Jahr: 2020
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Was vom Tage übrig blieb: Krankheit, Geldsorgen, Hass
Wir würden diesem Himmel lieber keine Bühne bieten. Was vom Tage übrig blieb: Krankheit, Geldsorgen, Hass Ein dubioses Unternehmen veranstaltet „Online-Kongresse“ im Gesundheitsbereich, Palantir schreibt rote Zahlen und Reddit putzt. Die besten Reste des Tages.
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Netzsperren und Festnahmen: Regierung in Belarus stört Internetzugang
Auch am Potsdamer Platz in Berlin haben in den vergangenen Wochen immer wieder Menschen in Solidarität mit der Bevölkerung in Belarus demonstriert. Netzsperren und Festnahmen: Regierung in Belarus stört Internetzugang Die Regierung in Belarus geht mit Gewalt gegen die Proteste der eigenen Bevölkerung vor. Um Kritik zu unterdrücken, schaltet sie immer wieder das Internet ab und blockiert Websites. Aktivist:innen und Journalist:innen wehren sich dagegen.
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Regionalsprache: Falsches Schottisch in Wikipedia-Einträgen
Ähnlich wie hier die schottische Flagge im Wind zerknautscht wird, zerknautschte ein Wikipedia-Autor die schottische Sprache. Regionalsprache: Falsches Schottisch in Wikipedia-Einträgen Ein einziger Nutzer hat große Teile der schottischen Wikipedia-Artikel verfasst, obwohl er die Sprache offenbar gar nicht beherrscht. Was zunächst nach einer ulkigen Anekdote klingt, könnte zu einem Problem für Algorithmen und Spracherkennungssoftware werden.
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Urteil: Bundesinnenministerium muss auch Twitter-Direktnachrichten herausgeben
Das Bundesinnenministerium muss transparent machen, was in seinem Twitter-Postfach geschieht. Urteil: Bundesinnenministerium muss auch Twitter-Direktnachrichten herausgeben Das Bundesinnenministerium hatte sich geweigert, auf einen IFG-Antrag hin Direktnachrichten herauszugeben, die es auf Twitter verschickt und empfangen hat. Dagegen hat die Plattform FragDenStaat geklagt. Das Urteil des Berliner Verwaltungsgerichts könnte nun weitreichende Folgen haben.
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Grundrechte: Demonstrationsfreiheit ist nicht Geschmacksache
Das Demonstrationsrecht ist ein wichtiges Grundrecht. (Symbolbild) Grundrechte: Demonstrationsfreiheit ist nicht Geschmacksache Jetzt wird es ungemütlich: Wer Grundrechte wie die Versammlungsfreiheit verteidigt, muss das auch für Nazis und Verschwörungsfreaks tun. Das Verbot der Demo in Berlin ist falsch, der plötzliche Kampf der Bild-Zeitung für Grundrechte verlogen. Ein Kommentar zwischen allen Stühlen.
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Was vom Tage übrig blieb: Rente, Register und Rechtsverstöße
Wie die politische Sommerpause nähert sich in Berlin auch die schönste Jahreszeit (rein objektiv natürlich) ihrem Ende. Was vom Tage übrig blieb: Rente, Register und Rechtsverstöße Die politische Sommerpause nähert sich ihrem Ende, deshalb stehen heute diverse Vorhaben und Nichtvorhaben der Bundesregierung im Fokus unserer Linktipps: Ein schwaches Transparenzregister, ein vertagtes Lieferkettengesetz und ein geplantes Renten-Portal. Die besten Reste des Tages.
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Studie: Immer dichtere Vernetzung bei YouTube-Accounts am rechten Rand
Auf YouTube kommen Akteur:innen aus allen Ecken des rechten Spektrums zusammen und vernetzen sich. Studie: Immer dichtere Vernetzung bei YouTube-Accounts am rechten Rand Rechte politische Akteur:innen haben auf YouTube in den letzten Jahren ein immer engeres Netzwerk unter Kanälen und Kommentator:innen aufgebaut. In der Themenwahl und Tonalität unterscheiden sich die YouTube-Kanäle zwar, doch sie eint die Ablehnung der aktuellen deutschen Migrationspolitik.
