Triton
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Europäische Cyberübung: Digitale Attacken aus „Blauland“
Wie in Belarus wird die Bevölkerung in "Blauland" von EU-Staaten zum Protest gegen die Regierung "ermutigt". Anschließend taucht die erste Malware auf. Europäische Cyberübung: Digitale Attacken aus „Blauland“ Fünf Wochen lang simulieren die EU-Mitgliedstaaten Angriffe auf ihre kritischen Infrastrukturen, erstmals soll dabei die Schwelle eines bewaffneten Angriffs überschritten werden. Geprobt wird der Beistand gemäß EU-Verträgen, außerdem könnte der NATO-Bündnisfall eintreten.
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Einschüchternde Anwaltskosten: Frontex will kein Bargeld von FragdenStaat
Das Geld in bar wollte Frontex nicht haben. Einschüchternde Anwaltskosten: Frontex will kein Bargeld von FragdenStaat FragDenStaat muss der EU-Grenzschutzagentur mehr als 10.000 Euro Anwalts- und Reisekosten zahlen. Die Aktivist:innen sehen das als Einschüchterung und nutzten den Anlass für einen Besuch in Brüssel – mit Bargeldkoffer.
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Militärflugplatz in Jagel: Warten auf die Drohnen
Als einzige Drohne verfügt die Luftwaffe in Jagel über das flugunfähige Modell einer "Harfang", die Airbus für den israelischen Rüstungskonzern IAI vermarktet. Militärflugplatz in Jagel: Warten auf die Drohnen 23 Jahre nach Beschluss des militärischen Drohnenflughafens in Jagel könnten dort tatsächlich große Drohnen fliegen. Das dort untergebrachte Geschwader wertet aber schon jetzt Bilder und Videos von Drohneneinsätzen in Mali aus. Aus Schleswig-Holstein werden auf diese Weise auch „Terroristen“ und „Schmuggler“ verfolgt.
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Gericht der Europäischen Union: EU-Grenzbehörde muss keine Auskunft über Schiffe im Mittelmeer geben
Simulation eines Grenzüberwachungseinsatzes auf einem Frontex-Schiff vor Malta. Gericht der Europäischen Union: EU-Grenzbehörde muss keine Auskunft über Schiffe im Mittelmeer geben Frontex will nicht verraten, welche Schiffe bei der Operation Triton im Mittelmeer unterwegs waren. Eine Klage gegen die Intransparenz der EU-Grenzbehörde scheiterte nun. Doch das muss noch nicht das letzte Wort sein.
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: Weiter Verzögerungen bei Riesendrohnen „Global Hawk“, „Euro Hawk“ und „Triton“
Die erste der fünf an die NATO ausgelieferten Drohnen des Typs "Global Hawk". Sie trägt noch die Kennung "NATO 1". : Weiter Verzögerungen bei Riesendrohnen „Global Hawk“, „Euro Hawk“ und „Triton“ Der US-Konzern Northrop Grumman baut die Drohne „Global Hawk“ in mehreren Derivaten, darunter die von der Bundeswehr einstmals begehrte „Euro Hawk“ und das Nachfolgemodell „Triton“. Fünf „Global Hawk“ werden von der NATO beschafft und auf Sizilien stationiert. Für Ende 2017 ist die „militärische Anfangsbefähigung“ angekündigt.
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: Drohnen des US-Militärs werden auch im Innern eingesetzt
Eine militärische "Predator"-Drohne, hier mit Raketen. Einsätze in den USA erfolgten unbewaffnet. : Drohnen des US-Militärs werden auch im Innern eingesetzt Das US-Verteidigungsministerium hat Medienberichten zufolge in mehreren Fällen Drohnen zur Ausspähen über des eigenen Landes genutzt. Seit 2006 gab es demnach mindestens 20 Flüge der Militärdrohnen. Es habe sich dabei um nicht-militärische Einsätze gehandelt.
Ein entsprechender Bericht des Pentagon wurde nach einem Freedom of Information Act-Ersuchen veröffentlicht. Details zu den ausgespähten Personen oder Liegenschaften werden nicht genannt, allerdings gibt es Beispiele für Anfragen. In einem Falle habe ein Bürgermeister die Marine gebeten, Schlaglöcher aufzuspüren. Dem Antrag wurde aber nicht gefolgt.
Offen bleibt auch, welche Typen genutzt wurden. Es könnte sich um Drohnen der MALE- oder HALE-Klasse gehandelt haben („Predator“, „Global Hawk“ oder „Triton“), die in großer Höhe fliegen und mit verschiedenen Sensoren bestückt sind. Weshalb das Militär und nicht zivile Behörden angefragt wurden, erschließt sich nicht. Das US-Heimatschutzministerium verfügt selbst über mehrere Überwachungsdrohnen des Typs „Predator“, die unter anderem zur Grenzsicherung oder bei Viehdiebstahl eingesetzt werden.
Legal oder illegal?
