2018
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: Irland: Mit Dark-Ads gegen Abtreibung
Werbung für oder gegen Abtreibung: Im Internet nicht so leicht zu erkennen wie bei dieser Pro-Choice-Demonstration 2012. : Irland: Mit Dark-Ads gegen Abtreibung Irlands Abtreibungsreferendum wird überschattet von Dark-Ads und Manipulation aus dem Ausland. Anonyme Anzeigen ploppen auf und verschwinden kurze Zeit später wieder. Die Spuren führen in die USA. Facebook und Google versprechen neue Werkzeuge. Aktivist*innen sehen die Regierung in der Pflicht.
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: Datenschutz: Einmal die Einwilligung für alles, bitte
"Ihre Privatsphäre ist uns wichtig! Und jetzt Ihre Einwilligung, bitte." : Datenschutz: Einmal die Einwilligung für alles, bitte WhatsApp, Commerzbank & Co.: Einige Unternehmen nutzen die Datenschutzgrundverordnung, um Dinge umzusetzen, die so gar nicht im Sinne des Regelwerkes sind. Einwilligungen für Newsletter, die man nie bestellt hat, sind da nur ein kleiner Teil. Wir sammeln herausragende Beispiele.
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: Diskussion über Killer-Roboter: „Optimum wäre ein Verbot, das ist aber nicht erreichbar“
Screenshot aus Werbevideo des Kalaschnikow-Konzerns. : Diskussion über Killer-Roboter: „Optimum wäre ein Verbot, das ist aber nicht erreichbar“ Militärische Tötungsmaschinen rücken Menschen schon bald auf die Pelle, wenn es nicht zu einer Ächtung solcher Waffen kommt. Über den Umgang mit vollautomatischen Kampfsystemen inklusive Bewaffnung und Künstlicher Intelligenz diskutierten gestern Experten und Politiker. Welche Position bezieht Deutschland bei den Vereinten Nationen?
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: Donald Trumps Twitterkonto ist ein öffentliches Forum
Donald Trump bei der Conservative Political Action Conference in Maryland. : Donald Trumps Twitterkonto ist ein öffentliches Forum Wenn der Präsident der Vereinigten Staaten unerwünschte Nutzer auf Twitter blockiert, handelt er rechtswidrig. Ein New Yorker Bezirksgericht urteilte, dass Trumps Social-Media-Team dadurch die Redefreiheit einschränke. Politikern wird es mit dem Urteil schwerer gemacht, ihre Kritiker aus Online-Debatten auszusperren.
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: Zum Wegwerfen zu schade: Riesendrohne „Euro Hawk“ soll verkauft werden
Die einzige je an die Bundeswehr gelieferte Drohne „Euro Hawk“ nach ihrer Überführung in 2011. : Zum Wegwerfen zu schade: Riesendrohne „Euro Hawk“ soll verkauft werden Nach Abbruch des Projekts „Euro Hawk“ hält die Bundeswehr an der Beschaffung von hochfliegenden Spionagedrohnen fest. Das jetzt favorisierte System heißt PEGASUS und besteht aus drei Luftfahrzeugen und zugehörigen Bodenkontrollstationen. Der Vertragsschluss ist für 2019 anvisiert, die Kosten sollen bei zwei Milliarden Euro liegen.
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: Breitbandausbau: Wohin mit dem vielen Fördergeld?
Staatsministerin für Digitalisierung Dorothee Bär mit Autobahnminister Andreas Scheuer (beide CSU) im Vorjahr. : Breitbandausbau: Wohin mit dem vielen Fördergeld? Es ist still geworden um den Breitbandausbau in unterversorgten Gebieten. Der zuständige Bundesminister Andreas Scheuer äußert sich kaum zur digitalen Spaltung Deutschlands, während sich immer mehr Ausgabereste anhäufen. Kommunen warnen vor weiteren Verzögerungen.
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: Mein Team wird sich melden: Mark Zuckerberg düpiert das EU-Parlament
Nur mit festem Händedruck kann man Leute über den Tisch ziehen: Mark Zuckerberg in Brüssel mit EU-Parlamentspräsident Tajani : Mein Team wird sich melden: Mark Zuckerberg düpiert das EU-Parlament Der Facebook-Chef zeigte sich bei der Anhörung in Brüssel allzu selbstsicher und vermied Antworten auf einige gute Fragen der Abgeordneten. Mit seinem arroganten Auftritt weckt er aber womöglich schlafende Hunde der Europäischen Union. Ein Kommentar.