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Intransparenz: Regierungsmitglieder dürfen ihre privaten E‑Mail-Konten offiziell nutzen
Es gibt keine rechtlichen Einschränkungen zur Nutzung privater E-Mails zu Dienstzwecken bei Minister:innen. Intransparenz: Regierungsmitglieder dürfen ihre privaten E‑Mail-Konten offiziell nutzen Die Arbeit von Abgeordneten und Minister:innen soll nachvollziehbar sein. Doch es gibt keine rechtliche Regelung, die ihnen vorschreibt, auf welchem Wege sie dienstliche Kommunikation verschicken dürfen.
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Was vom Tage übrig blieb: Königskritik, Influencerinsolvenzen und Pyjamapropaganda
Berlin ist ja ganz nett, aber schon einmal Wien probiert? Was vom Tage übrig blieb: Königskritik, Influencerinsolvenzen und Pyjamapropaganda Facebook hilft der thailändischen Regierung bei ihrem Vorgehen gegen Monarchieskeptiker, der Fiskus nimmt die Fehleinschätzungen mancher Youtube-Gecken ins Visier und Absiffen im Homeoffice ist offiziell gut fürs Klima. Die besten Reste des Tages.
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Personenkennziffer: Das Grundgesetz darf keine Kostenfrage sein
Wenn eine verfassungsgemäße Umsetzung mehr kostet, ist das Geld nicht zum Fenster herausgeworfen. Im Gegenteil. (Symbolbild) Personenkennziffer: Das Grundgesetz darf keine Kostenfrage sein Die Bundesregierung will entgegen der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes eine universelle Personenkennziffer einführen. Eine erprobte datenschutzfreundliche Alternative lehnt sie ab, weil sie zu teuer sei. So geht das nicht! Ein Kommentar.
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Registermodernisierung: Innenministerium will trotz besserer Alternative zentrale Personenkennziffer einführen
Gibt es erst einmal eine zentrale Personenkennziffer, lassen sich technisch alle vorhandenen Daten zusammenführen. (Symbolbild) Registermodernisierung: Innenministerium will trotz besserer Alternative zentrale Personenkennziffer einführen Horst Seehofer will die Steuer-ID als universelle Personenkennziffer einführen. Weil das Vorhaben technisch die Zusammenführung aller Daten der Bürger:innen ermöglicht, könnte es verfassungswidrig sein. Wir veröffentlichen und analysieren den Referentenentwurf des Registermodernisierungsgesetzes.
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Was vom Tage übrig blieb: Blut, Schweiz und Tränen
Wolkenjazz über Brüssel: Wenigstens ein Konzert, das nicht wegen Corona ausfällt Was vom Tage übrig blieb: Blut, Schweiz und Tränen TikTok geht juristisch mit Messer und Degen auf die Trump-Regierung los, die EU lässt die Eidgenoss:innen nicht bei der grenzübergreifenden digitalen Kontaktverfolgung mitmischen und Facebook weint in Frankreich wegen 100 Millionen Nachzahlung an den Fiskus. Die besten Reste des Tages.
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Blackbox Genf II: Stellvertreterkonflikt um das südafrikanische Urheberrecht
Eine lang verhandelte Reform sollte eigentlich Südafrikas Urheberrecht ins Internetzeitalter holen, den Zugang zu Bildung vereinfachen und die Kreativbranche beleben. (Symbolbild: Tafelberg, Kapstadt) Blackbox Genf II: Stellvertreterkonflikt um das südafrikanische Urheberrecht Auf Druck der Urheberrechtslobby nehmen die USA und die EU Südafrika in die Zange, um das Land von der Einführung einer Fair-Use-Klausel abzubringen. Weil die Industriestaaten mit Handelssanktionen drohen, wird die bereits beschlossene Urheberrechtsreform nun wohl neu verhandelt.