Vermutlich wegen der Bearbeitungsdauer des Antrages sind lediglich Einsätze bis 2015 berücksichtigt. Laut dem Bericht lag die erbetene Information bereits im März 2015 vor, wurde aber nicht herausgegeben. Die Missionen kamen erst ans Tageslicht, als der damalige FBI-Chef Robert Mueller vor dem Kongress über die militärische Amtshilfe berichtet hatte. Dies sei aber nur in „sehr sehr beschränktem Umfang, sehr selten” vorgekommen.
Das Verteidigungsministerium betont, die Flüge seien vom Gesetz gedeckt gewesen. Ein Sprecher des Bürgerrechtsnetzwerks ACLU erklärte hingegen, die entsprechenden Gesetze seien überaltert und müssten angepasst werden. Es habe sich um eine vorübergehende Regelung zum Einsatz von Militärdrohnen für Belange des Heimatschutzes gehandelt. Die ACLU zitiert eine Studie zur Bewertung der Militärgesetzgebung, wonach das Bedürfnis zu noch mehr Einsätzen militärischer Spionagedrohnen im Innern wachse.
Noch während der Bearbeitung der FoI-Anfrage hatte das Pentagon die Handhabung zivil-militärischer Drohneneinsätze neu geregelt. Mittlerweile muss ein Staatssekretär des Verteidigungsministeriums seine Zustimmung geben. Auch der Betrieb bewaffneter Drohnen, etwa zu Trainingszwecken oder Tests, wird auf US-Territorium pauschal untersagt.
Einhaltung von Auflagen „schriftlich bestätigt“
Mehrmals haben US-Drohnen mit an Bord befindlicher Überwachungssensorik bereits den deutschen Luftraum durchquert. Zunächst im Rahmen von NATO-Manövern und mittlerweile regelmäßig fliegt eine Riesendrohne des Typs „Global Hawk“ der US-Luftwaffe zur Aufklärung Russlands über dem Baltikum. Monatlich sind „bis zu fünf Überflüge“ deutscher Bundesländer geplant, eine vorläufige Erlaubnis wird nun abermals bis Oktober diesen Jahres verlängert.
Eine Auflage des deutschen Verteidigungsministeriums zur Genehmigung der Überflüge war die Abschaltung der Überwachungstechnik im deutschen Luftraum. Die US-Regierung habe die Einhaltung dieser Auflage „schriftlich bestätigt“. Auf eine weitere Kontrolle wurde seitens des Verteidigungsministeriums verzichtet, auch die im Rahmen eines NATO-Manövers angebotene Entsendung eines Soldaten in das Kontrollzentrum in den USA lehnte die Bundeswehr ab.
Der Bundesregierung ist allerdings nicht bekannt, wo genau die Sensoren beim Transit über Deutschland ab- und wieder angeschaltet werden. Möglich wäre das Ausspähen von Aktivitäten auf deutschen Hoheitsgebiet auch dann, wenn die „Global Hawk“ über der Ostsee kreuzt.
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: „Stufe 2“: Bundeswehr bereitet neue Testflüge der Spionagedrohne „Euro Hawk“ vor
Die wegen fehlender Zulassung gegroundete Euro-Hawk-Drohne der Bundeswehr in Manching. (Bild: Maximilian Schönherr/CC-BY-SA-3.0) : „Stufe 2“: Bundeswehr bereitet neue Testflüge der Spionagedrohne „Euro Hawk“ vor Nach Medienberichten bereitet der US-Rüstungskonzern Northrop Grumman neue Flüge mit der Bundeswehr-Drohne „Euro Hawk” vor. Eine entsprechende Entscheidung des Verteidigungsministeriums sei erfolgt. Dabei sollen weitere Tests mit dem Spionagesystem ISIS durchgeführt werden; mit diesem von Airbus Defence & Space gebauten SIGINT-Modul kann die Bundeswehr jede funkgebundene Kommunikation abhören. Das Gerät erfasst außerdem elektromagnetische Strahlung.
Die von der Bundeswehr zunächst als Prototyp gekaufte Riesendrohne „Euro Hawk“ basiert auf dem bekannteren Modell „Global Hawk“. Vier Drohnen sollten beschafft werden, um damit eine angebliche Fähigkeitslücke zur signalerfassenden Aufklärung zu schließen. 2013 hatte der damalige Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) das 600 Millionen Euro schwere Projekt gestoppt, nachdem für die Zulassung des „Euro Hawk“ Mehrkosten von einer ähnlich hohen Summe veranschlagt worden waren. Seitdem steht der Prototyp in einem Hangar der Wehrtechnischen Dienststelle 61 in Manching.
Drei Stufen zur „Wiederinbetriebnahme“
Im vergangenen Jahr hatte das Verteidigungsministerium mit „Maßnahmen zur Wiederinbetriebnahme“ der eingemotteten Spionagedrohne begonnen. Den Auftrag erhielt die Euro Hawk GmbH, ein Konsortium von Northrop Grumman und Airbus. Die weiteren Schritte sollten in drei Stufen erfolgen. Zunächst wurde der „aktuelle luftfahrzeugtechnische Zustand“ untersucht und bewertet („Stufe 1“). Laut dem Verteidigungsministerium befindet sich die Drohne im Ergebnis „in einem guten Zustand“.
