Himmel über Berlin
Was vom Tage übrig blieb

Was vom Tage übrig bliebForscher, Frequenzen und Fatales

Wie können Forscher besser Facebook & Co. untersuchen, warum konnte man auf Instagram Babys kaufen, wieso ist Videoüberwachung mit Gesichtserkennung nicht schon überall verboten und warum hat Telefonica gegen die Vergabe der 5G-Frequenzen geklagt? Die besten Reste des Tages.

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Überwachung

BrasilienDas „schlechteste Internetgesetz der Welt“ steht zur Abstimmung (Update)

Angeblich soll es Gesetz Fake-News bekämpfen. Doch Menschenrechtsorganisationen aus Brasilien und der ganzen Welt warnen vor einem beispiellosen Überwachungsgesetz, das Meinungsfreiheit und Privatsphäre zerstört, Menschen aus dem Internet ausschließt und dezentrale Strukturen gefährdet.

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Push
Überwachung

VorratsdatenspeicherungRegierung schreibt alte Massenüberwachung in neue Gesetze

Trotz unzähliger Gerichtsurteile hält die Bundesregierung an der rechtswidrigen Vorratsdatenspeicherung fest. Das umstrittene Instrument findet sich auch in der geplanten Novelle des Telekommunikationsgesetzes wieder. Dies könnte zu Problemen mit der EU-Kommission führen.

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Rote Linie auf dem Boden
Wissen

UrheberrechtsreformCDU-Ministerien torpedieren Vorschläge für Schutz von Kreativen, Wissenschaft und Bildung

Das Justizministerium hat einen Entwurf zur Urheberrechtsreform vorgelegt. Wirtschaftsministerium und Kanzleramt verlangen Änderungen. Die würden vor allem Urheber*innen schaden.

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Kaugummis
In eigener Sache

Transparenzbericht April 2020Unsere Einnahmen, Ausgaben und eine geplatzte Tradition

Etwas, worauf sich die Redaktion jedes Jahr freut, dieser eine Tag, an dem alle mit Kaffee und Kuchen zusammensitzen und sich beömmeln. Dieser eine Tag im Jahr, an dem wir alles hopsnehmen können – diesen Tag gab es in diesem Jahr nicht. Die Ausgabe zum ersten April.

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Klatschmohn vor blauem Himmel
Was vom Tage übrig blieb

Was vom Tage übrig bliebLobbying, Leaks, Leistungsschutzrecht

EU-Abgeordnete warnen die deutsche Regierung vor einem übermäßigen Einfluss der Konzerne, die französische Kontaktverfolgungsapp lässt zu wünschen übrig und ein geleaktes Papier beschreibt die schwierigen Pläne des Bundeswirtschaftsministeriums für das neue Urheberrecht. Die besten Reste des Tages.

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Demokratie

Tools for encryption and anonymityGermany and Europe need to step up to their responsibility

Much of the funding of projects for the technical implementation of digital freedoms is threatened by the Trump Government. It is now time for Germany and Europe to step into the breach and provide adequate and sustainable funding for the development ecosystem. A commentary.

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Nutzerrechte

Mutmaßliche UrheberrechtsverletzungenUrteile unterlaufen Rechtssicherheit beim Betrieb von WLANs

Rechteinhaber gehen bei Urheberrechtsverletzungen mit harten Bandagen gegen Freifunker und private Anschlussinhaber vor, obwohl im Gesetz eine eindeutige Regelung festgeschrieben ist, die Hotspot-Betreiber von einer Haftung ausschließt. Doch Richter setzen sich darüber hinweg: Es häufen sich Urteile, die Betreiber verpflichten, Nachforschungen anzustellen oder Datensammlungen anzulegen.

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Netze

NetzneutralitätLeitlinien stellen sicher, dass 5G kein Zwei-Klassen-Internet schafft

Der neue 5G-Mobilfunkstandard hätte die Netzneutralität in Europa empfindlich schwächen können. Regulierungsbehörden haben dem nun einen Riegel vorgeschoben. Aktualisierte Leitlinien sollen sicherstellen, dass die Netzneutralität weiterhin gewahrt bleibt.

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