung die Digitalwende - mal wieder. Digitalgipfel: Schornsteine zu Cloudspeichern Im symbolisch aufgeladenen Ex-Industriezentrum versucht sich die Bundesregierung am kommunikativen Neustart ihrer Digitalpolitik – mal wieder. Mit dem Projekt Gaia‑X soll die digitale Transformation der Wirtschaft gelingen. Mehr als eine Idee ist die Initiative von Minister Peter Altmaier bisher aber nicht. Ein kommentierender Bericht vom Digitalgipfel.