Das Rüstungskonsortium hatte dem Verteidigungsministerium im Sommer ein Angebot zur vertraglichen Umsetzung der „Stufe 2“ vorgelegt. Das Paket enthält Maßnahmen zur „Wiederinbetriebnahme“ des Prototypen, darunter die vorläufige Verkehrszulassung (VVZ). Hierfür müssen aber „mehr als 30 Einzelmaßnahmen und Prüfpunkte“ identifiziert und abgearbeitet werden. Erst dann will das Luftfahrtamt der Bundeswehr die Wiederaufnahme von Testflügen erlauben. Ursprünglich sollte die „Euro Hawk“ im Sommer dieses Jahres in „Stufe 3“ fliegen, vor einigen Wochen hatte das Verteidigungsministerium den Testflugbetrieb „je nach Wetterverhältnissen“ auf das erste Quartal 2017 verschoben.
Änderungen an Soft- und Hardware
Nun muss die Euro Hawk GmbH zunächst als luftfahrttechnischer Betrieb lizensiert werden. Anschließend soll sie Änderungen an Soft- und Hardware vornehmen sowie Risiko- und Gefährdungsanalysen erstellen. Northrop Grumman und Airbus haben dafür 32,7 Millionen Euro veranschlagt. Weil der Betrag über der 25-Millionen-Marke liegt, ist eine parlamentarische Billigung erforderlich. Nach bisherigen Auskünften der Bundesregierung fehlte aber die „amtsseitige Prüfung und Bewertung des Angebotes“.
Die Vorbereitung von Flügen durch Northrop Grumman könnte nun bedeuten, dass der Vertrag für „Stufe 2“ doch abgeschlossen wurde. Der Konzern habe bereits eine „Crew“ nach Manching geschickt. In „Stufe 3“ sollen Testflüge dann für zunächst zwölf Monate durchgeführt werden, das Verteidigungsministerium will diese jedoch für weitere 24 Monate verlängern. Die Kosten der „Stufe 3“ schätzt das Ministerium auf weitere 160 Millionen Euro.
Eine Musterzulassung, also die endgültige Bescheinigung der Lufttüchtigkeit, wird die „Euro Hawk“ nicht erhalten. Das Modell verfügt über keine Systeme zum Erkennen und Ausweichen bei anderen Luftfahrzeugen. Laut einem Konzernsprecher ist auch kein Wetterradar oder Enteisungssystem an Bord. Die neueren, ebenfalls auf der „Global Hawk“ basierenden Modelle des Typs „Q‑4“ seien jedoch mit entsprechender Technik ausgestattet. Drei unterschiedliche Serien der Riesendrohne werden von der NATO und den USA auf der Luftwaffenbasis Sigonella in Sizilien stationiert.
Bundesregierung stritt mit den Konzernen um Auftragserfüllung
Unklar ist, wer für die neuen Testflüge bezahlt. Das Amt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr liegt wegen ausstehender Rechnungen bereits mit Airbus und Northrop Grumman im Clinch. Seit Jahren verhandeln sie, welche Aufgaben aus dem früheren Vertragsverhältnis für die „Euro Hawk“ noch übernommen werden müssen.
Womöglich werden die jetzt neuen Aufträge teilweise mit den früheren Forderungen verrechnet. Eine Einigung darüber war bereits für den März letzten Jahres vorgesehen, dann jedoch abermals verschoben worden. Den Abschluss dieses Vertrages hatte das Verteidigungsministerium zuletzt für das erste Quartal 2016 angekündigt.
Aussage zur Zulassbarkeit der „Triton“ wieder verschoben
Auch nach dem Debakel um die „Euro Hawk“ will die Bundeswehr nicht auf die Beschaffung von hochfliegenden Spionagedrohnen verzichten. Das Verteidigungsministerium favorisiert hierfür die Drohne „Triton“, ebenfalls ein Derivat der „Global Hawk“, jedoch in einer aktuelleren Baureihe. Die Bundeswehr hat eine Studie zur möglichen Zulassung der Drohne beauftragt und arbeitet an einer technischen Bewertung.
Das US-Militär muss in derartige Kaufabsichten im Rahmen eines Regierungsvertrages eingebunden werden, ansonsten erhält die Bundeswehr keine für die Prüfung benötigten Unterlagen. Für die „Triton“ ist in den USA die Marine zuständig.
Ziel ist die militärische Zulassung der „Triton“ in Deutschland. Ein entsprechendes Planungsverfahren hat die Bundeswehr bereits 2014 eingeleitet. Eine Aussage zur Zulassbarkeit der „Triton“ hatte das Verteidigungsministerium zunächst für das dritte Quartal 2015 angekündigt, dann auf Februar 2016 vertagt – mittlerweile ist die Rede von November 2016. Als Grund der Verzögerung nennt die Bundesregierung „die Vielzahl der zu prüfenden Dokumente“, die eine Einbindung weiterer Unterstützungsleistungen erforderlich mache.