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Kontaktverfolgung per App: Europaweite Lösung lässt auf sich warten
Tracing-Apps wie jene des Robert-Koch-Instituts gibt es fast überall in Europa. Doch sie können bisher nicht miteinander sprechen. Kontaktverfolgung per App: Europaweite Lösung lässt auf sich warten Tracing-Apps funktionieren bislang nur im eigenen Land. SAP und T‑Systems arbeiten im Auftrag der EU-Kommission an einer grenzüberschreitenden Lösung, die allerdings nicht für alle Länder funktionieren wird.
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Proctoring: Hochschule überwacht Studierende bei Online-Klausuren
Das Gesicht beim Denken in den Händen zu vergraben, könnte bei einer Klausur mit Proctoring schon als Täuschungsversuch markiert werden. Proctoring: Hochschule überwacht Studierende bei Online-Klausuren Bei Online-Klausuren überwacht die Hochschule Fresenius ihre Studierenden mit einem zweifelhaften Tool. Andere Universitäten hatten Bedenken und haben Alternativen zur Überwachung gefunden. Ein Student legte jetzt Datenschutzbeschwerde ein.
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Wochenrückblick KW34: Kein Sommerloch für die Datenschutzbehörden
Entspannt Richtung Wochenende. Wochenrückblick KW34: Kein Sommerloch für die Datenschutzbehörden Die Datenschutzbeauftragten von Bund und Ländern geben sich Mühe, Behörden und Unternehmen zum Schutz persönlicher Daten zu bewegen. Manche müssen das über sich ergehen lassen, andere verklagen sie. Und dann war diese Woche auch noch die Kunstfreiheit in Gefahr. Die Themen der Woche im Überblick.
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Was vom Tage übrig blieb: Datenschutz, Datenschmutz und digitale Fließbandarbeit
Aussicht von der Sonnenterrasse des netzpolitik.org-Firmenferienheims (Symbolbild) Was vom Tage übrig blieb: Datenschutz, Datenschmutz und digitale Fließbandarbeit Facebook schaut in indische Gesundheitsdaten, die US-Wettbewerbsbehörde schaut in Facebooks Firmenübernahmen und süddeutsche Schüler:innen schauen beim Datenschutz in die Röhre. Die besten Reste des Tages.
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Contact-Tracing: Gesundheitsministerium verteidigt Corona-Warn-App
Gesundheitsminister Jens Spahn ist verantwortlich für die Corona-Warn-App. Contact-Tracing: Gesundheitsministerium verteidigt Corona-Warn-App Die Corona-Warn-App sei für die Nutzung im öffentlichen Nahverkehr geeignet, sagt das Bundesgesundheitsministerium. Es widerspricht einer Studie aus Irland, die Zweifel an der Zuverlässigkeit der App streut.
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Österreich: Datenschutzbehörde stoppt Jobcenter-Algorithmus
Für viele Jobsuchende ein Schicksalstor: Der Eingang der AMS-Zweigstelle in Wien-Margarethen Österreich: Datenschutzbehörde stoppt Jobcenter-Algorithmus Ein automatisiertes System sollte in Österreich über Ausbildungschancen von Arbeitssuchenden urteilen. Doch die Datenschutzbehörde stoppte das Projekt und fordert eine gesetzliche Grundlage.
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Werbe-Tracking: Apple legt das Häkchen um
Werbe-Tracking: Apple legt das Häkchen um In der kommenden iOS-Version ändert Apple die Konfiguration seiner Mobiltelefone an entscheidender Stelle: Weil der US-Konzern für die eigenen Kund:innen den Schutz vor intransparenten Tracking hochfährt, zittern Facebook und die Werbebranche. Ein Kommentar.