Demonstration gegen Uploadfilter und Leistungsschutzrecht am Sonntag in Berlin

Es war ein Schlag gegen die Freiheit im Netz: Am Mittwoch stimmte eine Mehrheit der Abgeordneten im Rechtsausschuss des EU-Parlaments für verpflichtende Uploadfilter und die Einführung eines EU-weiten Leistungsschutzrechts. Noch lassen sich die beiden toxischen Vorschläge aber abwenden, da die Abstimmung aller EU-Abgeordneten in einer Plenarsitzung noch aussteht. Während die Wikimedia-Stiftung und andere Organisationen dazu aufrufen, Abgeordnete zu kontaktieren, findet am Sonntag in Berlin eine Demonstration gegen Uploadfilter und das Leistungsschutzrecht statt.

Dazu aufgerufen hat unter anderem die Piratenpartei:

Diese Maßnahmen drohen das Internet kaputtzumachen. Menschen werden schon im Alltag Schwierigkeiten bekommen, beispielsweise beim Diskutieren von Nachrichten oder beim Äußern ihrer Meinung im Netz. Unsere Freiheit zur Teilhabe einzuschränken, um den Sonderinteressen großer Medienkonzerne zu dienen, ist nicht akzeptabel!

Treffpunkt für die Demonstration am Sonntag ist 11:45 Uhr vor dem Europäischen Haus der EU, Unter den Linden 78, 10117 Berlin, nahe des Brandenburger Tors. Von dort aus wollen die Veranstalter zum Axel-Springer-Haus ziehen. Der Medienkonzern hatte sich vehement für die Einführung des Leistungsschutzrechts eingesetzt.

Update: Wie die Piratenpartei hinweist, sind auch in Stuttgart und in Stockholm für Sonntag Demos geplant.