Die Verhandlungen in der Europäischen Union zwischen Kommission, Parlament und Mitgliedsstaaten über die Internetsperren im Kontext von Kindesmissbrauch haben einen Kompromiss erbracht, wie EDRi berichtet: Der Artikel 21 in der Richtlinie wird demnach folgenden Text haben: Article 21 Measures against websites containing or disseminating child pornography 1. Member States shall take the necessary measures to [...]
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Tag-Archiv: Censilia
Einigung bei Internetsperren in der EU
Veröffentlicht in Allgemein, Campaigning, Deutschland, EU, Freie Netze, Zensur Auch getagged AK-Zensur, Campaigning, Deutschland, edri, EU, Internetfilter, Internetsperren, Mogis 19 Kommentare
Aus für Internetsperren: Ein Schritt vor, zwei zurück?
Ich finde den Nachrichtenwert der Meldung, das Kabinett in Berlin habe das “Aus für Internetsperren” beschlossen, persönlich ja eher gering, den ein oder anderen Leser wird es aber sicher interessieren, was z.B. Heise Online schreibt: Die Bundesregierung will die umstrittenen Internet-Sperren gegen Kinderpornos kippen. Das Kabinett brachte am Mittwoch in Berlin laut dpa Eckpunkte für [...]
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Veröffentlicht in Deutschland, EU, Informationstechnologie, Jugendschutz?, Zensur Auch getagged GlüStV, JMSTV, Netzsperren, Zensursula, Zugangserschwerungsgesetz 33 Kommentare
Aktueller Stand der Netzsperren-Pläne für die EU
Letzten Montag fand in der Ständigen Vertretung der Republik Ungarns bei der EU in Brüssel ein Treffen zwischen EU-Bloggerinnen und Bloggern und Vertretern der ungarischen Ratspräsidentschaft statt. In einem zweistündigen offenen Gespräch sprachen wir (Ronny Patz vom Bloggingportal.eu, Ralf Bendrath, JoeMcNamee von EDRi und vasistas?) mit Gergely Polner, Sprecher der Ratspräsidentschaft, und Borbála Garai, dritte [...]
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Veröffentlicht in Digital Rights, EU, Zensur Auch getagged Digital Rights, EU, netzzensur 13 Kommentare
Morgen in Berlin: Demo gegen Cecilia Malmström
Unsere EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström ist morgen beim 14. Europäischen Polizeikongress in Berlin zu Gast. Zu ihren Ehren und ihrer Befürwortung von Vorratsdatenspeicherung, Internetzensur und Fluggastdatensammlung veranstalten der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung und andere um 16 Uhr auf dem Alexanderplatz eine Protestkundgebung. Hintergrund: Die für die europäische Innenpolitik zuständige Kommissarin ist federführend für eine ganze Palette an Maßnahmen, [...]
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Veröffentlicht in Campaigning, Datenschutz, Deutschland, Digital Rights, Events Auch getagged berlin, Demonstration, Deutschland, Digital Rights 3 Kommentare
Etappensieg bei Netzsperren in der EU
Der Innenausschuss des Europaparlaments hat vor einer Stunde seine erste Abstimmung über die Richtlinie zum Schutz von Kindern vor sexueller Ausbeutung beendet. Dabei ging es auch um die heftig umstrittenen Internetsperren. Das Ergebnis, das mit breiter Mehrheit und in Anwesenheit des ungarischen Ratsvorsitzes angenommen wurde, dient nun als Mandat für die Verhandlungen mit Rat und [...]
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Veröffentlicht in Allgemein, Campaigning, Digital Rights, EU, Freie Netze, Informationstechnologie, Jugendschutz?, Zensur Auch getagged Campaigning, EU, Europaparlament, Internetsperren 34 Kommentare
Jetzt handeln: Netzsperren auf EU-Ebene verhindern
Am Montagabend, 14. Februar 2011, wird das Bürgerrechtskomitee des Europaparlaments die erste wichtige Abstimmung darüber halten, ob verpflichtende EU-weite Websperren eingeführt werden sollen. Was könnt ihr bis dahin machen, um digitale Grundrechte zu schützen? Es scheint im Komitee breite allgemeine Übereinstimmung zu geben, Websperren auf europäischer Ebene abzulehnen – ein großer Erfolg für Aktivisten aus [...]
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Veröffentlicht in Digital Rights, EU, Zensur Auch getagged Digital Rights, edri, EU, netzzensur 14 Kommentare
Censilia hätte jetzt gerne die Flugpassagierdaten
Cecilia Malmström, EU-Kommissarin für Inneres, hat sich nun der vor einiger Zeit auf Eis gelegten Vorratsdatenspeicherung von Flugpassagierdaten angenommen, und sie freiheits-, grundrechts- und privatsphärenschonender formuliert. Und zwar findet sie es völlig ausreichend, wenn man die Daten für nur 5 Jahre speichert. Natürlich soll auch nur zur Abwehr oder Verfolgung ganz besonders schwerer Straftaten der [...]
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Veröffentlicht in Datenschutz, Überwachung Auch getagged Datenschutz, fluggastdaten, Überwachung 14 Kommentare
Censilia: Stoppt Internetsperren auf EU-Ebene!
Dank unwatched.org gibt es eine deutsche Übersetzung der aktuellen EDRi.org-Kampagne gegen die Censilia-Pläne, auf EU-Ebene eine Netzzensurinfrastruktur zu erreichten. Wenn Ihr Euch gegen die Zensursula-Pläne auf nationaler Ebene im vergangenen Jahr engagiert habt, ist jetzt die Zeit, Euch wieder einzusetzen, damit der Unsinn nicht über die EU kommt! Hier findet Ihr alle Infos, um mitzumachen, [...]
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Veröffentlicht in Digital Rights, EU, Zensur Auch getagged Digital Rights, EU, netzzensur, Zensursula 14 Kommentare
