Serienreife Abhörplattform ISIS für hochfliegende Drohnen soll weitere Viertelmilliarde kosten

Die Riesendrohne „Euro Hawk“ ist bekanntlich letztes Jahr gegroundet worden und brachte auch den damaligen Verteidigungsminister beinahe zu Boden. Damals ging es um erwartete Mehrkosten von einer halben Milliarde Euro für luftfahrtrechtliche Zulassungsverfahren eines bereits gelieferten Prototypen. Seitdem wurde immer wieder kolportiert (1 | 2), dass die im bayerischen Manching geparkte Drohne wieder aus der Versenkung geholt werden könnte. Am Wochenende hatte die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) bestätigt, dass weitere Erprobungsflüge mit dem „Euro Hawk“ unternommen werden sollten.

Hintergrund ist die endgültige Fertigstellung des Spionagemoduls ISIS, das ein Regierungssprecher letztes Jahr als „Juwel“ bezeichnet hatte, mit dem man „sehr schön gucken und schauen kann”. Der Mensch hatte wenig Sachverstand von militärischer Aufklärungstechnik, denn das ISIS guckt nicht, sondern es hört funkgebundene Kommunikation ab und detektiert elektronische Strahlung. Die Abkürzung steht für „Integriertes SIGINT-System”. „Integriert“ bedeutet, dass das Abhörsystem auch über eine Bodenstation zur Auswertung abgeschnorchelter Daten verfügt.

„Grundlagendaten für den Elektronischen Kampf“

Die Bundeswehr will mit dem ISIS „gesicherte Informationen für die militärische und militärpolitische Lagefeststellung“ in Kriegs- und Krisengebieten erlangen, heißt es in der viel zu spät versandten Antwort auf eine Anfrage der Grünen-Fraktion. Einsätze der Spionagedrohnen dienten demnach aber auch als „Grundlagendaten zur umfassenden Unterstützung des Elektronischen Kampfes“.

Immer wieder hatten Abgeordnete mit parlamentarischen Anfragen die weitere Nutzung der Drohne und des ISIS erfragt. Erhellend war das nicht, denn bevorstehende Entwicklungen wurden meist beschwiegen und die Antworten mehrere Wochen nach den gewöhnlichen Fristen geliefert. So hatten sich Grüne und Linke bereits vergangenes Jahr erkundigt, inwiefern die Bundesregierung Schadensersatzansprüche gegenüber den Herstellern des „Euro Hawk“ geltend machen würden. Erst jetzt hat das Verteidigungsministerium hierzu Stellung genommen: Wegen „ganz erheblicher Prozessrisiken“ sehe man davon lieber ab.

Für die Entwicklung des ISIS wurden bislang rund 270 Millionen Euro verausgabt. Das ist aber noch lange nicht alles: Denn es seien laut dem Ministerium „Restzahlungen im Rahmen der noch zu beendigenden Verträge“ zu leisten. Deren Höhe könne laut der Bundesregierung erst nach Ausgang von Vertragsverhandlungen beziffert werden. Schon jetzt ist aber klar, dass das fertige ISIS ebenfalls nur enein Prototyp darstellt: Denn für die Entwicklung „eines serienreifen ISIS, das auf dem derzeitigen technischen Stand aufbaut“, würden weitere Kosten in Höhe von 255 Millionen Euro abgeschätzt. Insgesamt sollen wohl drei ISIS-Plattformen gekauft werden. Hierfür entstünden dann abermals 55 Millionen Euro.

Bundeswehr auf heißen Kohlen

Weil die Bundeswehr dringend die vermeintliche „Fähigkeitslücke zur signalerfassenden Aufklärung“ stopfen will, sitzt man im Verteidigungsministerium also auf heißen Kohlen. Daher wurden schon vorvergangenes Jahr „begleitende Untersuchungen“ beauftragt, um alternative Trägersysteme für das ISIS zu suchen. Dies schloss auch bemannte Luftfahrzeuge ein.

Geprüft wurde beispielsweise, inwiefern das ISIS in israelische „Heron“-Drohnen verbaut werden könnte. Dafür müsste das Abhörsystem aber in seine zwei Komponenten zerlegt werden. Außerdem fehle den „Heron“ laut dem Ministerium „genügend elektrische Energie zum Betrieb der Missionsausrüstung“.

Erwogen wurde sogar, die Entwicklung des ISIS einzustampfen und die verausgabten Millionen in den Sand zu setzen. Mitarbeiter der zuständigen militärischen Abteilungen hatten nach Angaben des Verteidigungsministeriums bereits Dienstreisen zur „Informationsgewinnung“ durchgeführt, um zu prüfen, ob man nicht besser ein entsprechendes Abhörsystem im Ausland einkaufen könne. Wohin die Reisen führten wird nicht mitgeteilt, vermutlich aber in die USA und nach Israel.

Nutzung des ISIS in „Triton“ angeblich kein Problem

Relativ unbemerkt hatte die Bundeswehr zwei weitere Studien „Vertiefende Technisch-wirtschaftliche Untersuchungen“ und „Weiterführung der Technisch-wirtschaftlichen Untersuchungen“ zur Integration des ISIS-Systems in alternative Plattformen
beauftragt. Am Wochenende offenbarte die Verteidigungsministerin, dass dadurch eine weitere Drohne ins Rennen kam: Die „Triton“, die wie der „Euro Hawk“ vom US-Konzern Northrop Grumman gebaut wird, aber eigentlich für die Seeaufklärung gedacht ist.

Die Ministerin erklärte am Wochenende gegenüber der ARD, mehrere „Triton“-Drohnen beschaffen zu wollen. Damit setzt sich über ein von ihr selbst beauftragtes und erst am Montag veröffentlichtes Gutachten hinweg, in dem es zum Kauf einer neuen Trägerplattform heißt:

Es bedarf einer belastbaren Informationsgrundlage und einheitlichen Entscheidungsreife für eine möglichst verzugslose, fundierte und nachhaltige Auswahlentscheidung.

Die endgültige Verwendung der fliegenden Abhöranlagen werde laut dem Verteidigungsministerium im Rahmen der Bewertung der drei Studien „umfassend untersucht“. Nach Medienberichten kann das ISIS-Modul aber nicht ohne weiteres in die „Triton“ eingerüstet werden. Das Verteidigungsministerium hält dem entgegen: Es seien „bisher keine Probleme bekannt, die eine grundsätzliche Nutzung des ISIS-Moduls auf einer alternativen Trägerplattform ausschließen“.