Laut Northrop Grumman profitieren diese Zulassungsverfahren von NATO-Manövern, in denen baugleiche Drohnen des Typs „Global Hawk“ (Q‑4) bereits mehrmals in europäischen Lufträumen unterwegs waren. Auch das deutsche Verteidigungsministerium hatte hierfür die Fluggenehmigung erteilt. Der für die „Global Hawk“ zuständige Leiter Mick Jaggers dazu:
Wenn sie sich die für uns geöffneten Lufträume ansehen, waren wir jetzt schon in ganz Europa.
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: NATO-Drohnenflotte auf Sizilien bald einsatzbereit, US-Luftwaffe startet erste Flüge Richtung Russland
Die erste der fünf an die NATO ausgelieferten Drohnen des Typs "Global Hawk". Sie trägt noch die Kennung "NATO 1". : NATO-Drohnenflotte auf Sizilien bald einsatzbereit, US-Luftwaffe startet erste Flüge Richtung Russland Die US-Luftwaffe hat mit ihrer neuen Aufklärungsoffensive an der NATO-Ostgrenze begonnen. Zum Einsatz kam eine Riesendrohne des Typs „Global Hawk“. Nach Angaben der Bundeswehr fand die Mission über der Ostsee statt. Eine mit optischen und radarbasierten Sensoren zur Überwachung kleiner, beweglicher Ziele bestückte Drohne startete auf Sizilien.
In einem eigens eingerichteten Korridor flog die „Global Hawk“ über Italien, Frankreich und Deutschland. Der Flug erfolgte im Rahmen der „European Reassurance Initiative“, mit der die USA mehr Truppenpräsenz gegenüber Russland demonstrieren wollen. Wie nahe die Drohne dabei der russischen Grenze kam ist unklar.
Das US-Militär operiert derzeit mit zwei „Global Hawk“ von Sizilien. Sie bilden die Vorhut einer Drohnenflotte der NATO, die ebenfalls fünf „Global Hawk“ auf dem Militärstützpunkt Sigonella stationieren will. Alle bestellten Drohnen sollen noch in diesem Jahr nach Italien überführt werden. Eigentlich sollte die Auslieferung bereits ab 2012 erfolgen. Die erste vom US-Rüstungskonzern Northrop Grumman bereits fertig gestellte Drohne trägt die militärische Kennung „NATO 1“ und wird auf der US-Luftwaffenbasis Edwards in Kalifornien für das Zulassungsverfahren in Italien getestet.
Die NATO-Drohnen gehören zum Programm „Alliance Ground Surveillance“ (AGS). Nicht alle 28 NATO-Mitglieder nehmen daran teil, erhalten jedoch dort anfallende und analysierte Daten. Die Investitionen von rund 1,45 Milliarden Euro werden vor allem von den Regierungen der USA (42%), Deutschlands (33%) und Italiens (15%) übernommen. Erklärtes Ziel ist vor allem der Aufklärung Russlands.
Zwei Drohnen können gleichzeitig operieren
Zum AGS-Programm gehört auch ein Bodensegment zur Steuerung und Flugkontrolle und zur Auswertung übermittelter Daten. Die hierfür auf Sigonella benötigten Anlagen werden von den Rüstungsfirmen Northrop Grumman, Finmeccanica und Airbus errichtet. Sie werden 2017 vollständig an die NATO übergeben.
Nach derzeitigem Stand wird die NATO 600 SoldatInnen für das AGS auf Sizilien stationieren. Sie planen die Missionen, steuern die Drohnen, bedienen die mitgeführte Sensorik, besorgen den Empfang und die Weiterleitung der Aufklärungsdaten und werten diese aus. Jeweils zwei der fünf Drohnen können gleichzeitig aufsteigen. Eine Bodenstation auf Sigonella besteht aus je elf Arbeitsplätzen für „Operatoren“.
Die Bandbreite der Aufklärungsdaten ist enorm und erfordert breitbandige Satellitenverbindungen. Die anfallenden Bilder werden können auch von mobilen Bodenstationen („Transportable General Ground Stations“) empfangen werden, die laut dem Hersteller Finmeccanica in Zelten untergebracht sind. Die Datenübertragung erfolgt mit Systemen von Airbus. Auch diese Anlagen sind mobil und werden auf sechs LKWs montiert. Die Fahrzeuge sind hierfür mit 16 Empfängern ausgerüstet.
Betrieb der Aufklärungssensorik im deutschen Korridor „strikt untersagt“
Die geplante NATO-Drohnenflotte und die bereits auf Sigonella stationierten „Global Hawk“ sind zu 95% baugleich. Laut einem Sprecher der Herstellerfirma Northrop Grumman ergeben sich durch die gemeinsame Stationierung auf Sizilien Synergieeffekte. So würden die Drohnen der US-Luftwaffe helfen, Überflugverfahren für das bald beginnende NATO-Programm zu entwickeln. Die US-Drohnen waren bereits für die NATO-Manöver „Unified Vision“ und „Trident Juncture“ in europäischen Lufträumen unterwegs. Auch das deutsche Verteidigungsministerium hatte hierfür Genehmigungen erteilt. Die Freigabe für die neuerlichen Überflüge war eigentlich bis Januar 2016 befristet und wurde zunächst bis Ende April 2016 verlängert.
