Nachdem die pro-europäische Präsidentin Surabischwili den Palast geräumt hat, stellt sich die Demokratiebewegung die Frage, wie es weiter geht. Während einige fürchten, dass der Schritt die Opposition Momentum gekostet hat, richten sich andere optimistisch auf eine längere Auseinandersetzung ein. Ein Bericht aus Tiflis.
Nach dem Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt will Rot-Grün die Vorratsdatenspeicherung einführen. Mit evidenzbasierter Sicherheitspolitik hat das nichts zu tun. Die Bundesregierung erfüllt vielmehr die Wünsche des Sicherheitsapparates und lenkt vom Versagen der Behörden ab. Ein Kommentar.
Liebe Leser:innen, kaum ins Amt gehievt, zeigt der neue georgische Präsident Michail Kawelaschwili, wohin die Reise geht: Mit seiner ersten Amtshandlung ließ der russlandfreundliche Ex-Fußballer gestern die Versammlungsfreiheit drastisch einschränken. Wer sich etwa bei einer Demonstration mit einer Maske vor Tränengas schützen will, muss mit einer empfindlichen Geldstrafe rechnen. Oder kann vorbeugend in Haft genommen […]
Falten Du musst! ;)
*LOL geil!
Um der Faltanleitung folgen zu können braucht man übrigens einen Midi-Chlorian-Wert über 15000… ;-)