Auf der re:publica‘ 08 hatten wir eine Diskussion zum Thema „Was ist öffentlich-rechtlich im digitalen Zeitalter?“ Mit dabei war die ARD-Generalsekretärin Verena Wiedemann. Aufgrund der immer noch aktuellen Diskussion rund um die Neuverhandlung des Rundfunkstaatsvertrages packe ich das Video mal in den NetzpolitikTV-Feed.
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Der öffentlich-rechtliche Rundfunk soll weniger Textinhalte produzieren dürfen. So sieht es zumindest der Entwurf für einen Reformstaatsvertrag vor. Dabei wäre es höchste Zeit, das anachronistische Konzept der Presseähnlichkeit zu verbannen und über ganz andere Fragen nachzudenken. Ein Kommentar.
Die EU-Innenminister haben heute nicht über die Chatkontrolle abgestimmt. Zu viele Staaten lehnen auch den aktuellen Vorschlag ab. Damit ist Ungarn im ersten Anlauf gescheitert, eine Einigung zu organisieren. Wir veröffentlichen ein eingestuftes Verhandlungsprotokoll.
Irgendwann geht alles einmal zu Ende. Mit einer Zustimmung zum Sicherheitspaket würden sich Grüne und FDP von ihrer Tradition als Bürgerrechtsparteien verabschieden. Wir widmen ihnen deshalb einen Fotorückblick ihrer stolzen Vergangenheit, in der Grundrechte noch etwas zählten.
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