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: Datenschutzgrundverordnung: Infoportal für Verbraucher*innen ist online
Szene aus einem Erklärfilm: Das Infoportal „Deine Daten. Deine Rechte.“ erklärt in kurzen Videos die neuen EU-Datenschutzrechte. : Datenschutzgrundverordnung: Infoportal für Verbraucher*innen ist online Die DSGVO wird Rechte von Verbraucher*innen in der EU entscheidend stärken. Um effektiv über die neuen Rechte zu informieren und deren Anwendung zu erleichtern, hat der Verein Digitale Gesellschaft „Deine Daten. Deine Rechte“ entwickelt. Das Infoportal ist seit heute online.
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: Bußgelder bei Datenschutzverstößen: Angst vor einem Phantom
Überforderung durch Bürokratie? Keine Panik. : Bußgelder bei Datenschutzverstößen: Angst vor einem Phantom Der mediale Fokus auf verschärfte Sanktionsmöglichkeiten bei Datenschutzverstößen führt in die Irre und schadet dem Anliegen der DSGVO, meint der Jurist Malte Engeler. Schon bisher schöpfen die Aufsichtsbehörden die ihnen zur Verfügung stehenden Mittel nicht aus. Dass auf die Ära der Zurückhaltung nun die Zeit der Unverhältnismäßigkeit folgt, ist unwahrscheinlich.
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: Transparenz von Parteienfinanzen: Bundestag könnte Gesetz ändern
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat viel Erfahrung mit Parteispenden : Transparenz von Parteienfinanzen: Bundestag könnte Gesetz ändern Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg urteilte im April, dass der Bundestag Dokumente zu finanziellen Unregelmäßigkeiten der Parteien herausgeben muss. Statt zu mehr Transparenz könnte das dazu führen, dass der Bundestag das Gesetz ändert. Das wäre nicht das erste Mal.
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: Die Follower, die ich rief
Das deutschsprachige Twitter ist aus einer kleinen, bunten Community zum grauen Massenforum geworden. : Die Follower, die ich rief Das deutschsprachige Twitter hat sich von einer Spielwiese für Nerds zu einem Forum für Politik und Gesellschaft gewandelt. Der Medienwissenschaftler Johannes Paßmann begleitete den Prozess fast seit der ersten Stunde und legt nun eine umfassende Studie über die Normalisierung des einstigen Nischenmediums vor. Eine Rezension
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: Protest nicht nur in Bayern: Peter Schaar über den Widerstand gegen Polizeigesetze
Peter Schaar, Datenschützer und Buchautor. : Protest nicht nur in Bayern: Peter Schaar über den Widerstand gegen Polizeigesetze Was uns als vermeintliche Verbesserung der Sicherheit verkauft wird, hält einer kritischen Prüfung oft nicht stand. Wir sprechen mit Peter Schaar über den Wettlauf um das härteste Polizeigesetz, die überfällige Protestwelle dagegen und warum in Bremen die Debatte um das Polizeigesetz anders verlief als in Bayern.
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: Tracking durch die Versicherung: Zu Risiken und Nebenwirkungen
73 Millionen Menschen vertrauen ihre Gesundheitsdaten den gesetzlichen Krankenkassen an. : Tracking durch die Versicherung: Zu Risiken und Nebenwirkungen Versicherungen erheben immer mehr Daten: zurückgelegte Schritte, geputzte Zähne, sogar Gentests. Auf den ersten Blick sind viele Angaben freiwillig, doch langfristig droht Datensparsamkeit zum Luxusgut zu werden. Diese schleichende Diskriminierung braucht gesetzliche Grenzen.
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: Das steckt drin: Übersicht zum neuen Polizeigesetz in Niedersachsen
Fotofund von der Facebook-Seite der Polizei Oldenburg in Niedersachsen : Das steckt drin: Übersicht zum neuen Polizeigesetz in Niedersachsen Niedersachsens Landesregierung legt einen Entwurf für ein neues, deutlich schärferes Polizeigesetz vor. Die Exekutive darf damit schon bei bloßem Verdacht auf schwere Straftaten elektronische Fußfesseln anordnen und mehr videoüberwachen. Bürgerrechtler mobilisieren dagegen und zeigen in einer anschaulichen Übersicht alle Verschärfungen.