Der nun erstmals genutzte Korridor verläuft über den Bundesländern Saarland, Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Bremen, Hamburg, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern. Laut der Bundeswehr hielt sich die „Global Hawk“ dabei auf dem Hin- und Rückflug jeweils 85 Minuten im deutschen Luftraum auf. Zukünftig sollen monatlich bis zu fünf Überflüge stattfinden. Für etwaige Notlandungen sind die Militärflugplätze Nörvenich und Schleswig vorgesehen.
Nach Angaben des Verteidigungsministeriums wurde der Betrieb der Aufklärungstechnik beim Transit über Deutschland „strikt untersagt“, überprüfen wolle die Bundesregierung dies jedoch nicht. Da die „Global Hawk“ in Höhen von bis zu 15 Kilometern fliegen, könnte die US-Luftwaffe von der Ostsee aus nicht nur Russland, sondern auch die übrigen Anrainerstaaten ausspähen.
Noch mehr „Global Hawk“ für NATO-Staaten
Ursprünglich war geplant, dass auch die Bundeswehr in sieben Jahren Drohnen des Typs „Global Hawk“ in Dienst stellt. Sie werden auf dem Militärflugplatz Jagel in Schleswig-Holstein stationiert, sind aber dem NATO-AGS unterstellt.
Die „Global Hawk“ des NATO-AGS sind nicht zu verwechseln mit der beinahe baugleichen Drohne „Euro Hawk“. Sie ist mit Technik zur signalerfassenden Aufklärung (SIGINT) bestückt und kann mit einem vom Airbus-Konzern gebauten Spionagemodul jede funkgebundene Kommunikation abhören.
Die Bundeswehr wollte mehrere „Euro Hawk“ beschaffen, nachdem die Zulassung aber scheiterte, ist das Verteidigungsministerium auf die Drohne „Triton“ umgeschwenkt, die ebenfalls von Northrop Grumman gebaut wird. Laut der Firma erwägen auch Norwegen und Großbritannien, „Global Hawk“ bzw. deren Derivat „Triton“ zu ordern.
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: „Wiederinbetriebnahme“ der Spionagedrohne Euro Hawk soll für drei Jahre weitere 192,7 Millionen kosten
Sollte eigentlich als Prototyp die Beschaffung weiterer vier Drohnen einleiten: Der gegroundete "Euro Hawk" : „Wiederinbetriebnahme“ der Spionagedrohne Euro Hawk soll für drei Jahre weitere 192,7 Millionen kosten Die von der Bundeswehr zunächst als Prototyp beschaffte Riesendrohne „Euro Hawk“ wird wieder aus der Garage geholt. Dies teilte das Verteidigungsministerium gestern in der Fragestunde des Bundestages mit. Demnach würden derzeit „Maßnahmen zur Wiederinbetriebnahme“ der eingemotteten Spionagedrohne getroffen, damit diese zu neuen Testflügen starten kann. Zunächst soll aber die Verkehrssicherheit bescheinigt werden. Vermutlich handelt es sich dabei um eine vorläufige Verkehrszulassung.
Die Schritte erfolgen in drei Phasen. In der nun beendeten Stufe 1 wurde der „aktuelle luftfahrzeugtechnische Zustand“ untersucht. Den Auftrag hierzu erhielt die Euro Hawk GmbH, ein Konsortium des US-Drohnenherstellers Northrop Grumman und des europäischen Rüstungskonzerns Airbus, der das vom „Euro Hawk“ transportierte Spionagemodul ISIS fertigt. Das Konsortium hat nun ein Angebot zur vertraglichen Umsetzung der Stufe 2 über 32,7 Millionen Euro vorgelegt. Das Verteidigungsministerium will hierüber jedoch verhandeln.
Das technisch veraltete Spionagemodul soll nochmal 55 Millionen kosten
Womöglich würde die Summe auch mit früheren Forderungen verrechnet, die aus Sicht der Bundesregierung nicht vollumfänglich erfüllt wurden. Hingegen hat die Euro Hawk GmbH die Pflege der im bayerischen Manching eingemotteten Drohne übernommen, ohne hierfür Geld zu kassieren. Das Verteidigungsministerium hat die Drohne bzw. das Spionagemodul noch nicht offiziell abgenommen. Eine endgültige Einigung zur Vertragsbeendigung war eigentlich für Ende März 2015 angepeilt. Letztes Jahr hatte die Bundesregierung in einem Rechtsgutachten Schadensersatzansprüche prüfen lassen, diese aber nicht geltend gemacht und eine entsprechende Frist verstreichen lassen.
Die Stufe 3 des Euro soll schließlich in zwei Teilen umgesetzt werden. Zunächst würde das Spionagemodul ISIS für 12 Monate getestet. Das Verteidigungsministerium will die Testflüge danach aber für mindestens 24 Monate weiterführen. Vermutlich geht es dabei nicht nur um die Verbesserung des ISIS, das mittlerweile als technisch überholt gilt. Schon letztes Jahr hatte das Verteidigungsministerium deshalb weitere 55 Millionen Euro für ein „serienreifes ISIS, das auf dem derzeitigen technischen Stand aufbaut“ anvisiert. Die Rede war von einer Anpassung der Hardware „an das sich in den letzten zehn Jahren veränderte Signals Intelligence (SIGINT) Szenario“.
Verteidigungsministerium will „Triton“
Die nun geplanten Testflüge sollen wohl auch beim Sammeln von Erfahrungen helfen, um zulassungsrelevante Daten für die Drohne „Triton“ zu sammeln. Nachdem der damalige Verteidigungsminister die Beschaffung weiterer „Euro Hawk“ gestoppt hatte, favorisiert seine Nachfolgerin die ebenfalls von Northrop Grumman gebaute und für die maritime Aufklärung optimierte „Triton“.
Ein Angebot für die Durchführung der Testflüge in Stufe 3 liegt laut dem Verteidigungsministerium noch nicht vor. Die Kosten würden aber auf rund 160 Millionen Euro geschätzt. Bislang hat der Versuch zur Beschaffung einer fliegenden Spionageplattform mindestens 616 Millionen Euro gekostet, davon 270 Millionen für das ISIS.
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: Bundesregierung skizziert Zeitplan für Beschaffung und Zulassung militärischer Spionagedrohnen
Das könnte die neue HALE-Spionagedrohne der Bundeswehr werden: Das US-Fabrikat "Triton". (Bild: US Navy) : Bundesregierung skizziert Zeitplan für Beschaffung und Zulassung militärischer Spionagedrohnen Nach dem Debakel um die hochfliegende Drohne „Euro Hawk“ ließ die amtierende Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) prüfen, auf welche Weise das vom Airbus-Konzern gebaute Spionagemodul ISIS dennoch in die Luft befördert werden könnte. Das Gerät ist auf das Abhören jeder funkgebundenen Kommunikation ausgelegt, kann aber auch die Strahlung elektronischer Geräte auffangen. Die abgehörten Daten sind derart umfangreich, dass sie noch an Bord verarbeitet werden müssen um sie überhaupt per Satellit zu Boden zu funken.
Die Ministerin beauftragte für die weitere Verwendung ein Gutachten der Beratungsfirmen KPMG, P3 Group und Taylor Wessing. Die Firmen kamen zu dem Schluss, es bedürfe zunächst einer „belastbaren Informationsgrundlage und einheitlichen Entscheidungsreife“ bevor eine Entscheidung über ein alternatives (auch bemanntes) Trägersystem für das ISIS-Modul getroffen werden könnte.
Bekanntlich setzte sich von der Leyen öffentlich darüber hinweg: Einen Tag bevor das Gutachten öffentlich präsentiert wurde kündigte sie an, dass statt des „Euro Hawk“ nun Drohnen des Typs „Triton“ beschafft werden könnten. Die „Triton“ wird wie die „Euro Hawk“ vom US-Konzern Northrop Grumman gebaut, unterscheidet sich aber in Ausführung und Ausrüstung vom „Euro Hawk“, da sie ursprünglich für Flüge über Wasser entwickelt wurde.
Bundeswehr und US-Marine arbeiten an Zulassungsstudie für „Triton“
Nun bestätigt das Verteidigungsministerium, die „Triton“ sei wegen ihrer „operationellen und technischen Eigenschaften“ besonders geeignet, „die Forderungen des Bedarfsträgers an eine ISIS-Plattform zu erfüllen“. Über eine luftfahrtrechtliche Zulassung verfügt die „Triton“ wie ihre Vorgängerin allerdings nicht. Deshalb arbeitet das Beschaffungsamt der Bundeswehr jetzt zusammen mit der US-Marine an einer technischen Bewertungsgrundlage. In einer Zulassungsstudie wird geprüft, inwiefern die von US-Behörden angewendeten Zulassungsverfahren die Zulassung zum Flugbetrieb in Deutschland erleichtern könnten.
Laut der Bundesregierung soll es sich dabei um eine militärische Zulassung handeln, die Drohne würde also in reservierten Lufträumen fliegen. Die Studie soll bis zum dritten Quartal 2015 vorliegen. Wenn die dort getroffenen Aussagen zur „Zulassbarkeit“ positiv sind, will die Bundesregierung ab 2016 über eine Auswahlentscheidung nachdenken.