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: „Weltraumdatenautobahn“ beschleunigt die Kommunikation mit Satelliten und Drohnen auf nahezu Echtzeit
Airbus nutzt das schnelle EDRS-System unter anderem für seine hochauflösenden „Pléiades“-Satelliten. : „Weltraumdatenautobahn“ beschleunigt die Kommunikation mit Satelliten und Drohnen auf nahezu Echtzeit Mithilfe von Lasertechnologie kann der Rüstungskonzern Airbus Daten im Orbit bis zu 80.000 Kilometer weit übermitteln. Bodenstationen an jedem Ort der Erde können mit einer Übertragungsgeschwindigkeit von 1,8 Gbit/s erreicht werden. Die „Weltraumdatenautobahn“ wird mit Hunderten Millionen Euro aus Steuergeldern gefördert. Airbus vermarktet das System jedoch allein.
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: Bitte nicht Durchleuchten: BND stoppt illegale Speicherung von Metadaten in Datei „VerAS“
BND-Gebäude in Pullach – Steht auf festerem Fundament als die Metadaten-Analyse in der VerAS-Datenbank : Bitte nicht Durchleuchten: BND stoppt illegale Speicherung von Metadaten in Datei „VerAS“ Der Bundesnachrichtendienst erklärt, Telefon-Metadaten nicht mehr widerrechtlich in der Datei „VerAS“ zu speichern. Damit reagiert er auf die „BND-Generator“-Aktion von Reporter ohne Grenzen. Seit wann genau der Geheimdienst sich in dieser Frage an das Recht hält, will er nicht verraten.
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: Netzpolitischer Wochenrückblick KW 20: Bayern kriegt Polizeigesetz, Berlin informiert über Funkzellenabfrage
: Netzpolitischer Wochenrückblick KW 20: Bayern kriegt Polizeigesetz, Berlin informiert über Funkzellenabfrage Trotz enormen Protesten bekommt die bayerische Polizei bald mehr Befugnisse. Wer in Berlin durch eine Funkzellenabfrage erfasst wird, soll darüber zukünftig in Kenntnis gesetzt werden. Mark Zuckerberg muss sich vor dem EU-Parlament verantworten – allerdings hinter verschlossenen Türen. Die Themen der letzten Woche im Überblick.
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: Datenschutzgrundverunsicherung: Chaos mit Ansage
Lieber nicht so genau hinschauen: Datenschutz war für die Kanzlerin bislang immer nur dann interessant, wenn er in Sonntagsreden pauschal als Gefahr für Wirtschaft oder Sicherheit kritisiert werden konnte – für Details interessierte sie sich nie. Jetzt erleben wir die Konsequenzen. : Datenschutzgrundverunsicherung: Chaos mit Ansage Die Datenschutzgrundverordnung soll ein dringend notwendiges Update für den Datenschutz in Europa bringen. Doch kurz vor dem Stichtag dominieren Frustration und Verunsicherung die öffentliche Debatte. Eine Dynamik, die Angela Merkel und die Bundesregierung hätten verhindern können. Ein Kommentar.
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: re:publica 2018: Alles Digitalpolitik oder was? Die (Erfolgs-)geschichte der Netzpolitik
Jeanette Hofmann bei ihrem Vortrag mit Ronja Kniep auf der re:publica 2018. : re:publica 2018: Alles Digitalpolitik oder was? Die (Erfolgs-)geschichte der Netzpolitik Ist das Internet eigenständiger Regulierungsbereich oder eher Unterthema der Wirtschafts- oder Sicherheitspolitik? Jeanette Hofmann und Ronja Kniep erforschen zusammen das Politikfeld Internet. In ihrem Vortrag erzählen sie die Geschichte der Internetpolitik in Deutschland von den 80er Jahren bis heute und fragen, ob sich Netzpolitik als eigenständiges Politikfeld etabliert hat.
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: Netzneutralität: US-Senat will das offene Internet erhalten
Chuck Schumer, der aus New York stammende Chef der demokratischen Fraktion im US-Senat. : Netzneutralität: US-Senat will das offene Internet erhalten In einer Abstimmung hat sich der US-Senat für den Erhalt der Netzneutralität ausgesprochen. Der Schutz des offenen Internets hat zwar noch einen langen Weg zurückzulegen, mit kurzfristig geringen Erfolgschancen. Dennoch handelt es sich um einen wichtiges politisches Signal.