Bis dahin soll die im Dezember 2013 eingemottete Prototyp des „Euro Hawk“ wieder aus der Garage geholt werden und weitere Testflüge mit dem ISIS-Modul unternehmen. Bis Ende März wird der „aktuelle luftfahrzeugtechnische Zustand“ untersucht. Dann könnten etwaige notwendige Arbeiten durchgeführt werden, um die Drohne wieder in die Luft zu befördern. Hierfür würde dann eine eine neue vorläufige Verkehrszulassung ausgestellt. Zunächst sollen aber Tests in einer „Laborumgebung“ stattfinden.
ISIS-Hardware nicht mehr neuester Stand
Bislang hat die fliegende Plattform 616 Millionen Euro gekostet, davon 270 Millionen für das ISIS. Allerdings ist das System mittlerweile technisch überholt, weshalb nun weitere 55 Millionen anfallen für ein „serienreifes ISIS, das auf dem derzeitigen technischen Stand aufbaut“. Die Rede ist von einer Anpassung der Hardware „an das sich in den letzten zehn Jahren veränderte Signals Intelligence (SIGINT) Szenario“.
Das Verteidigungsministerium hat die Drohne bzw. das Spionagemodul noch nicht offiziell abgenommen. Die Bundesregierung und die Hersteller liegen über die Bezahlung im Streit. Mit einer endgültigen Einigung zur Vertragsbeendigung sei aber ab Ende März 2015 zu rechnen. Letztes Jahr hatte die Bundesregierung in einem Rechtsgutachten Schadensersatzansprüche prüfen lassen, diese aber nicht geltend gemacht und eine entsprechende Frist verstreichen lassen.
Der Vorgang wurde im November 2013 vom damaligen Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) als eine seiner letzten Amtshandlungen genehmigt. Laut dem Gutachten hätten Schadensersatzansprüche aber unter Umständen zum Erfolg führen können, da die Hersteller falsche Angaben gemacht hatten. Dies wird von der Bundesregierung bestätigt: Demnach seien die „amerikanischen Zulassungsunterlagen“ hinsichtlich Qualität und Quantität für ein deutsches Musterzulassungsverfahren nicht verwertbar gewesen.
Der deutsche Drohnenkrieg ist männlich
Das Verteidigungsministerium dringt nun auf die „Entwicklung noch fehlender Funktionalitäten“. Um welche es sich dabei handelt wird nicht gesagt. Auch Labortests, Flugversuche sowie das „erste operativ nutzbare Flug- und Bodensegment“ schlagen mit weiteren Ausgaben zu Buche.
Vermutlich nicht in die Summe aller Ausgaben eingerechnet sind Gelder für die Ausbildung von 34 Soldaten für den Betrieb der Riesendrohne. Dabei handelt es sich um Piloten und technisches Personal. Je nach Qualifikation fallen hierfür zwischen 139.000 und 367.000 Euro an
Die Antwort des Verteidigungsministeriums liefert auch Angaben zum Geschlechterverhältnis. Demnach wurden für die Steuerung der beiden größten Bundeswehr-Drohnen „Euro Hawk“ und „Heron“ 70 Männer und keine Frau als „Luftfahrzeugführer unbemannter Luftfahrzeuge“ befähigt. Lediglich bei den vom Heer betriebenen kleineren Drohnen finden sich unter den rund 1.500 PilotInnen 3,4% Frauen.
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: Serienreife Abhörplattform ISIS für hochfliegende Drohnen soll weitere Viertelmilliarde kosten
Wappen des Aufklärungsgeschwaders "Immelmann" in Schleswig-Holstein, dem Standort der zukünftigen deutschen Drohnenflotte (Bild: Devianzen). : Serienreife Abhörplattform ISIS für hochfliegende Drohnen soll weitere Viertelmilliarde kosten Die Riesendrohne „Euro Hawk“ ist bekanntlich letztes Jahr gegroundet worden und brachte auch den damaligen Verteidigungsminister beinahe zu Boden. Damals ging es um erwartete Mehrkosten von einer halben Milliarde Euro für luftfahrtrechtliche Zulassungsverfahren eines bereits gelieferten Prototypen. Seitdem wurde immer wieder kolportiert (1 | 2), dass die im bayerischen Manching geparkte Drohne wieder aus der Versenkung geholt werden könnte. Am Wochenende hatte die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) bestätigt, dass weitere Erprobungsflüge mit dem „Euro Hawk“ unternommen werden sollten.
Hintergrund ist die endgültige Fertigstellung des Spionagemoduls ISIS, das ein Regierungssprecher letztes Jahr als „Juwel“ bezeichnet hatte, mit dem man „sehr schön gucken und schauen kann”. Der Mensch hatte wenig Sachverstand von militärischer Aufklärungstechnik, denn das ISIS guckt nicht, sondern es hört funkgebundene Kommunikation ab und detektiert elektronische Strahlung. Die Abkürzung steht für „Integriertes SIGINT-System”. „Integriert“ bedeutet, dass das Abhörsystem auch über eine Bodenstation zur Auswertung abgeschnorchelter Daten verfügt.
„Grundlagendaten für den Elektronischen Kampf“
Die Bundeswehr will mit dem ISIS „gesicherte Informationen für die militärische und militärpolitische Lagefeststellung“ in Kriegs- und Krisengebieten erlangen, heißt es in der viel zu spät versandten Antwort auf eine Anfrage der Grünen-Fraktion. Einsätze der Spionagedrohnen dienten demnach aber auch als „Grundlagendaten zur umfassenden Unterstützung des Elektronischen Kampfes“.
Immer wieder hatten Abgeordnete mit parlamentarischen Anfragen die weitere Nutzung der Drohne und des ISIS erfragt. Erhellend war das nicht, denn bevorstehende Entwicklungen wurden meist beschwiegen und die Antworten mehrere Wochen nach den gewöhnlichen Fristen geliefert. So hatten sich Grüne und Linke bereits vergangenes Jahr erkundigt, inwiefern die Bundesregierung Schadensersatzansprüche gegenüber den Herstellern des „Euro Hawk“ geltend machen würden. Erst jetzt hat das Verteidigungsministerium hierzu Stellung genommen: Wegen „ganz erheblicher Prozessrisiken“ sehe man davon lieber ab.
Für die Entwicklung des ISIS wurden bislang rund 270 Millionen Euro verausgabt. Das ist aber noch lange nicht alles: Denn es seien laut dem Ministerium „Restzahlungen im Rahmen der noch zu beendigenden Verträge“ zu leisten. Deren Höhe könne laut der Bundesregierung erst nach Ausgang von Vertragsverhandlungen beziffert werden. Schon jetzt ist aber klar, dass das fertige ISIS ebenfalls nur enein Prototyp darstellt: Denn für die Entwicklung „eines serienreifen ISIS, das auf dem derzeitigen technischen Stand aufbaut“, würden weitere Kosten in Höhe von 255 Millionen Euro abgeschätzt. Insgesamt sollen wohl drei ISIS-Plattformen gekauft werden. Hierfür entstünden dann abermals 55 Millionen Euro.
Bundeswehr auf heißen Kohlen
Weil die Bundeswehr dringend die vermeintliche „Fähigkeitslücke zur signalerfassenden Aufklärung“ stopfen will, sitzt man im Verteidigungsministerium also auf heißen Kohlen. Daher wurden schon vorvergangenes Jahr „begleitende Untersuchungen“ beauftragt, um alternative Trägersysteme für das ISIS zu suchen. Dies schloss auch bemannte Luftfahrzeuge ein.
Geprüft wurde beispielsweise, inwiefern das ISIS in israelische „Heron“-Drohnen verbaut werden könnte. Dafür müsste das Abhörsystem aber in seine zwei Komponenten zerlegt werden. Außerdem fehle den „Heron“ laut dem Ministerium „genügend elektrische Energie zum Betrieb der Missionsausrüstung“.
Erwogen wurde sogar, die Entwicklung des ISIS einzustampfen und die verausgabten Millionen in den Sand zu setzen. Mitarbeiter der zuständigen militärischen Abteilungen hatten nach Angaben des Verteidigungsministeriums bereits Dienstreisen zur „Informationsgewinnung“ durchgeführt, um zu prüfen, ob man nicht besser ein entsprechendes Abhörsystem im Ausland einkaufen könne. Wohin die Reisen führten wird nicht mitgeteilt, vermutlich aber in die USA und nach Israel.
Nutzung des ISIS in „Triton“ angeblich kein Problem
Relativ unbemerkt hatte die Bundeswehr zwei weitere Studien „Vertiefende Technisch-wirtschaftliche Untersuchungen“ und „Weiterführung der Technisch-wirtschaftlichen Untersuchungen“ zur Integration des ISIS-Systems in alternative Plattformen
beauftragt. Am Wochenende offenbarte die Verteidigungsministerin, dass dadurch eine weitere Drohne ins Rennen kam: Die „Triton“, die wie der „Euro Hawk“ vom US-Konzern Northrop Grumman gebaut wird, aber eigentlich für die Seeaufklärung gedacht ist.Die Ministerin erklärte am Wochenende gegenüber der ARD, mehrere „Triton“-Drohnen beschaffen zu wollen. Damit setzt sich über ein von ihr selbst beauftragtes und erst am Montag veröffentlichtes Gutachten hinweg, in dem es zum Kauf einer neuen Trägerplattform heißt:
Es bedarf einer belastbaren Informationsgrundlage und einheitlichen Entscheidungsreife für eine möglichst verzugslose, fundierte und nachhaltige Auswahlentscheidung.
Die endgültige Verwendung der fliegenden Abhöranlagen werde laut dem Verteidigungsministerium im Rahmen der Bewertung der drei Studien „umfassend untersucht“. Nach Medienberichten kann das ISIS-Modul aber nicht ohne weiteres in die „Triton“ eingerüstet werden. Das Verteidigungsministerium hält dem entgegen: Es seien „bisher keine Probleme bekannt, die eine grundsätzliche Nutzung des ISIS-Moduls auf einer alternativen Trägerplattform ausschließen“.